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Trump fordert höhere Militärausgaben

Schulz warnt vor „gefährlicher Aufrüstungslogik“ der USA

Martin Schulz besucht Einsatzführungskommando
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Martin Schulz besucht Einsatzführungskommando

Donald Trump fordert von Deutschland höher Militärausgaben, doch SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz stellt sich gegen diese Forderung. Statt aufzurüsten müsse man die Abrüstung vorantreiben.

Geltow - Der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz stemmt sich gegen die US-Forderung nach massiven Erhöhungen der deutschen Militärausgaben. Deutschland dürfe nicht der „gefährlichen Aufrüstungslogik“ des US-Präsidenten Donald Trump folgen, sagte der SPD-Vorsitzende am Mittwoch bei einem Besuch des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr in Geltow bei Potsdam.

Auch wandte sich Schulz gegen die Nato-Zielvorgabe, den Verteidigungsetat mittelfristig auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. Dies würde 20 bis 30 Milliarden Euro zusätzliche Ausgaben pro Jahr im Bundesetat bedeuten, warnte er. Vielmehr seien neue Anstrengungen bei der Abrüstung vonnöten.

Nach den Skandalen um Rechtsextremisten und herabwürdigende Rituale in der Bundeswehr betonte Schulz, man dürfe die Soldaten nicht pauschal unter Generalverdacht stellen. Er bezog sich dabei auf Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), die der Truppe ein „Haltungsproblem“ bescheinigt, sich später aber für die pauschale Kritik entschuldigt hatte.

Die Bundeswehr benötige zudem die Ausstattung, die ihr auch zustehe. „Das ist in den letzten Jahren in sträflicher Weise unterlassen worden“, sagte Schulz.

dpa

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