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Neue Runde in Beitrittsverhandlungen mit der Türkei

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Die Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei gehen in eine neue Runde.

Brüssel - Die heiklen Beitrittsverhandlungen mit der Türkei gehen in eine neue Runde. Am Mittwoch wird die Eröffnung eines weiteren Verhandlungskapitels erwartet.

Das erfuhr die Nachrichtenagentur DAPD am Dienstag aus Brüsseler Diplomatenkreisen. Die spanische EU-Ratspräsidentschaft hat sich dafür stark gemacht, dem Verfahren neuen Schwung zu geben. Die Eröffnung eines neuen Kapitels wäre ein Prestigeerfolg für Madrid in letzter Minute. Am Donnerstag übernimmt Belgien den EU-Vorsitz. Über einen insbesondere von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy abgelehnten EU-Beitritt Ankaras wird seit 2005 verhandelt. Bislang wird aber erst über zwölf von insgesamt 35 Themenblöcken diskutiert. In der vergangenen Woche attestierten die Mitgliedsstaaten der Türkei, die Kriterien zur Eröffnung von Kapitel 13 über Lebensmittelsicherheit erfüllt zu haben. Am Mittwoch müsste die Runde der 27 EU-Botschafter den Verhandlungsstart offiziell billigen.

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Nach Spanien will auch Belgien die Beitrittsverhandlungen beschleunigen. Das Verhältnis zu Ankara gilt derzeit als angespannt. Im jüngsten Atomdeal mit dem Iran und der massiven Kritik an Israel wird eine generelle Hinwendung der Türkei zur islamischen Welt gesehen. Auch in der CDU gibt es deswegen Stimmen, die mit den Beitrittsverhandlungen ernst machen wollen. Es wäre besser, die Türkei in der EU zu haben, wenn sie die Kriterien wirklich erfülle, sagte der Außenausschussvorsitzende Ruprecht Polenz kürzlich. Merkel will anstelle einer EU-Mitgliedschaft eine “privilegierte Partnerschaft“ mit Ankara.

DAPD

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