Politik: Ressortarchiv

Zeil will Drohnenauftrag nach Bayern holen

"Nicht im Ausland einkaufen"

Zeil will Drohnenauftrag nach Bayern holen

München - Wenn die Bundesregierung Kampfdrohnen will, sollen die nach Ansicht des bayerischen Wirtschaftsministers Martin Zeil (FDP) in …
Zeil will Drohnenauftrag nach Bayern holen
SPD setzt Union beim Mindestlohn unter Druck

FDP bockig

SPD setzt Union beim Mindestlohn unter Druck

Berlin - Mit der künftig rot-rot-grünen Bundesratsmehrheit im Rücken will die SPD der schwarz-gelben Regierungskoalition bei Reizthemen auf den Zahn fühlen. Zum Beispiel …
SPD setzt Union beim Mindestlohn unter Druck
Brüderle schweigt zu Sexismus-Vorwürfen

Hilfe von Westerwelle

Brüderle schweigt zu Sexismus-Vorwürfen

Düsseldorf - Um Worte ist Brüderle normalerweise nicht verlegen - in eigener Sache aber offenbar schon. Sexismus-Vorwürfe? Da geht der Pfälzer auf Tauchstation. …
Brüderle schweigt zu Sexismus-Vorwürfen
Halbe Milliarde mehr für Staatsregierung

Opposition hat "Schuld"

Halbe Milliarde mehr für Staatsregierung

München - Die Staatsregierung kann in diesem Jahr auf eine halbe Milliarde Euro zusätzliches Geld hoffen. Der unverhoffte Geldesgen ist auch einer Entscheidung von …
Halbe Milliarde mehr für Staatsregierung
Todesurteile lösen schwere Krawalle in Ägypten aus

Todesurteile lösen schwere Krawalle in Ägypten aus

Todesurteile lösen schwere Krawalle in Ägypten aus
Todesurteile lösen schwere Krawalle in Ägypten aus
Helmut Schmidt fürchtete 1982 um sein Leben

Helmut Schmidt fürchtete 1982 um sein Leben

Berlin - Wegen der heftigen Debatten um die Stationierung von US-Atomraketen in der Bundesrepublik fürchtete Helmut Schmidt (SPD) gegen Ende seiner Kanzlerschaft 1982 um …
Helmut Schmidt fürchtete 1982 um sein Leben
Grüne wählen Spitzenkandidaten in Oberbayern

Grüne wählen Spitzenkandidaten in Oberbayern

Rosenheim - Fraktionschefin Margarete Bause und Ludwig Hartmann führen die Kandidatenliste der oberbayerischen Grünen für die Landtagswahl im September an. Darauf …
Grüne wählen Spitzenkandidaten in Oberbayern
Malisch-französische Truppen feiern Erfolge

Malisch-französische Truppen feiern Erfolge

Bamako - Die Islamisten sind auf dem Rückzug vor der malisch-französischen Offensive. Am Samstag erobern französische und malische Soldaten die strategisch wichtige …
Malisch-französische Truppen feiern Erfolge
Seehofer nimmt Schavan in Schutz

Seehofer nimmt Schavan in Schutz

Berlin - CSU-Chef Horst Seehofer hat das Verfahren der Universität Düsseldorf gegen Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) zur Aberkennung ihres Doktortitels …
Seehofer nimmt Schavan in Schutz
Ausschreitungen nach Todesstrafe für Fußballfans

Blutige Krawalle in Ägypten

Ausschreitungen nach Todesstrafe für Fußballfans

Kairo - Nach schweren Krawallen in Ägypten ist die Armee mit Panzern ausgerückt, um mit ihrer Präsenz an den Brennpunkten für Ruhe zu sorgen. Über 30 Menschen waren bei …
Ausschreitungen nach Todesstrafe für Fußballfans
Hacker-Rache an US-Regierung?

Auf Behörden-Website eingedrungen

Hacker-Rache an US-Regierung?

Washington - Aus Rache drohen mutmaßliche Hacker der Gruppe Anonymous dem US-Justizministerium mit der Veröffentlichung vertraulicher Dokumente.
Hacker-Rache an US-Regierung?
"Wir müssen uns sputen"

Merkel in Chile

"Wir müssen uns sputen"

Santiago de Chile - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will zwischen der EU und den Staaten Lateinamerikas und der Karibik ein Verhältnis auf Augenhöhe.
"Wir müssen uns sputen"
Zum 150.: Merkel schwärmt für SPD

Zum 150.: Merkel schwärmt für SPD

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) betont zum 150. Gründungsjubiläum der SPD viele Gemeinsamkeiten. Schielt sie etwa auf eine große Koalition nach der Bundestagswahl?
Zum 150.: Merkel schwärmt für SPD
Selbstmordattentäter tötet Anti-Terror-Funktionär

Afghanistan

Selbstmordattentäter tötet Anti-Terror-Funktionär

Kabul - Ein Selbstmordattentäter hat in der nordafghanischen Stadt Kundus mindestens zehn Polizisten mit in den Tod gerissen. Unter den Opfern ist ein …
Selbstmordattentäter tötet Anti-Terror-Funktionär
Ägypten: Gericht verhängt 21 Todesurteile

Blutige Krawalle

Ägypten: Gericht verhängt 21 Todesurteile

Istanbul/Kairo - Harte Strafen ein Jahr nach den schlimmsten Fußballkrawallen aller Zeiten in Ägypten: 21 Fans des Vereins Al-Masri werden zum Tode verurteilt. In Port …
Ägypten: Gericht verhängt 21 Todesurteile
FDP will staatliche Casinos privatisieren

Spielbanken schreiben rote Zahlen

FDP will staatliche Casinos privatisieren

Fürth - Die rund 300 Delegierten der bayerischen FDP haben sich am Samstag für die Privatisierung der chronisch defizitären neun Spielbanken des Freistaats ausgesprochen.
FDP will staatliche Casinos privatisieren
Söder lädt zögernden Maly zu "Schäufele" ein

Söder lädt zögernden Maly zu "Schäufele" ein

Nürnberg - Finanzminister Markus Söder (CSU) und Nürnbergs Oberbürgermeister Ulrich Maly (SPD) können bekannterweise nicht gut miteinander. Doch jetzt kam es zu einer …
Söder lädt zögernden Maly zu "Schäufele" ein
Zeitung: Lindner soll FDP-Vize werden

Zeitung: Lindner soll FDP-Vize werden

Berlin - An der FDP-Spitze zeichnet sich ein Stühlerücken um Parteichef Philipp Rösler herum ab. Einem Bericht zufolge soll der FDP-Landeschef von Nordrhein-Westfalen …
Zeitung: Lindner soll FDP-Vize werden
Zeman gewinnt Präsidentenwahl in Tschechien

Linksruck

Zeman gewinnt Präsidentenwahl in Tschechien

Prag - Mit Milos Zeman zieht ein Provokateur und Volkstribun in den Palast auf dem Prager Hradschin. Seinem Herausforderer, dem Fürsten Karel Schwarzenberg, wurde in der …
Zeman gewinnt Präsidentenwahl in Tschechien
CSU und CDU streiten über Mütterrente

CSU und CDU streiten über Mütterrente

Nürnberg - Die Schwesterparteien CDU und CSU haben sich in der Rentenpolitik in die Haare bekommen. Ein Ende des Zwists ist nicht absehbar. CSU-Chef Horst Seehofer wirbt …
CSU und CDU streiten über Mütterrente
Heftige Debatte über Sexismus-Vorwürfe

Brüderle schweigt noch immer

Heftige Debatte über Sexismus-Vorwürfe

Berlin - Während Rainer Brüderle weiter zu den Sexismus-Vorwürfen gegen ihn schweigt, will Parteikollege Kubicki den Kontakt zu Journalistinnen einschränken. Die Debatte …
Heftige Debatte über Sexismus-Vorwürfe
Seehofer: Das sind meine Lieblingslieder

Sein Soundtrack für 2013

Seehofer: Das sind meine Lieblingslieder

München - CSU-Chef Horst Seehofer übernimmt auf der Suche nach dem Wähler offensichtlich Strategien von US-Präsident Barack Obama: Wie Obama hat nun auch Seehofer eine …
Seehofer: Das sind meine Lieblingslieder
Neuer Brief an Wulff aufgetaucht

Neuer Brief an Wulff aufgetaucht

Hannover/München - Im Korruptionsverfahren gegen Ex-Bundespräsident Christian Wulff ist nach einem Bericht des Magazins „Focus“ ein Brief des Unternehmers David …
Neuer Brief an Wulff aufgetaucht
FDP-Chefin: "Wir haben Bayern besser gemacht!"

FDP-Chefin: "Wir haben Bayern besser gemacht!"

Fürth - Bayerns FDP-Chefin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat mit Sticheleien gegen den Koalitionspartner CSU den Wahlkampf ihrer Partei offiziell eröffnet.
FDP-Chefin: "Wir haben Bayern besser gemacht!"
Bundestagswahl: Seehofer empfahl keinen Termin

Bundestagswahl: Seehofer empfahl keinen Termin

Straubing - Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) verteidigt sein Vorgehen in der Debatte über den Termin für die Landtagswahl im Freistaat.
Bundestagswahl: Seehofer empfahl keinen Termin
Doktor weg? Mehrheit für Rücktritt Schavans

Doktor weg? Mehrheit für Rücktritt Schavans

München - 62 Prozent der Bundesbürger sprechen sich für einen Rücktritt von Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) bei einer Aberkennung ihres Doktortitels aus.
Doktor weg? Mehrheit für Rücktritt Schavans
Lindner soll FDP-Vize werden

Lindner soll FDP-Vize werden

Berlin - Die FDP wird nach Medieninformationen auf ihrem vorgezogenen Parteitag im März einen Teil ihrer Posten im Präsidium neu besetzen. Dabei soll Christian Linder …
Lindner soll FDP-Vize werden
Streit um bewaffnete Kampfdrohnen

Streit um bewaffnete Kampfdrohnen

Berlin - Sie können aufklären, ausspähen und gezielt töten, ohne dass ein Soldat auch nur in der Nähe sein muss. Unbemannte Kampfdrohnen sind Hightech-Waffen - und …
Streit um bewaffnete Kampfdrohnen
Tote und Verletzte bei Protesten in Ägypten

Mursi ruft zur Ruhe auf

Tote und Verletzte bei Protesten in Ägypten

Kairo - Vor zwei Jahren gingen die Proteste gegen den damaligen ägyptischen Langzeitherrscher Husni Mubarak los. Heute demonstrieren Tausende gegen seinen Nachfolger im …
Tote und Verletzte bei Protesten in Ägypten
Schavan mit überwältigender Mehrheit gewählt

Wiederwahl als Bundestagskandidatin

Schavan mit überwältigender Mehrheit gewählt

Ulm - Die wegen einer Plagiatsaffäre in die Kritik geratene Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) ist erneut zur Bundestagskandidatin gewählt worden.
Schavan mit überwältigender Mehrheit gewählt
Nach Sex-Scherzen: Erlitt Berlusconi Schwächeanfall?

Nach Sex-Scherzen: Erlitt Berlusconi Schwächeanfall?

Rom - Hatte Italiens Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi einen Schwächeanfall? Auf einer Wahlveranstaltug musste sich der Cavaliere hinsetzten, nachdem er kurz zuvor …
Nach Sex-Scherzen: Erlitt Berlusconi Schwächeanfall?
Leutheusser-Schnarrenberger wirft „Stern“ Sexismus vor

Leutheusser-Schnarrenberger wirft „Stern“ Sexismus vor

Berlin - Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat das Magazin „Stern“ wegen der Sexismus-Vorwürfe gegen FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle …
Leutheusser-Schnarrenberger wirft „Stern“ Sexismus vor
Regierung einig: Keine Staustufe in der Donau

Hochwasserschutz in sanfter Variante

Regierung einig: Keine Staustufe in der Donau

München - Nach der CSU-internen Einigung hat sich auch Bayerns schwarz-gelber Koalitionsausschuss festgelegt: Die Donau soll zwischen Straubing und Vilshofen ohne …
Regierung einig: Keine Staustufe in der Donau
Deutsche Soldaten schlafen zu wenig

Wehrbeauftragter kritisiert

Deutsche Soldaten schlafen zu wenig

Berlin - Der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus hat mehr Schlaf für Bundeswehrsoldaten gefordert.
Deutsche Soldaten schlafen zu wenig
CSU schießt gegen von der Leyen

Verzicht auf Lebensleistungsrente

CSU schießt gegen von der Leyen

München - Nach der Niedersachsenwahl sind die Chancen von Bundessozialministerin auf eine Durchsetzung ihrer Lebensleistungsrente auf den Tiefpunkt gesunken. Die CSU …
CSU schießt gegen von der Leyen
Weiter Wirbel um Artikel über Brüderle

Sexismus-Vorwürfe

Weiter Wirbel um Artikel über Brüderle

Berlin - Rainer Brüderle schweigt auch am Freitag weiter - aber in der Medien- und Onlinewelt ist längst die Debatte über den Artikel zu mutmaßlichen …
Weiter Wirbel um Artikel über Brüderle
Wehretat drohen Milliarden-Kürzungen

Haushalt 2014

Wehretat drohen Milliarden-Kürzungen

Berlin - Bei den geplanten Milliarden-Kürzungen für den Haushalt 2014 sollen Verteidigungs- und Verkehrsministerium angeblich die größten Posten schultern. Das …
Wehretat drohen Milliarden-Kürzungen
FDP verharrt im Umfragetief

Auch Piraten schwach

FDP verharrt im Umfragetief

Mainz - Die FDP kann in den Umfragen nicht von ihrem Erfolg bei der Niedersachsenwahl profitieren: Im aktuellen Politbarometer des ZDF verharrt die Partei mit vier …
FDP verharrt im Umfragetief
Berlin: Hohe Haftstrafen für Islamisten

Mitgliedschaft im Terrornetzwerk Al-Kaida

Berlin: Hohe Haftstrafen für Islamisten

Berlin - Wegen Mitgliedschaft im Terrornetzwerk Al-Kaida sind zwei Islamisten in Berlin zu langer Haft verurteilt worden.
Berlin: Hohe Haftstrafen für Islamisten
Staatsausgaben für Kinder auf Rekordhoch

Über 30 Milliarden Euro

Staatsausgaben für Kinder auf Rekordhoch

Wiesbaden - Der neue Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kleinkinder, Erziehungshilfen und der Schutz für Kinder in Gefahr - noch nie hat der Staat so viel Geld …
Staatsausgaben für Kinder auf Rekordhoch
NSU hatte mehr als drei Mitglieder

Politikwissenschaftler ist sicher

NSU hatte mehr als drei Mitglieder

Berlin - Bestand die Terrorgruppe NSU wirklich nur aus Zschäpe, Böhnhardt und Mundlos? Der Politikwissenschaftler Hajo Funke bezweifelt das. Es gebe klare Hinweise auf …
NSU hatte mehr als drei Mitglieder
Gegenwind für Verkehrsminister Ramsauer

FDP, SPD und Grüne gegen Sünderkartei

Gegenwind für Verkehrsminister Ramsauer

Berlin - Die Bundestagsfraktionen von FDP, SPD und Grünen haben die von Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) geplante Reform der Flensburger Verkehrssünderkartei …
Gegenwind für Verkehrsminister Ramsauer
"Korbstadtkönigin" beerbt Guttenberg

Wahlkreis Kulmbach

"Korbstadtkönigin" beerbt Guttenberg

Kulmbach - Die 25-jährige Emmi Zeulner aus Lichtenfels beerbt Karl-Theodor zu Guttenberg im Wahlkreis Kulmbach.
"Korbstadtkönigin" beerbt Guttenberg
Nordkorea droht Seoul mit Vergeltung

Wegen UN-Sanktionen

Nordkorea droht Seoul mit Vergeltung

Seoul - Nordkorea stößt neue Drohungen aus - diesmal gegen Südkorea. Die Umsetzung von UN-Sanktionen wegen seines Raketenstarts würde Nordkorea als Kriegserklärung …
Nordkorea droht Seoul mit Vergeltung
Sturmgewehrverbot in den USA vorgestellt

Nach Newtown-Massaker

Sturmgewehrverbot in den USA vorgestellt

Washington - Wenige Wochen nach dem grausamen Amoklauf an einer Grundschule in Newtown: In den USA haben demokratische Kongressabgeordnete einen Entwurf zum Verbot von …
Sturmgewehrverbot in den USA vorgestellt
Regierung denkt über Kampfdrohnen nach

"Glaubhafte Abschreckung"

Regierung denkt über Kampfdrohnen nach

Berlin - Die Bundesregierung will nach einem Medienbericht für Auslandseinsätze der Bundeswehr rasch bewaffnete Kampfdrohnen anschaffen. Das solle viele Vorteile mit …
Regierung denkt über Kampfdrohnen nach
US-Minister will Frauen an die Front schicken

US-Minister will Frauen an die Front schicken

Washington - Frauen an die Front: Das US-Militär will Soldatinnen künftig direkt in den Kampf ziehen lassen. …
US-Minister will Frauen an die Front schicken
Sexismus-Vorwurf: Grüne fordern Brüderle-Erklärung

Sexismus-Vorwurf: Grüne fordern Brüderle-Erklärung

Berlin - Die Grünen verlangen vom Vorsitzenden der FDP-Bundestagsfraktion, Rainer Brüderle, eine Erklärung zu den gegen ihn im Magazin „Stern“ erhobenen …
Sexismus-Vorwurf: Grüne fordern Brüderle-Erklärung
FDP steht Brüderle bei - Autorin äußert sich

Kritik an Stern-Bericht

FDP steht Brüderle bei - Autorin äußert sich

Berlin - In der FDP gibt es Kritik an einem Bericht des „Stern“ über angebliche anzügliche Äußerungen von FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle gegenüber einer Mitarbeiterin …
FDP steht Brüderle bei - Autorin äußert sich
Vorsichtiges Nein zu privatem Trinkwasser

Vorschläge der Kommission entschärft

Vorsichtiges Nein zu privatem Trinkwasser

Brüssel - Wasser ist lebenswichtig und damit keine Ware wie jede andere. Aber sollen Privatversorger deshalb keinen Raum bekommen? Nein, meint der Binnenmarktausschuss …
Vorsichtiges Nein zu privatem Trinkwasser
Russen verbieten Reden über Schwule

"Homosexuellen-Propaganda"

Russen verbieten Reden über Schwule

Moskau - Mehrere russische Großstädte verbieten öffentliches Reden über Homosexualität bei Androhung einer Geldstrafe - nun steht ein landesweites Verbot sogenannter …
Russen verbieten Reden über Schwule
Petition gegen G8 gescheitert

Petition gegen G8 gescheitert

München - Bayern wird nicht zu neun Jahren Gymnasium zurückkehren. Eine entsprechende Petition, die sich gegen das G8 richtete, ist im Bildungsausschuss des Landtags …
Petition gegen G8 gescheitert
Sicherheitskonferenz wehrt sich gegen Kritik

Sicherheitskonferenz wehrt sich gegen Kritik

München - Als "Kriegstrommler" und "Wolf im Schafspelz" wurde er bezeichnet. Jetzt wehrt sich der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang …
Sicherheitskonferenz wehrt sich gegen Kritik
Femen-Filialen in Deutschland

Nacktprotestgruppe

Femen-Filialen in Deutschland

Kiew - Die für ihre radikalen Nacktproteste bekannte ukrainische Frauengruppe Femen will nun auch in Deutschland zwei Ableger gründen.
Femen-Filialen in Deutschland
Internet-Kampf gegen Wasser-Pläne der EU

Widerstand im Netz

Internet-Kampf gegen Wasser-Pläne der EU

München - Die EU plant die Liberalisierung der Wasserversorgung. Die Kommunen wehren sich und im Internet formiert sich Widerstand gegen die "Zwangsprivatisierung" - …
Internet-Kampf gegen Wasser-Pläne der EU
Brüderle am Pranger: Tabubruch oder Kalkül?

Sexismus-Vorwürfe

Brüderle am Pranger: Tabubruch oder Kalkül?

München - Die Sexismus-Vorwürfe gegen FDP-Mann Rainer Brüderle sind starker Tobak. Was sind die Motive der Journalistin? Und wie reagiert der Berliner Politikbetrieb?
Brüderle am Pranger: Tabubruch oder Kalkül?
So brachte Merkel ihre Lehrerin zum Weinen

Glanzleistungen in Russisch

So brachte Merkel ihre Lehrerin zum Weinen

Berlin - Mit einer ganz besonderen Glanzleistung hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als junges Mädchen nicht nur DDR-Funktionäre vergrätzt. Sie brachte sogar ihre …
So brachte Merkel ihre Lehrerin zum Weinen
Komiker Simbeck im Bundestag? "Chancen gut"

Für die SPD

Komiker Simbeck im Bundestag? "Chancen gut"

Berlin - Florian Simbeck (41), der mit dem Comedyduo „Erkan und Stefan“ bekannt wurde, will für die SPD in den Bundestag ziehen - und bekommt „sehr viel positives“ …
Komiker Simbeck im Bundestag? "Chancen gut"
USA schicken Frauen an die Front

Neuregelung

USA schicken Frauen an die Front

Washington - Frauen dürfen an die Front: Das US-Militär will sie künftig direkt in den Kampf marschieren lassen. Bürgerrechtler freuen sich, obwohl es weiterhin …
USA schicken Frauen an die Front
Camerons EU-Abstimmung: Das schreibt die Presse

"Öffnen der Büchse der Pandora"

Camerons EU-Abstimmung: Das schreibt die Presse

London - David Cameron hat angekündigt, die Briten bis 2017 über den Verbleib in der EU abstimmen zu lassen. Nun schießt scharfe Kritik in Richtung des …
Camerons EU-Abstimmung: Das schreibt die Presse