Berlin - Kanzlerin Angela Merkel hat den Rücktritt von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg bedauert. Gleichzeitig schloss sie ein Comeback des CSU-Politikers nicht aus. Einen Nachfolger gibt es noch nicht.
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Die Rücktrittserklärung Guttenbergs im Wortlaut
Sie habe das Gesuch des CSU-Politikers um Entlassung nur schweren Herzens angenommen, sagte die CDU-Chefin am Dienstag in Berlin. “Ich bedaure seinen Rücktritt sehr, aber ich habe auch Verständnis für seine persönliche Entscheidung.“ Gleichzeitig schloss sie ein politisches Comeback Guttenbergs nicht aus. Sie sei überzeugt, dass sich “in welcher Form auch immer in Zukunft Gelegenheit zur Zusammenarbeit“ bieten werde. Merkel würdigte Guttenberg als besondere politische Begabung, der die Herzen vieler Menschen erreicht habe. Zudem habe er die Aufgabe als Verteidigungsminister mit Leidenschaft und Herzblut ausgefüllt. Er habe die Bundeswehrreform eingeleitet. “Wir werden diese Reform mit aller Entschlossenheit umsetzen“, sagte Merkel.
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Unklarheit über Mandatsverzicht Guttenbergs
In Berlin herrscht unterdessen Unklarheit darüber, ob der zurückgetretene Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg (CSU) auch sein Bundestagsmandat aufgibt. Ein Mitarbeiter seines Parlamentsbüros verwies am Dienstag auf die Rücktrittserklärung Guttenbergs. “Es gilt das gesprochenen Wort“, sagte er. Mehr wisse man auch nicht. Der CSU-Politiker hatte in seiner Erklärung betont: “Es würde daher nach meiner Überzeugung im öffentlichen wie in meinem eigenen Interesse liegen, wenn auch die staatsanwaltlichen Ermittlungen etwa bezüglich urheberrechtlicher Fragen nach Aufhebung der parlamentarischen Immunität, sollte dies noch erforderlich sein, zeitnah geführt werden können.“
Nach Angaben von CSU-Chef Horst Seehofer will die Partei im “nötigen Abstand“ mit dem bisherigen Verteidigungsminister darüber reden, was er unter der Aufgabe aller politischen Ämter versteht. Guttenberg hatte bei der letzten Bundestagswahl seinen fränkischen Wahlkreis 240 (Kulmach) mit 68,1 Prozent gewonnen. dpa-Notizblock
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dapd