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+++ Eilmeldung +++

Laut Bundeswehr in Bayern nachgewiesen

Erster Fall von Affenpocken in Deutschland bestätigt

Erster Fall von Affenpocken in Deutschland bestätigt

SPD uneins über Zukunft des Afghanistan-Mandats

Berlin - Nach der Veröffentlichung geheimer US-Papiere über den Krieg in Afghanistan ist die SPD-Bundestagsfraktion in ihrer Haltung zum Bundeswehr-Mandat uneinig.

Anders als der Außenexperte Rolf Mützenich will der Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels bei der 2011 anstehenden Mandatsverlängerung mit der Bundesregierung an einem Strang ziehen. “Die Veröffentlichung der Dokumente bei Wikileaks ändert nichts an dem Mandat“, sagte er dem “Kölner Stadt- Anzeiger“ (Donnerstag).

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Mützenich, hatte dagegen zuvor die Zustimmung im kommenden März davon abhängig gemacht, wie umfassend die Bundesregierung die neuen Details aus den jetzt veröffentlichten Geheimpapieren aufklärt.

Bartels sagte: “Wir haben beim letzten Mal schon gezeigt, dass wir daran interessiert sind, die Verantwortung gemeinsam zu tragen. Wir wollen es auch jetzt weiter gemeinsam machen.“ Mit Blick auf geheime US-Kommando-Aktionen fügte er allerdings hinzu, es sei problematisch, den Afghanistan-Einsatz “hinter einen Schleier des Nichtwissens zu ziehen“.

Ein Mitglied der Fraktionsführung sagte dem “Kölner Stadt- Anzeiger“: “Vor der nächsten Mandatsverlängerung gibt es noch sehr viele Fragezeichen. Jetzt sind durch die Wikileaks-Informationen neue Fragezeichen dazu gekommen. Entschieden ist nichts.“ Ein schnelles Ende des Einsatzes ist für das SPD-Vorstandsmitglied Jens Bullerjahn ohnehin ausgeschlossen. “Es sollte keiner so naiv sein zu glauben, dass man jetzt schnell aus Afghanistan rauskommt“, sagte er der “Mitteldeutschen Zeitung“ (Donnerstag) aus Halle.

Für die Internationale Afghanistan-Schutztruppe ISAF sind derzeit 4590 deutsche Soldaten im Einsatz. Die aktuelle Debatte war mit der Veröffentlichung von rund 90 000 überwiegend geheimen US-Dokumenten auf der Internet-Plattform Wikileaks ausgelöst worden. Die Protokolle enthalten unter anderem Informationen über die US-Task Force 373, der im Einzelfall die gezielte Tötung von Taliban erlaubt sein soll.

dpa

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