Deutschland will UN-Sondersitzung zu Syrien

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Flammen neben einem Panzer in Syrien. Die syrische Führung soll Panzer gegen Demonstranten in Hama und anderen Städten eingesetzt haben.

New York - Nach dem blutigen Militäreinsatz in Syrien gegen Oppositionelle fordert Deutschland eine Sondersitzung des UN-Sicherheitsrates.

In den letzten Stunden ihrer Präsidentschaft im mächtigsten UN-Gremium hat die deutsche UN-Delegation am Sonntag (Ortszeit) ihren Nachfolger Indien um eine entsprechende Tagung an diesem Montag gebeten. Das verlautete in New York aus Diplomatenkreisen.

Noch um Mitternacht, dem Wechsel der Präsidentschaft, war unklar, ob die Vertreter Delhis den Punkt tatsächlich auf die Tagesordnung setzen. Erwartet wurde ein Treffen für 15.00 Uhr Ortszeit (21.00 Uhr deutscher Zeit).

Die syrische Führung soll Panzer gegen Demonstranten in Hama und anderen Städten eingesetzt haben. Dabei wurden nach Angaben von Oppositionellen deutlich mehr als 100 Menschen getötet und Hunderte verletzt.

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Der Entwurf einer Resolution liegt zwar vor. Aber obwohl das Papier die Gewalt gegen Zivilisten nur verurteilt und keinerlei Strafe androht, scheiterte es bisher am Widerstand Russlands und Chinas. Einer Resolution müssen neun der 15 Mitgliedsländer zustimmen. An einem Veto der fünf ständigen Mitglieder - die USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich - kommt jedoch keine Mehrheit vorbei.

Der Vorsitz im Sicherheitsrat wechselt monatlich. Nach den Deutschen sind mit dem 1. August die Inder dran. Während des deutschen Vorsitzes war es nicht zur Verabschiedung einer Resolution gegen die syrische Führung wegen des gewaltsamen Vorgehens gegen Demonstranten gekommen. Lediglich die Angriffe auf westliche Botschaften in Damaskus wurden in einer Erklärung verurteilt. Menschenrechtsorganisationen hatten kritisiert, dass sich das mächtigste UN-Gremium in ein paar Stunden zwar wegen zweier angegriffener Botschaften zu offener Kritik durchringen könne, nicht aber wegen des Todes Hunderter Zivilisten.

dpa

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