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Traditionelle Jahresauftaktklausur

Die Themen des CSU-Treffens in Wildbad Kreuth

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Das CSU-Logo steht vor der Tagungsstätte in Wildbad Kreuth.

Wildbad Kreuth - Eurokrise und Energiewende: Die CSU-Landesgruppe im Bundestag kommt am Montag im oberbayerischen Wildbad Kreuth zu ihrer traditionellen Jahresauftaktklausur zusammen. Das sind die Themen:

Unter der Leitung der Vorsitzenden Gerda Hasselfeldt beraten die 44 Abgeordneten ab Montag, 14 Uhr, bis Mittwoch über die Eurokrise, die Energiewende und die Arbeit der Nachrichtendienste. Zu ersterem Thema sagte die CSU-Landesgruppenchefin am Montag im Südwestrundfunk: „Ich sehe derzeit keine Veranlassung, über Steuererhöhungen wegen der Euro-Krise nachzudenken oder hier einen Zusammenhang herzustellen.“

Die Bundesregierung „die Grundlage dafür gelegt, dass sich die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland auch weiterhin so positiv darstellt“, sagte Hasselfeldt. Allein deshalb seien „keine Steuererhöhungen notwendig“.

"Europa scheitert, wenn der Euro scheitert" - Politik 2012 in Zitaten

"Europa scheitert, wenn der Euro scheitert" - Politik 2012 in Zitaten

„Die FDP kann nur einer besiegen: Das sind wir selbst.“ (FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle am 5. Januar auf dem Landesparteitag der Südwest-Liberalen in Stuttgart) © dpa
„Wir haben uns immer vertraut, und zwar elf Jahre lang.“ (Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am 18. Januar auf der Geburtstagsparty von FDP-Außenminister Guido Westerwelle in Berlin) © dpa
„Ich habe in meinen Ämtern stets rechtlich korrekt mich verhalten. Ich habe Fehler gemacht, aber ich war immer aufrichtig.“ (Bundespräsident Christian Wulff am 17. Februar in seiner Rücktrittserklärung) © dpa
„Wo wir sind, ist oben.“ (Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer zur Vorreiterrolle Bayerns am 22. Februar beim Politischen Aschermittwoch in Passau) © dpa
„Europa scheitert, wenn der Euro scheitert.“ (Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am 27. Februar im Bundestag) © dpa
„Euer Hass ist unser Ansporn.“ (Bundespräsident Joachim Gauck über Rechtsextremisten nach seiner Vereidigung am 23. März) © dpa
„Das können Sie alles senden.“ (CSU-Chef Horst Seehofer am 14. Mai zum nichtoffiziellen Teil eines ZDF-Interviews mit Kritik an NRW-Wahlverlierer Norbert Röttgen) © dpa
„Ich wollte das Kleingewerbe in Afghanistan unterstützen.“ (Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) am 10. Juni in der „Bild am Sonntag“ über seine Teppichaffäre) © dpa
„Sie retten nicht den Euro, sondern Sie retten die Euros der Millionäre.“ (Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht am 29. Juni im Bundestag) © dapd
„Ich sehe Griechenland 2013 außerhalb der Euro-Zone.“ (CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt am 26. August in „Bild am Sonntag“) © dpa
„Ich habe ein breites Zuständigkeitsgebiet. Ich kümmer' mich nur nicht um mittelalte kinderlose Männer.“ (Familienministerin Kristina Schröder (CDU) am 3. September bei der CDU-Senioren-Union in Recklinghausen) © dpa
„Ob ich Eure Stimme verdient habe oder nicht, ich habe Euch zugehört. Ich habe von Euch gelernt. Und Ihr habt mich zu einem besseren Präsidenten gemacht.“ (US-Präsident Barack Obama in der Nacht zum 7. November nach seiner Wiederwahl in einer Rede vor Anhängern in Chicago) © ap
„Der Wind bläst mir ins Gesicht. Ich weiß, dass Teile der Partei etwas davon abkriegen.“ (Der designierte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück am 10. November zu seiner Honoraraffäre auf dem Parteitag der niedersächsischen SPD in Wolfsburg) © dpa
„Die Grünen ohne C. Roth wäre wie die Lindenstraße ohne Mutter Beimer.“ (Thomas Oppermann, Geschäftsführer der SPD-Fraktion, am 17. November per Twitter über die Niederlage von Caudia Roth bei der Urwahl der Spitzenkandidaten) © dapd
„Ich lebe noch.“ (Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) am 9. Dezember nach dem kräftezehrenden UN-Klimagipfel von Doha) © dapd

Diskussionen über eine mögliche schwarz-grüne Koalition nach der Bundestagswahl hält Hasselfeldt für überflüssig. Sie habe „keine Veranlassung, jetzt über Koalitionen zu spekulieren“, sagte die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag. Für Koalitionsverhandlungen werde die Union das Wahlergebnis „zur Grundlage nehmen“. Für sie sei die jetzige Situation ausschlaggebend, „und da haben wir eine gute, vertrauensvolle Zusammenarbeit“ und „die größten Schnittmengen“ mit der FDP.

Zu den Gästen der Klausurtagung zählt CSU-Chef Horst Seehofer. Er ging am Wochenende mit seiner Forderung nach Einführung einer Pkw-Maut in Deutschland auf Konfrontationskurs zu Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die eine solche Gebühr ablehnt. Hasselfeldt will zu frühen Wahlkampf vor der Bundestagswahl im Herbst vermeiden.

dpa

"Europa scheitert, wenn der Euro scheitert" - Politik 2012 in Zitaten

„Die FDP kann nur einer besiegen: Das sind wir selbst.“ (FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle am 5. Januar auf dem Landesparteitag der Südwest-Liberalen in Stuttgart) © dpa
„Wir haben uns immer vertraut, und zwar elf Jahre lang.“ (Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am 18. Januar auf der Geburtstagsparty von FDP-Außenminister Guido Westerwelle in Berlin) © dpa
„Ich habe in meinen Ämtern stets rechtlich korrekt mich verhalten. Ich habe Fehler gemacht, aber ich war immer aufrichtig.“ (Bundespräsident Christian Wulff am 17. Februar in seiner Rücktrittserklärung) © dpa
„Wo wir sind, ist oben.“ (Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer zur Vorreiterrolle Bayerns am 22. Februar beim Politischen Aschermittwoch in Passau) © dpa
„Europa scheitert, wenn der Euro scheitert.“ (Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am 27. Februar im Bundestag) © dpa
„Euer Hass ist unser Ansporn.“ (Bundespräsident Joachim Gauck über Rechtsextremisten nach seiner Vereidigung am 23. März) © dpa
„Das können Sie alles senden.“ (CSU-Chef Horst Seehofer am 14. Mai zum nichtoffiziellen Teil eines ZDF-Interviews mit Kritik an NRW-Wahlverlierer Norbert Röttgen) © dpa
„Ich wollte das Kleingewerbe in Afghanistan unterstützen.“ (Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) am 10. Juni in der „Bild am Sonntag“ über seine Teppichaffäre) © dpa
„Sie retten nicht den Euro, sondern Sie retten die Euros der Millionäre.“ (Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht am 29. Juni im Bundestag) © dapd
„Ich sehe Griechenland 2013 außerhalb der Euro-Zone.“ (CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt am 26. August in „Bild am Sonntag“) © dpa
„Ich habe ein breites Zuständigkeitsgebiet. Ich kümmer' mich nur nicht um mittelalte kinderlose Männer.“ (Familienministerin Kristina Schröder (CDU) am 3. September bei der CDU-Senioren-Union in Recklinghausen) © dpa
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„Ich lebe noch.“ (Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) am 9. Dezember nach dem kräftezehrenden UN-Klimagipfel von Doha) © dapd

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