Politik: Ressortarchiv

Peschmerga-Verstärkung rückt in Kobane ein - IS erhält Zulauf

Peschmerga-Verstärkung rückt in Kobane ein - IS erhält Zulauf

Kobane/New York (dpa) - Die lange erwartete Verstärkung für die Verteidiger von Kobane ist endlich eingetroffen. Doch während die Schar der Verteidiger um knapp 150 Mann …
Peschmerga-Verstärkung rückt in Kobane ein - IS erhält Zulauf
Ungarn zieht umstrittene Internet-Steuer vorerst zurück

Ungarn zieht umstrittene Internet-Steuer vorerst zurück

Budapest (dpa) - Das hat es in Ungarn noch nicht gegeben: Der mächtige Regierungschef knickt nach Massenprotesten ein und legt die ungeliebte Internet- Steuer auf Eis. …
Ungarn zieht umstrittene Internet-Steuer vorerst zurück
Erneut russische Militärmaschinen abgefangen

Nato-Kampfjets in der Luft

Erneut russische Militärmaschinen abgefangen

Lissabon - Nato-Kampfjets haben nahe Portugal erneut russische Militärflugzeuge im internationalen Luftraum abgefangen.
Erneut russische Militärmaschinen abgefangen
Datenschutz-Bedenken bei der Pkw-Maut

Datenschutz-Bedenken bei der Pkw-Maut

Berlin (dpa) - Bei der umstrittenen Pkw-Maut soll es Autofahrern erspart bleiben, eine Vignette an die Scheibe zu kleben. Doch die Pläne des Ministers für eine …
Datenschutz-Bedenken bei der Pkw-Maut
Hooligans melden 10 000 Teilnehmer für Berlin-Demo an

Hooligans melden 10 000 Teilnehmer für Berlin-Demo an

Berlin (dpa) - Für eine Hooligan-Demonstration am 15. November in Berlin hat der Veranstalter mittlerweile 10 000 Teilnehmer angemeldet. Die Polizei bestätigte einen …
Hooligans melden 10 000 Teilnehmer für Berlin-Demo an
Gröhe will halbe Milliarde in Gesundheitsprävention stecken

Gröhe will halbe Milliarde in Gesundheitsprävention stecken

Berlin (dpa) - Die Menschen in Deutschland werden immer älter. Doch Diabetes, Herz-Kreislauf- oder psychische Erkrankungen nehmen zu. Ein Präventionsgesetz tut not. 2016 …
Gröhe will halbe Milliarde in Gesundheitsprävention stecken
Frieden im Gasstreit, Streit um Ukraine-Wahl

Russland und Kiew

Frieden im Gasstreit, Streit um Ukraine-Wahl

Brüssel/Donezk - Nach ihrer mühevollen Einigung im Gasstreit droht zwischen Moskau und Kiew nun eine Kontroverse über die Wahlen in den ostukrainischen …
Frieden im Gasstreit, Streit um Ukraine-Wahl
UN-Bericht: Nie dagewesener Zulauf für IS

15.000 potentielle Kämpfer

UN-Bericht: Nie dagewesener Zulauf für IS

New York/Kobane - Die militärischen Erfolge des Islamischen Staates (IS) im Irak und in Syrien bescheren der Miliz laut Vereinten Nationen einen nie dagewesenen Zulauf …
UN-Bericht: Nie dagewesener Zulauf für IS
Gasfrieden zwischen Moskau und Kiew

Gasfrieden zwischen Moskau und Kiew

Brüssel/Donezk (dpa) - Kurz vor Wintereinbruch soll wieder russisches Gas in die Ukraine fließen. Moskau und Kiew legen ihren Gasstreit bei. Aber es droht ein neuer …
Gasfrieden zwischen Moskau und Kiew
Italien beendet Rettungsaktion "Mare Nostrum"

Rettung von Bootsflüchtlingen

Italien beendet Rettungsaktion "Mare Nostrum"

Rom/Brüssel - Trotz massiver Kritik von Menschenrechtlern lässt Italien den „Mare-Nostrum“-Einsatz zur Rettung von Bootsflüchtlingen im Mittelmeer auslaufen. Die …
Italien beendet Rettungsaktion "Mare Nostrum"
Bericht: 15 000 Ausländer kämpfen für den IS

Bericht: 15 000 Ausländer kämpfen für den IS

New York/Kobane (dpa) - Die militärischen Erfolge des Islamischen Staates (IS) im Irak und in Syrien bescheren der Miliz nach Angaben der Vereinten Nationen einen nie …
Bericht: 15 000 Ausländer kämpfen für den IS
Jeder Zweite findet Handelsabkommen mit den USA gut

Jeder Zweite findet Handelsabkommen mit den USA gut

Berlin (dpa) - Fast jeder zweite Deutsche findet das umstrittene Handelsabkommen TTIP zwischen Europa und den USA gut. Wie aus einer Emnid-Umfrage für die …
Jeder Zweite findet Handelsabkommen mit den USA gut
Pkw-Maut: Österreich will möglicherweise klagen

Diskriminierung von EU-Bürgern?

Pkw-Maut: Österreich will möglicherweise klagen

Wien - Österreich behält sich weiterhin rechtliche Schritte gegen die in Deutschland geplante Pkw-Maut vor. Das Konzept von Bundesverkehrsminister Dobrindt (CSU) wolle …
Pkw-Maut: Österreich will möglicherweise klagen
"Tag des Zorns": Nur vereinzelt Ausschreitungen in Jerusalem

"Tag des Zorns": Nur vereinzelt Ausschreitungen in Jerusalem

Jerusalem/Ramallah (dpa) - In Jerusalem und dem Westjordanland ist es erneut zu Ausschreitungen gekommen. Der befürchtete Gewaltausbruch blieb aber aus. Die …
"Tag des Zorns": Nur vereinzelt Ausschreitungen in Jerusalem
Präsident von Burkina Faso tritt nach Massenprotesten zurück

Präsident von Burkina Faso tritt nach Massenprotesten zurück

Ouagadougou (dpa) - Nach tagelangen Massenprotesten im westafrikanischen Burkina Faso hat Präsident Blaise Compaoré sein Amt niedergelegt. "Ich bin überzeugt, dass ich …
Präsident von Burkina Faso tritt nach Massenprotesten zurück
Merkel besucht Verfassungsschutz

"Wichtig für Sicherheit in Deutschland"

Merkel besucht Verfassungsschutz

Köln - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Freitag zum ersten Mal das Bundesamt für Verfassungsschutz besucht. Dort lobte sie den Beitrag des Verfassungsschutzes …
Merkel besucht Verfassungsschutz
Juncker übernimmt Führung der EU-Kommission

Machtwechsel in Brüssel

Juncker übernimmt Führung der EU-Kommission

Brüssel - Jean-Claude Juncker (59) ist ab Samstag offiziell einer der mächtigsten Männer Europas. Der Luxemburger leitet ab dem 1. November die EU-Kommission.
Juncker übernimmt Führung der EU-Kommission
Burkina Fasos Präsident Compaoré tritt zurück

Nach massiven Protesten

Burkina Fasos Präsident Compaoré tritt zurück

Ouagadougou - Nach Massenprotesten ist der langjährige Präsident von Burkina Faso zurückgetreten. Zuvor hatte er - ebenfalls nach Protesten - auf eine weitere Amtszeit …
Burkina Fasos Präsident Compaoré tritt zurück
Mutmaßliche IS-Terrorzelle ausgehoben

Bombenangriffe vorbereitet?

Mutmaßliche IS-Terrorzelle ausgehoben

Bern - Im Nahen Osten verbreitet die Terrormiliz Islamischer Staat Angst und Schrecken. Schweizer Ermittler wollen nun einen IS-Anschlag in Europa vereitelt haben.
Mutmaßliche IS-Terrorzelle ausgehoben
Nahles will Pläne für Hartz-IV-Reform vorstellen

Im Sozialausschuss des Bundestages

Nahles will Pläne für Hartz-IV-Reform vorstellen

Berlin - Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) will in der kommenden Woche Pläne zur Verbesserung der Chancen von Langzeitarbeitslosen vorstellen. Horst Seehofer …
Nahles will Pläne für Hartz-IV-Reform vorstellen
IS-Extremisten bei US-Luftangriffen getötet

Kampf um Kobane

IS-Extremisten bei US-Luftangriffen getötet

Kobane - Bei Luftangriffen der USA und ihrer Verbündeten in der nordsyrischen Stadt Kobane sollen mindestens 21 Extremisten ums Leben gekommen sein. Die Verteidiger der …
IS-Extremisten bei US-Luftangriffen getötet
Union prüft Anreizsystem für Hartz-IV-Bezieher

Union prüft Anreizsystem für Hartz-IV-Bezieher

Berlin (dpa) - In der Union gibt es Überlegungen, die umstrittenen Sanktionen für Hartz-IV-Bezieher um ein System von Prämien und positiven Anreizen zu ergänzen. …
Union prüft Anreizsystem für Hartz-IV-Bezieher
Protestanten feiern Reformationstag

Protestanten feiern Reformationstag

Berlin (dpa) - Protestanten in ganz Deutschland feiern heute mit Gottesdiensten den Reformationstag. Er ist in den fünf neuen Ländern gesetzlicher Feiertag.
Protestanten feiern Reformationstag
NPD darf Bundesparteitag in Weinheim abhalten

Staatsgerichtshof entscheidet

NPD darf Bundesparteitag in Weinheim abhalten

Stuttgart - Die rechtsextreme Partei NPD darf am Samstag und Sonntag in der Stadthalle von Weinheim in Baden-Württemberg einen Bundesparteitag abhalten.
NPD darf Bundesparteitag in Weinheim abhalten
"Tag des Zorns": Israel rüstet sich

Unruhen nach Attentat

"Tag des Zorns": Israel rüstet sich

Jerusalem/Ramallah - Die Stimmung in Jerusalem ist explosiv: Die Fatah-Partei ruft zum Aufstand gegen Israel auf. Israels Sicherheitskräfte rüsten sich für mögliche …
"Tag des Zorns": Israel rüstet sich
Satiresendung entlarvt AfD-Werbespot

"Extra 3" zeigt Fake-Wähler

Satiresendung entlarvt AfD-Werbespot

München - Die AfD wirbt mit dem Slogan "Mut zur Wahrheit!". Das Satiremagazin Extra 3 hat eine "ehrliche" Fassung eines AfD-Wahlwerbespots gedreht - das Video geht …
Satiresendung entlarvt AfD-Werbespot
Ungarn zieht umstrittene Internet-Steuer zurück

"Die Diskussion ist entgleist"

Ungarn zieht umstrittene Internet-Steuer zurück

Budapest - Nach massiven Protesten von zehntausenden Internetnutzern hat der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban die von ihm geplante Internet-Steuer zurückgezogen.
Ungarn zieht umstrittene Internet-Steuer zurück
Pkw-Maut: Dobrindt will Datenschutz garantieren

Nummernschild-Erkennung

Pkw-Maut: Dobrindt will Datenschutz garantieren

Berlin - Eigentlich sollte es ein „Pickerl“ werden. Jetzt wird die Pkw-Maut laut Gesetzentwurf doch per Nummernschild-Erkennung an den Autobahnen kontrolliert. …
Pkw-Maut: Dobrindt will Datenschutz garantieren
UN für regionale Waffenstillstandszonen in Syrien

UN für regionale Waffenstillstandszonen in Syrien

New York (dpa) - Mit regionalen Waffenstillstandszonen wollen die Vereinten Nationen den Grundstein für eine Friedenslösung im bürgerkriegsgeplagten Syrien legen.
UN für regionale Waffenstillstandszonen in Syrien
Präsident von Burkina Faso lehnt Rücktritt vorerst ab

Blutige Unruhen

Präsident von Burkina Faso lehnt Rücktritt vorerst ab

Ouagadougou - Trotz Unruhen: Blaise Compaore, der Präsident von Burkina Faso, hat einen sofortigen Rücktritt abgelehnt. Er hob auch den am Donnerstag ausgerufenen …
Präsident von Burkina Faso lehnt Rücktritt vorerst ab
Burkina Faso: Armee übernimmt Kontrolle

Nach Unruhen

Burkina Faso: Armee übernimmt Kontrolle

Ouagadougou - Nach mehr als drei Jahrzehnten an der Staatsspitze wollte Burkina Fasos Präsident seine Amtszeit verlängern lassen. Aber die Bevölkerung protestierte. …
Burkina Faso: Armee übernimmt Kontrolle
Gericht entscheidet über "Kohl-Protokolle" im November

Gericht entscheidet über "Kohl-Protokolle" im November

Köln (dpa) - Im Rechtsstreit zwischen Altkanzler Helmut Kohl und seinem ehemaligen Biografen Heribert Schwan will das Landgericht Köln am 13. November eine Entscheidung …
Gericht entscheidet über "Kohl-Protokolle" im November
Armee übernimmt nach Unruhen Kontrolle in Burkina Faso

Armee übernimmt nach Unruhen Kontrolle in Burkina Faso

Ouagadougou (dpa) - Nach tagelangen Protesten gegen die Regierung von Burkina Faso und blutigen Unruhen hat das Militär laut Medienberichten am späten Abend die …
Armee übernimmt nach Unruhen Kontrolle in Burkina Faso
Jerusalem: Tempelberg wieder geöffnet

Abbas spricht von "Kriegserklärung"

Jerusalem: Tempelberg wieder geöffnet

Ramallah - Nach einem Attentat auf einen jüdischen Aktivisten kam es in Jerusalem zu Ausschreitungen. Auch der Tempelberg wurde am Donnerstag erstmals seit Jahren für …
Jerusalem: Tempelberg wieder geöffnet
Schweden erkennt Palästina als Staat an

Schweden erkennt Palästina als Staat an

Stockholm (dpa) - Als erstes westeuropäisches Land hat Schweden offiziell einen Staat Palästina anerkannt. Die schwedische Außenministerin Margot Wallström sagte, mit …
Schweden erkennt Palästina als Staat an
Ukraine und Russland nähern sich im Gasstreit an

Barroso macht Druck

Ukraine und Russland nähern sich im Gasstreit an

Brüssel - Der Winter steht vor der Tür und die Ukraine braucht dringend russisches Gas. Doch wie soll sie die verlangte Vorauszahlung stemmen? Moskau sieht die EU am Zug …
Ukraine und Russland nähern sich im Gasstreit an
Attentat in Jerusalem heizt Konflikt um Tempelberg an

Attentat in Jerusalem heizt Konflikt um Tempelberg an

Jerusalem/Ramallah (dpa) - Das Attentat auf einen radikalen jüdischen Aktivisten in Jerusalem hat den Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern weiter angeheizt.
Attentat in Jerusalem heizt Konflikt um Tempelberg an
Syrien-Rückkehrer stand bei Kämpfen "meistens hinten"

Syrien-Rückkehrer stand bei Kämpfen "meistens hinten"

Frankfurt/Main (dpa) - Im ersten deutschen Prozess gegen einen mutmaßlichen Kämpfer der Terrormiliz IS hat der angeklagte Syrien-Rückkehrer erstmals ausgesagt.
Syrien-Rückkehrer stand bei Kämpfen "meistens hinten"
Seehofer zu Söder: Werden gut zusammenarbeiten

Versöhnliche Töne gegenüber dem Kronprinzen

Seehofer zu Söder: Werden gut zusammenarbeiten

In der Auseinandersetzung zwischen CSU-Chef Horst Seehofer und dem bayerischen Finanzminister Markus Söder (CSU) schlägt der bayerische Ministerpräsident versöhnliche …
Seehofer zu Söder: Werden gut zusammenarbeiten
Seehofer: Maut gerecht und gut für Bayern

"Freistaat als Transitland stark betroffen"

Seehofer: Maut gerecht und gut für Bayern

München - Ministerpräsident Horst Seehofer und die CSU setzen sich gegen Kritik am Gesetzentwurf zur Pkw-Maut für Ausländer zur Wehr. Seehofer begrüßte am Donnerstag die …
Seehofer: Maut gerecht und gut für Bayern
Kurzvisite in Kobane: Erste Peschmerga eingetroffen

Kurzvisite in Kobane: Erste Peschmerga eingetroffen

Kobane (dpa) - Nach langem Warten sind die ersten kurdischen Peschmerga aus dem Nordirak in der belagerten nordsyrischen Stadt Kobane eingetroffen. Die zehnköpfige …
Kurzvisite in Kobane: Erste Peschmerga eingetroffen
IS tötet mehr als 200 Sunniten im Irak

Terrormiliz richtet Blutbad an

IS tötet mehr als 200 Sunniten im Irak

Bagdad - Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) soll im Westen des Iraks mehr als 200 Mitglieder eines sunnitischen Stammes umgebracht haben.
IS tötet mehr als 200 Sunniten im Irak
Pkw-Maut ohne Vignette: Dobrindt erwartet 500 Millionen Euro

Pkw-Maut ohne Vignette: Dobrindt erwartet 500 Millionen Euro

Berlin (dpa) - Die umstrittene Pkw-Maut soll für Autofahrer einfacher werden - ohne Vignette für die Windschutzscheibe. Die Gebühr wird elektronisch verbucht und über …
Pkw-Maut ohne Vignette: Dobrindt erwartet 500 Millionen Euro
Tauber schockt "blanker Hass" von Islam-Feinden

CDU-Generalsekretär

Tauber schockt "blanker Hass" von Islam-Feinden

Berlin - CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat sich nach der Integrationskonferenz seiner Partei über feindselige Reaktionen in den sozialen Netzwerken beklagt.
Tauber schockt "blanker Hass" von Islam-Feinden
Nato meldet ungewöhnliche Flüge der russischen Luftwaffe

Nato meldet ungewöhnliche Flüge der russischen Luftwaffe

Brüssel (dpa) - Angesichts des schwelenden Ukraine-Konflikts demonstriert Russland erneut militärische Stärke. Die Nato beobachtete außergewöhnlich umfangreiche Manöver …
Nato meldet ungewöhnliche Flüge der russischen Luftwaffe
Pkw-Maut: Kritik an Dobrindts gestutzten Plänen

500 Millionen Euro Einnahmen?

Pkw-Maut: Kritik an Dobrindts gestutzten Plänen

Berlin - Verkehrsminister Dobrindt muss viel Kritik für seine gestutzten Pläne zur PKW-Maut einstecken. Trotzdem sollen die Einnahmen fließen. Viele bezweifeln das.
Pkw-Maut: Kritik an Dobrindts gestutzten Plänen
Kidnapper lassen Deutschen in Nigeria wieder frei

Kidnapper lassen Deutschen in Nigeria wieder frei

Abuja/Wiesbaden (dpa) - Ein in Nigeria gekidnappter Mitarbeiter einer Wiesbadener Baufirma ist wieder frei. Ob Lösegeld gezahlt wurde, wollte eine Sprecherin des …
Kidnapper lassen Deutschen in Nigeria wieder frei
Tunesien: Weltliche Allianz ist Wahlsieger

Islamisten abgeschlagen

Tunesien: Weltliche Allianz ist Wahlsieger

Tunis - Das vorläufige Ergebnis der Wahlen in Tunesien bestätigt die weltliche Allianz als Wahlsieger - und verweist die Islamisten auf den zweiten Platz. Die …
Tunesien: Weltliche Allianz ist Wahlsieger
Hooligan-Demo in Hamburg abgesagt

Verbot für Demo in Berlin gefordert

Hooligan-Demo in Hamburg abgesagt

Berlin - Eine für Mitte November angekündigte Demonstration von Hooligans in Hamburg findet nicht statt. Berlins Innensenator will eine ähnliche Demonstration in der …
Hooligan-Demo in Hamburg abgesagt
Mordanklage gegen deutschen Syrien-Rückkehrer

Terror-Helfer

Mordanklage gegen deutschen Syrien-Rückkehrer

Karlsruhe - Die Bundesanwaltschaft hat einen Syrien-Rückkehrer wegen gemeinschaftlichen Mordes und versuchter Anstiftung zum Mord angeklagt.
Mordanklage gegen deutschen Syrien-Rückkehrer
Parlament in Burkina Faso gestürmt

Votum über Verfassungsänderung gestrichen

Parlament in Burkina Faso gestürmt

Ouagadougou - Aufgebrachte Demonstranten haben im westafrikanischen Burkina Faso das Parlamentsgebäude gestürmt und in Brand gesetzt. Die Aktion zeigte Wirkung.
Parlament in Burkina Faso gestürmt
Weltliche Allianz in Tunesien als Wahlsieger bestätigt

Weltliche Allianz in Tunesien als Wahlsieger bestätigt

Tunis (dpa) - Bei der Parlamentswahl in Tunesien haben sich die weltlichen Kräfte gegen die Islamisten durchgesetzt. Die weltliche Allianz Nidaa Tounes eroberte dem …
Weltliche Allianz in Tunesien als Wahlsieger bestätigt
Innensenator will Hooligan-Demo in Berlin verbieten

Innensenator will Hooligan-Demo in Berlin verbieten

Berlin (dpa) - Nach den Hooligan-Krawallen in Köln will Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU) eine ähnliche Demonstration in der Hauptstadt verhindern. "Wir werden …
Innensenator will Hooligan-Demo in Berlin verbieten
Erste Peschmerga-Kämpfer erreichen Kobane

Kurden wehren IS-Angriff ab

Erste Peschmerga-Kämpfer erreichen Kobane

Kobane - Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) ist erneut mit dem Versuch gescheitert, der erwarteten Verstärkung für das belagerte Kobane den Weg abzuschneiden.
Erste Peschmerga-Kämpfer erreichen Kobane
Anklage gegen mutmaßlichen syrischen Terrorhelfer aus München

Anklage gegen mutmaßlichen syrischen Terrorhelfer aus München

Karlsruhe/München (dpa) - Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen einen mutmaßlichen syrischen Terrorhelfer aus München erhoben.
Anklage gegen mutmaßlichen syrischen Terrorhelfer aus München
Bundesverwaltungsgericht prüft Beamtenbesoldung

Bundesverwaltungsgericht prüft Beamtenbesoldung

Leipzig (dpa) - Mit der Altersdiskriminierung durch schlechtere Bezahlung bei Beamten und Soldaten befasst sich seit heute das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig.
Bundesverwaltungsgericht prüft Beamtenbesoldung
Annäherung im Gasstreit zwischen Ukraine und Russland

Annäherung im Gasstreit zwischen Ukraine und Russland

Brüssel (dpa) - Im monatelangen Gasstreit zwischen der Ukraine und Russland gibt es Zeichen einer Annäherung.
Annäherung im Gasstreit zwischen Ukraine und Russland
Poroschenko und Timoschenko sprechen über Koalition

Poroschenko und Timoschenko sprechen über Koalition

Kiew (dpa) - Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat mit der früheren Ministerpräsidentin Julia Timoschenko Möglichkeiten für eine Beteiligung ihrer …
Poroschenko und Timoschenko sprechen über Koalition
Schweden erkennt Palästinenserstaat an

Als erstes westliches Land

Schweden erkennt Palästinenserstaat an

Stockholm - Als erstes westliches Land hat Schweden die Anerkennung Palästinas als eigenständigen Staat beschlossen. Das verkündete die Regierung am Donnerstag.
Schweden erkennt Palästinenserstaat an
Erkundungsteam prüft Bundeswehr-Ausbildungsmission

Im Nordirak

Erkundungsteam prüft Bundeswehr-Ausbildungsmission

Berlin - Nach Waffenlieferungen erwägt Deutschland die Ausbildung von kurdischen Kämpfern. Experten sollen im Nordirak die Voraussetzungen dafür prüfen.
Erkundungsteam prüft Bundeswehr-Ausbildungsmission