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Kampf gegen Korruption

Zehntausende Menschen protestieren gegen Amnestie-Dekret

Bukarest - In Rumänien haben am Sonntag zehntausende Menschen gegen die von der Regierung geplante Amnestie für korrupte Politiker und andere Straftäter protestiert. Ein ewiger Kampf.

Die größte Demonstration fand in der Hauptstadt Bukarest statt, wo rund 20.000 Menschen am Justizministerium vorbeizogen. Sie riefen Slogans wie "Wach auf, Rumänien!" oder "Nieder mit den Dieben!"

In der siebenbürgischen Stadt Cluj (Klausenburg) gingen rund zehntausend Menschen auf die Straße. Auch in Sibiu (Hermannstadt) und Iasi beteiligten sich tausende Menschen an Kundgebungen. Landesweit wurde die Zahl der Teilnehmer auf 40.000 geschätzt.

Die sozialdemokratische Regierung von Ministerpräsident Sorin Grindeanu hatte am Mittwoch zwei Dekrete veröffentlicht, nach denen Strafgefangene, die zu weniger als fünf Jahren Haft verurteilt wurden, aus dem Gefängnis entlassen werden sollen. Sollten die Dekrete verabschiedet werden, würden davon rund 2.500 Häftlinge profitieren - darunter Politiker, die wegen Korruption in Haft sitzen.

Die Regierung will die Neuregelung am Parlament und am Staatspräsidenten vorbei per Dekret beschließen. Der 2014 zum Präsidenten gewählte Klaus Iohannis macht gegen das Vorhaben mobil. Er war mit dem Versprechen angetreten, das ärmste EU-Land während seiner fünfjährigen Amtszeit von Korruption zu befreien.

AFP

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