Zigaretten bald noch teurer?

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Berlin - Die schwarz-gelbe Koalition steuert auf einen neuen Konflikt über eine Anhebung der Tabaksteuer zu. Zigaretten könnten bald noch teurer werden.  

Der finanzpolitische Sprecher der Unions-Fraktion, Leo Dautzenberg (CDU), warnte eindringlich vor Plänen zur Erhöhung der Tabaksteuer. “Ich kann nur dringend empfehlen, die Finger davon zu lassen“, sagte Dautzenberg am Donnerstag der Nachrichtenagentur dpa. “Eine Tabaksteuererhöhung würde nicht selten gerade auch die Menschen treffen, die ohnehin nicht viel Geld im Portemonnaie haben. Das passt jetzt nicht in die Zeit.“

Nach Angaben aus Koalitionskreisen wird erwogen, die Tabaksteuer anzuheben, um Lücken im Sparpaket zu stopfen. Mit erwarteten Einnahmen von etwa einer Milliarde Euro soll die Summe aufgebracht werden, die durch eine weniger starke Belastung energieintensiver Unternehmen durch die Ökosteuer fehlen würde. Entsprechende Angaben des “Handelsblatts“ wurden bestätigt.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte der Industrie kürzlich zugesagt, Ökosteuer-Pläne zu entschärfen. Über eine höhere Tabaksteuer wird seit längerem in der Koalition diskutiert - zuletzt allerdings, um die von Union und FDP geplante Steuervereinfachung zu finanzieren. Die Zigarettenindustrie kann mit einer Anhebung ebenfalls leben. Auch vor der Sparklausur des Kabinetts Anfang Juni war eine Anhebung im Gespräch.

Zur Diskussion stand auch eine höhere Steuer auf Feinschnitt, um Ausweichreaktionen auf selbstgedrehte Zigaretten zu verhindern. Höhere Tabaksteuer führt aber nicht automatisch zu Mehreinnahmen für den Staat. Gründe dafür sind etwa rückläufiger Tabakkonsum oder wachsender Zigarettenschmuggel. Einnahmen aus der Tabaksteuer stehen allein dem Bund zu. Im vergangenen Jahr beliefen sie sich auf 13,36 Milliarden Euro. Für 2011 haben die Steuerschätzer 13,21 Milliarden Euro vorausgesagt. Die Tabaksteuer wurde seit 2002 fünfmal angehoben, zuletzt am 1. September 2005. 2007 schlug auch die Mehrwertsteuererhöhung zu Buche.

dpa

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