Berlusconi beißt sich nochmal durch

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Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi gewinnt die Vertrauensabstimmung im Parlament (Archivbild von 2008).

Rom - Er ist angeschlagen. Nach dem Rausschmiss von “Verrätern“ hat er keine sichere Mehrheit mehr. Aber Silvio Berlusconi gibt nicht auf.

An diesem Mittwoch schien alles anders. Silvio Berlusconi macht sonst doch am liebsten einen Bogen ums Parlament an der römischen Piazza di Monte Citorio. Dutzendfach drückte er Gesetze im Eilverfahren durch, indem er die Vertrauensfrage stellen ließ. Die satte Mehrheit dafür hatte er - auch wenn etliche Abgeordnete empört waren und sich zu Randfiguren degradiert fühlten. Dem Cavaliere aus Mailand war es egal, er zeigte der Kammer auch persönlich die kalte Schulter: Eine Rede des Ministerpräsidenten dort hat einen absoluten Seltenheitswert. Aber an diesem Mittwoch schien eben alles anders. Oder nicht?

Immerhin setzte er sich in einem Vertrauensvotum durch. Berlusconi lässt sich zu dem Parlament geleiten. Er kommt dabei nicht, um sich Glückwünsche zu seinem 74. Geburtstag abzuholen - ein Jahr mehr dürfte dem Mann mit dem Hang zu jungen Frauen sowieso nicht so gut in den Kram passen. Nein, Berlusconi kommt und kämpft um eine sichere Mehrheit in der Kammer, die sein früherer Partner und heutiger Kontrahent Gianfranco Fini leitet. Denn anders ist auch, dass er die absolute Mehrheit nicht mehr so einfach in der Tasche hat. Immerhin ist erst Halbzeit seit seiner Wahl im Frühjahr 2008 - der Mailänder Medienzar möchte die Legislaturperiode bis 2013 regulär schaffen.

Ob Berlusconi das gelingt, kann bezweifelt werden. Auch wenn die Zeichen dafür sprachen, dass er mit dieser Vertrauensfrage die Reihen doch noch einmal schließen kann. Nach einem politischen Sommertheater mit einem starken Hauch von Endzeitstimmung über Rom gehen Beobachter von Neuwahlen aus. Wenn schon nicht mehr in 2010, dann vielleicht im Frühjahr oder später. Lange kann das wohl nicht gutgehen. Deshalb ruft er beschwörend in den Saal: “Riskieren wir in einer Zeit der Instabilität keine Krise, wir haben die Pflicht, weiter zu regieren.“ Denn das Geburtstagskind mit dem großen Medienimperium dürfte immer wieder mit der magischen Zahl 316 Probleme haben.

Das ist (bei 630 Abgeordneten) die absolute Mehrheit, über die er rein rechnerisch seit dem Bruch mit Fini nicht mehr verfügt. Dieser hat mit mehr als 30 Abgeordneten die neue Fraktion “Zukunft und Freiheit für Italien“ (FLI) aus der Taufe gehoben und droht ihm einige Fallen zu stellen. Erst am Nachmittag vor der Regierungserklärung und nach langem Stimmenfang unter unschlüssigen Abgeordneten entschied Berlusconi: Dem, was er zu Justiz, Sicherheit, Steuern und Föderalismus sagen werde, solle die Vertrauensfrage folgen. In den vergangen Jahren hatte das doch immer reibungslos geklappt! Fini signalisiert dann, dass sie Berlusconi nochmals durchwinken. Denn sie müssten sonst Neuwahlen befürchten. Fini-Abgeordnete sehen es als ihren Sieg an, dass er sie zu brauchen scheint und sie auf seine Seite zwingt. Und diese heikle Lage verspricht anhaltende Grabenkämpfe in dem Mitte-Rechts-Lager.

Ist das Vertrauensvotum nur ein Pyrrhussieg? “Der Cavaliere will sich wohl noch einige Monate durchschlagen, vielleicht auch ein Jahr oder zwei“, abhängig von der Gunst der “Verräter“ um Fini, kommentierte die linksliberale “La Repubblica“. Die linke Opposition ist so schwach und zerstritten, dass er sie auch weiterhin kaum fürchten muss. Aber Berlusconi hat sich seine eigene Opposition geschaffen, und die wird ihm zu schaffen machen. Auch wenn es ihm jetzt noch einmal gelang, das Lager mit seiner Partei “Volk der Freiheit“ (PdL) und der rechtspopulistischen Lega Nord erfolgreich zur Wagenburg zu machen. Berlusconi schwächelt. Aber sein Tag war doch nicht so viel anders - er hat sich durchgebissen.

dpa

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