Politik: Ressortarchiv

Glaeseker-Prozess: Zeuge beschreibt Gratis-Urlaub

Wulffs Ex-Sprecher

Glaeseker-Prozess: Zeuge beschreibt Gratis-Urlaub

Hannover - Heruntergekommene Finca statt Luxus-Herberge: Im Glaeseker-Prozess schildert ein Zeuge, wo der frühere Sprecher von Ex-Bundespräsident Wulff die …
Glaeseker-Prozess: Zeuge beschreibt Gratis-Urlaub
Lindner: Nicht integrierbare Zuwanderer ausweisen

Missbrauch der Sozialsysteme

Lindner: Nicht integrierbare Zuwanderer ausweisen

Berlin - FDP-Chef Christian Lindner ist zwar ein Befürworter der Willkommenskultur, nicht integrierbare Zuwanderer könnten aber zurückgeschickt werden. Von diesem Recht …
Lindner: Nicht integrierbare Zuwanderer ausweisen
Angela Merkel auf Krücken im Kanzleramt

Angela Merkel auf Krücken im Kanzleramt

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel hat sich am Dienstag trotz angebrochenem Beckenring auf Krücken ins Kanzleramt geschleppt, um dort Sternsinger aus ganz Deutschland zu …
Angela Merkel auf Krücken im Kanzleramt
Merkel auf Krücken: Neue Details zum Unfall

Auftritt im Kanzleramt

Merkel auf Krücken: Neue Details zum Unfall

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel ist nach ihrem Skiunfall für die Sternsinger auf Krücken ins Kanzleramt gehumpelt. Unterdessen wurden neue Details zu ihrem Sturz …
Merkel auf Krücken: Neue Details zum Unfall
Seehofer: Krach mit Aigner - Rede verschoben

Streit um Energiewende

Seehofer: Krach mit Aigner - Rede verschoben

Kreuth - Zwischen Horst Seehofer und Ilse Aigner gibt es offenen Krach um die Finanzierung der Energiewende. Eine geplante Rede des Ministerpräsidenten in Wildbad Kreuth …
Seehofer: Krach mit Aigner - Rede verschoben
Korruption: Türkei feuert 350 Polizisten

Über Nacht

Korruption: Türkei feuert 350 Polizisten

Ankara - Die türkische Regierung hat über Nacht 350 Polizisten entlassen. 80 der betroffenen Beamten hatten Führungspositionen inne. Hintergrund ist der riesige …
Korruption: Türkei feuert 350 Polizisten
Pofalla-Deal ist "Form bezahlter Korruption"

Staatsrechtler kritisiert

Pofalla-Deal ist "Form bezahlter Korruption"

Berlin - Die Empörung über die mögliche berufliche Veränderung von Pofalla schlägt immer höhere Wellen. Der aktuelle Vorwurf: Bei dem Bahn-Deal handele es sich um eine …
Pofalla-Deal ist "Form bezahlter Korruption"
Darum funktioniert Dobrindts Maut nicht

EU-Kommissar erklärt

Darum funktioniert Dobrindts Maut nicht

Berlin - So wie Verkehrsminister Alexander Dobrindt die Pkw-Maut in Deutschland plant, kann sie nicht funktionieren. Das sagt EU-Kommissar Siim Kallas - und erklärt, …
Darum funktioniert Dobrindts Maut nicht
Kim Jong Un: Offenbar auch Tante tot

Nach Hinrichtung des Onkels

Kim Jong Un: Offenbar auch Tante tot

Seoul - Nach der Hinrichtung des in Ungnade gefallenen Onkels des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Un gibt es nach Medienberichten Hinweise, dass auch seine Tante …
Kim Jong Un: Offenbar auch Tante tot
De Maizière wünscht sich "Live is Life"

Zapfenstreich

De Maizière wünscht sich "Live is Life"

Berlin - Der frühere Verteidigungsminister Thomas de Maizière lässt sich beim Großen Zapfenstreich am Mittwoch unter anderem mit „Live is Life“ der österreichischen …
De Maizière wünscht sich "Live is Life"
Rodman in Nordkorea - "Ich liebe Kim Jong Un"

Geburtstagsfeier

Rodman in Nordkorea - "Ich liebe Kim Jong Un"

Pjöngjang/Peking - Der frühere Basketball-Profi Dennis Rodman ist zu einem Freundschaftsspiel zu Ehren von Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un in Pjöngjang eingetroffen.
Rodman in Nordkorea - "Ich liebe Kim Jong Un"
Lindner: Wer arbeiten will, ist willkommen

Integrationsdebatte

Lindner: Wer arbeiten will, ist willkommen

Stuttgart - FDP-Chef Christian Lindner hat auf dem Dreikönigstreffen seiner Partei die Bundesregierung wegen ihres Umgangs mit den Problemen der Zuwanderung aus anderen …
Lindner: Wer arbeiten will, ist willkommen
Jetzt auch in Lettland: Hier können Sie mit dem Euro bezahlen

Jetzt auch in Lettland: Hier können Sie mit dem Euro bezahlen

In diesen Ländern können Sie mit dem Euro bezahlen
Jetzt auch in Lettland: Hier können Sie mit dem Euro bezahlen
Nach Sturz: Merkel regiert von zu Hause aus

Beckenringbruch beim Langlauf

Nach Sturz: Merkel regiert von zu Hause aus

Berlin - Unglücklicher Start ins neue Jahr für die Kanzlerin: Beim Langlauf stürzt Angela Merkel und muss nun drei Wochen lang viel liegen. Sie will vorerst nur wenige …
Nach Sturz: Merkel regiert von zu Hause aus
CSU-Klausur: Ruhe nach dem Sturm

Wildbad Kreuth

CSU-Klausur: Ruhe nach dem Sturm

München - Alljährlich pilgern CSU-Politiker nach Wildbad Kreuth. Das bewährte Prinzip: Ruhe nach dem Sturm. Davor wird Wirbel verursacht, die Tagung selbst ist meist …
CSU-Klausur: Ruhe nach dem Sturm
Gröhe strebt neues Sterbehilfe-Gesetz an

Kein Geschäft mit dem Tod

Gröhe strebt neues Sterbehilfe-Gesetz an

Berlin - Die vergangene Regierung hat es nicht geschafft. Jetzt will Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) die Sterbehilfe in Deutschland gesetzlich neu regeln.
Gröhe strebt neues Sterbehilfe-Gesetz an
Innenministerium macht Druck auf Maas

Vorratsdatenspeicherung

Innenministerium macht Druck auf Maas

Berlin - Im Koalitionsstreit um die Vorratsdatenspeicherung macht das CDU-geführte Innenministerium Druck auf Justizminister Heiko Maas (SPD).
Innenministerium macht Druck auf Maas
Oettinger will Politiker-Sperrzeit strenger regeln

Fall Pofalla

Oettinger will Politiker-Sperrzeit strenger regeln

Berlin - Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger hat strengere Vorschriften für den Wechsel ranghoher Politiker zu Unternehmen gefordert.
Oettinger will Politiker-Sperrzeit strenger regeln
Chodorkowski jetzt in der Schweiz

Einsatz für politische Gefangene

Chodorkowski jetzt in der Schweiz

Bern - Die Schweiz ist das Land, in dem seine Frau lebt und wo sein Vermögen sicher ist. Auch von dort aus wolle er für politische Gefangene in Russland kämpfen, sagt …
Chodorkowski jetzt in der Schweiz
Reda soll die Piraten ins EU-Parlament führen

Spitzenkandidatin

Reda soll die Piraten ins EU-Parlament führen

Bochum - Gegen Überwachung, für mehr Mitbestimmung: Die Piratenpartei will bei der Europawahl mit ihren Kernthemen punkten. Eine junge Piratin und ein …
Reda soll die Piraten ins EU-Parlament führen
Personalie Pofalla "längst nicht entschieden"

Als Vorstand zur Bahn?

Personalie Pofalla "längst nicht entschieden"

Berlin - Der Aufsichtsrat der Deutschen Bahn hat noch nicht über eine mögliche Berufung des früheren Kanzleramtsministers Ronald Pofalla (CDU) in den Vorstand des …
Personalie Pofalla "längst nicht entschieden"
Polizei richtet Hamburger "Gefahrengebiet" ein

263 Menschen kontrolliert

Polizei richtet Hamburger "Gefahrengebiet" ein

Hamburg - Mit der Einrichtung eines "Gefahrengebiets" reagiert Hamburgs Polizei auf Gewalt gegen ihre Beamten in der konfliktbeladenen Elbmetropole.
Polizei richtet Hamburger "Gefahrengebiet" ein
Wulff-Prozess verzögert sich wohl

Neue Beweisanträge

Wulff-Prozess verzögert sich wohl

Hannover - Das Korruptionsverfahren gegen Ex-Bundespräsident Christian Wulff könnte sich noch einmal verzögern. Schuld daran hat die Staatsanwaltschaft Hannover.
Wulff-Prozess verzögert sich wohl
Vorratsdatenspeicherung auf Eis gelegt

Maas wartet EuGH-Urteil ab

Vorratsdatenspeicherung auf Eis gelegt

Berlin - Anders als im Koalitionsvertrag vereinbart will der neue Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) die umstrittene Vorratsdatenspeicherung vorerst nicht einführen.
Vorratsdatenspeicherung auf Eis gelegt
Will Pofalla bei Berufung sein Mandat aufgeben?

Bahn oder Bundestag

Will Pofalla bei Berufung sein Mandat aufgeben?

Berlin - Kanzleramtschef Ronald Pofalla will sein Bundestagsmandat aufgeben, sollte der Aufsichtsrat der Bahn ihn in den Vorstand berufen. Unterdessen gibt es neue …
Will Pofalla bei Berufung sein Mandat aufgeben?
Dobrindt will Pkw-Maut per Vignette staffeln

Details zum Modell

Dobrindt will Pkw-Maut per Vignette staffeln

Berlin - Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will für die Pkw-Maut auch Vignetten einführen, die nicht für ein ganzes Jahr sondern nur für einen kurzen …
Dobrindt will Pkw-Maut per Vignette staffeln
Gröhe will bessere ärztliche Versorgung

Gesundheitsminister plant

Gröhe will bessere ärztliche Versorgung

Berlin - Der neue Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) will die ärztliche Versorgung in Deutschland spürbar verbessern. Das betrifft auch die Wartezeiten in den …
Gröhe will bessere ärztliche Versorgung
Bangladesch: Sechs Tote bei Parlamentswahl

Wähler trauen sich nicht auf Straße

Bangladesch: Sechs Tote bei Parlamentswahl

Dhaka - Die Wahl in Bangladesch wird von brutaler Gewalt überschattet. Aktivisten schmeißen Brandsätze, die Polizei feuert zurück. Mindestens sechs Tote sind zu beklagen.
Bangladesch: Sechs Tote bei Parlamentswahl
Explosion erschüttert Zentrum von Kabul

Bombe detoniert

Explosion erschüttert Zentrum von Kabul

Kabul/Brüssel - Unweit eines US-Stützpunktes und der deutschen Botschaft in der afghanischen Hauptstadt Kabul ist es am Samstag zu einer schweren Explosion gekommen.
Explosion erschüttert Zentrum von Kabul
Pofalla zur Bahn? Vorbehalte in der CDU

"Interessenskollision vermeiden"

Pofalla zur Bahn? Vorbehalte in der CDU

Berlin - Dass Ex-Minister Pofalla als Bahn-Vorstand gehandelt wird, sorgt weiter für Diskussionen. Abgeordneter sollte er nicht bleiben, heißt es. Laut "Spiegel" gibt es …
Pofalla zur Bahn? Vorbehalte in der CDU
Putin erlaubt Demonstrationen in Sotschi

Verbot aufgehoben

Putin erlaubt Demonstrationen in Sotschi

Moskau - Fünf Wochen vor den Olympischen Winterspielen in Sotschi hat der russische Präsident Wladimir Putin das generelle Demonstrationsverbot bei den Spielen …
Putin erlaubt Demonstrationen in Sotschi
Zuwanderungsdebatte: EU warnt vor "Hysterie"

"Grundrechte verteidigen"

Zuwanderungsdebatte: EU warnt vor "Hysterie"

Berlin - Im Streit um angebliche Armutszuwanderung aus Bulgarien und Rumänien warnt die deutsche Industrie vor Schäden für die Wirtschaft. Die EU warnt in der Debatte …
Zuwanderungsdebatte: EU warnt vor "Hysterie"
Wie kam die deutsche Pistenraupe zum Diktator?

Ski-Ressort in Nordkorea eröffnet

Wie kam die deutsche Pistenraupe zum Diktator?

Pjöngjang - Nordkoreas Diktator Kim Jong Un hat sein Luxus-Ski-Ressort eröffnet. Das Prestige-Projekt entstand auch mit Hilfe europäischer - auch deutscher - Maschinen. …
Wie kam die deutsche Pistenraupe zum Diktator?
Schmiergeld-Affäre um deutsche Rüstungsfirmen

Unternehmer in Athen inhaftiert

Schmiergeld-Affäre um deutsche Rüstungsfirmen

Athen - In der Affäre um mutmaßliche Korruption in Griechenland für Rüstungsaufträge steigt der Druck auf die verdächtigen deutschen Firmen. Ein Ex-Mitarbeiter von …
Schmiergeld-Affäre um deutsche Rüstungsfirmen
Seehofer wirft SPD Heuchelei vor

Zuwanderungsstreit

Seehofer wirft SPD Heuchelei vor

Berlin/München - Während die Koalitionspartner versuchen, die Zuwanderungsdebatte wieder einzufangen, wählt CSU-Chef Seehofer deutliche Worte. Er wirft der SPD Heuchelei …
Seehofer wirft SPD Heuchelei vor
Ließ Kim seinen Onkel von Hunden zerfleischen?

Grausame Medienberichte

Ließ Kim seinen Onkel von Hunden zerfleischen?

Hongkong - Grausame Details zur Hinrichtung von Kim Jong-uns Onkel schocken die Welt. Laut einer Hongkonger Zeitung ließ Nordkoreas Diktator seinen Verwandten auf …
Ließ Kim seinen Onkel von Hunden zerfleischen?
Viele Tote bei Straßenschlachten in Ägypten

Viele Tote bei Straßenschlachten in Ägypten

Kairo - Kurz vor Wiederaufnahme des umstrittenen Gerichtsverfahrens gegen Ägyptens Ex-Präsidenten Mohammed Mursi haben sich dessen Anhänger tödliche Straßenschlachten …
Viele Tote bei Straßenschlachten in Ägypten
Seehofer: Dobrindt möglicher Nachfolger

Auch Guttenberg Thema

Seehofer: Dobrindt möglicher Nachfolger

München - CSU-Chef Horst Seehofer will seine Nachfolge rund um die Bundestagswahl 2017 klären. Dabei fallen im Gespräch mit dem Münchner Merkur interessante Namen.
Seehofer: Dobrindt möglicher Nachfolger
Grüne wollen Snowden in Späh-Ausschuss laden

Aufklärung der NSA-Affäre

Grüne wollen Snowden in Späh-Ausschuss laden

Berlin - Nach der Zustimmung der Union ist der Weg zum NSA-Untersuchungsausschuss im Bundestag frei. Im Rahmen der Aufklärung möchten die Grünen den Enthüller Snowden …
Grüne wollen Snowden in Späh-Ausschuss laden
Ramsauer bald Chef des Wirtschaftsausschusses?

Laut Medien

Ramsauer bald Chef des Wirtschaftsausschusses?

Berlin - Bei der Bildung der Bundesregierung wurde er aussortiert. Jetzt berichten Medien: Ex-Bundesverkehrsminister Ramsauer (CSU) soll Vorsitzender des …
Ramsauer bald Chef des Wirtschaftsausschusses?
Kanzlerin greift in Migrations-Debatte ein

Gespräch mit Gabriel

Kanzlerin greift in Migrations-Debatte ein

Berlin - Die Diskussion über den möglichen Zuzug sozial schwacher Menschen aus Rumänien und Bulgarien nimmt an Schärfe zu: Auch Kanzlerin Merkel hat sich nun …
Kanzlerin greift in Migrations-Debatte ein
"Postillon" narrt Leser mit Pofalla-Meldung

Bewusst falsch datiert

"Postillon" narrt Leser mit Pofalla-Meldung

Fürth - Die Satireseite "Postillon" nutzt Ronald Pofallas möglichen Wechsel zur Bahn für sich: Angeblich hatte sie die Nachricht schon vor allen anderen - auch das ist …
"Postillon" narrt Leser mit Pofalla-Meldung
Klinikchef: Scharons letzte Tage sind gekommen

Zustand sehr schlecht

Klinikchef: Scharons letzte Tage sind gekommen

Tel Aviv - Der Zustand des israelischen Ex-Regierungschefs Ariel Scharon hat sich weiter verschlechtert. Der Leiter seiner Klinik hält Scharons Ableben binnen Tagen für …
Klinikchef: Scharons letzte Tage sind gekommen
BND soll Deutsche kaum noch überwacht haben

Laut Zeitungsbericht

BND soll Deutsche kaum noch überwacht haben

Berlin - Der Bundesnachrichtendienst hat nach einem Bericht 2012 deutlich weniger private Unterhaltungen überwacht. Das geht aus einem Bericht an das …
BND soll Deutsche kaum noch überwacht haben
Friedensnobelpreis für Genscher im Gespräch

Vorschlag von EU-Kommissar

Friedensnobelpreis für Genscher im Gespräch

Brüssel - Für seine Verdienste um die Ost-West-Beziehungen hat ein EU-Komissar den früheren deutschen Außenminister Hans-Dietrich Genscher für den Friedensnobelpreis …
Friedensnobelpreis für Genscher im Gespräch
Wulff: Staatsanwalt gegen schnellen Freispruch

Revision geplant

Wulff: Staatsanwalt gegen schnellen Freispruch

Hannover - Der Prozess gegen Ex-Bundespräsident Wulff könnte noch im Januar enden. Doch im Falle seines Freispruchs strebt der Generalstaatsanwalt Revision an.
Wulff: Staatsanwalt gegen schnellen Freispruch
Gauck eröffnet Münchner Sicherheitskonferenz

Jubiläum

Gauck eröffnet Münchner Sicherheitskonferenz

München - Anlässlich ihres Jubiläums wird die 50. Münchner Sicherheitskonferenz in diesem Jahr von Bundespräsident Joachim Gauck eröffnet. Unter den Gästen ist auch …
Gauck eröffnet Münchner Sicherheitskonferenz
Wechsel zur DB? Heftige Kritik an Pofalla

Karenzzeit gefordert

Wechsel zur DB? Heftige Kritik an Pofalla

Berlin - Überraschend ist Ex-Kanzleramtsminister Pofalla als künftiger Bahn- Vorstand im Gespräch. Nicht nur Pofallas CDU-Basis im Wahlkreis Kleve soll darüber verärgert …
Wechsel zur DB? Heftige Kritik an Pofalla
Sozialeinwanderer sollen Fingerabruck abgeben

CDU-EU-Abgeordneter fordert

Sozialeinwanderer sollen Fingerabruck abgeben

Berlin - Der CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok hat angeregt, dass Einwanderer künftig ihre Fingerabrücke abgeben müssen. So sollen Mehrfacheinreisen von Sozialbetrügern …
Sozialeinwanderer sollen Fingerabruck abgeben
Super-Computer der NSA soll jeden Code knacken

Quantenrechner

Super-Computer der NSA soll jeden Code knacken

Fort Meade  - Der US-Geheimdienst NSA arbeitet einem Bericht zufolge an der Entwicklung eines sogenannten Quantencomputers. Dieser solle in der Lage sein, nahezu alle …
Super-Computer der NSA soll jeden Code knacken
Steuer: Selbstanzeigen im Bundesvergleich

Welches Land die meisten hat

Steuer: Selbstanzeigen im Bundesvergleich

Berlin - War es der „Hoeneß-Effekt“? Die Zahl der Selbstanzeigen mutmaßlicher Steuersünder stieg 2013 drastisch an. Deutliche Unterschiede gibt es zwischen Ost und West.
Steuer: Selbstanzeigen im Bundesvergleich
Armutsmigranten: FDP wirft CSU Stimmungsmache vor

Armutsmigranten: FDP wirft CSU Stimmungsmache vor

Frankfurt - In der Debatte über den möglichen Zuzug sozial schwacher Menschen aus Rumänien und Bulgarien wirft die FDP der CSU Stimmungsmache vor.
Armutsmigranten: FDP wirft CSU Stimmungsmache vor
"Ruby"-Prozess: Berlusconi legt Berufung ein

Haft für Politiker

"Ruby"-Prozess: Berlusconi legt Berufung ein

Mailand - Silvio Berlusconi soll mit minderjährigen Prostituierten Sex gehabt haben. Nun hat Italiens Ex-Ministerpräsident Berufung gegen seine Verurteilung im …
"Ruby"-Prozess: Berlusconi legt Berufung ein
Über 700 Festnahmen nach Anschlägen in Wolgograd

Noch keine heiße Spur

Über 700 Festnahmen nach Anschlägen in Wolgograd

Wolgograd - Nach den Anschlägen in Wolgograd gibt es noch keine heiße Spur. Die russische Polizei nahm jedoch bislang 700 Menschen als Tatverdächtige fest.
Über 700 Festnahmen nach Anschlägen in Wolgograd
Pofalla soll in Bahn-Vorstand wechseln

Ex-Kanzeramtschef

Pofalla soll in Bahn-Vorstand wechseln

Berlin - Überraschender neuer Job nach dem überraschenden Rückzug aus der ersten Reihe der Politik? Ex-Kanzleramtsminister Ronald Pofalla wird als künftiger Bahn-Manager …
Pofalla soll in Bahn-Vorstand wechseln
Herzprobleme verzögern Prozess gegen Musharraf

Prozessauftakt verzögert

Herzprobleme verzögern Prozess gegen Musharraf

Islamabad - Der frühere pakistanische Machthaber Pervez Musharraf ist in ein Krankenhaus eingeliefert worden: Auf dem Weg zum Gericht klagte der wegen Hochverrats …
Herzprobleme verzögern Prozess gegen Musharraf
NSA-Ausschuss: Seehofer will "großzügig" sein

Forderung der Opposition

NSA-Ausschuss: Seehofer will "großzügig" sein

München - Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) will die Opposition im Bundestag bei der Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur NSA-Abhöraffäre …
NSA-Ausschuss: Seehofer will "großzügig" sein
China beendet Manöver in Südchinesischem Meer

Umstrittene Zone mit Japan

China beendet Manöver in Südchinesischem Meer

Peking - China ist aus der mit Japan umstrittenen Region im Südchinesischen Meer abgezogen: Die Volksrepublik hatte dort über einen Monat lang eine militärische …
China beendet Manöver in Südchinesischem Meer
Urteil im Wulff-Prozess könnte im Januar fallen

Nur noch ein Zeuge geladen

Urteil im Wulff-Prozess könnte im Januar fallen

Hannover - Der Prozess gegen Ex-Bundespräsident Christian Wulff wegen des Verdachts auf Vorteilsannahme könnte bald enden: Richter Frank Rosenow strebt ein Urteil noch …
Urteil im Wulff-Prozess könnte im Januar fallen
EU: Noch mehr Millionen für Schulobst

Gesunde Ernährung

EU: Noch mehr Millionen für Schulobst

Berlin - Die EU gibt 2014 7,4 Millionen Euro mehr Geld für Schulobst aus. Insgesamt werden 19,7 Millionen Euro in Äpfel und Bananen investiert. Acht Bundesländer wollen …
EU: Noch mehr Millionen für Schulobst