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Ablehnung bei beiden Parteien

Schwarz-grüne Koalition im Bund unerwünscht

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Anton Hofreiter, der Fraktionschef der Grünen im Bundestag, will seine Partei nicht als "Merkels Notnagel" als Koalitionspartner sehen.

Berlin - Nach der Annäherung von CDU und Grünen in Hessen haben Spitzenpolitiker beider Parteien der Möglichkeit von Schwarz-Grün im Bund eine Absage erteilt.

Nach der Annäherung von CDU und Grünen in Hessen haben Spitzenpolitiker beider Parteien der Möglichkeit von Schwarz-Grün im Bund eine Absage erteilt. Grünen-Bundestagsfraktionschef Anton Hofreiter sagte am Wochenende, seine Partei werde nicht "den Notnagel für Frau Merkel geben".

CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe warnte seine Partei vor dem Glauben, mit den Grünen wäre eine Zusammenarbeit leichter als mit der SPD. Hofreiter sagte der Chemnitzer "Freien Presse" vom Samstag, natürlich werde sich seine Partei "keinem Gespräch mit Demokraten verschließen", falls die SPD-Basis in ihrem Mitgliederentscheid eine große Koalition ablehne und die Union erneut auf die Grünen zukomme. Die Parteien lägen aber vor allem beim Thema ökologische Modernisierung nach wie vor weit auseinander. "Ich denke, es liefe dann am Ende auf Neuwahlen hinaus", sagte er mit Blick auf ein mögliches Scheitern der Gespräche von CDU/CSU und SPD. Dem Magazin "Focus" sagte Hofreiter: "Ich glaube nicht, dass die Union uns für ein schwarz-grünes Bündnis ausreichend entgegenkommen würde."

Grünen-Parlamentsgeschäftsführerin Anja Hajduk sagte am Samstag im Deutschlandfunk, auf Bundesebene sehe die Situation nach der Wahl anders aus als in Hessen. Allerdings müssten sich die Grünen von der alten Vorstellung verabschieden, dass man nur in einem bestimmten Lager mitregieren könne. Sie sehe mit Interesse, dass sich die CDU in ökologischen, aber auch in gesellschaftlichen Fragen weiterentwickelt habe. CDU-Generalsekretär Gröhe sagte der "Bild am Sonntag": "Nach den Sondierungsgesprächen mit den Grünen kann ich nur davor warnen zu glauben, mit den Grünen wäre es leichter, ein Regierungsprogramm zu vereinbaren." In vielen Punkten verträten die Grünen ähnliche Positionen wie die SPD. "Und in der wichtigen Frage der Energiepolitik dürfte es mit ihnen deutlich schwieriger sein, zu Kompromissen zu kommen", sagte Gröhe.

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) machte in der "Welt am Sonntag" deutlich, dass die Grünen für seinen Aufgabenbereich ein schwieriger Koalitionspartner wären. So habe es "kaum eine Entscheidung über Bundeswehrmandate gegeben, wo die Grünen mal geschlossen abgestimmt hätten - und das als Oppositionspartei". Das wäre "in einem Koalitionsalltag sicher sehr schwierig geworden", fügte de Maizière hinzu.

afp

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