Politik: Ressortarchiv

Zahlen rückläufig - aber Herrmann warnt vor Islamisten

"Besorgniserregend"

Zahlen rückläufig - aber Herrmann warnt vor Islamisten

München - Die Zahl extremistischer Gewalttaten in Bayern ist zwar rückläufig. Der Innenminister warnt aber vor den Aktivitäten von Links- wie von Rechtsextremisten - und …
Zahlen rückläufig - aber Herrmann warnt vor Islamisten
Obama beim Papst: "Bin ein großer Bewunderer"

Audienz bei Franziskus

Obama beim Papst: "Bin ein großer Bewunderer"

US-Präsident Barack Obama hat zu Beginn der Audienz bei Papst Franziskus am Donnerstag seine Bewunderung für das katholische Kirchenoberhaupt bekundet.
Obama beim Papst: "Bin ein großer Bewunderer"
Öffentlicher Schuldenstand gesunken

"Nur" noch 2 Billionen Euro

Öffentlicher Schuldenstand gesunken

Wiesbaden - Die gute Konjunktur entlastet die öffentlichen Kassen. Aber noch immer stehen unterm Strich Altschulden in Billionen-Höhe. Deren Abbau kommt nur langsam …
Öffentlicher Schuldenstand gesunken
Frauenmangel in mehreren Bundesministerien

Wo die Quote nicht erfüllt wird

Frauenmangel in mehreren Bundesministerien

Berlin - Aufsichtsräte großer Unternehmen müssen ab 2016 zu mindestens 30 Prozent mit Frauen besetzt sein. In den Ministerien der Bundesregierung wird diese Quote nicht …
Frauenmangel in mehreren Bundesministerien
Al-Sisi kandidiert als Präsident

Als Militärchef zurückgetreten

Al-Sisi kandidiert als Präsident

Kairo - Der starke Mann der ägyptischen Politik, Al-Sisi, ist als Militärchef zurückgetreten, um für das Präsidentenamt kandidieren zu können. Das gab er in einer …
Al-Sisi kandidiert als Präsident
Obama will von Europäern Abgrenzung von Moskau

Gipfel zur Krim-Krise

Obama will von Europäern Abgrenzung von Moskau

Brüssel/Sewastopol  - Die USA und die EU sind in der Krim-Krise zusammengerückt. Jetzt verlangt Barack Obama, die Europäer müssten mehr Energie selbst fördern und mehr …
Obama will von Europäern Abgrenzung von Moskau
Merkel fordert von Nordkorea Atomwaffen-Verzicht

Nach Abfeuerung zweier Raketen

Merkel fordert von Nordkorea Atomwaffen-Verzicht

Seoul - Merkel und die südkoreanische Präsidentin Park fordern von Nordkorea ein Verzicht von Atomwaffen. Nach Kritik an seinem Atomprogramm hatte das Land zwei …
Merkel fordert von Nordkorea Atomwaffen-Verzicht
Bin-Laden-Schwiegersohn schuldig gesprochen

Terrorprozess

Bin-Laden-Schwiegersohn schuldig gesprochen

New York - Lebenslange Haft droht dem Schwiegersohn von Osama bin Laden. Ein US-Gericht hat ihn wegen Verschwörung zur Ermordung von US-Bürgern und …
Bin-Laden-Schwiegersohn schuldig gesprochen
Bayern: Haushalt steigt über 50 Milliarden Euro

Rekordhöhe

Bayern: Haushalt steigt über 50 Milliarden Euro

München - Viele Politiker in Europa wären froh, wenn sie Finanzminister Söders Probleme hätten. Bayerns Staatshaushalt glänzt. Doch hinter der schönen Fassade verbergen …
Bayern: Haushalt steigt über 50 Milliarden Euro
Aigner: In Bayern "auch in Zukunft kein Fracking"

Umstrittene Gas-Fördertechnik

Aigner: In Bayern "auch in Zukunft kein Fracking"

München - Es gibt keine heimliche Tür zur umstrittenen Gas-Förderung durch Fracking in Bayern: Das hat Ilse Aigner betont. Gegenteilige Vorwürfe entbehrten "jeglicher …
Aigner: In Bayern "auch in Zukunft kein Fracking"
Bildungsausgaben so hoch wie nie

Rund 247,4 Milliarden

Bildungsausgaben so hoch wie nie

Wiesbaden -  In Deutschland wurde 2012 so viel Geld für Bildung und Forschung investiert wie nie. Allerdings: Gemessen am Bruttoinlandsprodukt gehen die Ausgaben eher …
Bildungsausgaben so hoch wie nie
NSU-Jugendfreundin mit Erinnerungslücken

Wiedersprüchliche Aussage

NSU-Jugendfreundin mit Erinnerungslücken

München - An einiges nicht mehr so genau erinnern, konnte sich eine Ex-Bekannte des NSU-Trios bei ihrer Prozess-Aussage. Etwa daran, wer ihr den Schlüssel zu Beate …
NSU-Jugendfreundin mit Erinnerungslücken
Viele Tierarten in Deutschland bedroht

Bestandsaufnahme zur Lage der Natur

Viele Tierarten in Deutschland bedroht

Berlin - Die bisher ausführlichste Datenerhebung zur Lage der Natur umfasst 12 000 Proben zu Lebensräumen und Tierbeständen. Für viele Arten sieht es nicht gut aus.
Viele Tierarten in Deutschland bedroht
"Hoeneß-Effekt": Mehr Steuerbetrüger melden sich

Strengere Regeln geplant

"Hoeneß-Effekt": Mehr Steuerbetrüger melden sich

Berlin  - Für Steuerhinterzieher wird es schon bald teurer und schwieriger, mit einer Selbstanzeige straffrei davonzukommen. Vor schärferen Gesetzen offenbaren sich …
"Hoeneß-Effekt": Mehr Steuerbetrüger melden sich
Helmut Schmidt findet Putins Handeln verständlich

Sanktionen? "Dummes Zeug"

Helmut Schmidt findet Putins Handeln verständlich

Berlin - Nach Gerhard Schröder wirbt nun auch Altkanzler Helmut Schmidt um Verständnis für Putin. Der 95-Jährige geht allerdings noch weiter und zieht die …
Helmut Schmidt findet Putins Handeln verständlich
Elterngeld: Provisionen müssen angerechnet werden

Urteil des Bundessozialgerichts

Elterngeld: Provisionen müssen angerechnet werden

Kassel - Lukratives Urteil für die Empfänger regelmäßiger Provisionen: Die Zusatz-Zahlungen müssen bei Berechnung des Elterngeldes berücksichtigt werden und nicht anders …
Elterngeld: Provisionen müssen angerechnet werden
Gratis-Theaterkarten für Abgeordnete vor dem Aus

Altes Privileg

Gratis-Theaterkarten für Abgeordnete vor dem Aus

München - Ein altes Privileg bayerischer Landtagsabgeordneter steht vor dem Aus: Die kostenlosen Theaterkarten für die Volksvertreter werden voraussichtlich abgeschafft.
Gratis-Theaterkarten für Abgeordnete vor dem Aus
Russen verstärken Militärpräsenz auf der Krim

Ausbau zum Bollwerk

Russen verstärken Militärpräsenz auf der Krim

Sewastopol - Russland baut die Krim zum Bollwerk aus. Die Schwarzmeerhalbinsel soll wieder zum „unsinkbaren Flugzeugträger“ werden. Die letzten ukrainischen Soldaten …
Russen verstärken Militärpräsenz auf der Krim
Gesundheitsreform: Beiträge werden bald steigen

Erst günstig, dann teurer

Gesundheitsreform: Beiträge werden bald steigen

Berlin - Viele Versicherte werden erst entlastet - später wird es wohl auf breiter Front teurer. Denn die Ausgaben für Gesundheit steigen. Die Bundesregierung regelt nun …
Gesundheitsreform: Beiträge werden bald steigen
Türkei: Gericht ordnet Ende der Twitter-Sperre an

Medienbericht

Türkei: Gericht ordnet Ende der Twitter-Sperre an

Ankara -Im Streit um die Sperre von Twitter bekommt die türkische Regierung Probleme mit der Justiz. Ein Gericht entscheidet, dass die auch international kritisierte …
Türkei: Gericht ordnet Ende der Twitter-Sperre an
Regierung: Strengere Regeln für EU-Zuwanderer

Vorschriften gegen Missbrauch

Regierung: Strengere Regeln für EU-Zuwanderer

Berlin - Eine Debatte über Zuwanderer aus Bulgarien und Rumänien erregte die Gemüter. Die CSU warnte, viele seien nur auf Sozialleistungen aus. Eine Arbeitsgruppe der …
Regierung: Strengere Regeln für EU-Zuwanderer
McAllister verabschiedet sich im Landtag

"Es waren schöne Jahre"

McAllister verabschiedet sich im Landtag

Hannover - Niedersachsens früherer Ministerpräsident David McAllister hat sich nach 16 Abgeordnetenjahren aus dem Landtag in Hannover verabschiedet.
McAllister verabschiedet sich im Landtag
Frauenquote: Schwarz-Rot setzt auf Druck

Mehr Frauen in Führungsjobs

Frauenquote: Schwarz-Rot setzt auf Druck

Berlin - Die Zeit der Appelle und freiwilligen Selbstverpflichtungen ist vorbei: Mit einem Gesetzespaket will die Koalition die Topetagen der Wirtschaft weiblicher …
Frauenquote: Schwarz-Rot setzt auf Druck
Timoschenko-Mitschnitt Teil von Wahlkampagne?

Putin "in den Kopf schießen"

Timoschenko-Mitschnitt Teil von Wahlkampagne?

Kiew/Moskau  - Chaostage in der Ukraine: Nach der russischen Annexion der Krim häufen sich die Schuldzuweisungen. Ein Timoschenko-Ausraster sorgt für weitere Spannungen.
Timoschenko-Mitschnitt Teil von Wahlkampagne?
Atomgipfel will mehr Engagement

Ziele nicht erreicht

Atomgipfel will mehr Engagement

Den Haag - Der Diebstahl von Nuklearmaterial durch Terroristen ist eine große Gefahr. Beim dritten Atomgipfel mussten Teilnehmer wie US-Präsident Obama einräumen: Der …
Atomgipfel will mehr Engagement
Letztes Schiff der Ukraine auf Krim gestürmt

Nach Annexion

Letztes Schiff der Ukraine auf Krim gestürmt

Kiew - Auf der Krim wurde das letzte ukrainische Schiff gestürmt. Die OSZE schickte erste Vorausteams ihrer Beobachtermission in die unruhigen Gebiete in der Ukraine.
Letztes Schiff der Ukraine auf Krim gestürmt
Deutscher Islamist an Anschlag in Türkei beteiligt

Angriff auf Polizeisperre

Deutscher Islamist an Anschlag in Türkei beteiligt

Berlin - Bei einem Angriff auf eine Polizeisperre in Südanatolien werden zwei Polizisten und ein Lastwagenfahrer erschossen. Unter den Tätern soll auch ein deutscher …
Deutscher Islamist an Anschlag in Türkei beteiligt
Obama will NSA Telefondaten-Sammlung entziehen

Beschränkungen

Obama will NSA Telefondaten-Sammlung entziehen

Washington - US-Präsident Barack Obama und seine Regierung will laut einem Zeitungsbericht die massenhafte Sammlung von Telefondaten durch den Geheimdienst NSA beenden.
Obama will NSA Telefondaten-Sammlung entziehen
Staatsregierung stellt Weichen für Volksbefragungen

Rechtlich nicht bindend

Staatsregierung stellt Weichen für Volksbefragungen

München - Bayern wird das erste Bundesland, in dem Staatsregierung und Landtag die Bürger direkt zu großen Verkehrsprojekten und wichtigen politischen Plänen befragen …
Staatsregierung stellt Weichen für Volksbefragungen
Zeuge im NSU-Prozess: Zschäpe "gleichberechtigt"

Neonazi-Terrorismus

Zeuge im NSU-Prozess: Zschäpe "gleichberechtigt"

München - Mit einem wichtigten Zeugen aus dem NSU-Umfeld hat sich das Gericht im Münchner NSU-Prozess befasst. Weil Max-Florian B. die Aussage verweigert hatte, sagte …
Zeuge im NSU-Prozess: Zschäpe "gleichberechtigt"
Trotz Ende der G8: Es wird weiter geredet

Trotz Ende der G8: Es wird weiter geredet

Den Haag - Die sieben führenden Industriestaaten bilden wieder eine Gruppe. Und Russland gehört nicht mehr dazu. Aber das scheint nicht zu bedeuten, dass man alle …
Trotz Ende der G8: Es wird weiter geredet
Steinmeier hängt in Afrika fest

Neuer Ärger mit Regierungsflieger

Steinmeier hängt in Afrika fest

Addis Abeba - Von Deutschlands Spitzenpolitikern kennt fast jeder Ärger mit den Regierungsfliegern. Wegen einer Panne saß nun Steinmeier in Afrika fest. Er nahm es …
Steinmeier hängt in Afrika fest
Kreml nennt G-8-Absage "kontraproduktiv"

Minster reagiert demonstrativ gelassen

Kreml nennt G-8-Absage "kontraproduktiv"

Moskau  - Der Kreml  hat die Absage des im Juni geplanten G-8-Gipfels im russischen Sotschi durch die Gruppe der sieben führenden Industriestaaten (G-7) als …
Kreml nennt G-8-Absage "kontraproduktiv"
Von der Leyen will Eignungsprüfung ändern 

Reform in der Bundeswehr

Von der Leyen will Eignungsprüfung ändern 

Berlin - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat eine Überprüfung der Eignungsmerkmale für die Bundeswehr angekündigt.
Von der Leyen will Eignungsprüfung ändern 
G7 sagen Gipfel mit Russland ab

Einig gegen Moskau

G7 sagen Gipfel mit Russland ab

Den Haag - Der G8-Gipfel im Juni in Sotschi findet nicht statt: Das beschlossen die Chefs der sieben führenden Industrienationen in Den Haag. Stattdessen treffen sich …
G7 sagen Gipfel mit Russland ab
Terror-Gefahr: Warnung vor schmutzigen Bomben

Atomgipfel

Terror-Gefahr: Warnung vor schmutzigen Bomben

Den Haag - Die internationale Gemeinschaft fürchtet den Einsatz schmutziger Bomben durch Terroristen. Sie will radioaktives Material besser kontrollieren. Merkel mahnt …
Terror-Gefahr: Warnung vor schmutzigen Bomben
Krim-Krise: Grüne kritisieren von der Leyen

Bundeswehr

Krim-Krise: Grüne kritisieren von der Leyen

Berlin - Die Grünen werfen  von der Leyen leichtfertiges Gerede in der Krim-Krise vor. SPD-Chef Gabriel mahnt, mit militärischen Optionen dürfe man noch nicht einmal …
Krim-Krise: Grüne kritisieren von der Leyen
Söder-Unfall: Dienstwagen ist Schrott!

Kollision mit vier Fahrzeugen

Söder-Unfall: Dienstwagen ist Schrott!

München - Die neue Woche hat für Finanz- und Heimatminister Markus Söder (CSU) denkbar schlecht begonnen: Der 47-Jährige ist am Montag als Beifahrer in einen …
Söder-Unfall: Dienstwagen ist Schrott!
Neustart für die Islamkonferenz

Seelsorge statt Sicherheitsfragen

Neustart für die Islamkonferenz

Berlin - Zu viele Sicherheitsthemen: In den vergangenen Jahren knirschte es heftig bei der Deutschen Islamkonferenz. Nun soll alles anders werden - mit anderen Themen …
Neustart für die Islamkonferenz
EU-Ausländer dürfen weiter keine Landtage wählen

Gericht bestätigt

EU-Ausländer dürfen weiter keine Landtage wählen

Bremen - Der Plan der Bremischen Bürgerschaft, das Wahlrecht für Ausländer auszuweiten, ist erstmal vom Tisch. Der Staatsgerichtshof wies den Entwurf als …
EU-Ausländer dürfen weiter keine Landtage wählen
EU will schärfere Regeln für Bio-Produkte

Strengere Vorgaben

EU will schärfere Regeln für Bio-Produkte

Brüssel - Pestizidverseuchte Tomaten und falsch deklariertes Olivenöl - in der Biobranche häufen sich die Skandale. Die EU-Kommission will die Regeln verschärfen.
EU will schärfere Regeln für Bio-Produkte
Türkei baut Twitter-Blockade aus

Unternehmen wehrt sich

Türkei baut Twitter-Blockade aus

Istanbul - Die Internet-Zensur in der Türkei wird technisch immer ausgefeilter. Die türkische Regierung geht in ihrer Twitter-Blockade einen Schritt weiter. Das …
Türkei baut Twitter-Blockade aus
Wagenknecht will nicht mehr Stellvertreterin sein

Keine Kandidatur

Wagenknecht will nicht mehr Stellvertreterin sein

Berlin - Sahra Wagenknecht zieht sich aus der Parteispitze der Linken zurück.
Wagenknecht will nicht mehr Stellvertreterin sein
Neue Fragen an das BKA im Fall Edathy

Hinweise übersehen?

Neue Fragen an das BKA im Fall Edathy

Berlin - Der Fall Edathy bleibt mysteriös. Hat das Bundeskriminalamt wichtige Hinweise übersehen? Die Grünen verlangen Antworten von BKA-Chef Ziercke - und von seinen …
Neue Fragen an das BKA im Fall Edathy
Merkel schlägt neuen CDU-Schatzmeister vor

Philipp Murmann

Merkel schlägt neuen CDU-Schatzmeister vor

Berlin - Neuer Schatzmeister der CDU soll der schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete Philipp Murmann werden.
Merkel schlägt neuen CDU-Schatzmeister vor
Deutlich mehr Asylanträge in der EU

Hauptziel bleibt Deutschland

Deutlich mehr Asylanträge in der EU

Luxemburg - Krieg und politische Verfolgung - jedes Jahr flüchten Hunderttausende aus ihrer Heimat nach Europa. Im vergangenen Jahr ist die Zahl stark gestiegen. …
Deutlich mehr Asylanträge in der EU
Steinmeier verspricht Afrika mehr Unterstützung

Ausbildung von Soldaten

Steinmeier verspricht Afrika mehr Unterstützung

Addis Abeba - Außenminister Steinmeier auf Afrika-Reise. Zum Auftakt verspricht er am Sitz der Afrikanischen Union mehr Unterstützung bei der Ausbildung von …
Steinmeier verspricht Afrika mehr Unterstützung
Söder treibt digitale Verwaltung voran

In Bayerns Behörden

Söder treibt digitale Verwaltung voran

München - "Vom Blatt zum Byte": Finanzminister Markus Söder (CSU) will lästige Behördengänge in Bayern weitestgehend überflüssig machen. Noch heuer soll ein Portal …
Söder treibt digitale Verwaltung voran
US-Hackerangriffe: China verlangt Aufklärung

NSA-Spionage

US-Hackerangriffe: China verlangt Aufklärung

Peking - In großen Stil soll der US-Geheimdienst NSA chinesische Ministerien und Firmen ausspioniert haben. Bei seinem Treffen mit Obama kann Staatschef Xi den …
US-Hackerangriffe: China verlangt Aufklärung
Krim-Krise: Ukraine zieht Militär von Halbinsel ab

Nach russischer Annexion

Krim-Krise: Ukraine zieht Militär von Halbinsel ab

Kiew -Russland hat endgültig die Hoheit über die Krim inne - die Ukraine zieht ihre Truppen von der Halbinsel ab und räumt damit ihre Chancenlosigkeit ein. Nun läuft der …
Krim-Krise: Ukraine zieht Militär von Halbinsel ab
Ägypten: Todestrafe für 529 Muslimbrüder

Mursi-Anhänger

Ägypten: Todestrafe für 529 Muslimbrüder

Kairo - Über 500 Todesurteile auf einen Streich. Die verurteilten Islamisten sollen am Tod eines hohen Polizeioffiziers schuld gewesen sein. Ob die Urteile aber in der …
Ägypten: Todestrafe für 529 Muslimbrüder
Doppelgänger von Kim Jong Un sorgt für Spott

"Bruder von Dickerchen"

Doppelgänger von Kim Jong Un sorgt für Spott

Pjöngjang - Als "Bruder von Dickerchen" wird er bezeichnet: Ein Doppelgänger des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Un sorgt derzeit im Nachbarland China für …
Doppelgänger von Kim Jong Un sorgt für Spott
Der Rubel rollt: Krim bekommt neue Währung

G7 beraten über Ukraine-Krise

Der Rubel rollt: Krim bekommt neue Währung

Den Haag/Kiew - Während auf der Krim am Montag die russische Rubel eingeführt wirde, beraten US-Präsident Obama und die anderen Staats- und Regierungschefs der führenden …
Der Rubel rollt: Krim bekommt neue Währung
Wahlen in Frankreich: Erfolge für Rechtsextreme

Rückgang bei Beteiligun

Wahlen in Frankreich: Erfolge für Rechtsextreme

Paris - Zum Auftakt der französischen Kommunalwahlen hat die rechtsextreme Front National teils deutliche Erfolge erzielen können.
Wahlen in Frankreich: Erfolge für Rechtsextreme
Krim-Krise: Von der Leyen sorgt für Irritationen

Sie setzt auf starke Rolle der Nato

Krim-Krise: Von der Leyen sorgt für Irritationen

Berlin - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen setzt in der Ukraine-Krise auf eine starke Rolle der Nato und sorgt damit für Irritationen in der großen Koalition.
Krim-Krise: Von der Leyen sorgt für Irritationen
Krim-Krise: Merkel telefoniert mit Putin

Will Russland noch weitere Gebiete?

Krim-Krise: Merkel telefoniert mit Putin

Kiew - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der russische Präsident Wladimir Putin haben am Sonntag über die Lage in der Ukraine gesprochen.
Krim-Krise: Merkel telefoniert mit Putin
Gabriel wirbt für Freihandelsabkommen

Er sieht aber auch Voraussetzungen

Gabriel wirbt für Freihandelsabkommen

Berlin - Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) will sich für den Abschluss des umstrittenen US-europäischen Freihandelsabkommens stark machen.
Gabriel wirbt für Freihandelsabkommen
Atom-Gipfel soll Welt sicherer machen

53 Staats- und Regierungschefs dabei

Atom-Gipfel soll Welt sicherer machen

Den Haag - 53 Staats- und Regierungschefs kommen nach Den Haag. Sie wollen auf dem Atom-Gipfel über den Schutz nuklearen Materials vor Terroristen beraten. Doch die …
Atom-Gipfel soll Welt sicherer machen
AfD-Basis rebelliert gegen Lucke

Bei Parteitag

AfD-Basis rebelliert gegen Lucke

Erfurt - Der Vorsitzende der eurokritischen Alternative für Deutschland (AfD), Bernd Lucke, hat zwei Monate vor der Europawahl parteiintern schwere Niederlagen …
AfD-Basis rebelliert gegen Lucke
Russische Streitmacht "sehr, sehr einsatzbereit"

Nato-Oberkommandeur sorgt sich

Russische Streitmacht "sehr, sehr einsatzbereit"

Brüssel - Der Nato-Oberkommandeur Philip Breedlove hat sich besorgt über die Präsenz russischer Truppen an der Ostgrenze der Ukraine geäußert.
Russische Streitmacht "sehr, sehr einsatzbereit"