Politik: Ressortarchiv

Rechte verteilen Reizgas in Cottbuser Innenstadt

Immer wieder Auseinandersetzungen

Rechte verteilen Reizgas in Cottbuser Innenstadt

Die Lage in Cottbus scheint sich nach diversen Auseinandersetzungen zwischen Deutschen und Flüchtlingen zuzuspitzen. Eine kleine Gruppe von Rechten verteilt Reizgas und …
Rechte verteilen Reizgas in Cottbuser Innenstadt
Lehrermangel an Grundschulen nimmt bis 2025 dramatisch zu

Bertelsmann-Studie

Lehrermangel an Grundschulen nimmt bis 2025 dramatisch zu

Lehrermangel gibt es bereits jetzt an vielen Grundschulen in Deutschland. Für die nächsten sieben Jahre allerdings prognostiziert die Bertelsmann-Stiftung einen …
Lehrermangel an Grundschulen nimmt bis 2025 dramatisch zu
Bei Lanz fehlten sogar Grünen-Politiker Hofreiter die Worte

Nachfrage von Markus Lanz

Bei Lanz fehlten sogar Grünen-Politiker Hofreiter die Worte

Die Autoindustrie steht einmal mehr in der Kritik. Auch Anton Hofreiter wettert öffentlich gegen die Branche. In einer Talkshow hätte sich der Grünen-Politiker an dem …
Bei Lanz fehlten sogar Grünen-Politiker Hofreiter die Worte
Trotz schwerer Bedenken: Trump will Geheimbericht zu FBI veröffentlichen

Vermeintliche Verfehlungen der Bundespolizei

Trotz schwerer Bedenken: Trump will Geheimbericht zu FBI veröffentlichen

Donald Trump hat an diesem Donnerstag auch abseits seiner Rede zur Lage der Nation für Aufsehen gesorgt. Der US-Präsident plant die Veröffentlichung eines Geheimberichts …
Trotz schwerer Bedenken: Trump will Geheimbericht zu FBI veröffentlichen
Trump: Guantanamo offen halten und Atomwaffen modernisieren

Rede zur Lage der Nation

Trump: Guantanamo offen halten und Atomwaffen modernisieren

Umfragen zufolge hat Trump die Spaltung seines Landes noch weiter vorangetrieben. In seiner ersten Rede zur Lage der Nation streckte der Präsident den Arm nach beiden …
Trump: Guantanamo offen halten und Atomwaffen modernisieren
Parteichefs nennen Aufbruch in Europa als Hauptanliegen

Koalitionsverhandlungen

Parteichefs nennen Aufbruch in Europa als Hauptanliegen

Union und SPD kommen nur in kleinen Schritten voran. Bei einem der drei Hauptstreitpunkte gibt es zwar eine Einigung, aber kein Ende des Streits. Die Parteispitzen mühen …
Parteichefs nennen Aufbruch in Europa als Hauptanliegen
Faktencheck: Wieviel Wahrheit steckt in Trumps Rede?

Drei Aussagen unter der Lupe

Faktencheck: Wieviel Wahrheit steckt in Trumps Rede?

Steuerreform, Arbeitslosigkeit, Einwanderung - in seiner Rede zur Lage der Nation hat US-Präsident Donald Trump viele Themen aufgegriffen. Wir schauen, inwiefern seine …
Faktencheck: Wieviel Wahrheit steckt in Trumps Rede?
Auschwitz-Überlebende erinnert im Bundestag an Nazi-Gräuel

Holocaust-Gedenkstunde

Auschwitz-Überlebende erinnert im Bundestag an Nazi-Gräuel

Sie ist eine der letzten Holocaust-Überlebenden. Auch mit 92 Jahren nennt sie das Grauen beim Namen. Im Bundestag warnte Anita Lasker-Wallfisch vor neuem Hass.
Auschwitz-Überlebende erinnert im Bundestag an Nazi-Gräuel
Türkei: Haftentlassung des Amnesty-Vorsitzenden angeordnet

Ausreisesperre verhängt

Türkei: Haftentlassung des Amnesty-Vorsitzenden angeordnet

Mehr als sieben Monate saß der Amnesty-Vorsitzende in der Türkei in Untersuchungshaft. Nun wurde er, wie Monate vorher Peter Steudtner, entlassen. Der Prozess gegen die …
Türkei: Haftentlassung des Amnesty-Vorsitzenden angeordnet
Kataloniens Separatisten-Chef wirft per App das Handtuch

"Das Ende"

Kataloniens Separatisten-Chef wirft per App das Handtuch

Politik paradox in Katalonien: Ein eigentlich privates Eingeständnis des Separatisten-Chefs Puigdemont wird von einem Journalisten auf einem fremden Handy-Display …
Kataloniens Separatisten-Chef wirft per App das Handtuch
Schlag der Bundespolizei gegen Schleuser

Razzien und Festnahmen

Schlag der Bundespolizei gegen Schleuser

Im Kampf gegen internationale Schleuserbanden hat die Polizei Wohnungen und Geschäftsräume in mehreren Bundesländern durchsucht. Fünf Männer wurden festgenommen.
Schlag der Bundespolizei gegen Schleuser
AfD leitet im Bundestag drei Ausschüsse

Vorsitz in den Gremien

AfD leitet im Bundestag drei Ausschüsse

Wenn sich im neuen Bundestag die Ausschüsse konstituieren, ist das normalerweise eine reine Formsache. Jetzt, wo die AfD dabei ist, ist alles anders.
AfD leitet im Bundestag drei Ausschüsse
Gabriel fordert von Israel Strategie im Nahost-Konflikt

Israel-Besuch

Gabriel fordert von Israel Strategie im Nahost-Konflikt

Es war das erste Treffen seit einem diplomatischen Eklat zwischen Israel und Deutschland. Gabriel und Netanjahu beenden ihren Streit - doch die Differenzen bleiben. …
Gabriel fordert von Israel Strategie im Nahost-Konflikt
Lebenslänglich für drei Syrer wegen Anschlags auf Deutsche

Selbstmordattentat in Istanbul

Lebenslänglich für drei Syrer wegen Anschlags auf Deutsche

Vor zwei Jahren sprengte sich ein Selbstmordattentäter in einer Reisegruppe in die Luft und tötete zwölf Deutsche. Das Gericht verurteilt nun drei Syrer wegen Beihilfe. …
Lebenslänglich für drei Syrer wegen Anschlags auf Deutsche
Schäuble zum Holocaust-Gedenken: Kein Raum für Hetze und Gewalt

Bundestagspräsident warnt

Schäuble zum Holocaust-Gedenken: Kein Raum für Hetze und Gewalt

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat am Mittwoch anlässlich der Holocaust-Gedenkstunde im Bundestag vor neuer Fremdenfeindlichkeit gewarnt.
Schäuble zum Holocaust-Gedenken: Kein Raum für Hetze und Gewalt
Drei Syrer wegen Anschlags auf Deutsche in Istanbul verurteilt

12 Touristen starben

Drei Syrer wegen Anschlags auf Deutsche in Istanbul verurteilt

Vor mehr als zwei Jahren starben 12 Deutsche bei einem Selbstmordanschlag in Istanbul. Jetzt ist das Urteil gefallen.
Drei Syrer wegen Anschlags auf Deutsche in Istanbul verurteilt
AfD-Abgeordneter Boehringer neuer Vorsitzender im Haushaltsausschuss

Drei Vorsitze stehen Partei zu

AfD-Abgeordneter Boehringer neuer Vorsitzender im Haushaltsausschuss

Die Linksfraktion im Bundestag will bei der Konstituierung des Haushaltsausschusses am Mittwoch formellen Widerspruch gegen den AfD-Kandidaten für den Vorsitz, Peter …
AfD-Abgeordneter Boehringer neuer Vorsitzender im Haushaltsausschuss
Melania Trump bricht mit Tradition: Strafte sie Donald damit ab?

Bei Rede zur Lage der Nation

Melania Trump bricht mit Tradition: Strafte sie Donald damit ab?

Nach wochenlanger Zurückgezogenheit hat sich die US-Präsidentengattin Melania Trump erstmals wieder in der Öffentlichkeit gezeigt. Doch das Wie lässt weitere Zweifel zu, …
Melania Trump bricht mit Tradition: Strafte sie Donald damit ab?
Kassen fordern Sprechstundenkontingent für GKV-Patienten

Koalitionsverhandlungen

Kassen fordern Sprechstundenkontingent für GKV-Patienten

Die anstehenden Koalitionsverhandlungen zum Thema Gesundheit dürften nicht minder schwer werden wie die über den Familiennachzug. Hier sind die SPD-Unterhändler ihrer …
Kassen fordern Sprechstundenkontingent für GKV-Patienten
Bis 2025 fehlen in Deutschland 35.000 Grundschullehrer

Neue Studie

Bis 2025 fehlen in Deutschland 35.000 Grundschullehrer

Der Lehrermangel an Grundschulen wird sich nach Berechnungen von Bildungsforschern in den kommenden Jahren weiter verschärfen. Eine  Studie nennt Zahlen, die für …
Bis 2025 fehlen in Deutschland 35.000 Grundschullehrer
Drei Festnahmen bei bundesweiter Schleuser-Razzia

So viel verlangten sie für einen Flüchtling

Drei Festnahmen bei bundesweiter Schleuser-Razzia

Mit einem Großaufgebot ist die Polizei am Mittwochmorgen in mehreren Bundesländern gegen einen Schleuserring vorgegangen und hat drei Männer festgenommen.
Drei Festnahmen bei bundesweiter Schleuser-Razzia
Auslöser des Hawaii-Raketenalarms glaubte an Angriff

Falscher Alarm

Auslöser des Hawaii-Raketenalarms glaubte an Angriff

Es war kurz vor acht Uhr morgens, als ein falscher Raketenalarm Hawaii aufschreckte. Falscher Alarm - doch der Mitarbeiter dachte, er habe einen wirklich guten Grund für …
Auslöser des Hawaii-Raketenalarms glaubte an Angriff
Trump zerschlägt Obamas Guantánamo-Plan - Eine Passage lässt aufhorchen

Rede zur Lage der Nation

Trump zerschlägt Obamas Guantánamo-Plan - Eine Passage lässt aufhorchen

Die „State of the Union“ des US-Präsidenten wurde mit Hochspannung erwartet. Optimistisch wollte Trump sich geben, als einer für alle. Aber auch nicht zu milde, …
Trump zerschlägt Obamas Guantánamo-Plan - Eine Passage lässt aufhorchen
Trump lässt Gefangenenlager Guantánamo offen

Wahlkampfversprechen

Trump lässt Gefangenenlager Guantánamo offen

Seit seinem Amtsantritt hat Donald Trump wenig über das Gefangenenlager Guantánamo gesprochen. Nun macht er offiziell klar, dass er daran festhalten will. Das kommt …
Trump lässt Gefangenenlager Guantánamo offen
Kreml-Liste aus Washington sorgt in Moskau für Kritik

Auflistung mit Putin-Kontakten

Kreml-Liste aus Washington sorgt in Moskau für Kritik

Erst in letzter Minute vor Fristablauf veröffentlicht die US-Regierung die vom Kongress angeforderte Kreml-Liste. Aber auf neue Russland-Sanktionen verzichtet sie. …
Kreml-Liste aus Washington sorgt in Moskau für Kritik
Union oder SPD: Wer hat sich beim Familiennachzug wirklich durchgesetzt?

Alle verbuchen Erfolg für sich

Union oder SPD: Wer hat sich beim Familiennachzug wirklich durchgesetzt?

Die Unterhändler vermeiden den Knall: Beim aufgeheizten Thema Familiennachzug einigen sich Union und SPD auf einen engen Rahmen. Beide vermelden das als Erfolg. 
Union oder SPD: Wer hat sich beim Familiennachzug wirklich durchgesetzt?
Syrien-Kongress in Russland will rasche Arbeit an neuer Verfassung

Nach sieben Jahren Krieg

Syrien-Kongress in Russland will rasche Arbeit an neuer Verfassung

In Sotschi am Schwarzen Meer hat Russland Anhänger und Gegner des syrischen Präsidenten Assad zusammengebracht. Gemeinsam fordern sie eine neue Verfassung.
Syrien-Kongress in Russland will rasche Arbeit an neuer Verfassung
Kritik aus der SPD an Kompromiss bei Familiennachzug

GroKo-Verhandlungen

Kritik aus der SPD an Kompromiss bei Familiennachzug

Ist es ein erster Durchbruch bei den GroKo-Verhandlungen oder nicht? In der SPD zeigen sich sofort Differenzen. Letztlich wird die entscheidende Frage sein: Wie sieht es …
Kritik aus der SPD an Kompromiss bei Familiennachzug
Trumps erste Rede zur Lage der Nation: Das ist zu erwarten

US-Präsident im Kongress

Trumps erste Rede zur Lage der Nation: Das ist zu erwarten

Donald Trump hält in der Nacht auf Mittwoch seine erste Rede zur Lage der Nation als amtierender US-Präsident. Erwartet wird ein optimistischer Grundton.
Trumps erste Rede zur Lage der Nation: Das ist zu erwarten
Enthüllte Brexit-Analyse: Britische Regierung gerät in arge Erklärungsnot

May unter Druck

Enthüllte Brexit-Analyse: Britische Regierung gerät in arge Erklärungsnot

Großbritanniens Wirtschaft kann beim Brexit nur verlieren. Das geht aus einem Dokument der Regierung hervor. Premierministerin May kommt damit weiter unter Druck.
Enthüllte Brexit-Analyse: Britische Regierung gerät in arge Erklärungsnot
Brexit-Analyse: Britische Regierung gerät in Erklärungsnot

Enthüllung

Brexit-Analyse: Britische Regierung gerät in Erklärungsnot

Großbritanniens Wirtschaft kann beim Brexit nur verlieren. Das geht einem Bericht zufolge aus einem Dokument der Regierung in London hervor. Premierministerin May kommt …
Brexit-Analyse: Britische Regierung gerät in Erklärungsnot
Saudi-Arabien kassiert 85 Milliarden von Korruptionsverdächtigen

Von Prinzen, Politikern, Geschäftsleuten

Saudi-Arabien kassiert 85 Milliarden von Korruptionsverdächtigen

Die Verhaftungswelle gegen führende Persönlichkeiten in Saudi-Arabien wegen Korruption hat dem Land umgerechnet mehr als 85 Milliarden Euro eingebracht.
Saudi-Arabien kassiert 85 Milliarden von Korruptionsverdächtigen
US-Republikaner verstärken Kampagne gegen Russland-Ermittlungen

Memorandum

US-Republikaner verstärken Kampagne gegen Russland-Ermittlungen

Die US-Republikaner verschärfen ihre Kampagne gegen die Russland-Ermittlungen: Kurz vor der Rede des Präsidenten zur Lage der Nation rückt ein heikles Memorandum in den …
US-Republikaner verstärken Kampagne gegen Russland-Ermittlungen
Länder wollen Ausschluss der NPD von staatlicher Parteienfinanzierung

Ein Jahr nach Karlsruher Urteil

Länder wollen Ausschluss der NPD von staatlicher Parteienfinanzierung

Die rechtsextreme NPD soll nach dem Willen der Bundesländer von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen werden.
Länder wollen Ausschluss der NPD von staatlicher Parteienfinanzierung
Stuttgart 21: Baden-Württemberg lehnt Beteiligung an Mehrkosten ab 

Nach Bahn-Klage

Stuttgart 21: Baden-Württemberg lehnt Beteiligung an Mehrkosten ab 

Das Land Baden-Württemberg lehnt die von der Bahn geforderte Beteiligung an den Mehrkosten des umstrittenen Bahnprojekts Stuttgart 21 nach wie vor ab.
Stuttgart 21: Baden-Württemberg lehnt Beteiligung an Mehrkosten ab 
Union und Grüne wenden sich gegen Abbau der Russland-Sanktionen

Nach Festnahme eines Kreml-Kritikers

Union und Grüne wenden sich gegen Abbau der Russland-Sanktionen

Union und Grüne haben die Forderung der ostdeutschen Ministerpräsidenten nach einem Abbau der Russland-Sanktionen zurückgewiesen.
Union und Grüne wenden sich gegen Abbau der Russland-Sanktionen
Karlsruhe überprüft Fixierung von Psychiatrie-Patienten

Ans Bett gefesselt

Karlsruhe überprüft Fixierung von Psychiatrie-Patienten

Karlsruhe (dpa) - Das Bundesverfassungsgericht prüft die Verantwortlichkeiten bei der Fixierung von Patienten in der Psychiatrie. Der Zweite Senat verhandelte am …
Karlsruhe überprüft Fixierung von Psychiatrie-Patienten
Katalonien: Wahl von Puigdemont verschoben

Regierungsbildung in Barcelona

Katalonien: Wahl von Puigdemont verschoben

Aufgeschoben ist nicht aufgehoben: Obwohl die Separatisten in Katalonien die Parlamentsdebatte zur Einsetzung des neuen Regionalpräsidenten vertagt haben, geht das …
Katalonien: Wahl von Puigdemont verschoben
Orban sieht EU am Scheideweg: Außengrenzen müssen dicht sein

Treffen in Wien

Orban sieht EU am Scheideweg: Außengrenzen müssen dicht sein

Österreich und Ungarn wollen sich angesichts der Zuwanderung vieler illegaler Migranten gemeinsam für einen starken Schutz der EU-Außengrenzen einsetzen.
Orban sieht EU am Scheideweg: Außengrenzen müssen dicht sein
Türkei geht gegen Ärzte wegen Kritik an Militäreinsatz vor

Offensive in Nordwestsyrien

Türkei geht gegen Ärzte wegen Kritik an Militäreinsatz vor

Viele türkische Regierungskritiker sind gegen den Militäreinsatz in Syrien. Ankara erwartet jedoch volle Unterstützung. Nun gehen die Behörden gegen Ärzte vor, die eine …
Türkei geht gegen Ärzte wegen Kritik an Militäreinsatz vor
AfD will CDU-Abgeordnete mit Antrag zum Doppelpass vorführen

Antrag im Bundestag

AfD will CDU-Abgeordnete mit Antrag zum Doppelpass vorführen

Ende 2016 votierte die CDU für die Abschaffung der Regelung zum Doppelpass. Parteivize Strobl sagte damals, die CDU habe dazu eine klare Position. Sie sei "nur mit …
AfD will CDU-Abgeordnete mit Antrag zum Doppelpass vorführen
Putin nennt Kreml-Liste aus Washington „unfreundlichen Akt“

Kritik aus Russland

Putin nennt Kreml-Liste aus Washington „unfreundlichen Akt“

In der Kreml-Liste werden mehr als 200 hochrangige Politiker und Geschäftsleute mit engen Verbindungen zu Präsident Wladimir Putin genannt - sie könnte als Grundlage für …
Putin nennt Kreml-Liste aus Washington „unfreundlichen Akt“
Wahl von Puigdemont verschoben - Separatisten kritisieren Madrid

Katalonien-Konflikt

Wahl von Puigdemont verschoben - Separatisten kritisieren Madrid

Obwohl die Separatisten in Katalonien die Einsetzung des neuen Regionalpräsidenten vertagt haben, geht das Tauziehen mit Madrid weiter. Denn Puigdemont bleibt gegen …
Wahl von Puigdemont verschoben - Separatisten kritisieren Madrid
„Letzte Chance“: Deutschland wegen schlechter Luft am Pranger der EU
Video

Krisengipfel in Brüssel

„Letzte Chance“: Deutschland wegen schlechter Luft am Pranger der EU

Die Autolawine sorgt in vielen deutschen Städten für viel zu schlechte Luft. Die EU-Kommission will dies nicht länger hinnehmen und lädt zum Krisengespräch nach Brüssel. …
„Letzte Chance“: Deutschland wegen schlechter Luft am Pranger der EU
Afghanische Taliban drohen US-Präsident Trump mit mehr Gewalt

„Wir wollen nicht mit den Taliban sprechen“

Afghanische Taliban drohen US-Präsident Trump mit mehr Gewalt

Nach seiner Absage an Friedensgespräche drohen die Taliban US-Präsident Trump: „Unsere Nation hat viel Erfahrung damit, arrogante Herrscher in ihre Schranken zu weisen.“
Afghanische Taliban drohen US-Präsident Trump mit mehr Gewalt
So schlimm erkrankt ist Merkels „rechte Hand“ wirklich

CDU-Generalsekretär Peter Tauber

So schlimm erkrankt ist Merkels „rechte Hand“ wirklich

CDU-Generalsekretär Peter Tauber ist ernsthaft erkrankt und fehlt der CDU bei den GroKo-Verhandlungen. Nun gibt es neue Kenntnisse zu seinem Gesundheitszustand.
So schlimm erkrankt ist Merkels „rechte Hand“ wirklich
USA heben Einreisestopp für elf Länder auf

Strengere Aufnahmebedingungen

USA heben Einreisestopp für elf Länder auf

Die US-Regierung wird wieder mehr Flüchtlinge aus sogenannten Hochrisikoländern aufnehmen. Aber Einreisebestimmungen und Kontrollen werden zugleich um einiges schärfer.
USA heben Einreisestopp für elf Länder auf
Umfrageschock für SPD: Vorsprung auf AfD schmilzt

Union legt zu

Umfrageschock für SPD: Vorsprung auf AfD schmilzt

Während die SPD darum ringt, beim Groko-Poker ihre Linie zu wahren, wird sie vom Wähler abgestraft: Die Genossen verlieren in einer Umfrage erneut. Die Bürger …
Umfrageschock für SPD: Vorsprung auf AfD schmilzt
Provokation? Russischer Jet fliegt nur 1,50 Meter an US-Militärflugzeug vorbei

Beinahe-Unfall in der Luft

Provokation? Russischer Jet fliegt nur 1,50 Meter an US-Militärflugzeug vorbei

Ein russischer Kampfjet hat sich einem US-Militärflugzeug über dem schwarzen Meer aus Sicht der USA „gefährlich“ genähert. Eine absichtliche Provokation? Russland …
Provokation? Russischer Jet fliegt nur 1,50 Meter an US-Militärflugzeug vorbei
US-Militär zensiert wichtigen Bericht zu Afghanistan

scharfe Kritik

US-Militär zensiert wichtigen Bericht zu Afghanistan

Ein Bericht zum Wiederaufbau in Afghanistan und dem Krieg gegen die radikalislamischen Taliban hält wichtige Zahlen zurück -auf Anordnung des US-Militärs.
US-Militär zensiert wichtigen Bericht zu Afghanistan
Uli Hoeneß verteidigt Putins Krim-Politik

Bayerns Präsident spricht Klartext

Uli Hoeneß verteidigt Putins Krim-Politik

Bayern-Präsident Uli Hoeneß wirbt für Verständnis für Russland bei der Annexion der Krim und schlägt Kooperation statt Aggression vor.
Uli Hoeneß verteidigt Putins Krim-Politik
Irische Regierung beschließt Referendum über Abtreibungsgesetz

Strak katholisch geprägtes Land

Irische Regierung beschließt Referendum über Abtreibungsgesetz

In Irland sind Abtreibungen illegal. Nun will die Regierung in Dublin die Iren über die Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen abstimmen lassen.
Irische Regierung beschließt Referendum über Abtreibungsgesetz
Gesetzliche Kassen gegen Honorarangleichung zu ihren Lasten

Angleichung der Arzthonorare?

Gesetzliche Kassen gegen Honorarangleichung zu ihren Lasten

Die SPD will ein Ende der "Zwei-Klassen-Medizin". Ob eine Angleichung der Arzthonorare den gewünschten Erfolg hat, ist offen. Es könnte vor allem höhere Beiträge für die …
Gesetzliche Kassen gegen Honorarangleichung zu ihren Lasten
Trump zieht Zügel bei Flüchtlingen noch einmal an

Zusätzlichen Screening-Maßnahmen

Trump zieht Zügel bei Flüchtlingen noch einmal an

Die USA haben die Einreisebestimmungen für Flüchtlinge aus elf sogenannten Hochrisikoländern noch einmal verschärft.
Trump zieht Zügel bei Flüchtlingen noch einmal an
Richterin legt sich fest: Keine Zwangshaft für diese bayerische Ministerin

Verwaltungsgericht übt massive Kritik

Richterin legt sich fest: Keine Zwangshaft für diese bayerische Ministerin

Der Freistaat weigert sich Luftreinhaltungspläne einzuhalten. Die Deutsche Umwelthilfe klagt dagegen am Verwaltungsgericht München und fordert eine Zwangshaft für die …
Richterin legt sich fest: Keine Zwangshaft für diese bayerische Ministerin
Streit und Eintracht: Orban trifft Kurz in Wien

Arbeitsbesuch in Österreich

Streit und Eintracht: Orban trifft Kurz in Wien

Der Jubel über den Wahlsieg von ÖVP und FPÖ in Österreich war in Ungarn groß. Budapest glaubte, neue Verbündete gefunden zu haben. Dabei ist auch diese Nachbarschaft …
Streit und Eintracht: Orban trifft Kurz in Wien
„So verlasse ich diesen Raum nicht“: Dobrindt zürnt beim Thema Migration

Koalitionsverhandlungen stocken

„So verlasse ich diesen Raum nicht“: Dobrindt zürnt beim Thema Migration

Das Schicksal der Großen Koalition entscheidet sich bis Mitte der Woche. Bis Donnerstag, 9 Uhr, muss ein Kompromiss zum Familiennachzug vorliegen. Andernfalls drohen die …
„So verlasse ich diesen Raum nicht“: Dobrindt zürnt beim Thema Migration
Thema Familiennachzug: SPD will Klarheit bis Dienstagabend

GroKo-Verhandlungen

Thema Familiennachzug: SPD will Klarheit bis Dienstagabend

Beim Streitthema Familiennachzug soll es nun ganz schnell gehen in den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD. Schließlich drängt die Zeit: Am Donnerstag steht eine …
Thema Familiennachzug: SPD will Klarheit bis Dienstagabend
USA heben Einreise-Stopp für Flüchtlinge auf

Washington

USA heben Einreise-Stopp für Flüchtlinge auf

Wie das Heimatschutzministerium in Washington bekannt gab, heben die USA den Einreise-Stopp für Flüchtlinge auf. Betroffen sind elf Länder.
USA heben Einreise-Stopp für Flüchtlinge auf
Ost-Ministerpräsidenten stellen Russland-Sanktionen in Frage

"Wirkungsloses Instrument"

Ost-Ministerpräsidenten stellen Russland-Sanktionen in Frage

Berlin (dpa) - Die ostdeutschen Ministerpräsidenten stellen die wegen des Ukraine-Konflikts gegen Russland verhängten Wirtschaftssanktionen in Frage. Die Strafmaßnahmen …
Ost-Ministerpräsidenten stellen Russland-Sanktionen in Frage