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„Wollen wissen, wer in unser Land kommt“

Von der Leyen: Flüchtlingszuzug darf sich nicht wiederholen

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen Bundestag
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Die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen fordert bei der Flüchtlingspolitik Unterstützung von anderen europäischen Staaten.

Bremen - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen plädiert für klare Richtlinien bei der Aufnahme von Flüchtlingen und fordert Unterstützung von anderen europäischen Staaten.

„So etwas wie 2015 darf es nicht noch einmal geben“, sagte die CDU-Politikerin am Mittwochabend beim Neujahrsempfang der Bremer CDU mit Blick auf den damaligen Flüchtlingszuzug. „Wir brauchen Regeln für legale Kontingente.“

Bisher seien vor allem „die Stärksten der Starken“ nach Deutschland gekommen. Eine „Untergrenze der Menschlichkeit“ werde aber niemals unterschritten. Asyl müsse gewährt werden. Wer darauf aber kein Anrecht habe, müsse zurück in seine Heimat.

Die Bundesregierung werde in der Asylfrage an ihrem 2016 eingeschlagenen Weg festhalten, sagte die Ministerin. Dazu gehöre die Sicherung der Außengrenzen und die Registrierung. „Wir wollen wissen, wer in unser Land kommt“, betonte von der Leyen.

Um Fluchtursachen in Afrika zu bekämpfen, müsse man mit den dortigen Staaten zusammenarbeiten und helfen, Polizei und Armee auszustatten. Zudem müsse dafür gesorgt werden, dass sich die Wirtschaft entwickele. „Das ist nachhaltige Politik. Diesen Weg müssen wir gehen“, sagte von der Leyen. Das könne Deutschland allerdings nicht allein, sondern nur Europa zusammen.

dpa

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