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Beitrag wird aber steigen

Pflegereform: Die Milliarden-Pläne der Union

Jens Spahn
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Der gesundheitspolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Jens Spahn (CDU)

Berlin - Die Union will offenbar zwei Milliarden Euro für eine Pflegereform in die Hand nehmen. Dadurch würde aber auch der Beitrag zur Pflegeversicherung steigen. Das stößt auf Kritik.

Die Unionsparteien wollen nach Angaben des Münchner Magazins „Focus“ rund zwei Milliarden Euro für eine grundlegende Reform der Pflegeversicherung ausgeben. „Jeder weiß, dass Pflege in einer älter werdenden Gesellschaft teurer werden wird, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Jens Spahn (CDU), dem Magazin. Da seien zwei Milliarden Euro für einen neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff sicher eine realistische Größenordnung.

Der Expertenbeirat der Bundesregierung will seinen Bericht über eine Neudefinition der Pflegebedürftigkeit Ende Juni vorstellen. Nach Medienberichten wird mit Mehrkosten von zwei Milliarden Euro gerechnet. Aus Kreisen der Fraktion hieß es laut "Focus", der Beitrag zur Pflegeversicherung solle bei einer solchen Reform "um 0,2 bis 0,3 Punkte" steigen. Die Bundesvereinigung der deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) lehnt dagegen eine Erhöhung des Beitrags zur Pflegeversicherung ab. Eine Pflegereform müsse “kostenneutral umgesetzt werden, damit der Beitragssatz und damit die Lohnzusatzkosten nicht noch weiter steigen", sagte die BDA dem Magazin.

kna

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