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Streit um Atomabkommen

„Lassen uns nicht erpressen“: Iran droht Trump

Irans Präsident Hassan Rouhani.
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Irans Präsident Hassan Rouhani.

In der Kontroverse um das Atomabkommen mit dem Iran von 2015 und US-Präsident Trumps neuer Außenpolitik hat der Iran nun verlauten lassen, nicht erpressbar zu sein.

Teheran - Der Iran wird sich nach Angaben des Nationalen Sicherheitsrats beim Atomabkommen nicht von US-Präsident Donald Trump erpressen lassen. „Wir begrüßen die Bemühungen der Europäer, Trump vom Verbleib im Atomdeal zu überzeugen, aber das soll nicht heißen, dass wir uns diesbezüglich von Trump erpressen lassen“, sagte der Sekretär des Sicherheitsrats, Ali Schamchani, am Dienstag. Sollte Trump tatsächlich seine Ausstiegsdrohung wahr machen, dann habe der Iran bereits verschiedene Szenarien vorbereitet. Der US-Präsident hatte das Abkommen wiederholt als schlechten Deal bezeichnet.

Eine Option könnte der Ausstieg des Irans aus dem Atomwaffensperrvertrag sein, warnte Schamchani. Dies sei aber derzeit nicht im Interesse des Irans, fügte er laut Nachrichtenagentur Isna hinzu. Vielmehr werde der Iran kurzfristig sein Nuklearprogramm - besonders die Urananreicherung - ohne die Limitierung in dem Abkommen wieder aufnehmen. Die Urananreicherung ist eine Voraussetzung für die Entwicklung von Atomwaffen.

Merkel und Macron sollen helfen

Irans Außenminister Mohammed Sarif wollte am Dienstag in New York mit Bundesaußenminister Heiko Maas zusammentreffen und die Zukunft des Wiener Abkommens von 2015 besprechen. Er hoffe, dass Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihren Besuchen diese Woche Trump von einem Verbleib im Deal überzeugen können. Der Iran fordere jedoch die Umsetzung des Abkommens, nicht nur ein Bekenntnis dazu.

Das Atomabkommen mit dem Iran wurde von den USA, China, Russland, Frankreich, Großbritannien und Deutschland ausgehandelt. Teheran verpflichtet sich darin, für mindestens ein Jahrzehnt wesentliche Teile seines Atomprogramms drastisch zu beschränken, um keine Atomwaffen bauen zu können. Im Gegenzug wurden die Sanktionen gegen den Iran aufgehoben und eine Normalisierung der Wirtschaftsbeziehungen mit dem Westen in Aussicht gestellt.

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dpa

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