Finanz-Staatsmann Söder: "Ich fühle mich gut"

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Der bayerische Staatsminister der Finanzen, Markus Söder (rechts) unterhält sich am Dienstag in der Staatskanzlei in München vor der Sitzung des bayerischen Kabinetts mit Staatssekretär Franz Josef Pschierer.

München - Markus Söder ist der wandlungsfähigste Politiker Bayerns. Nach seiner unverhofften Ernennung zum Finanzminister zeigt er sich bei seinem ersten Auftritt in der neuen Rolle erneut gewandelt - vom Umwelt-Robin Hood der Staatsregierung zum Finanz-Staatsmann.

Alles ist anders bei Markus Söder. Der frühere Umweltminister erschien häufig ohne Krawatte und trug gelegentlich Rollkragenpullover. Jetzt ist er Finanzminister und die Krawatte wieder Pflicht. Doch nicht nur die Kleidung, auch die Stimme hat sich verändert. Der neue Söder spricht gesetzt. “Es gibt keinen Anlass zu Euphorie, aber zu gedämpftem Optimismus“, sagt er am Dienstag nach der Kabinettssitzung mit passend gedämpfter Stimme - obwohl seine Haushälter im Finanzministerium gerade ausgerechnet haben, dass Bayern einen Rekord-Steuersegen erwarten kann. “Wir stehen so gut da wie nie“, meint FDP-Haushaltexperte Karsten Klein. Doch Söder tut, was Finanzminister in solchen Situationen immer tun: bloß keine Ausgabewünsche wecken.

Als Umwelt- und Gesundheitsminister trat Söder gelegentlich wie ein Robin Hood der Staatsregierung auf, der für Windräder und gegen Gentechnik auf Bayerns Äckern kämpfte. Doch in der Finanzpolitik ist für Robin Hoods kein Raum. Schlechte Zeiten sind schlimm für Finanzminister - doch gute Zeiten schlimmer. Denn Abgeordnete und Minister finden sich in Krisenzeiten mit Sparzwängen ab. In guten Zeiten aber kennt die Kreativität bei den Ausgabewünschen keine Grenzen, so dass Finanzminister unter großen Druck der Kollegen geraten, die Kasse zu öffnen. “Das Geld, das dann zur Verfügung steht, muss mit Augenmaß behandelt werden“, sagt Söder dazu.

Er ist zu einem für ihn denkbar schwierigen Zeitpunkt Finanzminister geworden. Die Haushaltsverhandlungen stehen kurz vor dem Abschluss, der kommunale Finanzausgleich muss ausgehandelt werden. In Brüssel muss er sich mit der EU-Kommission auseinander setzen, die seit zwei Jahren über den Vorgaben für die Restrukturierung der Bayern LB brütet. Söder hat bislang keine Erfahrung als Finanzpolitiker, was ihm bei der Pressekonferenz auch anzumerken ist. Doch zweifelt eigentlich niemand in der CSU, dass Söder sich auch in dieses Fachgebiet schnell einarbeiten wird - so wie er sich auch rasend schnell in das schwierige Feld der Gesundheitspolitik einarbeitete. Ob er sich fit fühle für seine neue Aufgabe, wird er bei der Pressekonferenz gefragt. “Ich fühle mich gut“, antwortet er.

Von Carsten Hoefer

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