Politik: Ressortarchiv

Mandela weiter auf dem Weg der Besserung

Mandela weiter auf dem Weg der Besserung

Kapstadt - Südafrikas erster schwarzer Präsident Nelson Mandela ist weiter auf dem Weg der Besserung. Präsident Jacob Zuma dankte allen Südafrikanern, die für Mandela in …
Mandela weiter auf dem Weg der Besserung
Nordkorea will Atomwaffenarsenal ausbauen

Diktator auf Konfrontationskurs

Nordkorea will Atomwaffenarsenal ausbauen

Seoul - Nordkorea denkt nicht daran, sein Atomwaffenprogramm aufzugeben. Der Besitz von Kernwaffen soll legalisiert werden. Eine neue Strategie soll die Atomrüstung und …
Nordkorea will Atomwaffenarsenal ausbauen
Lehnt Groenewold Deal in Wulff-Affäre ab?

Korruptionsvorwürfe

Lehnt Groenewold Deal in Wulff-Affäre ab?

Berlin - In der Korruptionsaffäre um Ex-Bundespräsident Christian Wulff lehnt Filmproduzent David Groenewold nach einem Bericht der „Bild am Sonntag“ einen Deal mit der …
Lehnt Groenewold Deal in Wulff-Affäre ab?
Initiativen gegen rechts in Not

Frust über Häppchen-Förderung

Initiativen gegen rechts in Not

Berlin - Das Neonazi-Aussteigerprogramm Exit ist gerettet, aber den übrigen Initiativen gegen Rechtsextremismus hilft das wenig. Sie müssen sich weiter von einer …
Initiativen gegen rechts in Not
Angeschossener ARD-Mann in stabilem Zustand

Kopfgeld auf Reporter in Syrien

Angeschossener ARD-Mann in stabilem Zustand

Hamburg - Ins Visier von Heckenschützen in Syrien geraten auch Reporter wie jetzt der langjährige ARD-Mann Armbruster. Ein Sympathisant des Assad-Regimes lobte ein …
Angeschossener ARD-Mann in stabilem Zustand
Türkei will eigene Beobachter bei NSU-Prozess

Anruf bei Westerwelle

Türkei will eigene Beobachter bei NSU-Prozess

Istanbul - Wer darf den NSU-Prozess im Gerichtssaal verfolgen? Dass kein Platz für türkische Offizielle oder Journalisten reserviert ist, sorgt für Empörung. Ankara hat …
Türkei will eigene Beobachter bei NSU-Prozess
Viele Syrer hören diesen Radiosender heimlich

Besuch bei Untergrund-Station

Viele Syrer hören diesen Radiosender heimlich

Gaziantep - „Brise aus Syrien“ ist ein Radiosender aus dem Untergrund, der in Aleppo empfangen wird. Viele können diesen nur heimlich hören: ein Redaktionsbesuch.
Viele Syrer hören diesen Radiosender heimlich
Zypern stellt Wege aus der Krise vor

Anastasiades bricht auch ein Tabu

Zypern stellt Wege aus der Krise vor

Nikosia - Zypern fürchtet eine schwere Rezession. Präsident Anastasiades stellte jetzt Ideen für den Weg aus der Krise vor. Auch ein Kasino gehört dazu - trotz heftigen …
Zypern stellt Wege aus der Krise vor
Umfrage: FDP stabilisiert sich leicht bei 5 %

"Sonntagstrend"

Umfrage: FDP stabilisiert sich leicht bei 5 %

Berlin - Knapp ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl pendelt sich die FDP laut einer Umfrage leicht über der Fünf-Prozent-Hürde ein. Die großen Parteien lassen etwas …
Umfrage: FDP stabilisiert sich leicht bei 5 %
USA nehmen Bedrohung aus Nordkorea ernst

Nach "Kriegszustand"-Äußerungen

USA nehmen Bedrohung aus Nordkorea ernst

Washington - Die USA haben auf die jüngsten verbalen Angriffe Nordkoreas reagiert und mitgeteilt, sie nähmen die Bedrohung ernst.
USA nehmen Bedrohung aus Nordkorea ernst
Rösler im Interview: Kein Wachstum auf Pump

Minister bestätigt Wachstumsprognose

Rösler im Interview: Kein Wachstum auf Pump

Berlin - Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hat trotz anhaltender Konjunktursorgen in der Euro-Zone die Wachstumsaussichten für Deutschland bestätigt.
Rösler im Interview: Kein Wachstum auf Pump
ARD-Korrespondent in Syrien schwer verletzt

Angeschossen, Notoperation!

ARD-Korrespondent in Syrien schwer verletzt

Hamburg - Der langjährige ARD-Fernsehkorrespondent für die Arabische Welt, Jörg Armbruster, ist im nordsyrischen Aleppo angeschossen worden. Das berichtete die …
ARD-Korrespondent in Syrien schwer verletzt
SPD und Grüne streiten wegen Schwarz-Grün

SPD und Grüne streiten wegen Schwarz-Grün

Berlin - Die potenziellen Koalitionspartner SPD und Grüne streiten sich wegen Spekulationen über ein schwarz-grünes Bündnis. Die Grünen erinnern SPD-Chef Garbiel an eine …
SPD und Grüne streiten wegen Schwarz-Grün
Nordkorea erklärt "Kriegszustand"

Lage in Fernost eskaliert

Nordkorea erklärt "Kriegszustand"

Seoul - Nordkorea heizt die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel weiter an: Regierung und Kommunistische Partei verkündeten in einer Erklärung, ihr Land sei in den …
Nordkorea erklärt "Kriegszustand"
Westerwelle warnt vor "Spiel mit dem Feuer"

Klare Worte in Richtung Nordkorea

Westerwelle warnt vor "Spiel mit dem Feuer"

Berlin - Angesichts nordkoreanischer Kriegsdrohungen hat Bundesaußenminister Guido Westerwelle vor einer Eskalation der Krise auf der koreanischen Halbinsel gewarnt.
Westerwelle warnt vor "Spiel mit dem Feuer"
Anwalt: NSU-Verfahren in München ist Fehler

Kritik wegen Akkreditierungspraxis

Anwalt: NSU-Verfahren in München ist Fehler

Berlin - Der Berliner Rechtsanwalt Mehmet Daimagüler, einer der Nebenkläger im NSU-Prozess, hat das Oberlandesgericht München wegen seiner Akkreditierungspraxis …
Anwalt: NSU-Verfahren in München ist Fehler
"Homo-Ehe würde CDU-Basis nicht vergraulen"

Vorstoß von  Ole von Beust

"Homo-Ehe würde CDU-Basis nicht vergraulen"

Hamburg - Der frühere Hamburger Bürgermeister Ole von Beust (CDU) hat den Widerstand seiner Partei gegen die Gleichstellung homosexueller Lebenspartnerschaften …
"Homo-Ehe würde CDU-Basis nicht vergraulen"
Italien: Napolitano hat noch keine Lösung

Staatschef auf Regierungssuche

Italien: Napolitano hat noch keine Lösung

Rom -Die politische Hängepartie in Italien dauert an. Bersani ist vorläufig mit dem Plan gescheitert, eine Regierung zu bilden. Auch unter dem Druck von Präsident …
Italien: Napolitano hat noch keine Lösung
Zyperns Banken sollen Politiker begünstigt haben

Staatsanwaltschaft prüft Vorwürfe

Zyperns Banken sollen Politiker begünstigt haben

Nikosia - Laut griechischer Medienberichte sollen zyprische Banken Politikern und Unternehmern des Landes Kredite genehmigt haben, die diese nicht oder nur zum Teil …
Zyperns Banken sollen Politiker begünstigt haben
NSU-Prozess: Lösungsversuch mit Tücken

Hitziger Streit

NSU-Prozess: Lösungsversuch mit Tücken

München - Fast eine Woche tobt die hitzige Debatte um die Presseplätze beim NSU-Verfahren. Das Gericht öffnet nun ein Hintertürchen, wie türkische Medien in den Saal …
NSU-Prozess: Lösungsversuch mit Tücken
Beschwerde gegen Deal im Wulff-Prozess

Einstellung gegen Bezahlung?

Beschwerde gegen Deal im Wulff-Prozess

Osnabrück - Gegen das Angebot der Staatsanwaltschaft Hannover zur Einstellung des Verfahrens gegen Ex-Bundespräsident Christian Wulff hat ein Jurist Beschwerde eingelegt.
Beschwerde gegen Deal im Wulff-Prozess
Gabriel will keine Regierung ohne Mehrheit

Berliner SPD-Chef zurückgepfiffen

Gabriel will keine Regierung ohne Mehrheit

Berlin - Der SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel hat Überlegungen in seiner Partei, nach der Bundestagswahl im September notfalls eine Minderheitsregierung zu bilden, …
Gabriel will keine Regierung ohne Mehrheit
Staaten-Trio blockiert UN-Rüstungsvertrag

Syrien, Iran und Nordkorea

Staaten-Trio blockiert UN-Rüstungsvertrag

New York - Von der Pistole bis zum Panzer wollte die Staatengemeinschaft endlich den Waffenhandel regeln. Es blockieren ausgerechnet jene Staaten, die Gewalt gegen die …
Staaten-Trio blockiert UN-Rüstungsvertrag
Arbeitgeber mit Merkel & Co. unzufrieden

Kritik an Regierung

Arbeitgeber mit Merkel & Co. unzufrieden

Berlin - Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt hat sich tief enttäuscht über die schwarz-gelbe Regierung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gezeigt.
Arbeitgeber mit Merkel & Co. unzufrieden
Klitschko fordert Timoschenkos Freiheit

Demontsration mit 10000 Ukrainern

Klitschko fordert Timoschenkos Freiheit

Kiew - Mit Boxweltmeister Vitali Klitschko an der Spitze haben etwa 10 000 Oppositionsanhänger in der Ukraine Freiheit für die inhaftierte Ex-Regierungschefin Julia …
Klitschko fordert Timoschenkos Freiheit
Schröder lobt Merkels Kurs in der Euro-Krise

"Zurückhaltende Führung"

Schröder lobt Merkels Kurs in der Euro-Krise

Berlin - Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) hat den Kurs seiner Nachfolgerin Angela Merkel (CDU) in der Euro-Krise gelobt. Ihm gefällt vor allem die Art ihres …
Schröder lobt Merkels Kurs in der Euro-Krise
Unions-Frauen feilen an Quoten-Gesetz

Für parteiübergeifende Mehrheit

Unions-Frauen feilen an Quoten-Gesetz

Berlin - Eine Gruppe Unions-Politikerinnen versucht nach einem „Spiegel“-Bericht derzeit, eine parteiübergreifende Mehrheit für ein Frauenquoten-Gesetz zustande zu …
Unions-Frauen feilen an Quoten-Gesetz
Unbeliebter Hollande zwischen Krieg und Krise

Zehn Monate nach Amtsantritt

Unbeliebter Hollande zwischen Krieg und Krise

Paris - Frankreich steckt in der Krise. Trotz schlechter Wirtschaftszahlen und Reformbedarfs versucht Präsident Hollande, Ruhe zu bewahren. Kritikern reicht das nicht. …
Unbeliebter Hollande zwischen Krieg und Krise
Zeil: Berlin für Energie-Probleme verantwortlich

"Können es nicht alleine lösen"

Zeil: Berlin für Energie-Probleme verantwortlich

München - Die Strompreise steigen, der Ersatz für Atomkraftwerke fehlt - Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil macht Berlin verantwortlich.
Zeil: Berlin für Energie-Probleme verantwortlich
Jurist: Übertragung des NSU-Prozesses möglich

"Nicht in Public Viewing ausufern"

Jurist: Übertragung des NSU-Prozesses möglich

München - Der Streit um die Zulassung von Journalisten zum NSU-Mordprozess könnte nach Auffassung eines Juristen durch eine Übertragung der Verhandlung in einen anderen …
Jurist: Übertragung des NSU-Prozesses möglich
Rösler: Darum wäre Rot-Grün "Katastrophe"

FDP-Chef wettert gegen Opposition

Rösler: Darum wäre Rot-Grün "Katastrophe"

Berlin - FDP-Chef Philipp Rösler bezeichnete eine rot-grüne Regierung nach der Bundestagswahl als "Katastrophe für unser Land". Ein SPD-Politiker hält dagegen und …
Rösler: Darum wäre Rot-Grün "Katastrophe"
Kim: "Zeit ist reif, um Rechnung zu begleichen"

Raketendrohung und Massenkundgebung

Kim: "Zeit ist reif, um Rechnung zu begleichen"

Pjöngjang - Nordkorea hat seine Kriegsrhetorik noch einmal gesteigert: Diktator Kim Jong Un drohte, die "offene Rechnung" mit den USA nun begleichen zu wollen und heizte …
Kim: "Zeit ist reif, um Rechnung zu begleichen"
Regierungsbildung in Italien gescheitert

Staatspräsident teilt mit

Regierungsbildung in Italien gescheitert

Rom - Der linksgerichtete italienische Politiker Pier Luigi Bersani ist mit dem Versuch einer Regierungsbildung auf breiter Basis gescheitert.
Regierungsbildung in Italien gescheitert
Pakistaner wegen Spionage in Bremen verhaftet

Spitzelte Umar R. seit 2012?

Pakistaner wegen Spionage in Bremen verhaftet

Bremen - Ein pakistanischer IT-Ingenieur soll eine Forschungseinrichtung in Bremen für den Geheimdienst seines Landes ausspioniert haben.
Pakistaner wegen Spionage in Bremen verhaftet
Deutsches Finanzamt schockt Österreicher

150.000 Rentner betroffen

Deutsches Finanzamt schockt Österreicher

Wien - Ein deutsches Finanzamt hat österreichischen Rentnern Bescheide geschickt. Darin werden Steuernachforderungen von bis zu mehreren Tausend Euro gestellt. Die …
Deutsches Finanzamt schockt Österreicher
Freie Wähler: "Aiwanger muss weg!"

Rebellion nach Werhahns Rückzieher

Freie Wähler: "Aiwanger muss weg!"

Saarbrücken - Der Rückzieher des Adenauer-Enkels Stephan Werhahn brachte das Fass für die Freien Wähler zum Überlaufen. Die Partei rebelliert und fordert den Rücktritt …
Freie Wähler: "Aiwanger muss weg!"
USA entsenden Atom-Bomber nach Südkorea

Nach Drohungen aus Nordkorea

USA entsenden Atom-Bomber nach Südkorea

Seoul - Um den unzähligen Drohungen aus Nordkorea etwas entgegenzusetzen, hat die US-Luftwaffe zwei atomwaffenfähige Langstreckenbomber nach Südkorea entsandt.
USA entsenden Atom-Bomber nach Südkorea
Grüne fordern: Nur noch 100-Euro-Mini-Jobs

Jeder Euro mehr soll versteuert werden

Grüne fordern: Nur noch 100-Euro-Mini-Jobs

Düsseldorf - Grünen-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt fordert im Namen ihrer Partei, die Verdienstgrenze bei Mini-Jobs auf 100 Euro statt 450 Euro zu senken. Jeder …
Grüne fordern: Nur noch 100-Euro-Mini-Jobs
Ude hält den Grünen Mega-Schneefall vor

Kurioser Winter-Vorwurf

Ude hält den Grünen Mega-Schneefall vor

München - SPD-Spitzenkandidat Christian Ude bringt den Spätwintereinbruch in weiten Teilen Bayerns gegen die Grünen und ihr Nein zur Münchner Bewerbung für Olympische …
Ude hält den Grünen Mega-Schneefall vor
Koch-Mehrin hat "planmäßig" getäuscht

Streit um Doktortitel

Koch-Mehrin hat "planmäßig" getäuscht

Karlsruhe - Die Aberkennung des Doktortitels von Silvana Koch-Mehrin ist rechtlich einwandfrei. Die Politikerin habe " wiederholt und planmäßig" getäuscht. Die …
Koch-Mehrin hat "planmäßig" getäuscht
Muslime wollen eigene Feiertage in Deutschland

Was halten Sie davon?

Muslime wollen eigene Feiertage in Deutschland

Berlin - Der Zentralrat der Muslime in Deutschland hat sich für die Einführung gesetzlicher islamischer Feiertage ausgesprochen. Ein SPD-Politiker hat dazu einen …
Muslime wollen eigene Feiertage in Deutschland
Nelson Mandela erneut im Krankenhaus

Lungeninfektion

Nelson Mandela erneut im Krankenhaus

Pretoria - Der südafrikanische Friedensnobelpreisträger Nelson Mandela (94) wird erneut wegen einer Lungeninfektion stationär behandelt.
Nelson Mandela erneut im Krankenhaus
NSU-Prozess: "Nur Sturheit" spricht dagegen

Streit um Plätze

NSU-Prozess: "Nur Sturheit" spricht dagegen

Belrin - Die Kritik an der Vergabe der Plätze beim NSU-Prozess reißt nicht ab. Der Grünen-Vorsitzende Özdemir wirft dem Gericht Sturheit vor. Andere raten dem Richter …
NSU-Prozess: "Nur Sturheit" spricht dagegen
Italien: Neue Regierung weiter nicht in Sicht

Absage von Beppe Grillo

Italien: Neue Regierung weiter nicht in Sicht

Mailand - Die Regierungsbildung in Italien kommt nicht voran. Dem Sozialdemokraten Pier Luigi Bersani ist es nicht gelungen, die Unterstützung der Protestbewegung Fünf …
Italien: Neue Regierung weiter nicht in Sicht
NSU-Prozess: Türkische Zeitung prüft Klage

Streit um Akkreditierungen

NSU-Prozess: Türkische Zeitung prüft Klage

München - Im Streit um die Akkreditierungen für feste Journalistenplätze in NSU-Verfahren prüft die liberale türkische Tageszeitung „Sabah“ eine Klage.
NSU-Prozess: Türkische Zeitung prüft Klage
Die politische Kehrtwende des Adenauer-Enkels

Von den Freien Wählern zur CDU

Die politische Kehrtwende des Adenauer-Enkels

München - Die Freien Wähler hatten Stephan Werhahn bereits als Bundestags-Spitzenkandidaten aufgestellt. Doch jetzt hat es sich der Adenauer-Enkel plötzlich anders …
Die politische Kehrtwende des Adenauer-Enkels
Transrapid: So wurde Stoibers Rede legendär

Projekt-Aus vor fünf Jahren

Transrapid: So wurde Stoibers Rede legendär

München - "Dann starten Sie am Hauptbahnhof in München ihren Flug...". Heute vor fünf Jahren wurde der Transrapid beerdigt. Wir erinnern deshalb an ein besonderes …
Transrapid: So wurde Stoibers Rede legendär
Freibetrag, Strafzettel, Schilder: Das ändert sich zum 1. April

Freibetrag, Strafzettel, Schilder: Das ändert sich zum 1. April

Berlin - Zum Monatswechsel müssen sich Millionen von Bundesbürgern wieder auf gesetzliche Änderungen einstellen: Steuerzahler auf durchaus positive, Verkehrssünder auf …
Freibetrag, Strafzettel, Schilder: Das ändert sich zum 1. April
NSU-Prozess: Warum bleibt das Gericht stur?

Der Druck wächst und wächst

NSU-Prozess: Warum bleibt das Gericht stur?

München - Knapp drei Wochen vor dem Start des NSU-Prozesses steht das Gericht massiv unter Druck. Der Grund: Es gibt zu wenig Platz im Saal. Und Vorschläge für …
NSU-Prozess: Warum bleibt das Gericht stur?
Asylpolitik: Haderthauer erneut in Bedrängnis

Taschengeld jahrelang verweigert?

Asylpolitik: Haderthauer erneut in Bedrängnis

München - Sozialministerin Christine Haderthauer kommt mit ihrer Asylpolitik erneut in Bedrängnis. Der Vorwurf: Sie soll Asylbewerbern jahrelang das Taschengeld …
Asylpolitik: Haderthauer erneut in Bedrängnis
Zyprer dürfen nur 300 Euro am Tag abheben

Banken ab Donnerstag wieder offen

Zyprer dürfen nur 300 Euro am Tag abheben

Nikosia - Die Zyprer dürfen nach einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur bis auf weiteres nur 300 Euro pro Tag abheben. Schecks dürften nicht eingelöst werden, …
Zyprer dürfen nur 300 Euro am Tag abheben
Freie Wähler wollen Schulfach "Lebenskunde"

"Auch im Sinne der Eltern"

Freie Wähler wollen Schulfach "Lebenskunde"

München - Müll wegwerfen, den Hof kehren oder freundlich „Guten Morgen“ sagen - das sollen die bayerischen Kinder nach Willen der Freien Wähler demnächst auch in der …
Freie Wähler wollen Schulfach "Lebenskunde"
Moskau: Razzia auch bei Human Rights Watch

Hintergrund ist umstrittenes Gesetz

Moskau: Razzia auch bei Human Rights Watch

Moskau - Russland hat eine Kontrollwelle gegen ausländische Stiftungen und NGOs gestartet. Nun geriet auch Human Rights Watch ins Visier der Ermittler. Das Moskauer Büro …
Moskau: Razzia auch bei Human Rights Watch
Nordkorea kappt Telefonleitung zu Südkorea

Südkoreanische Arbeiter sitzen fest

Nordkorea kappt Telefonleitung zu Südkorea

Seoul - Wenige Wochen nachdem Nordkorea die vom Roten Kreuz betriebene Telefonleitung gekappt hat, wurde nun auch die wichtigste militärische Telefonverbindung …
Nordkorea kappt Telefonleitung zu Südkorea
EU-Pläne zur Bankenrettung in der Kritik

Koalitionspolitiker haben Bedenken

EU-Pläne zur Bankenrettung in der Kritik

Düsseldorf - Koalitionspolitiker haben Pläne der EU-Kommission scharf kritisiert, wonach künftig auch reiche Sparer außerhalb von Zypern an der Rettung angeschlagener …
EU-Pläne zur Bankenrettung in der Kritik
USA warnen Nordkorea vor Isolation

Wegen Kriegsrhetorik

USA warnen Nordkorea vor Isolation

Washington - Die US-Regierung hat Nordkorea angesichts seiner neuen Atomkriegsdrohungen vor einer weiteren internationalen Isolierung gewarnt.
USA warnen Nordkorea vor Isolation
Luxemburg warnt Deutschland vor Zypern-Kritik

Außenminister Asselborn sauer

Luxemburg warnt Deutschland vor Zypern-Kritik

Dublin - Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn hat sich die deutsche Kritik am „Geschäftsmodell Zyperns“ mit einem überdimensionierten Bankensektor verbeten.
Luxemburg warnt Deutschland vor Zypern-Kritik
Zypern: Hitler-Hetze gegen Kanzlerin Merkel

Böser Vergleich bei Protesten

Zypern: Hitler-Hetze gegen Kanzlerin Merkel

Nikosia - Böser Nazi-Eklat gegen unsere Kanzlerin: "Hitler, Merkel, derselbe Scheiß", stand auf einem Plakat, das Schüler und Jugendliche am Dienstag durch die …
Zypern: Hitler-Hetze gegen Kanzlerin Merkel
Proteste in Zypern: Hitler-Hetze gegen Kanzlerin Merkel

Proteste in Zypern: Hitler-Hetze gegen Kanzlerin Merkel

Nikosia - Proteste in Zypern: Hitler-Hetze gegen Kanzlerin Merkel
Proteste in Zypern: Hitler-Hetze gegen Kanzlerin Merkel
Höchstes US-Gericht berät über Homo-Ehen

Ausgang völlig offen

Höchstes US-Gericht berät über Homo-Ehen

Washington - In einem mit Spannung erwarteten Verfahren berät das höchste Gericht der USA seit Dienstag über die Zulässigkeit von gleichgeschlechtlichen Ehen.  
Höchstes US-Gericht berät über Homo-Ehen