Stichwahl in Neumarkt-Sankt Veit

Bürgermeister-Kandidat will nicht gewählt werden: Was, wenn doch?

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Der Neumarkter CSU-Bürgermeisterkandidat Michael Kulhanek zog sich kürzlich quasi aus der Stichwahl zurück. Das eröffnet eine Reihe möglicher Ausgänge der Wahl.

Neumarkt-Sankt Veit - CSU-Bürgermeisterkandidat Michael Kulhanek forderte vor kurzem, bei der Stichwahl nicht für ihn zu stimmen. Doch welche möglichen Szenarien resultieren daraus? Wir haben nachgefragt.

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"Ich respektiere ja, dass Herr Kulhanek aus gesundheitlichen Gründen nicht Bürgermeister werden kann", schreibt ein Leser der Redaktion von innsalzach24.de. "Aber wenn er nun dazu aufruft, nicht für ihn zu stimmen, wird ja quasi automatisch Herr Baumgartner Bürgermeister. Nun haben aber nur 47,1 Prozent der Wähler im ersten Durchgang für Herrn Baumgartner gestimmt gehabt. Er würde dann also eventuell gegen den Willen der Mehrheit wieder gewählt", kritisiert der Leser. "Wäre es also nicht vielleicht besser, wenn Herr Kulhanek, sollte er gewählt werden, das Amt nicht annimmt und es zu Neuwahlen kommt?"


Neuwahlen wären theoretisch möglich

Ein Rückzug aus der Stichwahl sei nicht möglich, berichtet die Stadtverwaltung. Grundsätzlich seien folgende Optionen möglich:

  • Für einen Wahlsieg bräuchte Erwin Baumgartner mindestens 50 Prozent der gültigen Stimmen
  • Erhalten beide Kandidaten die gleiche Stimmenanzahl, kommt es zum Losentscheid. 
  • Würde Kulhanek gewählt, aber die Wahl nicht annehmen, käme es zur Neuwahl
  • Einer dritten Person könnten keine Stimmen gegeben werden, etwa indem man deren Namen auf den Zettel schreibt. Dieser würde dann ungültig.
  • Werden zu viele ungültige Stimmen abgegeben, kommt es zu einer Wiederholungswahl.

Die Wiederholungswahl ist jedoch eine Sache für sich. Zunächst einmal müssten noch die Wählerverzeichnisse aktualisiert werden. Dies für den Fall, dass beispielsweise zwischenzeitlich jemand 18 Jahre alt geworden ist und nun wählen darf. "Alle Kandidaten der ursprünglichen Wahl könnten wieder antreten. Aber es könnten sich auch neue Kandidaten aufstellen lassen."

CSU-Kandidat zog sich aus gesundheitlichen Gründen zurück

"Wir haben erreicht, dass der Amtsinhaber unter 50 Prozent gekommen ist und das ist für uns ein großer Vertrauensbeweis der Wähler", hatte sich CSU-Kandidat Michael Kulhanek zunächst am Wahlabend kämpferisch gezeigt. Er zwang mit 46,9 Prozent der Stimmen Amtsinhaber Erwin Baumgartner (UWG), der nur 47,1 Prozent erhielt, in die Stichwahl. Es sei für ihn "bisserl überraschend" gekommen, berichtet der langjährige Neumarkter Bürgermeister. 

Doch am Mittwoch der vergangenen Woche wendete sich Kulhanek mit einem Brief an die Öffentlichkeit, mit der Bitte, ihn nicht zu wählen. Er müsse sich aus gesundheitlichen Gründen aus der Wahl zurückziehen."Ich habe mir diese Entscheidung nicht leicht gemacht, sehe mich derzeit aber nicht in der Lage, dem wichtigen und herausfordernden Amt gerecht zu werden", berichtete er. Amtsinhaber Baumgartner zeigte sich erschüttert. "Auf diese Art will niemand eine Bürgermeisterwahl gewinnen!" Er muss nun formell noch in die Stichwahl gegen Kulhanek, doch praktisch steht so nun sein Sieg fest. Es sei jedoch ein Wahlerfolg mit tiefbitterem Beigeschmack. 

"Ich wünsche ihm alles Gute und eine schnelle und vollkommene Genesung!", betont er. "Die Nachricht, dass er auf diese Weise aus dem Wahlkampf ausscheidet, tut mir in der Seele weh." Er respektiere Kulhaneks Entscheidung aufs tiefste. "Er hat einen sehr fairen, sehr respektvollen Wahlkampf geführt", lobte Baumgartner.

hs

Quelle: rosenheim24.de

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