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Szene in Deutschland wächst

Zahl der Reichsbürger extrem gestiegen - Verfassungsschutz hat Erklärung

Im Vergleich zum Jahresbericht für 2016 hat das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) eine deutliche Steigerung der Zahl an Reichsbürgern in der deutschen Bundesrepublik registriert - das hat einen simplen Grund.

Berlin - Die Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern stufen 18.000 Menschen als Anhänger der sogenannten Reichsbürger-Bewegung ein. Etwa 950 davon werden von den Behörden als rechtsextrem eingeschätzt, wie ein Sprecher des des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) dem "Tagesspiegel" (Sonntagsausgabe) sagte. Im BfV-Jahresbericht für 2016 war noch von 10.000 Reichsbürgern mit 500 bis 600 Rechtsextremisten die Rede.

Die Reichsbürger sind eine in Kleingruppen zersplitterte Szene, die die Bundesrepublik, ihre Institutionen und Gesetze nicht anerkennt. Für viele von ihnen besteht das Deutsche Reich in den Grenzen von 1937 fort.

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Vor Monaten war er mit seinen zwei Kindern untergetaucht: Nun hat die Polizei einen 50-jährigen Reichsbürger in Oberfranken festgenommen - in einem Erdbunker.

Rund 1200 Reichsbürger haben waffenrechtliche Erlaubnisse

Der Anstieg der Zahlen bedeutet allerdings nicht, dass die Szene auch in dem Maße gewachsen ist. Die Zunahme sei vor allem damit zu erklären, dass den Verfassungsschutzbehörden eine "weitere Aufhellung" des Spektrums gelinge, sagte der BfV-Sprecher. Das Bundesamt hatte 2016 mit den Landesbehörden die Beobachtung der Szene intensiviert. Anlass waren schwere Gewalttaten.

Militanz und Bewaffung vieler Reichsbürger bereitet den Behörden Sorge. Immer noch hätten ungefähr 1200 Reichsbürger waffenrechtliche Erlaubnisse, sagte der BfV-Sprecher. Seit Anfang 2017 sei es mit Hilfe des Verfassungsschutzes gelungen, 450 Reichsbürgern die Erlaubnis zu entziehen.

Erstmals wird in Deutschland eine Reichsbürger-Gruppierung verboten. Razzien in zehn Bundesländern.

AFP

*tz.de und merkur.de ist Teil des bundesweiten Ippen-Digital-Redaktionsnetzwerkes

Rubriklistenbild: © dpa / Patrick Seeger

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