Politik: Ressortarchiv

Sechs deutsche Soldaten in den Irak geschickt

Kampf gegen Terrormiliz IS

Sechs deutsche Soldaten in den Irak geschickt

Berlin - Eine Entscheidung über deutsche Waffenlieferungen für den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) gibt es noch nicht. Zur Koordination sind aber …
Sechs deutsche Soldaten in den Irak geschickt
Mutter von US-Journalisten bittet IS um Gnade

Entführter Steven Sotloff

Mutter von US-Journalisten bittet IS um Gnade

Washington - Die Mutter des US-Journalisten Steven Sotloff, der seit 2013 in Syrien vermisst wird, hat eine emotionale Videobotschaft an dessen mutmaßlichen Entführer …
Mutter von US-Journalisten bittet IS um Gnade
Ukraine-Konflikt: Merkel telefoniert mit Putin

Kiew: Russische Truppen bei Donezk

Ukraine-Konflikt: Merkel telefoniert mit Putin

Kiew/Berlin - Im Ukraine-Konflikt wird immer deutlicher, dass Russland im Kampfgebiet militärisch aktiv ist. Berichte der ukrainischen Armee über gewaltige russische …
Ukraine-Konflikt: Merkel telefoniert mit Putin
Merkel schließt Koalitionen mit AfD für CDU aus

Absage an Euro-Kritiker

Merkel schließt Koalitionen mit AfD für CDU aus

Berlin - Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel  hat eine Zusammenarbeit mit der eurokritischen Alternative für Deutschland (AfD) ausgeschlossen.
Merkel schließt Koalitionen mit AfD für CDU aus
Opposition beantragt Entlassung Haderthauers

Wegen Betrugsverdacht

Opposition beantragt Entlassung Haderthauers

München - Am 16. September soll es im Landtag eine Sondersitzung zum Fall Haderthauer geben. Die Opposition hat jetzt einen Antrag eingereicht, der Grundlage für die …
Opposition beantragt Entlassung Haderthauers
Davutoglu zum AKP-Chef gewählt

Erdogan-Nachfolger

Davutoglu zum AKP-Chef gewählt

Ankara - Die türkische Regierungspartei AKP hat den bisherigen Außenminister Ahmet Davutoglu zum Parteichef gewählt.
Davutoglu zum AKP-Chef gewählt
Lob und Kritik: Forscher bewerten Familienpolitik

Zweifel am Ehegattensplitting

Lob und Kritik: Forscher bewerten Familienpolitik

Berlin - Wenn mehr Kinder geboren werden sollen, dann ist die Förderung des Kita-Ausbaus deutlich wirkungsvoller als das Ehegattensplitting. Diese Erkenntnis hat die …
Lob und Kritik: Forscher bewerten Familienpolitik
Kritik an Gesetz gegen "Armutsmigranten"

Ausweisungen und Einreisesperren

Kritik an Gesetz gegen "Armutsmigranten"

Berlin - Seit Monaten sucht die Bundesregierung einen Kurs wegen der vielen Zuwanderer aus EU-Staaten wie Bulgarien und Rumänien. Nun gibt es einen Gesetzestext - und …
Kritik an Gesetz gegen "Armutsmigranten"
Für Steuerbetrüger wird's jetzt teurer

Schärfere Regeln bei Selbstanzeige

Für Steuerbetrüger wird's jetzt teurer

Berlin - Seit dem Frühjahr steht fest, dass es ab 2015 für Steuerbetrüger weit teurer wird, mit einer Selbstanzeige straffrei davonzukommen. Jetzt macht das …
Für Steuerbetrüger wird's jetzt teurer
Höhere Leistungen für Asylbewerber

Grüne: Gesetz diskriminierend

Höhere Leistungen für Asylbewerber

Berlin - Auch Asylbewerber müssen eine menschenwürdige Existenz führen können. Das hatten die Verfassungsrichter klargestellt. Nun schafft die Regierung dafür eine neue …
Höhere Leistungen für Asylbewerber
Immer mehr Länder liefern Waffen an Kurden

Deutschland entscheidet bis Sonntag

Immer mehr Länder liefern Waffen an Kurden

Washington - Die irakischen Kurden erhalten für den Kampf gegen die Terrorgruppe IS nun Waffen aus mehreren Staaten. Die Bundesregierung gibt sich noch Bedenkzeit für …
Immer mehr Länder liefern Waffen an Kurden
Generalbundesanwalt wird nach NSU-Eklat gestärkt

Er bekommt mehr Befugnisse

Generalbundesanwalt wird nach NSU-Eklat gestärkt

Berlin  - Im Fall der rechten Terrorzelle NSU versagten die Sicherheitsbehörden kolossal. Nach und nach werden Konsequenzen aus dem Desaster gezogen. Nun ist die Justiz …
Generalbundesanwalt wird nach NSU-Eklat gestärkt
Deutsche wollen von der Leyen nicht als Kanzlerin

Mehrheit ist dagegen

Deutsche wollen von der Leyen nicht als Kanzlerin

Hamburg - Bundeskanzlerin Ursula von der Leyen? Nur jeder dritte Deutsche kann sich derzeit die Verteidigungsministerin als Nachfolgerin von Kanzlerin Angela Merkel …
Deutsche wollen von der Leyen nicht als Kanzlerin
In Syrien freigelassener US-Journalist zu Hause

In Syrien freigelassener US-Journalist zu Hause

Damaskus - Er wurde verschleppt und zwei Jahre lang als Geisel gehalten. Nun ist der in Syrien freigelassene US-Journalist Peter Theo Curtis wieder in seiner Heimat.
In Syrien freigelassener US-Journalist zu Hause
Annäherung zwischen Putin und Poroschenko?

Friedensplan

Annäherung zwischen Putin und Poroschenko?

Minsk - In der Ostukraine wird weiter gekämpft. Aber zumindest reden der russische und der ukrainische Präsident miteinander. Kommt nun eine Waffenruhe?
Annäherung zwischen Putin und Poroschenko?
Gaza: Waffenruhe in Nahost scheint zu halten

Dauerhafte Feuerpause?

Gaza: Waffenruhe in Nahost scheint zu halten

Tel Aviv - Mehr als sieben Wochen lang wurde gekämpft - nun schweigen die Waffen. Israel und die Palästinenser haben ihren Beschuss vorerst eingestellt. Jetzt stehen …
Gaza: Waffenruhe in Nahost scheint zu halten
Poroschenko-Putin: Ende ohne Statement

Krisengipfel in Minsk

Poroschenko-Putin: Ende ohne Statement

Minsk - Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko und Kremlchef Wladimir Putin haben ihr Vier-Augen-Gespräch in Minsk beendet.
Poroschenko-Putin: Ende ohne Statement
Poroschenko: Treffen mit Putin Schicksalsstunde

USA sehen "deutliche Eskalation"

Poroschenko: Treffen mit Putin Schicksalsstunde

Minsk - Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat sein erstes Treffen mit Russlands Staatschef Wladimir Putin seit Juni zur Schicksalsstunde für die …
Poroschenko: Treffen mit Putin Schicksalsstunde
Alle Seiten verkünden Einigung auf Waffenruhe

Gazastreifen

Alle Seiten verkünden Einigung auf Waffenruhe

Gaza - Die Einigung zwischen Israel und den Palästinensern auf eine Waffenruhe für den Gazastreifen ist von allen beteiligten Seiten bestätigt worden.
Alle Seiten verkünden Einigung auf Waffenruhe
Opposition muss Sondersitzung korrekt beantragen

Fall Haderthauer

Opposition muss Sondersitzung korrekt beantragen

München - Landtagspräsidentin Barbara Stamm (CSU) hat angekündigt, eine Sondersitzung des Parlaments zum Fall Haderthauer einzuberufen, wenn die Opposition dies korrekt …
Opposition muss Sondersitzung korrekt beantragen
Wowereit: "Trete zum 11. Dezember zurück"

Berliner Bürgermeister

Wowereit: "Trete zum 11. Dezember zurück"

Berlin - Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit hat seinen Rücktritt angekündigt. Er werde das Amt zum 11. Dezember niederlegen, sagte Wowereit am Dienstag auf …
Wowereit: "Trete zum 11. Dezember zurück"
Poroschenko und Putin treffen sich auf Gipfel

Ukraine-Krise

Poroschenko und Putin treffen sich auf Gipfel

Minsk - Der russische Präsident Wladimir Putin und der ukrainische Staatschef Petro Poroschenko sind erstmals seit Monaten zu einem direkten Treffen zusammengekommen.
Poroschenko und Putin treffen sich auf Gipfel
Tunesische Polizei erschießt junge Deutsche

Auch Cousine stirbt

Tunesische Polizei erschießt junge Deutsche

Tunis - Schrecklicher Zwischenfall an einer Straßensperre in Tunesien: Eine 24-jährige Deutsch-Tunesierin und ihre Cousine werden von Polizisten erschossen.
Tunesische Polizei erschießt junge Deutsche
Poroschenko und Putin beim Krisengipfel in Minsk - Bilder

Frostiges Treffen

Poroschenko und Putin beim Krisengipfel in Minsk - Bilder

Poroschenko und Putin beim Krisengipfel in Minsk - Bilder
Russische Soldaten bei Donezk gefangen

Armee veröffentlicht Video

Russische Soldaten bei Donezk gefangen

Kiew - Das ukrainische Militär hat nach eigenen Angaben am Rande der Kampfzone in der Region Donezk zehn russische Fallschirmjäger gefangen genommen.
Russische Soldaten bei Donezk gefangen
Frankreich: Neue Regierung wird vorgestellt

Nach Absetzung der alten

Frankreich: Neue Regierung wird vorgestellt

Paris - In Frankreich stehen die Zeichen auf Neustart. Nach der Kritik am Sparkurs der Regierung will Paris ein neues Kabinett präsentieren.
Frankreich: Neue Regierung wird vorgestellt
USA planen Drohnen-Einsatz in Syrien

Kampf gegen IS-Terrorgruppe

USA planen Drohnen-Einsatz in Syrien

Damaskus - Am Wochenende konnte die Terrorgruppe IS in Syrien einen Flughafen einnehmen. Washington will nun offenbar Drohnen im Land einsetzen.
USA planen Drohnen-Einsatz in Syrien
Dobrindts Maut-Pläne ernten weiter Kritik

Auch aus den eigenen Reihen

Dobrindts Maut-Pläne ernten weiter Kritik

Berlin - Das Maut-Konzept von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) sorgt auch in den Reihen seiner eigenen Partei für Kritik.
Dobrindts Maut-Pläne ernten weiter Kritik
Waffenlieferungen als Sache der Regierung?

Lammert ist dafür

Waffenlieferungen als Sache der Regierung?

Berlin - Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) ist Forderungen der Opposition entgegengetreten, über die geplanten Waffenlieferungen in den Irak das Parlament …
Waffenlieferungen als Sache der Regierung?
Entscheidung über Schmid-Prozess im Herbst

Gericht gibt Grund bekannt

Entscheidung über Schmid-Prozess im Herbst

Augsburg - Das Augsburger Amtsgericht hat noch nicht über die Zulassung der Anklage gegen den ehemaligen CSU-Landtagsfraktionschef Georg Schmid entschieden.
Entscheidung über Schmid-Prozess im Herbst
EU: Staubsauger sollen weniger Saft haben

Verordnungswahn aus Brüssel

EU: Staubsauger sollen weniger Saft haben

Brüssel - Staubsauger in der EU werden wie Waschmaschinen und Kühlschränke mit einem Energie-Label ausgezeichnet. Das neue Etikett ist deutlich komplizierter als die …
EU: Staubsauger sollen weniger Saft haben
Israel verstärkt Luftangriffe auf Gaza

Bomben auf Hochhäuser

Israel verstärkt Luftangriffe auf Gaza

Jerusalem - Israel verschärft seine Luftangriffe in Gaza und bombardiert dabei vermehrt Hochhäuser. Die dramatischen Zerstörungen sollen die Hamas zum Einlenken zwingen.
Israel verstärkt Luftangriffe auf Gaza
Bericht: NSA betreibt eigene Suchmaschine

ICReach soll Google ähneln

Bericht: NSA betreibt eigene Suchmaschine

Washington - Der amerikanische Geheimdienst NSA hat einem Bericht zufolge seine eigene, „Google-ähnliche“ Suchmaschine gebaut.
Bericht: NSA betreibt eigene Suchmaschine
Nahles will Anti-Stress-Verordnung für Jobs

Erste Ergebnisse 2015

Nahles will Anti-Stress-Verordnung für Jobs

Berlin - Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) will im nächsten Jahr erste Kriterien für eine Anti-Stress-Verordnung vorlegen.
Nahles will Anti-Stress-Verordnung für Jobs
Wohlfahrtsverband: 15-Prozent-Aufschlag auf Hartz-IV-Sätze

"Wäre bestes Konjunkturprogramm"

Wohlfahrtsverband: 15-Prozent-Aufschlag auf Hartz-IV-Sätze

Berlin - Der Paritätische Wohlfahrtsverband pocht auf eine deutliche Aufstockung der Hartz-IV-Sätze um fast 15 Prozent.
Wohlfahrtsverband: 15-Prozent-Aufschlag auf Hartz-IV-Sätze
Wegen Maut: CSU verlangt Machtwort von Merkel

"Zeichen der Unionstreue"

Wegen Maut: CSU verlangt Machtwort von Merkel

München - Im unionsinternen Streit um die geplante Pkw-Maut fordert die CSU laut einem Bericht der "Bild"-Zeitung ein Machtwort von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).
Wegen Maut: CSU verlangt Machtwort von Merkel
Kiew: Poroschenko löst Parlament auf

Ukraine

Kiew: Poroschenko löst Parlament auf

Kiew - Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat vorzeitig das Parlament aufgelöst. Er habe einen entsprechenden Erlass unterzeichnet, teilte das Staatsoberhaupt …
Kiew: Poroschenko löst Parlament auf
Unicef: 500 Kinder bislang im Gaza-Krieg getötet

Schockierende Zahlen

Unicef: 500 Kinder bislang im Gaza-Krieg getötet

Tel Aviv - Das Kinderhilfswerk Unicef hat am Montag Zahlen zum Gaza-Krieg veröffentlicht. Rund 500 Kinder im Alter von zehn Tagen bis 17 Jahren sind bei den blutigen …
Unicef: 500 Kinder bislang im Gaza-Krieg getötet
200 Flüchtlinge ertrinken vor Libyens Küste

Tragisches Unglück

200 Flüchtlinge ertrinken vor Libyens Küste

Tripoli - Sie wollten in einem kleinen Holzboot von Afrika nach Italien. Als das Boot kentert, ertrinken 200 Menschen. Die libysche Küstenwache sucht seit Samstag nach …
200 Flüchtlinge ertrinken vor Libyens Küste
Hausdurchsuchung bei norddeutscher Ministerin

Bestechungs- und Betrugsverdacht

Hausdurchsuchung bei norddeutscher Ministerin

Kiel - Weil sie sich eine Stelle an der Universität warm gehalten haben soll, sind am Montag die Räumlichkeiten von Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Waltraud Wende …
Hausdurchsuchung bei norddeutscher Ministerin
Dutzende Tote bei Selbstmordanschlägen im Irak

Moschee gesprengt

Dutzende Tote bei Selbstmordanschlägen im Irak

Bagdad - Unzählige Selbstmordattentate haben am Montag dutzende Menschenleben gefordert. In der Hauptstadt wurde eine Moschee, in Al-Hilla mehrere Autos gesprengt.
Dutzende Tote bei Selbstmordanschlägen im Irak
Syrien will Unterstützung im Kampf gegen IS

Handel vorgeschlagen

Syrien will Unterstützung im Kampf gegen IS

Damaskus - Der syrische Außenminister Walid al-Muallem hat mittlerweile eine Zusammenarbeit mit dem Westen im Kampf gegen die Terrorgruppe IS nicht mehr ausgeschlossen. …
Syrien will Unterstützung im Kampf gegen IS
Rücktritt in Frankreich: Merkel wünscht viel Erfolg

Regierungsneubildung

Rücktritt in Frankreich: Merkel wünscht viel Erfolg

Paris - Offenbar nach einem Streit ist am Montag die gesamte Regierung um Premierminister Manuel Valls zurückgetreten. Wie es nun im Elysée-Palast weiter geht.
Rücktritt in Frankreich: Merkel wünscht viel Erfolg
Juncker will mehr Frauen in der EU-Kommission

"Sehr gute Chancen"

Juncker will mehr Frauen in der EU-Kommission

Brüssel - In gut zwei Monaten soll der Luxemburger Juncker mit seiner neuen EU-Kommission starten. Er fordert nun mehr Frauen für die Top-Etage.
Juncker will mehr Frauen in der EU-Kommission
Hilfskonvoi: Bundesregierung pocht auf Einverständnis

Zweite Lieferung von Russland

Hilfskonvoi: Bundesregierung pocht auf Einverständnis

Moskau - Der erste umstrittene Hilfskonvoi für die Ostukraine ist gerade zurück in Russland, da plant Moskau schon einen neuen. Gibt es wieder Streit um die Abwicklung …
Hilfskonvoi: Bundesregierung pocht auf Einverständnis
Baltikum: Bundeswehr startet Überwachungseinsatz

Für vier Monate

Baltikum: Bundeswehr startet Überwachungseinsatz

Berlin - Am Montag startet die Bundeswehr ihren ersten Einsatz in der Ukrainekrise. Mit 160 Soldaten und vier Eurofightern soll der Luftraum über dem Baltikum überwacht …
Baltikum: Bundeswehr startet Überwachungseinsatz
Berlin: Mit Entführern verhandeln oder nicht?

Dilemma um Lösegeldforderungen

Berlin: Mit Entführern verhandeln oder nicht?

Berlin - Deutsche sind beliebte Opfer für Entführungen - die Lösegeldforderungen hoch. Der Krisenstab des Auswärtigen Amtes beschäftigt sich mit solchen Fällen. Und …
Berlin: Mit Entführern verhandeln oder nicht?
Gabriel warnt vor Koalition mit AfD

Wahlen in Sachsen

Gabriel warnt vor Koalition mit AfD

Dresden - Kurz vor dem Wahlsonntag in Sachsen setzt sich die SPD in Dresden zusammen. Sigmar Gabriel warnt dem amtierenden Ministerpräsidenten vor einer Koalition mit …
Gabriel warnt vor Koalition mit AfD
Offener Streit um PKW-Maut: Kritik und Konter

Union zerfleischt sich selbst

Offener Streit um PKW-Maut: Kritik und Konter

Berlin - Um die Pläne zur PKW-Maut tobt mittlerweile ein offener Krieg in den Reihen der CDU und Schwesterpartei CSU. Der ganze Schlagabtausch hier.
Offener Streit um PKW-Maut: Kritik und Konter
Ukraine: Russische Fahrzeuge über der Grenze?

Erneute Kämpfe um Mariupol?

Ukraine: Russische Fahrzeuge über der Grenze?

Donezk - Widersprüchliche Berichte über gepanzerte Fahrzeuge im Osten der Ukraine sorgen derzeit für Unruhe in Kiew. Russland bestreitet Kriegsgerät über die Grenze …
Ukraine: Russische Fahrzeuge über der Grenze?
Iran: Diffuse Sabotage- und Spionagevorwürfe

Israelische Drohne abgeschossen

Iran: Diffuse Sabotage- und Spionagevorwürfe

Teheran - Mit diversen Vorwürfen richtet sich Iran an die Welt: Unter Leitung der USA soll unter anderem Deutschland an Sabotageaktionen am Atomprogramm beteiligt sein.
Iran: Diffuse Sabotage- und Spionagevorwürfe
Nigeria erkennt "Islamisches Kalifat" nicht an

Nach Videobotschaft von Boko-Haram

Nigeria erkennt "Islamisches Kalifat" nicht an

Borno - Das nigerianische Militär widersprach am Sonntag der Ausrufung eines "Islamischen Kalifats" durch die Gruppe Boko Haram. Die territoriale Integrität sei "intakt".
Nigeria erkennt "Islamisches Kalifat" nicht an
UN prangert Massenmord durch Terrorgruppe IS an

Systematische Verbrechen

UN prangert Massenmord durch Terrorgruppe IS an

Genf - Massenmorde, systematische Vergewaltigungen und Versklavung. Das werfen die Vereinten Nationen der Terrorgruppe IS vor und spricht von Verbrechen gegen die …
UN prangert Massenmord durch Terrorgruppe IS an
Merkel und Rajoy: Kein Ende der Sparpolitik

Einer Meinung

Merkel und Rajoy: Kein Ende der Sparpolitik

Santiago de Compostela - Deutschland und Spanien wollen in der EU von der Politik der Haushaltssanierung nicht abgehen. Bundeskanzlerin Merkel und Ministerpräsident …
Merkel und Rajoy: Kein Ende der Sparpolitik
Wahlen in Abchasien - Chadschimba liegt vorn

Abtrünnige Region in Georgien

Wahlen in Abchasien - Chadschimba liegt vorn

Suchumi - Bei den Wahlen in der abtrünnigen Region Abchasien zeichnet sich ein Sieg ab. Der frühere Regierungschef Raul Chadschimba soll mit 50,57 Prozent vorne liegen.
Wahlen in Abchasien - Chadschimba liegt vorn
Mosambik: Waffenstillstand mit Regierung

Rebellen lenken ein

Mosambik: Waffenstillstand mit Regierung

Maputo - Nach zwei Jahren anhaltender Kämpfe konnte sich die Rebellenbewegung Renamo mit der Regierung von Mosambik auf einen Waffenstillstand einigen.
Mosambik: Waffenstillstand mit Regierung
Londons Bürgermeister will Dschihadisten kontrollieren

Nach Foley-Mord

Londons Bürgermeister will Dschihadisten kontrollieren

London - Boris Johnson, Bürgermeister von London, will gegen britische Dschihadisten härter vorgehen. Dazu soll die Bewegungsfreiheit von Terroristen massiv …
Londons Bürgermeister will Dschihadisten kontrollieren
Wütender Mob in Istanbul - Stimmung gegen Syrer

Mit Knüppeln und Macheten

Wütender Mob in Istanbul - Stimmung gegen Syrer

Istanbul - In der Türkei wächst der Unmut gegen syrische Flüchtlinge. In der Nacht von Sonntag zog ein wütender Mob durch die Straßen und demolierte Autos und Geschäfte.
Wütender Mob in Istanbul - Stimmung gegen Syrer
Nahles: Schutz für Arbeitnehmer weltweit umsetzen

Keine Ausbeutung

Nahles: Schutz für Arbeitnehmer weltweit umsetzen

Frankfurt am Main - Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles hat sich am Montag für weltweiten Arbeiterschutz ausgesprochen. Deutschland solle nicht von schlechten …
Nahles: Schutz für Arbeitnehmer weltweit umsetzen
Ägypten sagt libyschen Islamisten den Kampf an

Unsicherheitsfaktor Libyen

Ägypten sagt libyschen Islamisten den Kampf an

Kairo - Mit internationaler Unterstützung will die ägyptische Regierung gegen islamistische Rebellen im Nachbarland Libyen vorgehen. Die Sorge um die Stabilität des …
Ägypten sagt libyschen Islamisten den Kampf an