Politik: Ressortarchiv

Snowden: Nicht nur Merkel im Visier der NSA

Interview mit dem NDR

Snowden: Nicht nur Merkel im Visier der NSA

Washington/Hamburg  - Edward Snowden geht davon aus, dass die USA auch Wirtschaftsspionage betreiben. In einem TV-Interview warnte er, dass neben Merkel weitere deutsche …
Snowden: Nicht nur Merkel im Visier der NSA
Energiewende: Südschiene feiert Wiedergeburt

Aufeinandertreffen in Ulm

Energiewende: Südschiene feiert Wiedergeburt

München – Im Wahlkampf war Baden-Württemberg noch die liebste Zielscheibe der CSU. Jetzt feiert die alte Südschiene überraschend ihre Wiedergeburt. Ausgerechnet bei der …
Energiewende: Südschiene feiert Wiedergeburt
Tunesien: Jomaâ mit Regierungsauftrag

Tunesien: Jomaâ mit Regierungsauftrag

Paris - Der parteilose Ministerpräsident Jomaâ soll Tunesien bis zu den geplanten Wahlen in diesem Jahr führen. Auch eine neue Verfassung könnte dem Mutterland des …
Tunesien: Jomaâ mit Regierungsauftrag
Staatsregierung streicht Lehrerstellen

Spaenle will kämpfen

Staatsregierung streicht Lehrerstellen

München - Die Staatsregierung verkündet die Schaffung neuer Lehrerstellen seit jeher mit großer Fanfare. Im nächsten Schuljahr werden nun viele hundert Lehrerjobs …
Staatsregierung streicht Lehrerstellen
Das ist die neue SPD-Spitze

Das ist die neue SPD-Spitze

Berlin - Die große Koalition erforderte bei der SPD eine Neuaufstellung auf zentralen Positionen, zudem wurde ein sechster Stellvertreterposten geschaffen. Die neue …
Das ist die neue SPD-Spitze
Gabriel stimmt SPD auf Europa-Wahlkampf ein

Dämpfer vermeiden

Gabriel stimmt SPD auf Europa-Wahlkampf ein

Berlin - Die SPD genießt die guten Schlagzeilen für ihren Tempo-Start in die große Koalition. Jetzt soll ein Dämpfer bei der Europawahl unbedingt vermieden werden. Die …
Gabriel stimmt SPD auf Europa-Wahlkampf ein
Chodorkowski: Habe Putin mein Leben zu verdanken

"Das ist eine Vermutung"

Chodorkowski: Habe Putin mein Leben zu verdanken

Genf - Michail Chodorkowski hat es dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zu verdanken, dass er noch lebt. Außerdem glaubte er lange nicht an eine Freilassung.
Chodorkowski: Habe Putin mein Leben zu verdanken
Von der Leyen: Mehr internationale Einsätze

Bundeswehr mit mehr Verantwortung?

Von der Leyen: Mehr internationale Einsätze

Berlin - Immer wieder stand Deutschland wegen seiner Zurückhaltung bei internationalen Militäreinsätzen in der Kritik. Das soll sich nun ändern.
Von der Leyen: Mehr internationale Einsätze
Lindner: Datenspeicherung wird unterschätzt

Er kritisiert Innenminister de Maizére

Lindner: Datenspeicherung wird unterschätzt

Düsseldorf - FDP-Bundesvorsitzender Christian Lindner setzt sich gegen die Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung ein. Das Problembewusstsein ist in Deutschland dafür …
Lindner: Datenspeicherung wird unterschätzt
Thailand: Regierungsgegner bei Wahl erschossen

Thailand: Regierungsgegner bei Wahl erschossen

Bangkok - Der Streit um die Parlamentswahl in Thailand eskaliert. Regierungsgegner wollen eine vorzeitige Stimmabgabe verhindern. Als sie ein Wahllokal blockieren, …
Thailand: Regierungsgegner bei Wahl erschossen
Wanka hat für Studienabbrecher neue Pläne

Handwerker gesucht

Wanka hat für Studienabbrecher neue Pläne

Berlin - Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) hat eine Initiative angekündigt, die Studienabbrecher zu Handwerkern machen soll. Die ersten Pilotprojekte sollen …
Wanka hat für Studienabbrecher neue Pläne
Ließ Diktator Un Familie des Onkels hinrichten?

Bericht unbestätigt

Ließ Diktator Un Familie des Onkels hinrichten?

Seoul - Die Säuberungen in Nordkorea dauern nach Medienberichten an. Opfer soll angeblich auch die gesamte Familie des hingerichteten Onkels von Machthaber Kim Jong Un …
Ließ Diktator Un Familie des Onkels hinrichten?
Martin Schulz wird SPD-Spitzenkandidat

Für Europawahl

Martin Schulz wird SPD-Spitzenkandidat

Berlin - Die SPD hat Martin Schulz zu ihrem Spitzenkandidaten für die Europawahl am 25. Mai gewählt. SPD-Chef Gabriel appelliert die Wahl nicht zu unterschätzen. 
Martin Schulz wird SPD-Spitzenkandidat
Polizei: Sicherheit in Städten gefährdet

Sie warnt vor Kürzungen

Polizei: Sicherheit in Städten gefährdet

Berlin - In den deutschen Städten ist nach Gewerkschaftsangaben der Polizei die Sicherheit nicht mehr flächendeckend zu gewährleisten. Sie fordert mehr Unterstützung.
Polizei: Sicherheit in Städten gefährdet
Europawahl: AfD liegt bei sieben Prozent

FDP muss zittern

Europawahl: AfD liegt bei sieben Prozent

Berlin - Die eurokritische Partei Alternative für Deutschland (AfD) hat für die kommende Wahl zum Europäischen Parlament gute Chancen die drei Prozent-Hürde zu knacken.
Europawahl: AfD liegt bei sieben Prozent
Trierweiler spricht nach Hollande-Trennung

Sie bedankt sich

Trierweiler spricht nach Hollande-Trennung

Paris - Nach dem offiziellen Aus von Frankreichs Präsidenten François Hollande und Valérie Trierweiler, äußerte sich nun die ehemalige Lebensgefährtin zur Trennung.
Trierweiler spricht nach Hollande-Trennung
Opposition besetzt Kongresszentrum

Proteste in der Ukraine

Opposition besetzt Kongresszentrum

Kiew - Die Hoffnung auf eine Annäherung erstarrt im Kiewer Nachtfrost. Eine zwiespältige Offerte der ukrainischen Staatsführung läuft ins Leere. Es kommt zu neuer Gewalt.
Opposition besetzt Kongresszentrum
Jahrestag: Gewalt in Ägypten eskaliert

Drei Jahre nach Mubarak-Aufstände

Jahrestag: Gewalt in Ägypten eskaliert

Kairo - Der dritte Jahrestag des Volksaufstands in Ägypten ist von zahlreichen gewaltsamen Auseinandersetzungen überschattet worden. Das Auswärtige Amt warnt deutsche …
Jahrestag: Gewalt in Ägypten eskaliert
Janukowitsch bietet Opposition Regierungsposten

Ukraines Machtkampf

Janukowitsch bietet Opposition Regierungsposten

Kiew - Wochenlang zeigt sich die ukrainische Staatsführung unerbittlich, dann die Überraschung. Die Opposition soll die Regierung übernehmen. Ist das die Einigung oder …
Janukowitsch bietet Opposition Regierungsposten
Hollande und Trierweiler: Trennung!

Aus und vorbei

Hollande und Trierweiler: Trennung!

Paris - Jetzt ist es offiziell: Zwischen Francois Hollande und seiner Première Dame Valérie Trierweiler ist es aus. Das bestätigte Frankreichs Staatschef am Samstag.
Hollande und Trierweiler: Trennung!
Friedensgespräche zu Syrien "extrem schwierig"

Doch es gibt Hoffnung

Friedensgespräche zu Syrien "extrem schwierig"

Genf - Die syrischen Friedensgespräche sind reich an Merkwürdigkeiten. Die Sitzordnung zeigt, wie sehr die Delegationen jeden Kontakt meiden: Sie sitzen in einem Raum an …
Friedensgespräche zu Syrien "extrem schwierig"
Snowden: USA betreiben Wirtschaftsspionage

Vorwurf an Geheimdienste

Snowden: USA betreiben Wirtschaftsspionage

Hamburg - Die US-Geheimdienste betreiben nach Ansicht des NSA-Enthüllers Edward Snowden auch Wirtschaftsspionage.
Snowden: USA betreiben Wirtschaftsspionage
Ferber zum Spitzenkandidaten gewählt

Europawahl

Ferber zum Spitzenkandidaten gewählt

München - CSU-Europagruppenchef Markus Ferber ist mit rekordverdächtigem Ergebnis zum Spitzenkandidaten seiner Partei bei der Europawahl nominiert worden.
Ferber zum Spitzenkandidaten gewählt
Demonstrant stirbt bei Protesten in Kiew

Schüsse in die Brust

Demonstrant stirbt bei Protesten in Kiew

Kiew - In Kiew ist ein weiterer Demonstrant gestorben, der bei schweren Auseinandersetzungen zwischen Regierungsgegnern und Polizisten verletzt worden war.
Demonstrant stirbt bei Protesten in Kiew
Ukraine: Innenminister droht Demonstranten

Neue Eskalation?

Ukraine: Innenminister droht Demonstranten

Kiew - Der ukrainische Innenminister Witali Sacharschenko hat den prowestlichen Demonstranten indirekt mit einer gewaltsamen Auflösung der Proteste gedroht.
Ukraine: Innenminister droht Demonstranten
Protest gegen AfD-Antritt zur Europawahl

Bundesparteitag beginnt

Protest gegen AfD-Antritt zur Europawahl

Aschaffenburg - Die eurokritische Alternative für Deutschland (AfD) hat im bayerischen Aschaffenburg ihren Bundesparteitag für die Europawahl begonnen.
Protest gegen AfD-Antritt zur Europawahl
USA, UN und EU verurteilen Terror in Ägypten

USA, UN und EU verurteilen Terror in Ägypten

Kairo - Drei Jahre nach dem Sturz von Mubarak erschüttert eine Bombenserie Kairo. Der Jahrestag der Revolte von 2011 droht in Gewalt zu versinken. Der Westen ist besorgt.
USA, UN und EU verurteilen Terror in Ägypten
Ministerpräsidentin Dreyer kritisiert Gabriel

Energiekonzept

Ministerpräsidentin Dreyer kritisiert Gabriel

Berlin - Bei seinen Plänen zur Drosselung des Strompreisanstiegs weiß Wirtschaftsminister Gabriel die Kanzlerin hinter sich. Gut für ihn - denn aus der eigenen Partei …
Ministerpräsidentin Dreyer kritisiert Gabriel
Wieder Straßenkämpfe in Kiew

Waffenruhe beendet

Wieder Straßenkämpfe in Kiew

Kiew - Die Ukraine kommt nicht zur Ruhe. Staatschef Janukowitsch lenkt ein - aus Sicht der Opposition aber nicht weit genug. Seine Gegner wollen rasche Erfolge.
Wieder Straßenkämpfe in Kiew
Bilder: Gewalt in Kiew eskaliert

Bilder: Gewalt in Kiew eskaliert

Bilder: Gewalt in Kiew eskaliert
Scheitern der Syrien-Konferenz abgewendet

"Niemand wird abreisen"

Scheitern der Syrien-Konferenz abgewendet

Genf - Drei Jahre dauert der Syrien-Konflikt an. Nun sollen die Kontrahenten erstmals miteinander verhandeln. Der UN-Vermittler drängt die Gegner zur Zusammenarbeit. …
Scheitern der Syrien-Konferenz abgewendet
Chodorkowski-Partner Lebedew ist frei

Aus Haft entlassen

Chodorkowski-Partner Lebedew ist frei

Moskau - Kurz vor Weihnachten wurde bereits sein Geschäftspartner Michail Chodorkowski aus der Haft entlassen. Nun durfte auch Unternehmer Platon Lebedew nach zehn …
Chodorkowski-Partner Lebedew ist frei
Janukowitsch verspricht Kabinettsumbildung

Klitschko: "Hinhaltetaktik"

Janukowitsch verspricht Kabinettsumbildung

Kiew - Der ukrainische Präsident Janukowitsch hat eine Kabinettsumbildung und Änderungen an den beschlossenen Gesetzen zur Versammlungsfreiheit angekündigt. Das ist den …
Janukowitsch verspricht Kabinettsumbildung
Perkovic an Deutschland ausgeliefert

Ermittlungsrichter wartet

Perkovic an Deutschland ausgeliefert

München - Er wurde wegen Mordes an einem jugoslawischen Dissidenten 1983 in Bayern gesucht. Am Freitag wurde der frühere kroatische Geheimdienstgeneral Josip Perkovic an …
Perkovic an Deutschland ausgeliefert
Tausende minderjährige Soldaten bei Bundeswehr

Angetreten mit 17

Tausende minderjährige Soldaten bei Bundeswehr

Berlin  - Mit 17 zur Bundeswehr? Kein Problem, sagt Ministerin von der Leyen. Tausende fangen bei der Truppe an, obwohl sie noch nicht volljährig sind. Die Linke …
Tausende minderjährige Soldaten bei Bundeswehr
Klitschko fordert internationale Vermittler

Kiew:

Klitschko fordert internationale Vermittler

Kiew  - Im Machtkampf in der Ukraine  rüsten sich Regierungsgegner für neue Proteste. Zuvor hatte es in Krisengesprächen mit der prorussischen Führung keinen Durchbruch …
Klitschko fordert internationale Vermittler
Berlusconi: Kein Geld mehr für junge Models

Sparkurs

Berlusconi: Kein Geld mehr für junge Models

Rom - Junge Models in Italien müssen sich künftig andere Einnahmequellen suchen, als die Partys von Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi zu schmücken. Dafür gibt's vom …
Berlusconi: Kein Geld mehr für junge Models
Die Première Dame tritt wieder öffentlich auf

Valérie Trierweiler

Die Première Dame tritt wieder öffentlich auf

Paris  - Erstmals seit Bekanntwerden der geheimen Liebesaffäre von Frankreichs Präsident François Hollande  tritt dessen Lebensgefährtin wieder öffentlich auf: Sie will …
Die Première Dame tritt wieder öffentlich auf
Bürgermeister für Hitler-Spruch verurteilt

Hass gegen Sinti & Roma

Bürgermeister für Hitler-Spruch verurteilt

Angers - Wegen einer positiven Aussage über Morde an Sinti und Roma durch die Nazis ist ein französischer Politiker wegen "Verherrlichung von Verbrechen gegen die …
Bürgermeister für Hitler-Spruch verurteilt
Kiew-Gespräch: "Chance" auf Ende der Gewalt

Janukowitsch trifft Klitschko

Kiew-Gespräch: "Chance" auf Ende der Gewalt

Kiew - Das Gespräch zwischen dem ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch und den Oppositionsvertretern ist beendet. Diese haben neue Zuversicht für ein Ende der …
Kiew-Gespräch: "Chance" auf Ende der Gewalt
Iran will Beziehung zum Westen verbessern

Und Israel warnt

Iran will Beziehung zum Westen verbessern

Davos - Keine Rede wurde beim Weltwirtschaftsforum in Davos mit so viel Spannung erwartet wie die von Hassan Ruhani. Nicht minder die Reaktion Israels. Beide fielen aus …
Iran will Beziehung zum Westen verbessern
Südsudan: Parteien beschließen Waffenstillstand

Nach blutigen Kämpfen

Südsudan: Parteien beschließen Waffenstillstand

Addis Abeba - Nach fünf Wochen blutiger Kämpfe wollen die Konfliktparteien im Südsudan die Waffen zunächst niederlegen. Dank der Vermittlung der Nachbarstaaten wurde …
Südsudan: Parteien beschließen Waffenstillstand
Hitler-Satz: Seltsame Erklärung von Anwalt

Politiker vor Gericht

Hitler-Satz: Seltsame Erklärung von Anwalt

Angers - Weil er einen rassistischen Spruch losgelassen hat, muss sich ein französischer Bürgermeister vor Gericht verantworten. Sein Anwalt verteidigt seinen Schützling …
Hitler-Satz: Seltsame Erklärung von Anwalt
Energiewende: Merkel und Gabriel kämpferisch

Kraftakt

Energiewende: Merkel und Gabriel kämpferisch

Meseberg - Zauberschloss wird das Gästehaus der Regierung genannt. Gezaubert haben Union und SPD nicht. Der einzige Kabinettsbeschluss fiel zur Energiewende. Laut Merkel …
Energiewende: Merkel und Gabriel kämpferisch
Gröhe verspricht schnelle Pflegereform

Branche schlägt Alarm

Gröhe verspricht schnelle Pflegereform

Berlin - Hunderttausende brauchen zusätzlich Pflege, immer mehr leiden unter Demenz, Pflegekräfte sind rar - die Bundesregierung verspricht rasches Handeln. Die Branche …
Gröhe verspricht schnelle Pflegereform
NSU-Prozess: Mitgefühl für die Opfer

Jürgen Böhnhardt

NSU-Prozess: Mitgefühl für die Opfer

München - Der Vater des mutmaßlichen Neonazi-Terroristen Uwe Böhnhardt hat den Opfern des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ sein Mitgefühl ausgesprochen. 
NSU-Prozess: Mitgefühl für die Opfer
Kiew: Janukowitsch signalisiert Einlenken

Merkel verurteilt Gewalt

Kiew: Janukowitsch signalisiert Einlenken

Kiew  - Nach dem Gewalttod von Demonstranten soll das Parlament in Kiew über einen Rücktritt der Regierung entscheiden. Ein Ausweg dürfte aber nicht leicht werden. Der …
Kiew: Janukowitsch signalisiert Einlenken
Gorbatschow: Obama und Putin sollen vermitteln

Ukraine

Gorbatschow: Obama und Putin sollen vermitteln

Moskau  - Friedensnobelpreisträger Michail Gorbatschow hat sich für US-Präsident Barack Obama und Kremlchef Wladimir Putin als Vermittler im ukrainischen Machtkampf …
Gorbatschow: Obama und Putin sollen vermitteln
Vorstand der FDP-Jugend startet Nackt-Kampagne

Opposition im 68er-Stil

Vorstand der FDP-Jugend startet Nackt-Kampagne

München - Im Kampf um neue Mitglieder setzt die FDP nun auch nackte Tatsachen ein: "Wir sind die neue APO", erklärt die FDP-Jugendorganisation Julis und zieht zu …
Vorstand der FDP-Jugend startet Nackt-Kampagne
G8-Gipfel findet auf Schloss Elmau statt

Regierungskreise bestätigen

G8-Gipfel findet auf Schloss Elmau statt

München/Garmisch-Partenkirchen - Der G8-Gipfel im kommenden Jahr wird im Hotel Schloss Elmau im Kreis Garmisch-Partenkirchen stattfinden. Die Entscheidung wurde am Rande …
G8-Gipfel findet auf Schloss Elmau statt
Chodorkowskis Geschäftspartner kommt frei

Moskau

Chodorkowskis Geschäftspartner kommt frei

Moskau  - Das Oberste Gericht Russlands hat die Freilassung des ehemaligen Geschäftspartners von Michail Chodorkowski, Platon Lebedew, aus jahrelanger Lagerhaft …
Chodorkowskis Geschäftspartner kommt frei
Kabinett: Bitte recht freundlich!

Traditonelles Familienfoto

Kabinett: Bitte recht freundlich!

Meseberg  - Das Bundeskabinett  hat seine Klausurtagung im brandenburgischen Meseberg fortgesetzt. Zum Auftakt gab es am Donnerstag das übliche „Familienfoto“.
Kabinett: Bitte recht freundlich!
Heftige Wortgefechte bei Syrien-Konferenz

Auftakt in Montreux

Heftige Wortgefechte bei Syrien-Konferenz

Montreux - Heftige Wortgefechte haben den Auftakt der Syrien-Konferenz in Montreux geprägt: Syriens Außenminister warf der Opposition vor, "Agenten im Dienst von Feinden …
Heftige Wortgefechte bei Syrien-Konferenz
Tödliche Schüsse: Eskalation der Gewalt in Kiew

Klitschko droht Regierung

Tödliche Schüsse: Eskalation der Gewalt in Kiew

Kiew - Lange Zeit galt die Ukraine als Vorbild für friedliche Machtwechsel. Die Bilder der Gewalt auf Kiews Straßen sorgen für Entsetzen. Scharfschützen sollen gezielt …
Tödliche Schüsse: Eskalation der Gewalt in Kiew
Union und SPD gönnen Opposition mehr Geld

Grüne und Linke

Union und SPD gönnen Opposition mehr Geld

Berlin - Union und SPD geben sich gönnerhaft - die Mini-Opposition soll für ihre Arbeit im Bundestag mehr Geld bekommen. Allerdings verteilen sie damit nur Steuergeld.
Union und SPD gönnen Opposition mehr Geld
Schwarz-Rot bringt Energie-Reform auf den Weg

CSU will Korrekturen

Schwarz-Rot bringt Energie-Reform auf den Weg

Meseberg  - Merkel stellt sich zum Start der Klausur in Meseberg hinter die Energie-Pläne ihres Vizes. Für Aufsehen im Schloss sorgt die CSU, die gegen Einschnitte bei …
Schwarz-Rot bringt Energie-Reform auf den Weg
Siko: Helmut Schmidt trifft Henry Kissinger

Auch Irans Außenminister dabei

Siko: Helmut Schmidt trifft Henry Kissinger

München  - Die Syrien-Krise, der Atomkonflikt mit Iran und die weltweite Debatte um die Internet-Sicherheit werden zentrale Themen auf der 50. Münchner …
Siko: Helmut Schmidt trifft Henry Kissinger
NSU-Prozess: Polizistin war sofort tot

Laut Gutachter

NSU-Prozess: Polizistin war sofort tot

München - Sie war sofort tot: Polizistin Michèle Kiesewetter soll nur wenige Sekunden nach den Schüssen der mutmaßlichen NSU-Terroristen gestorben sein. Das sagte ein …
NSU-Prozess: Polizistin war sofort tot
Olaf Glaeseker sagt als Zeuge bei Wulff-Prozess aus

Olaf Glaeseker sagt als Zeuge bei Wulff-Prozess aus

Olaf Glaeseker sagt als Zeuge bei Wulff-Prozess aus
SPD zu Pkw-Maut: "Werden uns nicht verweigern"

Dobrindt-Pläne

SPD zu Pkw-Maut: "Werden uns nicht verweigern"

Berlin - Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) plant in Deutschland eine Pkw-Maut. Die SPD will bei dem angekündigten Konzept keinen Zeitdruck machen.
SPD zu Pkw-Maut: "Werden uns nicht verweigern"