Westerwelle reist in den Sudan - Niebel in Gaza

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Mit Außenminister Westerwelle wird nach sieben Jahren mal wieder ein deutscher Minister in den Sudan reisen

Berlin - Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle wird am Mittwoch in den Sudan reisen. Dort wolle der FDP-Politiker auch die Krisenregion Darfur besuchen - sein Parteikollege Dirk Niebel besucht Gaza-Stadt.

Sieben Jahre nach dem letzten Besuch eines deutschen Außenministers im Sudan reist Ressortchef Guido Westerwelle am Mittwoch in den afrikanischen Staat. Der FDP-Politiker werde auch den Krisenherd Darfur besuchen, hieß es am Dienstag in Regierungskreisen in Berlin. Die bis Freitag geplante Reise steht insbesondere im Zusammenhang mit der Unabhängigkeitserklärung des Südsudans am 9. Juli. Deutschland hat dann den Vorsitz im UN-Sicherheitsrat und ist offiziell für die Begrüßung des Landes in die Organisation zuständig.

Westerwelle steht ab Juli als zuständiger Minister dem UN-Sicherheitsrat vor. Deutschland falle die Aufgabe zu, den Südsudan, der 193. Mitglied der Vereinten Nationen werden will, als Neuzugang zu begrüßen. Es sei deshalb wichtig, dass der Minister dem Land vorher einen Besuch abstatte, hieß es in den Kreisen.

Einen Besuch beim sudanesischen Präsidenten Omar al Baschir soll es nicht geben. Gegen den Präsidenten besteht nach einem Antrag des Sicherheitsrates ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofes. Westerwelle will den Angaben zufolge in der Hauptstadt Khartum aber unter anderem mit Vizepräsident Salva Kiir Mayardit sprechen.

Sie waren die Chefs der FDP

Sie waren die Chefs der FDP

Den Kreisen zufolge war vor Westerwelle noch kein deutscher Außenminister in Darfur. In dem Krisenherd konkurrieren sesshafte afrikanische Stämme mit arabischstämmigen Nomaden um knappe Ressourcen. Im Jahr 2003 eskalierte der Konflikt. Die Kämpfe zwischen zwei Rebellenorganisationen, dem sudanesischen Militär und von der Regierung unterstützten Milizen forderten seither geschätzt 300.000 Menschenleben. Mehr als 2,7 Millionen Menschen wurden in die Flucht getrieben.

Und der deutsche Entwicklungsminister Dirk Niebel hält in Gaza-Stadt bei einer Pressekonferenz im Hauptquartier des UN-Hilfswerks für Palästina-Flüchtlinge (UNRWA) eine Rede. Israel hatte dem FDP-Politiker am Dienstag eine Einreiseerlaubnis für den Gazastreifen erteilt. Vor einem Jahr war ihm dies noch mit der Begründung verweigert worden, die in Gaza herrschende radikalislamische Hamas nutze Besuch ausländischer Politiker zu Propagandazwecken aus.

dapd

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