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Juli hält traurigen Rekord für US-Truppen

Kabul - Während die ersten Soldaten abziehen, erstarken die Taliban erneut. Der Juli hält einen traurigen Rekord, er ist der verlustreichste Monat der US-Truppen seit Beginn der Offensive.

Mit mindestens 63 getöteten US-Soldaten in Afghanistan ist der Juli für die amerikanischen Streitkräfte zum verlustreichsten Monat seit Beginn der Offensive am Hindukusch vor knapp neun Jahren geworden. Wie die NATO am Freitag mitteilte, kamen am Donnerstag bei zwei Explosionen im Süden des Landes drei US-Soldaten ums Leben.

Trauerfeier der in Afghanistan getöteten Soldaten

Trauerfeier für die Afghanistan-Soldaten

Trauerfeier Afghanistan Soldaten
In der Stadtkirche in Bad Salzungen findet zum Abschied der drei getöteten Soldaten eine Trauerfeier statt. © dpa
Trauerfeier Afghanistan Soldaten
Die drei in Bad Salzungen stationierten Soldaten waren bei einer gemeinsamen Operation deutscher und afghanischer Sicherheitskräfte nahe Kundus unter Beschuss geraten. © dpa
Trauerfeier Afghanistan Soldaten
Mehrere hundert Menschen nehmen an der Gedenkfeier teil. © dpa
Trauerfeier Afghanistan Soldaten
Vor dem Altar sind die Särge der Männer aufgereiht. © dpa
Trauerfeier Afghanistan Soldaten
Dahinter wurden große Bilder der Soldaten aufgestellt. © ap
Trauerfeier Afghanistan Soldaten
Hunderte Bundeswehr-Soldaten erweisen ihren Kameraden die letzte Ehre... © dpa
Trauerfeier Afghanistan Soldaten
... und kämpfen mit den Tränen. © ap
Trauerfeier Afghanistan Soldaten
Die Särge der verstorbenen Soldaten sind mit einer Deutschlandfahne bedeckt. Darauf liegt jeweils ein Stahlhelm. © dpa
Trauerfeier Afghanistan Soldaten
Ein Soldat salutiert vor einem der Särge. © dpa
Trauerfeier Afghanistan Soldaten
Die Gäste trauern um die gefallenen Soldaten. © ap
Trauerfeier Afghanistan Soldaten
Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hält eine Trauerrede. © dpa
Trauerfeier Afghanistan Soldaten
Die Soldaten wurden nur 21 bzw. 23. Jahre alt. © dpa

US-Verteidigungsminister Robert Gates schließt unterdessen nach der Veröffentlichung von geheimen US-Militärakten im Internet ein Vorgehen gegen den Wikileaks-Gründer Julian Assange nicht aus. Die Zahl von 63 Todesopfern basiert auf einer Zählung der Nachrichtenagentur AP auf der Grundlage von Militärangaben. Bisher hielt der vergangene Monat den traurigen Rekord. Im Juni kamen 104 Angehörige der internationalen Streitkräfte in Afghanistan ums Leben, darunter 60 US-Soldaten. Auch deutsche Truppen wurden weiter zum Ziel der Aufständischen. Allein am Donnerstag kam es nach Angaben der Bundeswehr zu zwei derartigen Zwischenfällen: Erst wurde eine Transall-Frachtmaschine kurz nach dem Start vom Flugfeld in Kundus mit Handfeuerwaffen und Panzerabwehrwaffen beschossen. Später griffen Aufständische eine Patrouille sechs Kilometer westlich des Regionalen Wiederaufbauteams (PRT) Kundus an. In beiden Fällen wurde niemand verwundet, auch die Transall blieb unbeschädigt.

Pentagon verschärft Vorschriften zur Geheimhaltung

Derzeit leiten Experten der Army im US-Verteidigungsministerium die Ermittlungen nach den Quellen der Internetplattform, die zu Beginn der Woche mehr als 90.000 Dokumente ins Netz stellte. Gates sagte am Donnerstag, er habe das FBI eingeschaltet, um die Verräter zu finden. Laut einem Bericht des “Wall Street Journal“ wird dafür der Gefreite Bradley Manning verantwortlich gemacht, der Wikileaks schon ein brisantes Video über den Beschuss von Zivilpersonen aus einem US-Militärhubschrauber zugespielt haben soll, das im April international für Aufsehen sorgte. Falls das FBI tätig würde, rückten auch Zivilpersonen ins Blickfeld. Das Justizministerium könnte Verdächtige vor ein Bundesgericht bringen. Ob gegen den australischen Staatsbürger Assange oder gegen die Medien, die das Wikileaks-Material verwendeten, ermittelt werden soll, ließ Gates offen. Laut Gates verschärft das Pentagon infolge der Datenpanne die Regeln zum Umgang mit geheimen Dokumenten in Kriegsgebieten.

Was dürfen deutsche Soldaten in Afghanistan?

Was dürfen deutsche Soldaten in Afghanistan?

Die Diskussion um den verheerenden Luftangriff im afghanischen Kundus entzündet sich vor allem an der Frage: Was dürfen deutsche Soldaten in Afghanistan? © dpa
Dazu die wichtigsten Fragen und Antworten. © dpa
Herrscht in Afghanistan Krieg? © dpa
Die große Mehrheit der Experten spricht von einem “nichtinternationalen bewaffneten Konflikt“; landläufig nennt man das Bürgerkrieg. © dpa
Sollte die Bundesanwaltschaft das ebenso sehen, sind Handlungen deutscher Soldaten nach dem Völkerstrafgesetzbuch zu beurteilen - was ihnen einen deutlich größeren Spielraum gibt als das normale Strafrecht. © dpa
Dürfen deutsche Soldaten gezielt Taliban-Kämpfer töten, auch wenn sie nicht aktuell angegriffen werden? © dpa
Nach dem Völkerrecht grundsätzlich ja. © dpa
Die Taliban sind zwar keine “Kombattanten“ wie in einem Krieg zwischen Staaten. Nach Angaben des Völkerrechtlers Michael Bothe werden jedoch Personen “mit ständigem Kampfauftrag“ in dieser Hinsicht genau so behandelt. © dpa
Damit sind sie - im Prinzip - ein zulässiges Ziel militärischer Gewalt, auch außerhalb einer akuten Notwehr- oder Nothilfesituation. © dpa
Laut NATO-Untersuchungsbericht sind infolge des von Kommandeur Georg Klein angeforderten Angriffs bis zu 142 Menschen getötet oder verletzt worden, darunter 30 bis 40 Zivilisten. © dpa
Hat sich der Oberst strafbar gemacht? © dpa
Das hängt davon ab, ob die Schäden in der Zivilbevölkerung noch im Verhältnis zum “unmittelbaren und konkreten militärischen Vorteil“ stehen. © dpa
Dafür spielen neben dem Zahlenverhältnis zwischen getöteten Kämpfern und Zivilisten weitere Faktoren eine Rolle, etwa, ob eine akute Gefahrenquelle ausgeschaltet und ob die Zivilbevölkerung zuvor gewarnt wurde. © dpa
Maßgeblich ist zudem die Sachlage vor dem Angriff, nicht deren nachträgliche Beurteilung. Gerichtlich ist die Verhältnismäßigkeit bisher kaum definiert. © dpa
Könnte Klein (Foto: rechts) das ISAF-Mandat überschritten und sich deshalb strafbar gemacht haben? © dpa
Das ISAF-Mandat spielt für die Strafbarkeit nach dem Völkerstrafgesetzbuch keine Rolle. © dpa
Außerdem muss das anfangs auf eher unterstützende Sicherheitsaufgaben gerichtete Mandat nach Auffassung der Völkerrechtlerin Heike Krieger “dynamisch interpretiert werden“ - womit sich auch die Befugnisse der Soldaten zum Einsatz militärischer Gewalt erweiterten. © dpa

Assange hat mehrfach gesagt, er betreibe die Veröffentlichung der Dokumente über den Einsatz in Afghanistan zum Wohle der Allgemeinheit, die ein Recht auf eine umfassende Information habe. Wikileaks wolle den westlichen Truppen in Afghanistan und ihren Informanten durch die Veröffentlichung nicht schaden, deshalb seien nur Berichte ins Netz gestellt worden, die keine Gefahr darstellten. Doch das Pentagon wies diese Darstellung zurück. “Herr Assange kann über das Gemeinwohl, dem er und seine Quellen zu dienen glauben, erzählen, was er will“, sagte Generalstabchef Mike Mullen. “Aber in Wahrheit könnte bereits das Blut junger amerikanischer Soldaten oder das von afghanischen Familien an seinen Händen kleben.“ Assange sagte dem australischen Sender ABC in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview, Wikileaks habe über die “New York Times“ versucht, das Weiße Haus vor der Veröffentlichung der Dokumente zu kontaktieren. Den Regierungsbeamten sei angeboten worden, einen Blick auf die Geheimberichte zu werfen, um sicherzustellen, dass keine unschuldigen Menschen identifiziert würden. Das Weiße Haus habe auf das Angebot aber nicht reagiert.

DAPD

Rubriklistenbild: © dpa

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