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BayernLB soll zahlen

Skandalbank verklagt Bayern auf 710 Millionen

München – Die österreichische Bank Hypo Group Alpe Adria hat die Bayerische Landesbank verklagt. Sie soll rund 710 Millionen Euro zurück zahlen.

Die 42-seitige Klage wurde am Donnerstag beim Landgericht München eingereicht, bestätigte HGAA-Sprecher Nikola Donig dem Münchner Merkur (Wochenende). Die BayernLB und die HGAA streiten seit Dezember um die Rückzahlung von rund 4,6 Milliarden Euro, die die BayernLB der HGAA überwiesen hatte. Die Österreicher hatten die Tilgung eingestellt, weil es sich ihrer Meinung nach nicht um Kredite, sondern um Eigenkapital handle, das nicht zurückgezahlt werden muss.

Die nun eingereichte Klage der HGAA fordert zunächst 710 Millionen der insgesamt 2,3 Milliarden Euro zurück, die bereits als Tilgungs- und Zinszahlungen geflossen waren. Ein Teil dieser Ansprüche wäre sonst am vergangenen Donnerstag verjährt. „Wir haben versucht einen Verjährungsverzicht mit der Bayerischen Landesbank zu vereinbaren“, sagte Donig dem MÜNCHNER MERKUR. „Das ist abgelehnt worden, deshalb sind wir verpflichtet, unsere Ansprüche geltend zu machen.“

Die BayernLB hatte bereits im Dezember ihrerseits in einer Klage vor dem Landgericht München die vollständige Rückzahlung der 4,6 Milliarden Euro verlangt. Die Landesbank teilte auf Anfrage mit, ihr liege bisher keine Klage vor. „Die BayernLB sieht derartige Ansprüche der HGAA grundsätzlich als vollkommen unbegründet an“, heißt es in der Stellungnahme. Die Ansprüche seien „im übrigen bereits Gegenstand der von der BayernLB im Dezember 2012 eingereichten Feststellungsklage vor dem Landgericht München“.

Philipp Vetter

Rubriklistenbild: © picture-alliance/ dpa/Symbolbild

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