Politik: Ressortarchiv

Trotz Hiobsbotschaften: Neue Bundeswehr-Einsätze

In der Ostukraine und im Nordirak

Trotz Hiobsbotschaften: Neue Bundeswehr-Einsätze

Berlin - Trotz massiver Ausrüstungsprobleme stehen der Bundeswehr neue Auslandseinsätze in der Ostukraine und im Nordirak bevor. Ab Montag will die …
Trotz Hiobsbotschaften: Neue Bundeswehr-Einsätze
Süd- und Nordkorea gehen aufeinander zu

Tauwetter nach Eiszeit

Süd- und Nordkorea gehen aufeinander zu

Seoul - Nordkorea nutzt die Asien-Spiele in Südkorea, um eine hochrangige Delegation ins Nachbarland zu schicken. Der Schritt ist angesichts der Spannungen von großer …
Süd- und Nordkorea gehen aufeinander zu
Lettland-Wahlen: Pro-russische Partei siegt

Vorläufiges Endergebnis

Lettland-Wahlen: Pro-russische Partei siegt

Riga - Bei den Parlamentswahlen in Lettland hat die pro-russische Partei Harmonie mit 23,1 Prozent die meisten Stimmen erhalten. Ein Machtwechsel ist jedoch …
Lettland-Wahlen: Pro-russische Partei siegt
Skandal-Drohne "Euro Hawk": Comeback möglich

Nach Ausrüstungs-Pannen

Skandal-Drohne "Euro Hawk": Comeback möglich

Berlin - Mangels Alternativen erwägt Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) angeblich den Neustart des unter Schwarz-Gelb gescheiterten Drohnenprojekt …
Skandal-Drohne "Euro Hawk": Comeback möglich
Kommt der IS-Terror nach Europa?

Auch Deutschland im Fokus

Kommt der IS-Terror nach Europa?

Berlin - Die extremistische Miliz Islamischer Staat (IS) versucht nach Zeitungsinformationen, Terrorkommandos als Flüchtlinge getarnt nach Europa zu schleusen.
Kommt der IS-Terror nach Europa?
Opposition lehnt Nahles' Hartz-IV-Pläne ab

Seehofer gegen Aufweichung

Opposition lehnt Nahles' Hartz-IV-Pläne ab

Berlin - Die Opposition hat die Pläne von Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) zur Vereinfachung von Hartz IV als unzureichend abgelehnt.
Opposition lehnt Nahles' Hartz-IV-Pläne ab
Im Süden drohen höhere Strompreise

Seehofer gegen Gabriels Pläne

Im Süden drohen höhere Strompreise

München - In Bayern und Baden-Württemberg drohen Verbrauchern nach einem Medien-Bericht bis zu zehn Prozent höhere Strompreise als im Norden der Republik.
Im Süden drohen höhere Strompreise
Schweden will Palästina anerkennen

Israel protestiert

Schweden will Palästina anerkennen

Tel Aviv - Die israelische Regierung hat die Ankündigung Schwedens zur Anerkennung eines eigenständigen Palästinenserstaates scharf kritisiert.
Schweden will Palästina anerkennen
Von der Leyen lässt 400 Millionen Euro verfallen

Rüstungsetat nicht ausgeschöpft

Von der Leyen lässt 400 Millionen Euro verfallen

Berlin - Die Bundeswehr wird nach einem Medienbericht auch im laufenden Haushaltsjahr weniger Geld für Rüstung ausgeben, als ihr zur Verfügung steht.
Von der Leyen lässt 400 Millionen Euro verfallen
Albig fordert höhere Mineralölsteuer

Pkw-Maut "vollkommen belanglos"

Albig fordert höhere Mineralölsteuer

Kiel - Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) hat die geplante Pkw-Maut als "vollkommen belanglos" kritisiert und eine Anhebung der Mineralölsteuer …
Albig fordert höhere Mineralölsteuer
CSU-Stiftung muss 1,8 Millionen Euro zurückzahlen

CSU-Stiftung muss 1,8 Millionen Euro zurückzahlen

Berlin/München - Die CSU-nahe Hanns-Seidel-Stiftung muss nach einem Zeitungsbericht 1,8 Millionen Euro an den Bund zurückzahlen. Die Stiftung soll Steuergelder verwendet …
CSU-Stiftung muss 1,8 Millionen Euro zurückzahlen
In Libyen entführter Brite freigelassen

Wurde Lösegeld bezahlt?

In Libyen entführter Brite freigelassen

London - Ein in Libyen von Extremisten im Mai entführter britischer Lehrer ist freigelassen worden. Der Mann soll schon wieder bei seiner Familie sein. 
In Libyen entführter Brite freigelassen
Hongkong: Massenkundgebung verlief friedlich

Lage nach Groß-Demo ruhig

Hongkong: Massenkundgebung verlief friedlich

Hongkong - Trotz Spannungen und kleinerer Zwischenfälle blieb die Nacht in Hongkong friedlich. Am Morgen waren nur einige Tausend Demonstranten auf den Straßen zu …
Hongkong: Massenkundgebung verlief friedlich
Steinbrück: Hatte keine reale Chance gegen Merkel

Ex-Kanzlerkandidat

Steinbrück: Hatte keine reale Chance gegen Merkel

Berlin - Der frühere SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hatte nach eigener Einschätzung von vornherein keine echte Chance, die Bundestagswahl 2013 gegen Amtsinhaberin …
Steinbrück: Hatte keine reale Chance gegen Merkel
Haitis Ex-Diktator "Baby Doc" Duvalier gestorben

Herzversagen

Haitis Ex-Diktator "Baby Doc" Duvalier gestorben

Port-au-Prince - Der frühere haitianische Diktator Jean-Claude Duvalier - genannt "Baby Doc" - ist tot. Der 63-Jährige starb an Herzversagen.
Haitis Ex-Diktator "Baby Doc" Duvalier gestorben
CDU in Schleswig-Holstein stellt sich neu auf

Nach Rücktritt von Callsen

CDU in Schleswig-Holstein stellt sich neu auf

Rohlstorf - In der Nord-CDU wird es in nächster Zeit personelle Veränderungen geben. Nach einer Tagung im Kreis Segeberg ist nun eine Entscheidung gefallen.
CDU in Schleswig-Holstein stellt sich neu auf
Tränengas gegen pro-kurdische Demonstranten

Türkische Grenze zu Syrien

Tränengas gegen pro-kurdische Demonstranten

Suruc - Auf der türkischen Seite der Grenze zu Syrien haben türkische Sicherheitskräfte pro-kurdische Demonstranten mit Tränengas zurückgedrängt.
Tränengas gegen pro-kurdische Demonstranten
Regierungs-Ultimatum - Lage in Hongkong eskaliert

Demokratie-Proteste

Regierungs-Ultimatum - Lage in Hongkong eskaliert

Hongkong - Mafia-Schläger, Verletzte und Festnahmen: Die Lage in Hongkong eskaliert. Aus Protest gegen die Gewalt ziehen Massen auf die Straßen. Die Regierung stellt ein …
Regierungs-Ultimatum - Lage in Hongkong eskaliert
Bundeswehr schickt Drohnen in die Ukraine

Überwachung der Waffenruhe

Bundeswehr schickt Drohnen in die Ukraine

Berlin/ Kiew  - Die zunehmend brüchige Waffenruhe im Osten der Ukraine soll auch aus der Luft überwacht werden. Deutschland bereitet sich auf einen Drohnen-Einsatz vor.
Bundeswehr schickt Drohnen in die Ukraine
Deutschland will Engagement im Irak ausweiten

Nach brutaler Geisel-Ermordung

Deutschland will Engagement im Irak ausweiten

Berlin - Die Entrüstung über die brutale Ermordung eines Briten durch die Terrormiliz Islamischer Staat ist groß. Die USA und ihre Verbündeten bekräftigen ihre …
Deutschland will Engagement im Irak ausweiten
Polizei nimmt 174 Randalierer bei Einheitsfeier fest

Hannover

Polizei nimmt 174 Randalierer bei Einheitsfeier fest

Hannover - Bei der zentralen Feier zum Tag der Deutschen Einheit in Hannover hat die Polizei bis in die Nacht zum Samstag 174 Randalierer in Gewahrsam genommen.
Polizei nimmt 174 Randalierer bei Einheitsfeier fest
Deutschland schickt Hilfskonvoi in Ostukraine

Vor Winterenbruch

Deutschland schickt Hilfskonvoi in Ostukraine

Berlin/Kiew - Die Bundesregierung will den Menschen im umkämpften Osten der Ukraine vor dem nahenden Wintereinbruch umfangreiche Hilfen zukommen lassen.
Deutschland schickt Hilfskonvoi in Ostukraine
Merkel mahnt Meinungsfreiheit in Hongkong an

Chinas Präsident kommt nach Berlin

Merkel mahnt Meinungsfreiheit in Hongkong an

Berlin - Angesichts der Pro-Demokratie-Proteste in Hongkong hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Meinungsfreiheit in der früheren britischen Kronkolonie angemahnt.
Merkel mahnt Meinungsfreiheit in Hongkong an
IS-Dschihadisten enthaupten britische Geisel

Terroristen veröffentlichen Video

IS-Dschihadisten enthaupten britische Geisel

Bagdad - Die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) hat eine weitere westliche Geisel hingerichtet. Der britische Premier David Cameron verurteilte die Tat als …
IS-Dschihadisten enthaupten britische Geisel
Gespräche in Hongkong abgesagt

Keine Entspannung in Sicht

Gespräche in Hongkong abgesagt

Hongkong - Nach gewaltsamen Angriffen organisierter Gegner auf Demonstranten in Hongkong haben die Studenten die geplanten Gespräche mit der Regierung zur Lösung der …
Gespräche in Hongkong abgesagt
Bericht: BND gab Daten von Deutschen an NSA weiter

Überwachungsaffäre

Bericht: BND gab Daten von Deutschen an NSA weiter

Berlin - Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat nach einem Medienbericht jahrelang auch Daten deutscher Staatsbürger an den US-Geheimdienst NSA übermittelt.
Bericht: BND gab Daten von Deutschen an NSA weiter
PR-Panne: Bundeswehr stoppt Frauen-Werbung

Es reißt nicht ab... 

PR-Panne: Bundeswehr stoppt Frauen-Werbung

Berlin - Neuer Ärger für Ursula von der Leyen: Nach den Materialpannen bei der Bundeswehr kommt nun ein PR-Problem hinzu. Es geht um die Rekrutierung von Frauen für die …
PR-Panne: Bundeswehr stoppt Frauen-Werbung
Tag der Offenen Moschee in islamischen Gemeinden

Mehr als 100.000 Besucher

Tag der Offenen Moschee in islamischen Gemeinden

Köln - Die Grausamkeiten der Terrormiliz IS belasten das Verhältnis von Muslimen und Nicht-Muslimen. Der Tag der Offenen Moschee sollte wieder Vertrauen herstellen. …
Tag der Offenen Moschee in islamischen Gemeinden
Kampf um Kobane: Türkei will IS stoppen

Terrormiliz

Kampf um Kobane: Türkei will IS stoppen

Kobane - In den vergangenen Tagen ist die IS-Terrormiliz immer näher auf Kobane vorgerückt. Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu sicherte den Kurden in der …
Kampf um Kobane: Türkei will IS stoppen
Politiker feiern Einheit und würdigen Mut der DDR-Bürger

Tag der Deutschen Einheit

Politiker feiern Einheit und würdigen Mut der DDR-Bürger

Hannover - Deutschland feiert sich und seine Einheit. Beim zentralen Festakt in Hannover erinnert Kanzlerin Merkel an den Mut der DDR-Bürger vor 25 Jahren. Für …
Politiker feiern Einheit und würdigen Mut der DDR-Bürger
Gedenken an Tragödie vor Lampedusa

Schulz: Europa in der Pflicht

Gedenken an Tragödie vor Lampedusa

Rom - Europa gedenkt der Toten vom Lampedusa: Vor einem Jahr waren hunderte Flüchtlinge vor der Insel südlich von Italien gestorben. Nun kehren Hinterbliebene, …
Gedenken an Tragödie vor Lampedusa
Erdogan: „Ich bin zunehmend gegen das Internet“

Türkischer Präsident

Erdogan: „Ich bin zunehmend gegen das Internet“

Istanbul - Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat seine Vorbehalte gegen das Internet und eine uneingeschränkte Pressefreiheit bekräftigt.
Erdogan: „Ich bin zunehmend gegen das Internet“
Allgäuer Salafist Erhan A. in Abschiebehaft

Festnahme

Allgäuer Salafist Erhan A. in Abschiebehaft

Kempten - In einem Interview hatte der 22-Jährige das Köpfen der Feinde Allahs gerechtfertigt. Ein gefährlicher Mann, sagt die bayerische Justiz und schiebt ihn nun in …
Allgäuer Salafist Erhan A. in Abschiebehaft
Rot-Kreuz-Mitarbeiter stirbt in Ostukraine

Gewalteskalation

Rot-Kreuz-Mitarbeiter stirbt in Ostukraine

Donezk - In der Ostukraine stirbt ein Schweizer Rot-Kreuz-Helfer. Separatisten wie die ukrainische Armee beteuern ihre Unschuld. Eskaliert die Gewalt weiter?
Rot-Kreuz-Mitarbeiter stirbt in Ostukraine
Muslime feiern weltweit das Opferfest

Wallfahrt nach Mekka

Muslime feiern weltweit das Opferfest

Mekka - Der Höhepunkt der jährlichen Wallfahrt nach Mekka ist erreicht. Nicht nur die Pilger, sondern Muslime weltweit feiern ihr wichtigstes Fest.
Muslime feiern weltweit das Opferfest
Brasilien vor der Wahl: Reif für den Wechsel?

Rio de Janeiro

Brasilien vor der Wahl: Reif für den Wechsel?

Rio de Janeiro - Brasilien hat harte Wahlkampfwochen hinter sich. Es könnten noch härtere kommen. Amtsinhaberin Rousseff dürfte um eine Stichwahl wohl nicht herumkommen. …
Brasilien vor der Wahl: Reif für den Wechsel?
Menschen feiern Tag der Deutschen Einheit

Berlin/Potsdam

Menschen feiern Tag der Deutschen Einheit

Berlin/Potsdam - Auch in Berlin haben unzählige Menschen in Berlin und Potsdam bei strahlendem Sonnenschein den Jahrestag der Deutschen Einheit gefeiert.
Menschen feiern Tag der Deutschen Einheit
Obamas Leibwache hat einen neuen Chef

Nach Sicherheitspannen

Obamas Leibwache hat einen neuen Chef

Washington - Es gibt Pannen, die einfach nicht passieren dürfen. Wenn die Leibwache von Obama versagt, rollen Köpfe. Der neue Mann an der Spitze gilt als Profi und enger …
Obamas Leibwache hat einen neuen Chef
Linke steht zur Erklärung zu DDR-Unrecht

Gysi lenkt ein

Linke steht zur Erklärung zu DDR-Unrecht

Erfurt - Der Umgang mit der DDR-Vergangenheit soll kein Hindernis für Rot-Rot-Grün in Thüringen sein. Die Linke will in Erfurt erstmals den Regierungschef stellen und …
Linke steht zur Erklärung zu DDR-Unrecht
Nobelpreisträger: Solidarität mit dem Dalai Lama

Kein Südafrika-Visum

Nobelpreisträger: Solidarität mit dem Dalai Lama

Kapstadt - Freude in Peking, Ärger in Kapstadt: Weil Südafrikas Regierung dem Dalai Lama die Einreise verwehrt, verzichten Friedensnobelpreisträger auf ein geplantes …
Nobelpreisträger: Solidarität mit dem Dalai Lama
Schwedens neue Regierung will Jobs schaffen

Nach der Wahl

Schwedens neue Regierung will Jobs schaffen

Stockholm - Schwedens neuer Regierungschef Löfven setzt ein Achtungszeichen. Jeweils zwölf Männer und Frauen gehören dem Kabinett an. Und er wartet mit einem großen …
Schwedens neue Regierung will Jobs schaffen
Netanjahu weist US-Kritik an Siedlungsausbau zurück

Brüssel

Netanjahu weist US-Kritik an Siedlungsausbau zurück

Tel Aviv - Dürfen Juden in Ost-Jerusalem Wohnungen kaufen? Kritik der USA am israelischen Siedlungsausbau lässt Regierungschef Netanjahu an sich abperlen. Die …
Netanjahu weist US-Kritik an Siedlungsausbau zurück
Gauck und Merkel bei Einheitsfeier

Hannover

Gauck und Merkel bei Einheitsfeier

Hannover - Mit einem Gottesdienst haben in Hannover die zentralen Feiern zum Tag der Deutschen Einheit begonnen. Unter den Gästen waren Bundespräsident Gauck und …
Gauck und Merkel bei Einheitsfeier
25 Jahre nach der Wende: Rückblick in Bildern

Zur Deutschen Einheit

25 Jahre nach der Wende: Rückblick in Bildern

Berlin - Der Herbst 1989 brachte den Menschen in Ostdeutschland die Freiheit: Zum Tag der deutschen Einheit gibt es hier einen Rückblick in Bildern.
25 Jahre nach der Wende: Rückblick in Bildern
Peschmerga üben in Bayern für den Krieg im Irak

Kurdische Soldaten

Peschmerga üben in Bayern für den Krieg im Irak

Hammelburg - Kurdische Soldaten lernen in Unterfranken deutsche Waffen zu bedienen. In Hammelburg schießen sie dafür mit Panzerabwehrwaffen. Verteidigungsministerin von …
Peschmerga üben in Bayern für den Krieg im Irak
Trabi & Co.: Was von der DDR übrigblieb

Von A bis Z

Trabi & Co.: Was von der DDR übrigblieb

Berlin - Trabis kennt jeder - aber wie sieht es mit dem Freisitz und der Karlsbader Schnitte aus? Eine Suche nach Überbleibseln der DDR.
Trabi & Co.: Was von der DDR übrigblieb
Debatte um DDR-Unrecht: Gysi lenkt ein

Linken-Franktionschef

Debatte um DDR-Unrecht: Gysi lenkt ein

Berlin - Der Umgang mit der DDR-Vergangenheit ist ein heikler Punkt in den rot-rot-grünen Sondierungen in Thüringen. Und aus Berlin mischte sich auch noch Fraktionschef …
Debatte um DDR-Unrecht: Gysi lenkt ein
Hongkong: Studentenführer stimmen Gespräch zu

Protestbewegung

Hongkong: Studentenführer stimmen Gespräch zu

Hongkong - Die Studentenvereinigung in Hongkong nimmt das Gesprächsangebot der Regierung an und setzt auf einen „offenen Dialog“ mit Verwaltungschefin Carrie Lam über …
Hongkong: Studentenführer stimmen Gespräch zu
Türkei erlaubt Militäreinsätze in Syrien und Irak

Kampf gegen IS

Türkei erlaubt Militäreinsätze in Syrien und Irak

Ankara - Türkische Soldaten dürfen die Terrormiliz IS jetzt in den Nachbarländern bekämpfen. Ob die Regierung die Truppen tatsächlich ins Feld schickt, ist aber noch …
Türkei erlaubt Militäreinsätze in Syrien und Irak
Müller: Zehntausenden Flüchtlingen droht der Tod

Entwicklungsminister schlägt Alarm

Müller: Zehntausenden Flüchtlingen droht der Tod

Berlin - Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat mit Blick auf den bevorstehenden Winter deutlich mehr EU-Hilfe für Flüchtlinge in den Konfliktgebieten Irak und …
Müller: Zehntausenden Flüchtlingen droht der Tod
Putin fordert Stabilisierung der Ukraine

Botschaft an "Brudervolk"

Putin fordert Stabilisierung der Ukraine

Moskau - Nach dem jüngsten Wiederaufflammen der Gewalt in der Ostukraine hat Kremlchef Wladimir Putin von der Führung in Kiew mit Nachdruck eine Stabilisierung der …
Putin fordert Stabilisierung der Ukraine
Al-Kaida-Prozess: Angeklagter will doch schweigen

Verfahren kurz vor dem Ende

Al-Kaida-Prozess: Angeklagter will doch schweigen

Düsseldorf - Im Al-Kaida-Prozess gegen vier mutmaßliche Islamisten der sogenannten Düsseldorfer Zelle will der Hauptangeklagte überraschend nun doch nicht aussagen.
Al-Kaida-Prozess: Angeklagter will doch schweigen
Misshandlungsskandal: Kraft räumt Fehler ein

"Ich bin fassungslos"

Misshandlungsskandal: Kraft räumt Fehler ein

Düsseldorf  - Hannelore Kraft hat nach dem Misshandlungsskandal in Flüchtlingsunterkünften in NRW Fehler eingeräumt. In Sachsen wird nun gegen einen angeblich …
Misshandlungsskandal: Kraft räumt Fehler ein
Bundeswehr schickt Ärzteteam in den Nordirak

Hilfe für Minenopfer

Bundeswehr schickt Ärzteteam in den Nordirak

Hammelburg - Die Bundeswehr wird sich an der Versorgung Schwerverletzter im Nordirak beteiligen. „Wir werden ein Ärzteteam der Bundeswehr zunächst einmal in den Nordirak …
Bundeswehr schickt Ärzteteam in den Nordirak
Ukraine-Beitrag falsch: ARD entschuldigt sich

In "Tagesthemen" falsche Seite beschuldigt:

Ukraine-Beitrag falsch: ARD entschuldigt sich

Hamburg - Die ARD-Tagesthemen ziehen einen Beitrag über den Ukraine-Konflikt zurück. In dem Film war die falsche Seite für einen tödlichen Angriff verantwortlich gemacht …
Ukraine-Beitrag falsch: ARD entschuldigt sich
Gefahr durch Islamisten: Das plant De Maizière

Sonderkonferenz

Gefahr durch Islamisten: Das plant De Maizière

Berlin - Bund und Länder wollen auf einer Innenministerkonferenz über Maßnahmen zur Abwehr von Gefahren durch Islamisten beraten.
Gefahr durch Islamisten: Das plant De Maizière
Neue Angriffe auf IS bei Kobane

Internationale Koalition

Neue Angriffe auf IS bei Kobane

Kobane - Die USA und ihre Verbündeten haben erneut Stellungen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) bei der eingeschlossenen Stadt Kobane in Nordsyrien angegriffen.
Neue Angriffe auf IS bei Kobane
Ausreise von Islamisten durch Behörden unterstützt?

Radikale bewusst gehen lassen

Ausreise von Islamisten durch Behörden unterstützt?

Köln/München - Sicherheitsbehörden haben nach Angaben des bayerischen Landeskriminalamtes (LKA) jahrelang die Ausreise gewaltbereiter Islamisten aus Deutschland …
Ausreise von Islamisten durch Behörden unterstützt?
Tausende demonstrieren in Hongkong weiter

Ultimatum läuft ab

Tausende demonstrieren in Hongkong weiter

Hongkong - Tausende Hongkonger haben in der Nacht zum Donnerstag weiter friedlich für mehr Demokratie demonstriert. Viele versammelten sich am Morgen nahe des …
Tausende demonstrieren in Hongkong weiter
IS setzt Vormarsch auf syrische Grenzstadt fort

Trotz Luftangriffen

IS setzt Vormarsch auf syrische Grenzstadt fort

Ain al-Arab - Trotz der US-geführten Luftangriffe haben die Dschihadisten der Gruppierung Islamischer Staat (IS) ihren Vormarsch auf die syrische Stadt Ain al-Arab an …
IS setzt Vormarsch auf syrische Grenzstadt fort