Politik: Ressortarchiv

Özdemir attackiert Merkels Flüchtlingspolitik

"Schäme mich für Versagen"

Özdemir attackiert Merkels Flüchtlingspolitik

Berlin - Grünen-Chef Cem Özdemir hat die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung scharf kritisiert. Insbesondere griff er Kanzlerin Angela Merkel an.
Özdemir attackiert Merkels Flüchtlingspolitik
USA: Erdogans Armee-Umbau beeinträchtigt Kampf gegen den IS

USA: Erdogans Armee-Umbau beeinträchtigt Kampf gegen den IS

Aspen (dpa) - Die Umwälzungen im türkischen Militär erschweren aus Sicht des US-Geheimdienstdirektors James Clapper den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat …
USA: Erdogans Armee-Umbau beeinträchtigt Kampf gegen den IS
Schwindel um Uni-Abschluss? Melania Trump schaltet Website ab

Mögliche First Lady

Schwindel um Uni-Abschluss? Melania Trump schaltet Website ab

New York - Nach Medienberichten über einen erlogenen Uni-Abschluss hat die Ehefrau des republikanischen US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump ihre Webseite aus dem …
Schwindel um Uni-Abschluss? Melania Trump schaltet Website ab
Yes, she can! Clinton wird Konkurrentin von Trump

Schafft sie es ins Weiße Haus?

Yes, she can! Clinton wird Konkurrentin von Trump

Philadelphia - Jetzt ist es ganz offiziell: Hillary Clinton wird für die US-Demokraten in den Kampf ums Weiße Haus gehen. Erstmals hat eine Frau reelle Chancen, …
Yes, she can! Clinton wird Konkurrentin von Trump
"Kanzlerin singt Schlaflieder": Reaktionen auf die Sommer-PK

Lob und Kritik von den Medien

"Kanzlerin singt Schlaflieder": Reaktionen auf die Sommer-PK

Berlin - Kanzlerin Merkel hat gesprochen: Bei ihrer Sommer-Pressekonferenz äußerte sie sich zu den Anschlägen in Deutschland und zur Stimmung im Land. Für ihre Worte …
"Kanzlerin singt Schlaflieder": Reaktionen auf die Sommer-PK
Türkei: Deutschland soll Gülen-Anhänger ausliefern

Nach dem Putschversuch

Türkei: Deutschland soll Gülen-Anhänger ausliefern

Ankara - Nach dem Putschversuch in der Türkei fordert die Regierung in Ankara auch von Deutschland die Auslieferung von Gülen-Anhängern. Kanzlerin Merkel reagiert …
Türkei: Deutschland soll Gülen-Anhänger ausliefern
Pro-Erdogan-Demo: Polizei will rigoros durchgreifen

Innenminister warnt vor Gewalt

Pro-Erdogan-Demo: Polizei will rigoros durchgreifen

Köln - Tausende Erdogan-Anhänger wollen am Sonntag in Köln demonstrieren. NRW-Innenminister Jäger macht davor schon deutlich, wann die Grenzen des Erlaubten …
Pro-Erdogan-Demo: Polizei will rigoros durchgreifen
"Säuberung" in der Türkei: Merkel warnt Erdogan vor harter Linie

Kanzlerin mahnt zur Verhältnismäßigkeit

"Säuberung" in der Türkei: Merkel warnt Erdogan vor harter Linie

Berlin - Nach dem gescheiterten Putschversuch ist in der Türkei eine „Säuberungswelle“ in Gang. Kanzlerin Merkel warnte Erdogan vor zu hartem Vorgehen. In Sachen …
"Säuberung" in der Türkei: Merkel warnt Erdogan vor harter Linie
"Aktionismus": Opposition kritisiert Anti-Terror-Paket der CSU

Bayern verschärft Sicherheitspolitik

"Aktionismus": Opposition kritisiert Anti-Terror-Paket der CSU

Gmund - Freiheit braucht Sicherheit, argumentiert die CSU. Doch der Oppositon geht das neue Sicherheitskonzept der Staatsregierung viel zu weit.
"Aktionismus": Opposition kritisiert Anti-Terror-Paket der CSU
Attentäter von Ansbach und Würzburg: Kontakt im Nahen Osten

Attentäter von Ansbach und Würzburg: Kontakt im Nahen Osten

In einem Regionalzug in Würzburg geht ein junger Flüchtling mit einer Axt auf Fahrgäste los. In Ansbach zündet ein Asylbewerber eine selbstgebastelte Bombe. Beide …
Attentäter von Ansbach und Würzburg: Kontakt im Nahen Osten
Merkels Neun-Punkte-Plan gegen Terror und Amok

Pressekonferenz zur Sicherheitslage

Merkels Neun-Punkte-Plan gegen Terror und Amok

Berlin - Als Reaktion auf die jüngsten Anschläge hat Bundeskanzlerin Angela Merkel einen Neun-Punkte-Plan für mehr Sicherheit präsentiert. So sieht er aus.
Merkels Neun-Punkte-Plan gegen Terror und Amok
Aus Angst vor neuen Anschlägen: Frankreich verbietet Gedenkmärsche

Nach Attentaten in Nizza und Normandie

Aus Angst vor neuen Anschlägen: Frankreich verbietet Gedenkmärsche

Paris - Gedenkmärsche an die Opfer von Nizza und Saint-Étienne-du-Rouvray wird es nicht geben. Die französischen Behörden haben die Veranstaltungen verboten. 
Aus Angst vor neuen Anschlägen: Frankreich verbietet Gedenkmärsche
Merkel-PK: "Wir sind im Krieg mit dem IS"

Kanzlerin steht Rede und Antwort

Merkel-PK: "Wir sind im Krieg mit dem IS"

München - Nach den jüngsten Gewalttaten hat Angela Merkel ihren Urlaub am Donnerstag für eine Pressekonferenz unterbrochen. Was die Kanzlerin zu sagen hatte.
Merkel-PK: "Wir sind im Krieg mit dem IS"
Anschlag in Kirche: Zweiter Terrorist identifiziert

DNA-Spur führt zu 19-Jährigem

Anschlag in Kirche: Zweiter Terrorist identifiziert

Paris - Zwei Tage nach dem islamistischen Mord an einem Priester ist die Identität des zweiten Täters geklärt. Er soll bereits im Visier der Anti-Terror-Behörden …
Anschlag in Kirche: Zweiter Terrorist identifiziert
Erhöhung der Renten in Ostdeutschland: Schäuble will nicht zahlen

Es geht um über fünf Milliarden Euro

Erhöhung der Renten in Ostdeutschland: Schäuble will nicht zahlen

Berlin -Bis 2020 sollen die Renten in Ostdeutschland an das Niveau im Westen angeglichen werden. Doch wer soll das bezahlen? Der Bund jedenfalls nicht, teilte …
Erhöhung der Renten in Ostdeutschland: Schäuble will nicht zahlen
Herrmann: Ansbach-Bomber bekam Anweisung aus dem Nahen Osten

Unbekannter nahm Einfluss

Herrmann: Ansbach-Bomber bekam Anweisung aus dem Nahen Osten

Ansbach/Gmund - Wie am Mittwoch bekannt wurde, stand der Selbstmordattentäter bis kurz vor der Tat in Kontakt mit einem Unbekannten. Die Ermittler lokalisierten den …
Herrmann: Ansbach-Bomber bekam Anweisung aus dem Nahen Osten
Großrazzia in Hildesheim: Moschee soll zum Dschihad aufrufen

Einsatz gegen mutmaßliche Islamisten

Großrazzia in Hildesheim: Moschee soll zum Dschihad aufrufen

Hildesheim - In einem Großeinsatz hat die Polizei einen Moscheeverein in Hildesheim durchsucht. Er soll Muslime radikalisieren und zum Dschihad motivieren.
Großrazzia in Hildesheim: Moschee soll zum Dschihad aufrufen
Keine endgültige Entscheidung zu Chefarztkündigung

Keine endgültige Entscheidung zu Chefarztkündigung

Das Bundesverfassungsgericht hat ein Urteil der höchsten deutschen Arbeitsrichter aufgehoben. Es geht um das zweite Jawort eines Mediziners und Sonderrechte der Kirche …
Keine endgültige Entscheidung zu Chefarztkündigung
Syrische Regierung richtet Hilfskorridore in Aleppo ein

Syrische Regierung richtet Hilfskorridore in Aleppo ein

Damaskus - Die syrische Regierung hat in Aleppo vier Hilfskorridore eingerichtet, über die Menschen aus der von Rebellen besetzten Stadt verlassen können. Auch …
Syrische Regierung richtet Hilfskorridore in Aleppo ein
Bis kurz vor der Tat: Auch Axt-Angreifer hatte Kontakt in Nahen Osten

Blutbad von Würzburg

Bis kurz vor der Tat: Auch Axt-Angreifer hatte Kontakt in Nahen Osten

Würzburg - Nicht nur der Ansbacher Selbstmord-Attentäter, sondern auch der Würzburger Axt-Angreifer hatte bis unmittelbar vor der Tat Kontakte in den Nahen Osten - und …
Bis kurz vor der Tat: Auch Axt-Angreifer hatte Kontakt in Nahen Osten
Pro-Erdogan-Demo: Polizei will hart durchgreifen

Am Sonntag soll in Köln demonstriert werden

Pro-Erdogan-Demo: Polizei will hart durchgreifen

Köln - Vor der Pro-Erdogan-Demonstration am Sonntag in Köln hat der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger klargestellt, dass Gewaltaufrufe nicht akzeptiert …
Pro-Erdogan-Demo: Polizei will hart durchgreifen
Amokläufer wohl nicht in rechtsextremen Netzwerken

Amokläufer wohl nicht in rechtsextremen Netzwerken

Gmund (dpa) - Der Amokläufer von München war nach Erkenntnissen der Ermittler nicht in rechtsextreme Netzwerke verstrickt. Darauf gebe es jedenfalls bislang keine …
Amokläufer wohl nicht in rechtsextremen Netzwerken
Anti-Terror-Konzept: Bayern verschärft Sicherheitspolitik

Reaktion auf Anschläge

Anti-Terror-Konzept: Bayern verschärft Sicherheitspolitik

Gmund - „Sicherheit durch Stärke“ - so hat die Staatsregierung ihr neues Anti-Terror-Konzept überschrieben. Als Konsequenz aus den jüngsten Bluttaten wird die Polizei …
Anti-Terror-Konzept: Bayern verschärft Sicherheitspolitik
Ihr neues Leben: Was macht eigentlich Monica Lewinsky?

20 Jahre nach der Sex-Affäre

Ihr neues Leben: Was macht eigentlich Monica Lewinsky?

London - Ihr Name ist mit dem der Clintons eng verbunden: Während Bill Clintons Frau Hillary in den US-Wahlkampf zieht, räumt seine Ex-Affäre Monica Lewinsky mit ihrer …
Ihr neues Leben: Was macht eigentlich Monica Lewinsky?
Botschafter in Ankara seit Armenier-Resolution kaltgestellt

Botschafter in Ankara seit Armenier-Resolution kaltgestellt

Ankara (dpa) - Seit der Völkermord-Resolution des Bundestags zu den Massakern an den Armeniern empfängt die türkische Regierung den deutschen Botschafter in Ankara nicht …
Botschafter in Ankara seit Armenier-Resolution kaltgestellt
Wikileaks veröffentlicht Aufnahmen aus innerem Demokraten-Kreis

Nach Email-Skandal

Wikileaks veröffentlicht Aufnahmen aus innerem Demokraten-Kreis

Philadelphia - Nach dem Wirbel um die Veröffentlichung interne E-Mails der US-Demokraten hat die Plattform Wikileaks Tonbandaufnahmen der Partei veröffentlicht.
Wikileaks veröffentlicht Aufnahmen aus innerem Demokraten-Kreis
Özoguz fordert Moscheen zu mehr Engagement auf

Özoguz fordert Moscheen zu mehr Engagement auf

Berlin (dpa) - Die Integrationsbeauftragte der Regierung, Aydan Özoguz, hat mehr Eigeninitiative des organisierten Islams in der Präventionsarbeit gefordert. "Für mich …
Özoguz fordert Moscheen zu mehr Engagement auf
Finanzministerium stoppt Entwurf zur Rentenangleichung

Laut Bericht

Finanzministerium stoppt Entwurf zur Rentenangleichung

Berlin - Das Bundesfinanzministerium hat den Gesetzentwurf von Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) zur Angleichung der Ostrenten an das Westniveau einem …
Finanzministerium stoppt Entwurf zur Rentenangleichung
Polen weißt EU-Kritik wegen Verfassungsgericht zurück

"Es belustigt mich"

Polen weißt EU-Kritik wegen Verfassungsgericht zurück

Warschau - Der Chef der polnischen Regierungspartei PiS, Jaroslaw Kaczynski, hat die Kritik der EU am Umgang Warschaus mit dem Verfassungsgericht zurückgewiesen.
Polen weißt EU-Kritik wegen Verfassungsgericht zurück
Seit Armenien-Resolution: Deutscher Botschafter kaltgestellt

Er wird nicht mehr empfangen

Seit Armenien-Resolution: Deutscher Botschafter kaltgestellt

Ankara - Seit der Völkermord-Resolution des Bundestags zu den Massakern an den Armeniern empfängt die türkische Regierung den deutschen Botschafter in Ankara nicht mehr.
Seit Armenien-Resolution: Deutscher Botschafter kaltgestellt
Viele Polizisten wollen Pensionierung herausschieben

Gesetzesänderung wird angenommen

Viele Polizisten wollen Pensionierung herausschieben

Düsseldorf - Viele Polizeibeamte nutzen nach Angaben des nordrhein-westfälischen Innenministeriums das neue Angebot, ihre Lebensarbeitszeit über die Pension hinaus zu …
Viele Polizisten wollen Pensionierung herausschieben
Obama lobt Demokraten-Kandidatin Clinton überschwänglich

"Trump macht uns unsicherer"

Obama lobt Demokraten-Kandidatin Clinton überschwänglich

Philadelphia - Barack Obama hat seiner früheren Außenministerin Hillary Clinton die besten Qualifikationen attestiert, um seine Nachfolgerin zu werden. Die sorgte für …
Obama lobt Demokraten-Kandidatin Clinton überschwänglich
Obama: Demokratische Partei bei Clinton in guten Händen

Obama: Demokratische Partei bei Clinton in guten Händen

Philadelphia (dpa) - Verbunden mit einer eindringlichen Warnung vor Donald Trump hat US-Präsident Barack Obama die Demokraten-Kandidatin Hillary Clinton für seine …
Obama: Demokratische Partei bei Clinton in guten Händen
Türkei: Regierung lässt dutzende Medien schließen

Weitere Säuberungen nach Putschversuch

Türkei: Regierung lässt dutzende Medien schließen

Istanbul - Im Rundumschlag der türkischen Führung gegen unliebsame Kritiker und mögliche Gegner kommen jetzt die Medien dran. Daneben gibt es einen kräftigen Aderlass …
Türkei: Regierung lässt dutzende Medien schließen
Mindestens 67 Tote nach IS-Vergeltungsanschlag in Syrien

Mindestens 67 Tote nach IS-Vergeltungsanschlag in Syrien

Kurdische Einheiten gelten als die effizientesten Kämpfer gegen die Terrormiliz IS. Deshalb gehören sie zu den Zielen der Extremisten. Nun holte der IS zum …
Mindestens 67 Tote nach IS-Vergeltungsanschlag in Syrien
Trump: Russische Geheimdienste sollen Clintons E-Mails finden 

US-Wahlkampf

Trump: Russische Geheimdienste sollen Clintons E-Mails finden 

New York - Der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump hat die russischen Geheimdienste aufgefordert, die verschwundenen E-Mails seiner demokratischen …
Trump: Russische Geheimdienste sollen Clintons E-Mails finden 
Schüler plante möglicherweise Amoktat

Schüler plante möglicherweise Amoktat

Stand ein Jugendlicher kurz vor einem Amoklauf? Er wird in der Schule gemobbt, hortet Waffen, spielt Gewaltspiele, chattet gar mit dem Amokläufer von München. Jetzt ist …
Schüler plante möglicherweise Amoktat
Münchner Amokläufer hatte rechtsextremistische Weltsicht

Münchner Amokläufer hatte rechtsextremistische Weltsicht

Der Amokläufer war nicht nur süchtig nach dem Spiel Counterstrike. Er verehrte auch den norwegischen Rechtsextremen und Attentäter Breivik. Medien berichten, der …
Münchner Amokläufer hatte rechtsextremistische Weltsicht
Kraft mahnt vor Pro-Erdogan-Demonstration Besonnenheit an

Kraft mahnt vor Pro-Erdogan-Demonstration Besonnenheit an

Am Sonntag wollen Tausende Erdogan-Anhänger in Köln demonstrieren. Ministerpräsidentin Kraft mahnt zur Besonnenheit. Der Mitveranstalter UETD beteuert dagegen, die …
Kraft mahnt vor Pro-Erdogan-Demonstration Besonnenheit an
Clinton schreibt als Präsidentschaftskandidatin Geschichte

Clinton schreibt als Präsidentschaftskandidatin Geschichte

Erstmals schickt eine der großen US-Parteien eine Frau ins Rennen um das Weiße Haus. Die Demokratin Hillary Clinton soll dorthin zurückkehren, wo sie als First Lady …
Clinton schreibt als Präsidentschaftskandidatin Geschichte
Geiseldrama in Armenien geht weiter: Vier neue Geiseln

Gewalttätige Regierungsgegner

Geiseldrama in Armenien geht weiter: Vier neue Geiseln

Eriwan - Vor zehn Tagen besetzten Regierungsgegner in Armenien ein Polizeigebäude und nahmen Geiseln. Nun haben sie vier Ärzte, die sie behandeln wollten, in ihre Gewalt …
Geiseldrama in Armenien geht weiter: Vier neue Geiseln
AfD-Vize Gauland will Asylrecht für Muslime aussetzen

Ähnliche Forderung wie Trump

AfD-Vize Gauland will Asylrecht für Muslime aussetzen

Berlin - Im Grundgesetz heißt es, politisch Verfolgte genießen Asyl. Für Muslime soll das nach dem Willen von AfD-Vize Gauland vorerst nicht mehr gelten. Damit steht er …
AfD-Vize Gauland will Asylrecht für Muslime aussetzen
Ansbach-Attentäter fremdgesteuert: Wer befahl das Zünden der Bombe?

Chat endet unmittelbar vor Attentat

Ansbach-Attentäter fremdgesteuert: Wer befahl das Zünden der Bombe?

Ansbach/Gmund - Nach dem Bombenanschlag in Ansbach haben die Ermittler Hinweise darauf entdeckt, dass der Attentäter von einer unbekannten Person in einem Chat direkt …
Ansbach-Attentäter fremdgesteuert: Wer befahl das Zünden der Bombe?
Streit um rechtsstaatliche Prinzipien: Brüssel stellt Polen Ultimatum

Europäische Union

Streit um rechtsstaatliche Prinzipien: Brüssel stellt Polen Ultimatum

Brüssel - Ist der polnische Rechtsstaat in Gefahr? Die Brüsseler EU-Kommission sorgt sich. Nun erhöht sie noch einmal den Druck. Außerdem äußert sich die Kommission zu …
Streit um rechtsstaatliche Prinzipien: Brüssel stellt Polen Ultimatum
Bahn will hunderte Sicherheitskräfte neu einstellen

Bahn will hunderte Sicherheitskräfte neu einstellen

Ein islamistischer Terrorist verletzt in einem Regionalzug bei Würzburg mit einer Axt und einem Messer fünf Menschen. Solchen Bedrohungen will die Deutsche Bahn mehr …
Bahn will hunderte Sicherheitskräfte neu einstellen
NPD verliert Streit um Finanzierung - Pleite droht

Niederlage vor Gericht

NPD verliert Streit um Finanzierung - Pleite droht

Karlsruhe - Im Streit um Geld aus der staatlichen Parteienfinanzierung ist die rechtsextreme NPD mit einem Eilantrag in Karlsruhe gescheitert. Das könnte fatale Folgen …
NPD verliert Streit um Finanzierung - Pleite droht
Ein Würzburger Anschlagsopfer weiter in Lebensgefahr

Nach dem Axt-Attacke in einem Regionalzug

Ein Würzburger Anschlagsopfer weiter in Lebensgefahr

Würzburg - Nach dem Axt-Anschlag von Würzburg vom 18. Juli schwebt immer noch eines der Opfer in Lebensgefahr. Ein Mann liegt weiterhin auf der Intensivstation und im …
Ein Würzburger Anschlagsopfer weiter in Lebensgefahr
CCC: Darknet wichtig für Verfolgte auf der Welt

"Virtueller Hinterraum"

CCC: Darknet wichtig für Verfolgte auf der Welt

Wiesbaden - Der Amokläufer von München soll seine Waffe im "Darknet" gekauft habe. Dieser anonyme Internet-Bereich ist anders als das herkömmliche Netz und keineswegs …
CCC: Darknet wichtig für Verfolgte auf der Welt
Schlappe für NPD im Streit um Geld aus Parteienfinanzierung

Schlappe für NPD im Streit um Geld aus Parteienfinanzierung

Finanzprobleme hat die NPD seit längerem. Im Verbotsverfahren steht den Rechtsextremen aber nun offensichtlich das Wasser bis zum Hals. Ein Eilantrag lässt erahnen, wie …
Schlappe für NPD im Streit um Geld aus Parteienfinanzierung
Er soll mit den Briten über den Brexit verhandeln

Austrittsgespräche mit Großbritannein

Er soll mit den Briten über den Brexit verhandeln

Brüssel - Knapp einem Monat nach der Abstimmung zum Brexit hat die EU-Kommission ihren Wortführer ernannt. Der ehemalige französische Außenminister soll die Gespräche …
Er soll mit den Briten über den Brexit verhandeln
Frankreich fürchtet Spaltung nach Terrorangriff auf Kirche

Nach Attentat auf Priester

Frankreich fürchtet Spaltung nach Terrorangriff auf Kirche

Paris - Es ist religiös verbrämter Hass in seiner schlimmsten Form: Zwei Täter ermorden einen katholischen Priester brutal in seiner Kirche. Französische Muslime sind …
Frankreich fürchtet Spaltung nach Terrorangriff auf Kirche
Rechtspopulisten attackieren Merkel nach Terror in Europa

Kanzlerin soll verantwortlich sein

Rechtspopulisten attackieren Merkel nach Terror in Europa

Berlin - Ob Geert Wilders, der Front National oder FPÖ-Chef Strache: Für sie steht fest, wer Schuld ist an der jüngsten Gewaltwelle in Deutschland. Die Antwort lautet: …
Rechtspopulisten attackieren Merkel nach Terror in Europa
Clinton bedankt sich per Videobotschaft - warum eigentlich?

Darum war sie nicht vor Ort

Clinton bedankt sich per Videobotschaft - warum eigentlich?

Philadelphia - Am Mittwoch hat Hillary Clinton Geschichte geschrieben. Sie wird als erste Frau eine Kandidatin für das Präsidentenamt im Weißen Haus. Doch die Dame der …
Clinton bedankt sich per Videobotschaft - warum eigentlich?
Sicherheit für alle? Fünf wichtige Fragen und Antworten

Nach den Anschlägen in Bayern

Sicherheit für alle? Fünf wichtige Fragen und Antworten

München - Nach den Anschlägen bei Würzburg und in Ansbach sowie dem Amoklauf von München wird das Sicherheitskonzept unter die Lupe genommen. Was könnten die Folgen …
Sicherheit für alle? Fünf wichtige Fragen und Antworten
Obama: Russland könnte US-Wahl durch Hacker beeinflussen

Email-Leak als Beweis?

Obama: Russland könnte US-Wahl durch Hacker beeinflussen

Washington - US-Präsident Barack Obama hält es für möglich, dass Russland aktiv versucht, die Wahlen in den USA zu beeinflussen.
Obama: Russland könnte US-Wahl durch Hacker beeinflussen
Lehrerverband: Bundesländer müssen Abitur stärker angleichen

Lehrerverband: Bundesländer müssen Abitur stärker angleichen

Das einheitliche Abitur liegt im deutschen Bildungsföderalismus in weiter Ferne. Immerhin wird es 2017 einen gemeinsamen Aufgabenpool der Länder für mehr …
Lehrerverband: Bundesländer müssen Abitur stärker angleichen
CSU will Mütterrente ausweiten

Lücken sollen geschlossen werden

CSU will Mütterrente ausweiten

München - Die CSU will die Mütterrente ausweiten. Mütter, die vor 1992 Kinder zur Welt gebracht haben, sollen denen mit jüngeren Kindern gleichgestellt werden.
CSU will Mütterrente ausweiten
Justiz mahnt zu Mäßigung im Anti-Terror-Kampf

Bundeswehr: Sind keine Hilfspolizei

Justiz mahnt zu Mäßigung im Anti-Terror-Kampf

Berlin - Nach den Anschlägen und Amokläufen in Bayern mahnen Menschenrechtler und die Justiz den Gesetzgeber, besonnen und maßvoll zu reagieren.
Justiz mahnt zu Mäßigung im Anti-Terror-Kampf
Gauck-Nachfolge: Kretschmann für überparteilichen Kandidaten

"Kein parteitaktisches Kalkül"

Gauck-Nachfolge: Kretschmann für überparteilichen Kandidaten

Berlin - Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann mahnt die Parteien, sich vor der Wahl des Bundespräsidenten auf einen gemeinsamen Kandidaten …
Gauck-Nachfolge: Kretschmann für überparteilichen Kandidaten
Innenminister kritisiert mögliche Schärfung des Asylrechts

"Grundsätze nicht über Bord werfen"

Innenminister kritisiert mögliche Schärfung des Asylrechts

Berlin - Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat Forderungen aus der Union nach verschärften Regeln für die Abschiebung straffälliger Flüchtlinge …
Innenminister kritisiert mögliche Schärfung des Asylrechts