Politik: Ressortarchiv

Sorge wegen Wissenslücken zu Holocaust: "Man muss etwas tun"

Studie in Österreich

Sorge wegen Wissenslücken zu Holocaust: "Man muss etwas tun"

Wenige Stunden bevor in ganz Israel das öffentliche Leben zur Erinnerung an die Opfer des Holocaust still steht, hat eine Studie Wissenslücken in Österreich zum Thema …
Sorge wegen Wissenslücken zu Holocaust: "Man muss etwas tun"
„Wenn es um Autobahnen geht...“: Grüner attackiert Union - So viele Enteignungen laufen aktuell

Streit um die Mieten

„Wenn es um Autobahnen geht...“: Grüner attackiert Union - So viele Enteignungen laufen aktuell

Der Streit um die Enteignungen von Wohnbau-Konzernen tobt weiter. Ein Grüner wirft Union und FDP Doppelzüngigkeit vor. Als Beispiel dient ihm der Autobahnbau.
„Wenn es um Autobahnen geht...“: Grüner attackiert Union - So viele Enteignungen laufen aktuell
Söder begrüßt Stopp für Grundsteuer-Entwurf - Finanzministerium stellt klar

Hick-Hack um die Pläne von Scholz

Söder begrüßt Stopp für Grundsteuer-Entwurf - Finanzministerium stellt klar

Das Kanzleramt soll den Gesetzentwurf von Olaf Scholz zur Grundsteuer gestoppt haben - kolportiert zumindest die „Bild“-Zeitung. CSU-Chef Söder begrüßt den Stopp, den …
Söder begrüßt Stopp für Grundsteuer-Entwurf - Finanzministerium stellt klar
81 Prozent sehen Demokratie durch Desinformation bedroht

Umfrage

81 Prozent sehen Demokratie durch Desinformation bedroht

Düsseldorf (dpa) - Eine große Mehrheit der Menschen in Deutschland sieht die Demokratie durch politische Desinformation bedroht. Das hat eine repräsentative …
81 Prozent sehen Demokratie durch Desinformation bedroht
Israel erinnert an sechs Millionen ermordete Juden

Gedenkzeremonie

Israel erinnert an sechs Millionen ermordete Juden

Tel Aviv (dpa) - Israel hat am Donnerstag der sechs Millionen Juden gedacht, die während des Holocaust von den deutschen Nationalsozialisten und ihren Helfern ermordet …
Israel erinnert an sechs Millionen ermordete Juden
Aufkleber der Identitären Bewegung in Polizeiauto entdeckt - „Das kann nicht sein"

Hinweis kam über soziale Medien

Aufkleber der Identitären Bewegung in Polizeiauto entdeckt - „Das kann nicht sein"

In einem Einsatzfahrzeug der Duisburger Polizei ist ein Aufkleber der als rechtsextrem eingestuften Identitären Bewegung entdeckt worden. Das ruft jetzt sogar den …
Aufkleber der Identitären Bewegung in Polizeiauto entdeckt - „Das kann nicht sein"
Merkel verteidigt Flüchtlingspolitik und gibt bei anderer Sache zu: "Da sind Dinge liegen geblieben“

Kanzlerin diskutiert in Schwedt

Merkel verteidigt Flüchtlingspolitik und gibt bei anderer Sache zu: "Da sind Dinge liegen geblieben“

Kanzlerin Merkel hörte sich bei einem Bürgerdialog in Brandenburg an, was die Bürger bewegt. Sie machte Probleme deutlich, sprach über die Flüchtlingskrise - und sie …
Merkel verteidigt Flüchtlingspolitik und gibt bei anderer Sache zu: "Da sind Dinge liegen geblieben“
EU-Außenbeauftragte wirft USA Vertragsbruch vor

Wegen Kuba-Gesetz

EU-Außenbeauftragte wirft USA Vertragsbruch vor

Brüssel (dpa) - Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hat den USA wegen neuer gesetzlicher Maßnahmen gegen Kuba einen Bruch des Völkerrechts und von Verträgen mit …
EU-Außenbeauftragte wirft USA Vertragsbruch vor
Bericht: Jede zweite überprüfte Krankenhausabrechnung falsch

2,8 Mrd. Euro Rückzahlungen

Bericht: Jede zweite überprüfte Krankenhausabrechnung falsch

Osnabrück (dpa) - Mehr als jede zweite geprüfte Krankenhausabrechnung ist einem Medienbericht zufolge im Jahr 2017 falsch gewesen.
Bericht: Jede zweite überprüfte Krankenhausabrechnung falsch
Streit um Einheitsfeier zwischen Ost- und Westpolitikern: Kein ostdeutsches „Disneyland“

Erst verpennt, jetzt Zoff:

Streit um Einheitsfeier zwischen Ost- und Westpolitikern: Kein ostdeutsches „Disneyland“

Erst hagelte es Kritik, weil Seehofers Ministerium die 30-Jahr-Feier zur Deutschen Einheit verpennt habe. Jetzt gibt es neuen Zoff. Ostdeutsche hätten gerne ein Denkmal …
Streit um Einheitsfeier zwischen Ost- und Westpolitikern: Kein ostdeutsches „Disneyland“
Merkel sichert Sahel-Ländern mehr Unterstützung zu

Kanzlerin auf Afrika-Reise

Merkel sichert Sahel-Ländern mehr Unterstützung zu

Es ist der Schicksalskontinent für die Kanzlerin - und Angela Merkel ist bei 40 Grad im Schatten bei einem ihrer wichtigsten Themen: der Entwicklung Afrikas. In den …
Merkel sichert Sahel-Ländern mehr Unterstützung zu
Relativ friedliche Demos am 1. Mai in Berlin und Hamburg

Große Protestmärsche am Abend

Relativ friedliche Demos am 1. Mai in Berlin und Hamburg

Früher flogen zum 1. Mai in Berlin und Hamburg häufig Steine. Wie im Vorjahr war es dieses Jahr dort zunächst aber deutlich ruhiger. Dafür musste die Polizei auch in …
Relativ friedliche Demos am 1. Mai in Berlin und Hamburg
May entlässt britischen Verteidigungsminister Williamson

Paukenschlag in London

May entlässt britischen Verteidigungsminister Williamson

Wegen eines pikanten Vorfalls muss die britische Premierministerin May ihr Kabinett schon wieder umbilden und einen neuen Verteidigungsminister ernennen. Die Vorwürfe an …
May entlässt britischen Verteidigungsminister Williamson
"Keine halben Sachen": Guaidó will Entscheidung erzwingen

Streikserie angekündigt

"Keine halben Sachen": Guaidó will Entscheidung erzwingen

Eim Umsturz in Venezuela mit Hilfe des Militärs ist vorerst gescheitert. Jetzt will der selbst ernannte Interimspräsident Juan Guaidó das Land lahm legen, bis sein …
"Keine halben Sachen": Guaidó will Entscheidung erzwingen
Wegen „Huawei-Leck“? May entlässt britischen Verteidigungsminister

Eilmeldung

Wegen „Huawei-Leck“? May entlässt britischen Verteidigungsminister

Theresa May hat ihren Verteidigungsminister entlassen. Offenbar hat er Geheiminformationen über einen Huawei-Auftrag an Medien herausgegeben.
Wegen „Huawei-Leck“? May entlässt britischen Verteidigungsminister
Wikileaks-Gründer Assange zu 50 Wochen Gefängnis verurteilt

Verstoß gegen Kautionsauflagen

Wikileaks-Gründer Assange zu 50 Wochen Gefängnis verurteilt

Seit 2012 hatte sich Assange seiner Verhaftung in London durch Flucht in die Botschaft Ecuadors entzogen. Nun bekommt er dafür ein knappes Jahr Haft aufgebrummt, nachdem …
Wikileaks-Gründer Assange zu 50 Wochen Gefängnis verurteilt
Maas trifft Guaidós "Außenminister" in Kolumbien

Lateinamerikareise

Maas trifft Guaidós "Außenminister" in Kolumbien

Bogotá (dpa) – Angesichts der immer dramatischer werdenden Krise in Venezuela stockt Deutschland seine Hilfsmittel für die Flüchtlinge im Nachbarland Kolumbien auf. …
Maas trifft Guaidós "Außenminister" in Kolumbien
Debatte um CO2-Steuer: Merkel zeigt sich skeptisch

Scholz gegen Mehrbelastung

Debatte um CO2-Steuer: Merkel zeigt sich skeptisch

Der Vorschlag einer CO2-Steuer für den Klimaschutz sorgt in der schwarz-roten Koalition für Streit. Die Kanzlerin zeigt sich skeptisch, der Finanzminister zögert. Aber …
Debatte um CO2-Steuer: Merkel zeigt sich skeptisch
AKK sieht "ausgesprochen gutes Verhältnis" zur Kanzlerin

Nach Rücktritts-Spekulationen

AKK sieht "ausgesprochen gutes Verhältnis" zur Kanzlerin

Die Umfragen sind wenig erfreulich für die CDU, die Gesichter lang. Da kommt schon mal der Eindruck auf, es stehe nicht zum Besten zwischen Kanzlerin und CDU-Chefin - …
AKK sieht "ausgesprochen gutes Verhältnis" zur Kanzlerin
Palmer räumt Fehler wegen Kritik an Bahn-Werbekampagne ein

"Das war fahrlässig"

Palmer räumt Fehler wegen Kritik an Bahn-Werbekampagne ein

Eigentlich provoziert Tübingens grüner Oberbürgermeister gern über seine Facebook-Seite und ist heftige Kritik gewohnt. Doch aus dem aktuelle Shitstorm um Äußerungen zur …
Palmer räumt Fehler wegen Kritik an Bahn-Werbekampagne ein
Länder wollen E-Scooter von Gehwegen und aus Fußgängerzonen verbannen

Knappe Mehrheit

Länder wollen E-Scooter von Gehwegen und aus Fußgängerzonen verbannen

Die Länder wollen auch langsamere Elektro-Scooter von Gehwegen und aus Fußgängerzonen verbannen.
Länder wollen E-Scooter von Gehwegen und aus Fußgängerzonen verbannen
Äußerungen zum Glauben: Strobl wirft Habeck "Arroganz" vor

Kritik an Grünen-Chef

Äußerungen zum Glauben: Strobl wirft Habeck "Arroganz" vor

Stuttgart (dpa) - CDU-Vize Thomas Strobl hat Äußerungen des Grünen-Bundesvorsitzenden Robert Habeck zu Gott und Religion scharf kritisiert.
Äußerungen zum Glauben: Strobl wirft Habeck "Arroganz" vor
Iran sieht das Wiener Atomabkommen kurz vor dem Ende

Öl-Sanktionen der USA

Iran sieht das Wiener Atomabkommen kurz vor dem Ende

Die Schonfristist ist vorbei. Länder, die mit Genehmigung der USA Öl aus dem Iran importieren, dürfen das ab Donnerstag nicht mehr ungestraft. Aus Sicht des Irans führt …
Iran sieht das Wiener Atomabkommen kurz vor dem Ende
Trump droht Kuba mit drastischen Sanktionen

Ticker aus den USA

Trump droht Kuba mit drastischen Sanktionen

US-Präsident Donald Trump hat mit den oppositionellen Demokraten eine Grundsatzvereinbarung über ein gigantisches Investitionsprogramm zur Modernisierung der …
Trump droht Kuba mit drastischen Sanktionen
Kurz legt rote Linie für Arbeit mit rechter FPÖ fest

Nach mehreren Verfehlungen

Kurz legt rote Linie für Arbeit mit rechter FPÖ fest

Wien (dpa) - Nach mehreren Verfehlungen der rechten FPÖ in den vergangenen Wochen hat Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) eine rote Linie für die …
Kurz legt rote Linie für Arbeit mit rechter FPÖ fest
Im Krieg gegen Zweitwohnsitze am Tegernsee: Gemeinde denkt über neuartige Kampfsatzung nach

Künftig genehmigungspflichtig?

Im Krieg gegen Zweitwohnsitze am Tegernsee: Gemeinde denkt über neuartige Kampfsatzung nach

Die Zweitwohnsitze sind Bayerns Tourismus-Gemeinden zunehmend ein Dorn im Auge. Berchtesgaden hat jetzt sogar eine Anti-Zweitwohnungs-Satzung aus der Taufe gehoben. Auch …
Im Krieg gegen Zweitwohnsitze am Tegernsee: Gemeinde denkt über neuartige Kampfsatzung nach
Von Steuererklärung bis Klimaschutz: Das ändert sich im Mai

Neue Gesetzesänderungen

Von Steuererklärung bis Klimaschutz: Das ändert sich im Mai

Mit der Steuererklärung muss sich in diesem Mai niemand hetzen: Es gelten neue Fristen. Auch das Telefonieren mit Freunden im EU-Ausland wird günstiger. Im Portemonnaie …
Von Steuererklärung bis Klimaschutz: Das ändert sich im Mai
Mai-Kundgebungen in Deutschland

In Berlin und Hamburg

Mai-Kundgebungen in Deutschland

Tag der Arbeit in Deutschland: In der Hauptstadt und andernorts gehen Linksautonome auf die Straße. Bundesweit mobilisieren die Gewerkschaften. Der DGB will europäische …
Mai-Kundgebungen in Deutschland
Trump wird die Queen treffen - und verletzt schon im Vorfeld das Protokoll

Unangenehmer Fauxpas

Trump wird die Queen treffen - und verletzt schon im Vorfeld das Protokoll

Donald und Melania Trump geben bekannt, dass sie in Großbritannien die Queen treffen werden. Doch lange vor dem Treffen blamiert sich der US-Präsident mal wieder.
Trump wird die Queen treffen - und verletzt schon im Vorfeld das Protokoll
Krawalle am 1. Mai in Paris erwartet

Massives Sicherheitsaufgebot

Krawalle am 1. Mai in Paris erwartet

Paris (dpa) - Frankreichs Hauptstadt Paris rüstet sich mit einem massiven Sicherheitsaufgebot gegen befürchtete Ausschreitungen am Tag der Arbeit.
Krawalle am 1. Mai in Paris erwartet
Mai-Kundgebungen im Zeichen der Europawahl

"Tag der Arbeit"

Mai-Kundgebungen im Zeichen der Europawahl

Berlin (dpa) - Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat für heute zu den traditionellen Kundgebungen zum "Tag der Arbeit" aufgerufen. Knapp vier Wochen vor den Wahlen …
Mai-Kundgebungen im Zeichen der Europawahl