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Diesel-Fahrverbote erfolgreich

Luftreinheit: Sechs Städte 2020 über Stickoxid-Grenzwerten

Dieselfahrverbote
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Autos fahren auf der Stresemannstraße in Hamburg, auf der für Dieselfahrzeuge bis einschließlich Schadstoffklasse V ein Fahrverbot herrscht.

Die Luft in deutschen Städten wird immer besser. Das liegt laut Umweltbundesamt auch an Diesel-Fahrverboten. Ausgerechnet diese lehnt der Verkehrsminister angesichts der besseren Luftwerte ab.

Berlin (dpa) - Im vergangenen Jahr hatten deutlich weniger deutsche Städte eine zu hohe Stickstoffdioxid-Konzentration in der Luft als noch 2019. So überschritten 2020 noch sechs Städte den zulässigen Grenzwert für Stickstoffdioxid.

Die Überschreitung der Grenzwerte geht aus den den finalen Messdaten hervor, die das Umweltbundesamt (UBA) am Freitag vorgelegt hat. 2019 waren laut UBA noch 25 Städte von Grenzwertüberschreitungen betroffen, 2018 waren es 57. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) erteilte daraufhin Fahrverboten erneut eine deutliche Absage: „Die neuen Zahlen bestätigen, was wir immer gesagt haben: Fahrverbote sind überflüssig.“

Hamburg und Ludwigsburg müssen nachjustieren

Nach den jüngsten UBA-Daten gab es in den Städten München (54 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft im Jahresmittel), Ludwigsburg (47), Limburg (44), Stuttgart (43), Darmstadt (42) und Hamburg (41) Überschreitungen des erlaubten Luftqualitätsgrenzwerts von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid (NO2) pro Kubikmeter Luft.

Um die Luftqualität von Hamburg und dem baden-württembergischen Ludwigsburg ging es am Freitag auch vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Beide Städte müssen ihre Luftreinhaltepläne überarbeiten und schnell mit konkreten Maßnahmen die Grenzwerte für Stickstoffdioxid (NO2) einhalten, wie die höchsten deutschen Verwaltungsrichter urteilten. Zumindest für einen Straßenabschnitt in Hamburg wären demnach auch Fahrverbote für ältere Diesel-Fahrzeuge verfassungskonform.

Diesel-Fahrzeuge sind das Hauptproblem

UBA-Präsident Dirk Messner bezeichnete die positive Entwicklung der NO2-Werte im Jahresvergleich zwar als erfreulich, wies aber zugleich darauf hin, dass der im Jahr 1999 beschlossene Grenzwert zum Schutz der Gesundheit bereits seit 2010 hätte eingehalten werden müssen.

Hauptquelle der Stickstoffoxide in Städten ist laut UBA der Straßenverkehr, allen voran Diesel-Fahrzeuge. Das Umweltbundesamt hatte bereits im Februar eine vorläufige Auswertung zur Luftreinheit in Deutschland vorgelegt und schon damals festgestellt, dass sich die Luft in deutschen Städten im Vergleich zu den Vorjahren verbessert habe. Als Gründe zählt das UBA neben Softwareupdates und der jährlichen Erneuerung der Fahrzeugflotte auch Maßnahmen wie Tempolimits, Fahrverbote und den Einsatz schadstoffärmerer Busse auf. Auch meteorologische Einflüsse könnten die NO2-Werte in der Luft beeinflussen, erklärt das UBA. Die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie hätten nur in geringem Maße zum Rückgang der Schadstoffbelastung beigetragen.

© dpa-infocom, dpa:210528-99-780813/2