Nach Atom-Aus: Merkel auch für EU-Beitritt der Türkei?

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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan bei einer Presskonferenz  im Oktober 2010 in Berlin.

Berlin - Lässt Kanzlerin Angela Merkel (CDU) die Konservativen in der Union nach dem Atomausstieg wieder eine Kröte schlucken? Gerüchte besagen, dass Merkel auch in Sachen EU-Beitritt der Türkei umschwenken könnte.

Das vermutet der renommierte Journalist und Politik-Berater Michael Spreng. In seinem Blog "Sprengsatz" schreibt er unter dem Eintrag "Merkel vor Revision ihrer Türkei-Politik?" über einen möglichen Sinneswandel der Kanzlerin:

"Jetzt könnte wieder ein Stück CDU/CSU-Identität abbruchreif sein. Aus der engeren Umgebung der Kanzlerin kommen Signale, dass Merkel ihre Türkei-Politik revidieren will. Und wieder sind es Weltereignisse, die nach einer Revision einer jahrzehntelang gepflegten Position rufen."

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Nach den Umwälzungen in den arabischen Staaten ("Arabischer Frühling") sei die Türkei eine für Europa unverzichtbare Regionalmacht, deren Einfluss täglich wachse. Geopolitisch sei der Westen von der Türkei abhängiger als die Türkei von der EU, behauptet Spreng. Außerdem habe schon Bundespräsident Christian Wulff (CDU) festgestellt, dass der Islam zu Deutschland gehöre. Weiter verweist der Politkberater auf den enormen Wirtschaftsaufschung des Landes und kommt zu dem Schluss: "Wirtschaftlich steht die Türkei deutlich besser da als die meisten EU-Mitglieder, erst recht besser als die Euro-Staaten Griechenland, Portugal und Spanien."

Zwar müsse die Türkei in Sachen Presse- und Meinungsfreiheit, Minderheitenpoltik, religiöser Toleranz und Rechtsstaatlichkeit noch einiges voranbringen. Aber auf diesen Feldern habe die Regierung des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyib Erdogan bereits große Fortschritte gemacht.

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Nach der Wiederwahl Erdogans müsse die EU nun auf die Türkei zugehen, meint Spreng. Ansonsten könnten das wachsende Selbstbewusstsein und der zunehmende Nationalismus die Distanz des islamischen Landes zu Europa verstärken.

Spreng schlussfolgert: "Merkel hat also nicht mehr viel Zeit, wenn sie ihre Türkei-Politik tatsächlich revidieren will. Innerparteilich aber würde sie damit die CDU/CSU einer größeren Zerreißprobe aussetzen als mit der Aussetzung der Wehrpflicht und mit dem Atomausstieg."

fro

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