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Umfrage: FDP-Steuerpläne und Westerwelle unbeliebt

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Außenminister und FDP-Chef Guido Westerwelle am Freitag beim NATO-Außenministertreffen im estnischen Talinn.

Mainz - Die FDP-Steuerpläne werden laut ZDF-Politbarometer in der Bevölkerung immer unpopulärer. Außerdem hätte eine schwarz-gelbe Regierung bei Wahlen derzeit keine Mehrheit.

Auch das Ansehen der FDP und ihres Vorsitzenden Guido Westerwelle bleibt schwach. Das ergab die am Freitag veröffentlichte Umfrage der Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen.

Kurz vor dem geplanten FDP-Parteitagsbeschluss an diesem Wochenende ist die Zustimmung der Bürger zu Steuerentlastungen auf einen neuen Tiefpunkt gesunken. Inzwischen halten nur noch 33 Prozent der Befragten trotz der hohen Verschuldung Deutschlands Steuerentlastungen für richtig. Im März waren es noch 37 Prozent. Jetzt sagen 61 Prozent unumwunden Nein, im März waren es 57 Prozent. Lediglich die Anhänger der FDP sprechen sich mehrheitlich (52 Prozent; März: 60 Prozent) für Steuererleichterungen aus.

Die politische Stimmung hat sich im Vergleich zu Ende März nur wenig verändert. Die CDU/CSU verbessert sich geringfügig auf 41 Prozent (plus 1), die SPD verliert leicht auf 27 Prozent (minus 1). Die FDP verharrt in ihrem Stimmungstief und erreicht unverändert 6 Prozent, die Linken kommen nur noch auf 9 Prozent (minus 2). Die Grünen hingegen halten ihre 13 Prozent.

Wenn bereits am nächsten Sonntag gewählt würde, würden längerfristige Überzeugungen und Bindungen an die Parteien sowie koalitionstaktische Überlegungen eine etwas größere Rolle spielen. Nach der Politbarometer-Projektion erhielten danach CDU/CSU 38 Prozent (plus 1), die SPD bliebe mit 26 Prozent unverändert. Die FDP verlöre einen Punkt und käme auf 8 Prozent, die Linke auf 10 Prozent (minus 1) und die Grünen auf 13 Prozent (unverändert). Damit hätten CDU/CSU und FDP weiterhin keine parlamentarische Mehrheit.

Michael Mronz: Der Mann an Westerwelles Seite

Michael Mronz: Der Mann an Westerwelles Seite

In Asien waren Außenminister Guido Westerwelle (FDP, links) und sein Partner Michael Mronz  zum ersten Mal bei einer längeren Auslandsreise gemeinsam unterwegs. © dpa
Zuvor gab es nur zwei Kurz-Trips von wenigen Stunden nach Stockholm und Rom, ohne großes Protokoll. © dpa
In Asien jedoch stand Mronz' Name sogar auf der dicken Broschüre, die es bei solchen Gelegenheiten immer gibt: © dpa
“Programm für den Bundesminister des Auswärtigen und Herrn Michael Mronz“. Das gehört sich in diplomatischen Kreisen so. © dpa
Vier von 158 Seiten umfasste das “Sonderprogramm“ für den 43-Jährigen. © dpa
Die Protokollabteilung hatte aber auch einige gemeinsame Termine ins Programm genommen - wie zum Beispiel den Besuch im Meiji-Schrein, einem der wichtigsten Heiligtümer der Shinto-Religion. © dpa
Dort nahm Mronz an Westerwelles Seite an einer reinigenden Neujahrszeremonie teil, ohne dass davon viel Aufheben gemacht wurde. © dpa
Der Priester weiß vermutlich bis heute nicht, was an diesem Begleiter besonders ist. © dpa
Das ist dem Besitzer einer Sportmarketing-Agentur aber auch ganz Recht. Mehr als fünf Jahre ist er mit Westerwelle nun schon zusammen. © dpa
In Deutschland sind die gemeinsamen Auftritte nach der ersten Aufregung über das “Outing“ des FDP-Vorsitzenden im Sommer 2004 längst nichts Besonderes mehr. Und eigentlich sei das im Ausland ja auch nicht viel anders, meint Mronz. © dpa
Michael Mronz: Der Mann an Westerwelles Seite
Wir zeigen ihnen die schönsten Bilder des Ehepaars: © dpa
Michael Mronz: Der Mann an Westerwelles Seite
2004 beim Bundespresseball © dpa
Michael Mronz: Der Mann an Westerwelles Seite
Ein Jahr später bei der gleichen Veranstaltung © AP
Michael Mronz: Der Mann an Westerwelles Seite
Da war die Liebe noch taufrisch: Westerwelle und Mronz 2003. © dpa
Michael Mronz: Der Mann an Westerwelles Seite
Bei einer Operngala in Berlin zu Gunsten der Aids-Stiftung © dpa
Michael Mronz: Der Mann an Westerwelles Seite
Prosit! Nach der Bundestagswahl 2009 © AP
Michael Mronz: Der Mann an Westerwelles Seite
Am gleichen Tag, nur ein paar Stunden früher. © dpa
Michael Mronz: Der Mann an Westerwelles Seite
Das Paar mit US-Schauspielerin Kim Cattrall, Berlins Bürgermeister Klaus Wowereit (r.) und dessen Freund Jörn Kubicki © dpa
Bei der Eröffnung der Bayreuther Festspiele 2009 © dpa
Beim Ball des Sports in der Frankfurter Festhalle © AP
Michael Mronz: Der Mann an Westerwelles Seite
Nach sieben Jahren Beziehung haben Westerwelle und Mronz am 17. 9. 2010 geheiratet. © AP

Für das repräsentative Politbarometer hatte die Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen zwischen 20. und 22. April 1203 zufällig ausgewählte Wahlberechtigte telefonisch befragt.

Die Liste der zehn wichtigsten Politikerinnen und Politiker wurde wieder von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) angeführt. Er erreicht nach Sympathie und Leistung auf der Skala von +5 bis -5 einen Durchschnittswert von 1,8 (März: 1,5) und liegt damit ein paar Hundertstel vor Bundeskanzlerin Angela Merkel mit ebenfalls 1,8 (1,5). Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) verbesserte sich deutlich auf 0,1 (minus 0,3). Damit gibt es nur noch zwei Politiker im Negativ-Bereich: Gregor Gysi mit minus 0,7 (minus 0,8) und Guido Westerwelle mit minus 1,1 (minus 1,3).

dpa

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