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SPD will Rückzug von Rüttgers in NRW

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Die Sondierungsgespräche nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen gehen weiter. Die SPD verhandelt nun mit der CDU, beansprucht aber weiter das Ministerpräsidentenamt.

Düsseldorf - Die SPD verhandelt in Nordrhein-Westfalen mit der CDU, beansprucht aber weiter das Ministerpräsidentenamt. Eine Große Koalition könne es nur bei einem Rückzug von Jürgen Rüttgers geben.

Vor Beginn der Sondierungen zwischen SPD und CDU in Nordrhein-Westfalen beanspruchen die Sozialdemokraten das Ministerpräsidentenamt für ihre Landesvorsitzende Hannelore Kraft. “Frau Kraft hat den Anspruch, Ministerpräsidentin zu werden. Und diesen Anspruch wird sie in den Gesprächen zum Ausdruck bringen“, sagte der stellvertretende SPD-Vorsitzende, Berlins Regierungschef Klaus Wowereit, dem “Hamburger Abendblatt“ (Donnerstag). Er hält ungeachtet der Absage der Liberalen auch eine Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen weiter für möglich. “Vielleicht besinnt sich ja auch noch die FDP. Es ist ihr bisher nicht gut bekommen, nicht mal reden zu wollen.“

Bilder vom Wahlabend

NRW: Bilder vom Wahlabend

Zwei Anhängerinnen der CDU nehmen am Sonntag im Landtag in Düsseldorf die ersten Prognosen zur Kenntnis. © dpa
Zwei Anhängerinnen der CDU nehmen am Sonntag im Landtag in Düsseldorf die ersten Prognosen zur Kenntnis. © dpa
Zwei Anhängerinnen der CDU nehmen am Sonntag im Landtag in Düsseldorf die ersten Prognosen zur Kenntnis. © dpa
Zwei Anhängerinnen der CDU nehmen am Sonntag im Landtag in Düsseldorf die ersten Prognosen zur Kenntnis. © dpa
CDU-Anhänger schauen am Sonntag in Düsseldorf nach Bekanntgabe der ersten Prognose zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen traurig, nach der die CDU nur 34 Prozent der Stimmen erhält. © dpa
Als Schornsteinfeger gekleidete Anhänger der CDU schauen am Sonntag in der Parteizentrale in Düsseldorf enttäuscht nach Bekanntgabe der ersten Prognose der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. © dpa
CDU-Anhänger schauen am Sonntag in Düsseldorf nach Bekanntgabe der ersten Prognose zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen traurig, nach der die CDU nur 34 Prozent der Stimmen erhält. © dpa
Ein als Schornsteinfeger gekleideter Anhänger der CDU schaut am Sonntag in der Parteizentrale in Düsseldorf enttäuscht nach Bekanntgabe der ersten Prognose der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. © dpa
Gäste jubeln am Sonntag, 9. Mai 2010, in der SPD Parteizentrale in Berlin bei der Bekanntgabe der ersten Ergebnissen der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. © AP
Anhänger der SPD jubeln am Sonntag bei der Wahlparty der SPD in Düsseldorf nachdem die ersten Hochrechnungen zur Landtagswahl bekannt werden. © dpa
Jubelnd verfolgen Gäste der SPD am Sonntag in der Parteizentrale der Sozialdemokraten in Berlin die ersten Hochrechnungen der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. © dpa
Anhänger der SPD jubeln am Sonntag bei der Wahlparty der SPD in Düsseldorf nachdem die ersten Hochrechnungen zur Landtagswahl bekannt werden. © dpa
CDU-Anhänger reagieren am Sonntag nach Bekanntgabe der ersten Prognosen der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen in der CDU Parteizentrale in Berlin. © AP
Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) gibt am Sonntag in Düsseldorf nach Bekanntgabe der ersten Hochrechnungen ein Statement ab. © dpa
Die SPD-Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin Hannelore Kraft freut sich am Sonntag nach Bekanntgabe der ersten Hochrechnungen in der SPD-Zentrale in Düsseldorf. © dpa
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel spricht am Sonntag in der SPD Parteizentrale in Berlin zu den ersten Prognosen der Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen. © AP
Der Spitzenkandidat der FDP, Andreas Pinkwart, spricht am Sonntag zu den Parteimitgliedern bei der Wahlparty seiner Partei zu dem Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf. © dpa
Die Vorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Claudia Roth, spricht am Sonntag in der Parteizentrale der Grünen in Berlin nach den ersten Hochrechnungen in Nordrhein-Westfalen zu den Anhängern ihrer Partei. © dpa
Der FDP-Vorsitzende, Bundesaußenminister Guido Westerwelle (M.), gibt am Sonntag im Thomas-Dehler-Haus in Berlin eine Stellungnahme zum Ausgang der Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen ab. © dpa
Die designierten Linken-Vorsitzenden Gesine Lötzsch und Klaus Ernst jubeln am Sonntag zusammen mit Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (l) in der Parteizentrale der Linken in Berlin nach der Bekanntgabe der ersten Prognose für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, nach der Die Linke den Sprung in den Landtag geschafft hat. © dpa
Hannelore Kraft (SPD, links) und Ministerpraesident Juergen Rüttgers (CDU) während einer TV-Interview-Runde im Landtag von Duesseldorf, Nordrhein-Westfalen. © AP
Der Vorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel, hält in der Parteizentrale der Sozialdemokraten in Berlin nach den ersten Hochrechnungen der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen ein Plakat mit der Aufschrift "NRW gib uns die Kraft". © dpa
Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU, l) verlässt den Landtag in Düsseldorf durch die Tiefgarage. © dpa
Die SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft (r) trifft im Landtag in Düsseldorf in einem Fernsehstudio mit Sylvia Löhrmann, Spitzenkandidatin von Büdnis 90/Die Grünen zusammen. © dpa
Die Spitzenkandidatin der Partei Die Linke, Bärbel Beuermann (r), gibt der Moderatorin Gabi Lenkenhoff (l) in Düsseldorf nach Bekanntgabe der ersten Hochrechnungen ein Interview und lacht. © dpa

Nahles: Große Koalition nur ohne Rüttgers

Die SPD wolle “einen Politikwechsel in NRW“, sagte Generalsekretärin Andrea Nahles der “Rheinische Post“. “(Jürgen) Rüttgers kann für diese Politik nicht stehen“, erklärte sie. “Wir erheben Anspruch auf das Amt des Ministerpräsidenten.“ Im ARD-“Morgenmagazin“ fügte die SPD-Politikerin hinzu: “Jürgen Rüttgers ist abgewählt worden, doch er scheint das immer noch nicht gemerkt zu haben.“ Dies sei ein großes Hindernis für eine Regierungsbildung.

In den anstehenden Sondierungsgesprächen müsse sich die CDU bewegen. Dies gelte vor allem für die Bildungspolitik, für Studiengebühren und die finanzielle Situation der Kommunen: “Da machen wir keine falschen Kompromisse“, sagte Nahles. Sie betonte, es gebe “keinen Automatismus in eine große Koalition“, sicherlich werde es sehr schwierig. An die Adresse der FDP sagte Nahles im “Morgenmagazin“, sich Sondierungsgesprächen für eine Ampel-Koalition nicht länger zu verweigern: Es sei unverständlich, “dass sich die FDP in die Schmollecke stellt und Augen und Ohren zuhält“.

dpa/dpad

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