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Vorwürfe gegen Maaßen

Medien: Verfassungsschutz verschwieg V-Mann in Amri-Moschee

Nicht nur im Blickpunkt von TV-Kameras: die Fussilet-Moschee in Berlin-Moabit. Foto: Paul Zinken
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Nicht nur im Blickpunkt von TV-Kameras: die Fussilet-Moschee in Berlin-Moabit. Foto: Paul Zinken

Berlin (dpa) - Im Fall des islamistischen Terroranschlags auf den Berliner Weihnachtsmarkt gibt es neue Vorwürfe gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV).

Die «Berliner Morgenpost», das ARD-Politikmagazin «Kontraste» und der Sender RBB berichteten, Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen habe offenbar versucht, die Rolle seiner Behörde geheim zu halten. Dies gehe aus einem internen Papier, das Verfassungsschutz-Mitarbeiter für Maaßen erstellt hätten, hervor.

Der Text diente demnach der Vorbereitung eines Gesprächs zwischen Maaßen und Berlins Innensenator Andreas Geisel und dessen Staatssekretär Torsten Akmann (beide SPD) am 24. März 2017 - drei Monate nach dem Terroranschlag. Bei der Attacke waren am 19. Dezember 2016 zwölf Menschen getötet worden.

In dem Dokument heiße es über den Einsatz eines V-Mannes im Umfeld der vom späteren Attentäter Anis Amri häufig besuchten Fussilet-Moschee: «Ein Öffentlichwerden des Quelleneinsatzes gilt es schon aus Quellenschutzgründen zu vermeiden»; «ein weiteres Hochkochen der Thematik muss unterbunden werden».

Der Verfassungsschutz wies die in den Medienberichten veröffentlichten «Mutmaßungen zu Gesprächsinhalten» zurück.

RBB-Bericht

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