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Kritik an Merkel-Politik

Schulz: Fünf-Punkte-Plan für ein starkes Europa gegen Trump

Will den europäischen Zusammenhalt stärken: SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz setzt auf einen Fünf-Punkte-Plan.
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Will den europäischen Zusammenhalt stärken: SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz setzt auf einen Fünf-Punkte-Plan.

Martin Schulz will die europäischen Kräfte besser bündeln, um gestärkt in eine mögliche Auseinandersetzung mit den USA gehen zu können. Der SPD-Politiker stellt seinen Plan vor.

Berlin - Mit einem Fünf-Punkte-Plan für ein stärkeres Europa will SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz den Kontinent für die Auseinandersetzung mit den USA wappnen. Die „peinlichen und würdelosen Auftritte“ von US-Präsident Donald Trump bei Nato- und G7-Gipfel hätten gezeigt, dass Europa selbstständiger werden müsse. „Ein starkes Europa ist entscheidend für unseren Frieden, für unseren Wohlstand und für unsere Sicherheit“, sagte Schulz am Mittwoch bei einem Wirtschaftsempfang der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin.

Konkret stellte der Kanzlerkandidat fünf Punkte für eine EU-Reform vor: eine vertiefte Wirtschafts- und Finanzpolitik mit eigenem Haushalt für die Eurozone, ein wertegebundener Außenhandel, eine gemeinsame Migrations- und Asylpolitik, eine Fortsetzung des ehrgeizigen Klimaschutzes (auch ohne die USA) und eine engere Zusammenarbeit in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik.

Schulz kritisiert Merkels Europapolitik

Der SPD-Chef warf Kanzlerin Angela Merkel (CDU) indirekt vor, die Europapolitik vernachlässigt zu haben: Er selbst habe seine Begeisterung für Europa „nicht im Bierzelt“ entdeckt. „Für ein vereintes Europa zu kämpfen war und ist eine Herzensangelegenheit“, sagte der frühere EU-Parlamentspräsident. Merkel war nach dem weitgehend gescheiterten G7-Gipfel bei einem Wahlkampfauftritt in einem Bierzelt in Bayern auf Distanz zu Trump gegangen.

Schulz sagte, mit der altbekannten Taktik des „Weiter so“ komme man in Europa nicht voran. „Wer glaubt, die Zukunft von Deutschland würde alleine in Deutschland entschieden, der irrt sich in dramatischer Art und Weise. Nur in einem starken Europa ist auch Deutschland dauerhaft stark“, sagte Schulz.

dpa

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