Lötzsch: Merkel als Waffenhändlerin in Afrika

+
Gesine Lötzsch

Berlin - Die Linke-Vorsitzende Gesine Lötzsch hat die geplante deutsche Militärhilfe für Angola als “inakzeptabel“ bezeichnet. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) reise als Waffenhändlerin durch Afrika.

Die von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) angebotene Lieferung von Patrouillenbooten nach Angola stößt weiter auf Widerstand in der Opposition.

“Die Bundesregierung muss schnellstmöglich erklären, welche Art von Schiffen sie an Angola liefern lassen möchte“, forderte die Grünen-Verteidigungsexpertin Katja Keul am Donnerstag in Berlin. Eine Genehmigung für die Ausfuhr bewaffneter Kriegsschiffe wäre mit den Rüstungsexportrichtlinien der Bundesregierung nicht vereinbar.

Merkel in Afrika: Die besten Bilder

Merkel in Afrika: Die besten Bilder

Die SPD kritisierte den Zeitpunkt der Ankündigung Merkels, die in der angolanischen Hauptstadt Luanda am Mittwoch die Lieferung von bewaffneten Patrouillenbooten zur Grenzsicherung in Aussicht gestellt hatte. Dies in die “parlamentarische Sommerpause zu legen, ist schon ein starkes Stück“, sagte der Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung, Michael Groschek.

Es gebe seit einigen Wochen einen Antrag zu diesem Thema in den parlamentarischen Beratungen. Zudem forderte Groschek mehr Transparenz bei den Entscheidungen des Bundessicherheitsrates, der kürzlich den Verkauf von 200 “Leopard“-Panzern an Saudi-Arabien genehmigt haben soll.

Die Linke-Vorsitzende Gesine Lötzsch bezeichnete die geplante deutsche Militärhilfe für Angola als “inakzeptabel“. Merkel “reist als Waffenhändlerin durch Afrika“, sagte Lötzsch am Donnerstag in Berlin. Die Kanzlerin betreibe “Rüstungslobbyismus“ sagte Lötzsch. Das sei ein “falsches Signal“. Deutschland solle sich in Afrika anderen Aufgaben widmen, etwa der Bekämpfung des Hungers.

dapd

Zurück zur Übersicht: Politik

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Live: Top-Artikel unserer Leser