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Sondierungsgespräche starten bald

Wahl in Mecklenburg-Vorpommern: SPD auf Partnersuche

Landtagswahl in MV - SPD
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Ministerpräsident Erwin Sellering will schnell einen Koalitionspartner finden.

Schwerin - Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern hat die Wahl gewonnen, braucht zum Regieren aber einen Partner. Das Abtasten beginnt.

Die Sondierungen zur Regierungsbildung in Mecklenburg-Vorpommern sollen noch in dieser Woche beginnen. Nach dem SPD-Vorstandsbeschluss, sowohl mit dem bisherigen Koalitionspartner CDU als auch mit der Linken die Möglichkeiten für eine gemeinsame Regierung zu erörtern, begannen die Parteien am Dienstag mit den Vorbereitungen. Termine für die ersten Treffen wurden nicht bekannt.

Wie SPD-Landeschef und Ministerpräsident Erwin Sellering sagte, setzt die Landesverfassung einen engen zeitlichen Rahmen. Demnach muss sich das neu gewählte Parlament innerhalb von 30 Tagen konstituieren. Spätestens vier Wochen nach der ersten Sitzung des Parlaments ist der neue Ministerpräsident zu wählen. Sellering, dessen Partei trotz erheblicher Verluste die Wahl mit 30,6 Prozent klar gewonnen hatte, strebt eine dritte Amtszeit an.

Bei den Gesprächen mit den möglichen Koalitionspartnern wird er unter anderem von Mathias Brodkorb assistiert. Der 39-Jährige verlässt überraschend das bisher von ihm geleitete Bildungsministerium und soll neuer SPD-Fraktionschef im Landtag werden. Der Personalvorschlag Sellerings habe beim Treffen der 26 Abgeordneten viel Zustimmung gefunden, sagte ein Sprecher. Am 20. September solle Brodkorb zum Nachfolger des bisherigen Fraktionschefs Norbert Nieszery gewählt werden, der nicht wieder für den Landtag kandidiert hatte.

Im Landtag kamen am Dienstag erstmals auch die Abgeordneten der CDU zusammen. Auf ihrer Fraktionssitzung wählten die 16 Parlamentarier erneut Vincent Kokert aus Neustrelitz zum Fraktionsvorsitzenden. Das Ergebnis sei einstimmig ausgefallen, hieß es. Der Landesvorstand der CDU, die mit 19 Prozent ihr bisher schlechtestes Ergebnis erzielt hatte, hatte schon am Montagabend einstimmig beschlossen, Sellerings Gesprächsangebot anzunehmen. CDU-Landeschef und Innenminister Lorenz Caffier will zusammen mit Kokert und Wirtschaftsminister Harry Glawe in die Sondierung gehen. SPD und CDU regieren seit 2006 zusammen.

Die Linke nominierte ebenfalls ein Dreiergespann für die Sondierungsgespräche. Wie ein Sprecher am Dienstag in Schwerin sagte, beauftragte der Vorstand damit Landesparteichefin Heidrun Bluhm, den Spitzenkandidaten zur Landtagswahl, Helmut Holter, und den Hagenower Bürgermeister Thomas Möller. Die Linke, die bei der Wahl am Sonntag massiv Stimmen verloren hatte, war bereits von 1998 bis 2006 Juniorpartner in einer rot-roten Landesregierung gewesen.

dpa

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