Politik: Ressortarchiv

Britischer Prüfbericht: EU-Austritt ist "Option"

Acht Forderungen an Brüssel

Britischer Prüfbericht: EU-Austritt ist "Option"

London - Großbritannien driftet weiter in Richtung eines Austritts aus der EU. Ein entsprechender Prüfbericht hält ein Ausscheiden aus der Union für eine "gangbare" …
Britischer Prüfbericht: EU-Austritt ist "Option"
Netanjahu: Fortsetzung des Gaza-Einsatzes

Israel bleibt hart

Netanjahu: Fortsetzung des Gaza-Einsatzes

Gaza - Israel bleibt hart. Regierungschef Netanjahu sagt im Fernsehen, dass der Militäreinsatz im Gazastreifen weitergeht. Diplomatische Vorstöße zur Konfliktlösung …
Netanjahu: Fortsetzung des Gaza-Einsatzes
Russland: EU Mitschuld an Ukraine-Gemetzel

Steinmeier: Vertrauen beschädigt

Russland: EU Mitschuld an Ukraine-Gemetzel

Moskau/Brüssel - Russland hat der EU eine Mitverantwortung am Blutvergießen in der Ostukraine gegeben. Derweil sieht Außenminister Frank-Walter Steinmeier das Vertrauen …
Russland: EU Mitschuld an Ukraine-Gemetzel
Neuer Streit um Bundeswehr-Standorte

SPD bedrängt von der Leyen

Neuer Streit um Bundeswehr-Standorte

Berlin - Die SPD will angeblich erreichen, dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen einzelne Entscheidungen ihres Vorgängers Thomas de Maizière (beide CDU) …
Neuer Streit um Bundeswehr-Standorte
Sinkende Lkw-Maut: Muss Staat Ausgleich zahlen?

Halbe Milliarde Euro fällt weg

Sinkende Lkw-Maut: Muss Staat Ausgleich zahlen?

Berlin - Auf den Staat könnten wegen der Senkung der Lkw-Maut zusätzliche Kosten zukommen. Dabei geht es um Autobahnabschnitte, die von privaten Firmen betrieben werden.
Sinkende Lkw-Maut: Muss Staat Ausgleich zahlen?
CIA: Obama spricht erstmals von "Folter"

Verhörmethoden nach 9/11

CIA: Obama spricht erstmals von "Folter"

Washington - So direkt hat sich Obama noch nie zu den CIA-Verhörmethoden nach den Anschlägen vom 11. September 2001 geäußert. Die erpressten Informationen sollen aber …
CIA: Obama spricht erstmals von "Folter"
Israel sucht Soldaten und feuert auf Gaza

Wurde Hadar Goldin entführt?

Israel sucht Soldaten und feuert auf Gaza

Tel Aviv/Gaza - Israel sucht mit einem massiven Armeeeinsatz nach einem Soldaten, den militante Palästinenser am Freitag im Gazastreifen entführt haben.
Israel sucht Soldaten und feuert auf Gaza
Verfassungsrichter kritisiert Nebeneinkünfte

Bundestagsabgeordnete ermahnt

Verfassungsrichter kritisiert Nebeneinkünfte

Düsseldorf - Der Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Ferdinand Kirchhof, sieht die zum Teil zahlreichen Nebentätigkeiten von Bundestagsabgeordneten kritisch.
Verfassungsrichter kritisiert Nebeneinkünfte
Aigner und Huber bestärken Haderthauer

Gegen Rücktritt

Aigner und Huber bestärken Haderthauer

München - Die bayerische Wirtschaftsministerin Ilse Aigner und der frühere CSU-Chef Erwin Huber haben Staatskanzleichefin Christine Haderthauer den Rücken gestärkt. Sie …
Aigner und Huber bestärken Haderthauer
SPD-Länder: Steuer-Abbau nur billig

Pläne gegen Kalte Progression

SPD-Länder: Steuer-Abbau nur billig

Berlin - In der Union wird ein Abbau schleichender Steuererhöhungen verlangt. Mehrere SPD-Landesminister können sich das durchaus vorstellen - aber nur, wenn sie das …
SPD-Länder: Steuer-Abbau nur billig
Putin: Europas Friede zerbrechlich

Experten bergen Opfer in Ukraine

Putin: Europas Friede zerbrechlich

Kiew - An der MH17-Absturzstelle in der Ostukraine können Experten endlich die Ermittlungen fortsetzen. Gefechte gefährden aber weiter die Arbeit. Und der Aufenthalt …
Putin: Europas Friede zerbrechlich
Snowden-Vertrauter lehnt Vernehmung ab

Im NSA-Ausschuss

Snowden-Vertrauter lehnt Vernehmung ab

Berlin - Überraschend hat der US-Journalist Glenn Greenwald seine für September geplante Vernehmung im NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages abgesagt.
Snowden-Vertrauter lehnt Vernehmung ab
Warschau erinnert an Aufstand vor 70 Jahren

Mit Untergrundkämpfern und Veteranen

Warschau erinnert an Aufstand vor 70 Jahren

Warschau - Mit Schilderungen von Zeitzeugen hat Polen an den Warschauer Aufstand gegen die deutsche Besatzung im Zweiten Weltkrieg erinnert. Untergrundkämpfer und …
Warschau erinnert an Aufstand vor 70 Jahren
Israelischer Soldat von Palästinensern entführt

Waffenruhe währt nur kurz

Israelischer Soldat von Palästinensern entführt

Gaza/Tel Aviv - Israelis und militante Palästinenser haben die vereinbarte Waffenruhe von drei Tagen nicht eingehalten: Israel erklärte die Feuerpause für gescheitert. …
Israelischer Soldat von Palästinensern entführt
Uganda kippt Anti-Homosexuellen-Gesetz

Zu wenig Stimmen im Parlament

Uganda kippt Anti-Homosexuellen-Gesetz

Kampala - Ugandas Verfassungsgericht hat das international kritisierte Gesetz gegen Homosexuelle gekippt. Die Vorlage sei im Parlament mit einer unzureichenden …
Uganda kippt Anti-Homosexuellen-Gesetz
Helmut Kohl gewinnt Rechtsstreit

Zerwürfnis mit Ghostwriter

Helmut Kohl gewinnt Rechtsstreit

Köln - Das Oberlandesgericht Köln hat dem ehemaligen Bundeskanzler Helmut Kohl 200 Tonbänder zugesprochen, auf denen er sein Leben Revue passieren lässt.
Helmut Kohl gewinnt Rechtsstreit
Deutsche Türken dürfen Präsident in Türkei wählen

Darauf haben sie lange gewartet

Deutsche Türken dürfen Präsident in Türkei wählen

Berlin - Darauf haben viele Türken in Deutschland lange gewartet: Zum ersten Mal dürfen sie hierzulande ihre Stimme für eine türkische Wahl abgeben. Doch es gibt auch …
Deutsche Türken dürfen Präsident in Türkei wählen
China entwickelt neue Langstreckenrakete

Erstmals bestätigt

China entwickelt neue Langstreckenrakete

Peking - China hat erstmals die Entwicklung eines neuen Typs von Langstreckenraketen bestätigt. In einer Armeeeinrichtung der Provinz Shaanxi würden Raketen vom Typ …
China entwickelt neue Langstreckenrakete
Umweltministerium: Atommüll zwischenlagern

Gespräche mit dem Energieversorger EnBW

Umweltministerium: Atommüll zwischenlagern

Stuttgart - Eineinhalb Jahre vor Ende der Frist für die Rücknahme von Atommüll aus Frankreich dringt das Bundesumweltministerium auf eine Einlagerung der Castoren im …
Umweltministerium: Atommüll zwischenlagern
Erdogan wirft Israel "Hitler-artigen Faschismus" vor

Bei einer Rede im osttürkischen Van

Erdogan wirft Israel "Hitler-artigen Faschismus" vor

Istanbul - Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat Israel erneut verbal attackiert. Er warf dem jüdischen Staat einen „Hitler-artigen Faschismus“ vor.
Erdogan wirft Israel "Hitler-artigen Faschismus" vor
Oppermann: Humanitäre Lösung im Fall Snowden

Für Entspannung mit den USA

Oppermann: Humanitäre Lösung im Fall Snowden

Berlin - Ein Jahr ist es her, dass sich der US-Whistleblower Snowden nach Russland abgesetzt hat. Keiner weiß, wie es weiter gehen soll. SPD-Fraktionschef Oppermann will …
Oppermann: Humanitäre Lösung im Fall Snowden
Ermittlungen gegen Haderthauer offiziell eingeleitet

Weitere Strafanzeige

Ermittlungen gegen Haderthauer offiziell eingeleitet

München - Auf Bayerns Staatskanzlei-Chefin Christine Haderthauer (CSU) kommt eine weitere Strafanzeige zu: Der wegen dreifachen Mordes verurteilte Modellauto-Bauer will …
Ermittlungen gegen Haderthauer offiziell eingeleitet