Politik: Ressortarchiv

Mali: Franzosen  bleiben mindestens bis Juli

Militäreinsatz

Mali: Franzosen  bleiben mindestens bis Juli

Paris - Französische Soldaten sollen mindestens noch bis Juli in Mali bleiben. Dies teilte das Militär am Donnerstag in Paris mit.
Mali: Franzosen  bleiben mindestens bis Juli
FDP gegen Wiederbelebung der Eigenheimzulage

FDP gegen Wiederbelebung der Eigenheimzulage

Berlin - Bundesbauminister Peter Ramsauer (CSU) bekommt für seine Pläne einer Wiederbelebung der Eigenheimzulage Widerspruch vom Koalitionspartner FDP.
FDP gegen Wiederbelebung der Eigenheimzulage
Mali-Einsatz beschlossen

Bundestag mit großer Mehrheit

Mali-Einsatz beschlossen

Berlin - Startsignal für den Ausbildungs-Einsatz der Bundeswehr in Mali: Der Bundestag gibt den Soldaten starken Rückhalt. Über Dauer und Gefahrpotential ist nichts …
Mali-Einsatz beschlossen
"Steinbrück ein außenpolitisches Risiko"

Viel Wirbel um Clown-Äußerung

"Steinbrück ein außenpolitisches Risiko"

Berlin - Sind die Wahlsieger in Italien Clowns? Peer Steinbrück gab bei einem Wahlkampfauftritt in Potsdam mal wieder den Klartext-Politiker. Diese Aussage sorgt in ganz …
"Steinbrück ein außenpolitisches Risiko"
Peer Steinbrück: Von Fettnäpfchen zu Fettnäpfchen

Peer Steinbrück: Von Fettnäpfchen zu Fettnäpfchen

Berlin - Peer Steinbrück ist für derbe Sprüche bekannt. Mit provokanten Äußerungen wie aktuell über „Clowns“ in der italienischen Politik sorgte er als …
Peer Steinbrück: Von Fettnäpfchen zu Fettnäpfchen
EU will elektronische Grenz-Kontrollen

Mit Chipkarte einreisen

EU will elektronische Grenz-Kontrollen

Brüssel - Mit einer Chipkarte sollen Bürger aus Nicht-EU-Staaten künftig rasch und problemlos in die EU einreisen können, ohne ihren Pass einem Grenzbeamten zeigen zu …
EU will elektronische Grenz-Kontrollen
Fahrverbot für 33 deutsche Städte?

Zu hohe Schadstoffbelastung

Fahrverbot für 33 deutsche Städte?

Brüssel - Eine Studie der EU-Kommission hat für 33 deutsche Städte möglicherweise weitreichende Folgen. Sie müssen ihre Schadstoffbelastung rasch reduzieren. Davon …
Fahrverbot für 33 deutsche Städte?
Nach der Wahl: Krieg der Worte in Italien

Regierungsbildung muss warten

Nach der Wahl: Krieg der Worte in Italien

Rom - Noch ist unklar, wer mit wem in Italien einen Ausweg aus dem Patt im Parlament suchen soll. Man wartet auf erste Konsultationen. Berlusconi fordert ein Signal der …
Nach der Wahl: Krieg der Worte in Italien
Raschere Information bei Lebensmittel-Schwindel

Nach Pferdefleisch-Skandal

Raschere Information bei Lebensmittel-Schwindel

Berlin - Wann veröffentlichen Behörden Erkenntnisse über Betrügereien bei Lebensmitteln? Als Konsequenz aus dem Skandal um falsch etikettierte Produkte mit Pferdefleisch …
Raschere Information bei Lebensmittel-Schwindel
Presse: Steinbrücks "rüpelhafte Sätze"

Italiener reagiert empört

Presse: Steinbrücks "rüpelhafte Sätze"

Rom - Peer Steinbrück hat mit seiner "Clowns-Aussage" für eine heftige Reaktion bei den italienischen Medien gesorgt. Sie stellen sich bei der "Schlacht" hinter …
Presse: Steinbrücks "rüpelhafte Sätze"
NSU-Prozess: "Versagen bayerischer Justiz"

Vorwürfe von SPD und Grünen

NSU-Prozess: "Versagen bayerischer Justiz"

München - Bald beginnen in München die NSU-Prozesse. Doch schon jetzt wirft die Opposition der bayerischen Justiz Versagen vor. Auf einen Prozess dieser Größe und …
NSU-Prozess: "Versagen bayerischer Justiz"
Steinbrück: Klärendes Telefonat mit Napolitano

Nach Clown-Äußerungen

Steinbrück: Klärendes Telefonat mit Napolitano

Berlin - Nach den umstrittenen „Clown-Äußerungen“ über den Wahlausgang in Italien hat SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück ein klärendes Telefongespräch mit dem …
Steinbrück: Klärendes Telefonat mit Napolitano
Länder wehren sich gegen Fracking-Gesetz

Scheitert Entwurf im Bundesrat?

Länder wehren sich gegen Fracking-Gesetz

Berlin - Gerade im Norden und Westen liegen große Gasschätze im Untergrund. Doch die Bundesländer stellen sich quer gegen den Gesetzentwurf der Regierung - obwohl der …
Länder wehren sich gegen Fracking-Gesetz
Soldaten fesseln Bootsmann - Marine ermittelt

"Hier wohnen die Mongos"

Soldaten fesseln Bootsmann - Marine ermittelt

Beirut - Aus der Koje gezerrt, gefesselt, beschmiert: Ein Angriff auf einen Vorgesetzten auf einem deutschen Marineboot im Hafen von Beirut sorgt für Aufsehen. Das …
Soldaten fesseln Bootsmann - Marine ermittelt
Bund und Bahn stehen zu S21 - trotz Mehrkosten

Stuttgarter Bahnhofsumbau

Bund und Bahn stehen zu S21 - trotz Mehrkosten

Berlin - In wenigen Tagen soll der Bahn-Aufsichtsrat über das Schicksal von Stuttgart 21 entscheiden, denn die Kosten explodieren. Bahn und ihr Eigentümer Bund …
Bund und Bahn stehen zu S21 - trotz Mehrkosten
Haderthauer fordert mehr Lohn für Pflegekräfte

"Bayerischer Weg"

Haderthauer fordert mehr Lohn für Pflegekräfte

München - Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer macht sich für eine bessere Bezahlung der Fachkräfte in der Altenpflege stark. Zur Umsetzung will ie einen …
Haderthauer fordert mehr Lohn für Pflegekräfte
NPD-Verbot: Herrmann will Hilfe vom Bund

Partei-Verbotsverfahren

NPD-Verbot: Herrmann will Hilfe vom Bund

München - In der Debatte um ein mögliches NPD-Parteiverbot macht Bayerns Innenminister Herrmann Druck auf Berlin: "Ich erwarte mir vom Bund beim NPD-Verbot klare …
NPD-Verbot: Herrmann will Hilfe vom Bund
Napolitano sagt Steinbrück-Gespräch ab

Wegen "Clowns"-Äußerung

Napolitano sagt Steinbrück-Gespräch ab

Berlin - Sind die Wahlsieger in Italien Clowns? Peer Steinbrück gibt bei einem Wahlkampfauftritt in Potsdam mal wieder den Klartext-Politiker und verärgert damit …
Napolitano sagt Steinbrück-Gespräch ab
Atomgespräche mit Iran: Tempo wird erhöht

Nach langem Stillstand

Atomgespräche mit Iran: Tempo wird erhöht

Almaty - Schneller als zuletzt wollen die fünf UN-Vetomächte sowie Deutschland und der Iran die Verhandlungen über Teherans Atomprogramm vorantreiben. Einen Durchbruch …
Atomgespräche mit Iran: Tempo wird erhöht
Streit beendet! Donau-Staustufe kommt nicht

Kabinett entscheidet

Streit beendet! Donau-Staustufe kommt nicht

München - In Niederbayern wird es zumindest in den nächsten Jahren keine Donau-Staustufe geben. Umweltverbände sprechen von einem richtigen Schritt - halten sich mit …
Streit beendet! Donau-Staustufe kommt nicht
Verfassungsschutz dementiert hohe Kosten

20 Mio. Euro für V-Leute

Verfassungsschutz dementiert hohe Kosten

Berlin - Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat einen Zeitungsbericht über angebliche Kosten für V-Leute als unwahr zurückgewiesen: „Das Zahlentableau ist falsch und …
Verfassungsschutz dementiert hohe Kosten
Schröder startet "KinderServer"

Für sicheres Surfen

Schröder startet "KinderServer"

Berlin - Sicherer Start ins Internet: Bundesfamilienministerin Kristina Schröder hat den „KinderServer“ gestartet, der junge Internetnutzer vor Schmuddel- oder …
Schröder startet "KinderServer"
Umfrage: Viel Vertrauen in Merkel

Aber Union rutscht ab

Umfrage: Viel Vertrauen in Merkel

Berlin - Knapp sieben Monate vor der Bundestagswahl genießt Kanzlerin Angela Merkel (CDU) so hohes Ansehen wie lange nicht mehr. Für Konkurrent Steinbrück sind die …
Umfrage: Viel Vertrauen in Merkel
Merk will Pädophilie im Netz härter bestrafen

Schon bei Kontaktaufnahme

Merk will Pädophilie im Netz härter bestrafen

München - Nach der bundesweiten Razzia gegen Pädophile fordert Bayerns Justizministerin Beate Merk (CSU) einen besseren strafrechtlichen Schutz von Kindern vor sexuellen …
Merk will Pädophilie im Netz härter bestrafen
EU-Staaten einigen sich auf Fischereireform

Kehrtwende

EU-Staaten einigen sich auf Fischereireform

Brüssel - In nächtlichen Verhandlungen haben sich die EU-Staaten auf eine Kehrtwende in der Fischereipolitik geeinigt. Doch noch ist die neue Regelung nicht endgültig …
EU-Staaten einigen sich auf Fischereireform
Hagel als neuer Pentagonchef bestätigt

Obama setzt sich durch

Hagel als neuer Pentagonchef bestätigt

Washington - US-Präsident Obama hat das Tauziehen um die Besetzung des Chefpostens im Pentagon gewonnen. Chuck Hagel ist neuer Verteidigungsminister. Vielen …
Hagel als neuer Pentagonchef bestätigt
"Klartext"-Tour: So lief Steinbrücks Auftakt

„Er hat nicht rumgeeiert“

"Klartext"-Tour: So lief Steinbrücks Auftakt

Potsdam - Peer Steinbrück hat in Potsdam seine " Klartext" -Tour gestartet. Der SPD-Kanzlerkandidat musste dabei auch Fehler seiner Partei einräumen. Die Zuhörer waren …
"Klartext"-Tour: So lief Steinbrücks Auftakt
Unionsstreit über Homo-Ehe

Richter: Ehe-Privileg nicht zu halten

Unionsstreit über Homo-Ehe

Berlin - Wie weitgehend sollen Lesben und Schwule der traditionellen Ehe und Familie gleichgestellt werden? Die Union streitet um ihre Haltung. Die CSU spricht von einer …
Unionsstreit über Homo-Ehe
Wahlchaos: Italien in der Schockstarre

Ganz Europa in Sorge

Wahlchaos: Italien in der Schockstarre

Rom - Riesen-Fragezeichen nach der Chaos-Wahl in Italien: wer mit wem? Niemand kann das momentan sagen. Das Krisenland scheint unregierbar, Europa sorgt sich, und die …
Wahlchaos: Italien in der Schockstarre
Regierung streitet über NPD-Verbot

Berliner Vorstoß in Karlsruhe

Regierung streitet über NPD-Verbot

Berlin - Wo ist die klare Linie? Erst treibt die Union einen eigenen NPD-Verbotsantrag der Regierung voran, dann rudert CSU-Innenminister Friedrich wieder ein bisschen …
Regierung streitet über NPD-Verbot
Antrittsbesuch: Kerry lobt gute Beziehungen

US-Außenminister in Berlin

Antrittsbesuch: Kerry lobt gute Beziehungen

Berlin - Zum Auftakt seiner Gespräche in Berlin trifft der neue US-Außenminister Kerry Jugendliche. Mit seinem russischen Amtskollegen Lawrow will er über den …
Antrittsbesuch: Kerry lobt gute Beziehungen
Verteidigungsminister de Maizière in der Kritik

Wegen Aussagen über Soldaten

Verteidigungsminister de Maizière in der Kritik

Berlin  - Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes hat dem Verteidigungsminister vorgeworfen, mit seiner Kritik am Wunsch der Bundeswehr nach mehr Anerkennung die …
Verteidigungsminister de Maizière in der Kritik
Fracking-Gesetz laut Opposition "Mogelpackung"

Umstrittene Gas- und Ölförderung

Fracking-Gesetz laut Opposition "Mogelpackung"

Berlin - Die Bundesregierung will das umstrittene Gas-Fracking aus tiefen Gesteinsschichten bundesweit regeln. Der vorliegende Gesetzentwurf der Minister Altmaier und …
Fracking-Gesetz laut Opposition "Mogelpackung"
Rakete auf Israel abgefeuert

Erstmals seit November

Rakete auf Israel abgefeuert

Gaza - Erstmals seit November haben militante Palästinenser wieder eine Rakete auf israelisches Gebiet abgefeuert. Drei am Wochenende abgefeuerte Raketen hatten zuvor …
Rakete auf Israel abgefeuert
Neue Berechnungsmethode: Weniger Elterngeld

Teils 40 Euro Unterschied

Neue Berechnungsmethode: Weniger Elterngeld

Berlin - Wirrwarr bei der Elterngeldberechnung: Die Länder wollten, dass das Verfahren nicht mehr so bürokratisch abläuft und erwirkten eine Gesetzesänderung. Jetzt …
Neue Berechnungsmethode: Weniger Elterngeld
Italien droht politischer Stillstand

Berlusconi möglicherweise im Senat

Italien droht politischer Stillstand

Rom - Italien hat gewählt, doch dem Krisenland droht eine Hängepartie bei der Regierungsbildung. Berlusconi und eine Protestpartei sind stark - doch nach Teilergebnissen …
Italien droht politischer Stillstand
Aigner will exakte Angaben auf Lebensmitteln

Kunde soll wissen, wo Fleisch herkommt

Aigner will exakte Angaben auf Lebensmitteln

Brüssel - Der Pferdefleisch-Skandal betrifft viele europäische Länder. Um Vertrauen zu schaffen, fordert Landwirtschaftsministerin Aigner: Auch bei verarbeiteten …
Aigner will exakte Angaben auf Lebensmitteln
Hochrechnung: Berlusconi im Senat vorn

Knapper Vorsprung vor Mitte-Links-Bündnis

Hochrechnung: Berlusconi im Senat vorn

Rom - Bei den Parlamentswahlen in Italien liegt das Mitte-Rechts-Bündnis des früheren Regierungschefs Silvio Berlusconi nach einer ersten Hochrechnung im umkämpften …
Hochrechnung: Berlusconi im Senat vorn
Dobrindt gegen Gleichstellung der Homo-Ehe

Dobrindt lehnt Diskussion ab

Dobrindt gegen Gleichstellung der Homo-Ehe

München - Im Streit um die Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften bekommt die CDU Unterstützung von der Schwesterpartei: Die sieht "keinen …
Dobrindt gegen Gleichstellung der Homo-Ehe
Grüne: Visums-Zwang für Türken aufheben

Forderung an Kanzlerin Merkel

Grüne: Visums-Zwang für Türken aufheben

Berlin - Die Grünen haben Kanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, nicht nur eine rhetorische Annäherung an die Türkei zu suchen.
Grüne: Visums-Zwang für Türken aufheben
Italien-Wahl: Mitte-Links-Bündnis liegt vorn

Erste Prognosen liegen vor

Italien-Wahl: Mitte-Links-Bündnis liegt vorn

Rom - Das Mitte-Links-Bündnis unter Pier Luigi Bersani liegt nach Prognosen bei den Parlamentswahlen in Italien in beiden Kammern vorn.
Italien-Wahl: Mitte-Links-Bündnis liegt vorn
Union weiter gegen EU-Mitgliedschaft der Türkei

Merkel auf Staatsbesuch

Union weiter gegen EU-Mitgliedschaft der Türkei

Berlin - Für zwei Tage reist Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Staatsbesuch in die Türkei. Doch auch dieses Treffen kann an der Haltung zum EU-Beitrittskandidaten nichts …
Union weiter gegen EU-Mitgliedschaft der Türkei
Euro-Partner machen Druck auf Zypern

Lösung für Finanzprobleme gesucht

Euro-Partner machen Druck auf Zypern

Nikosia - Zypern hat einen neuen Präsidenten, aber noch keine Lösung für sein akutes Finanzproblem. Die Euro-Partner machen Druck: Anastasiades soll sein pleitebedrohte …
Euro-Partner machen Druck auf Zypern
Sorge vor Berlusconi-Comeback

Wahllokale schließen um 15 Uhr

Sorge vor Berlusconi-Comeback

Rom - Italien wählt, Europa bangt: In wenigen Stunden werden die ersten Hochrechnungen erwartet. Für die gesamte Eurozone steht viel auf dem Spiel.
Sorge vor Berlusconi-Comeback
Zeil verteidigt Einlenken bei Studiengebühren

Zeil verteidigt Einlenken bei Studiengebühren

München - Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) hat das Einlenken der Liberalen beim Thema Studiengebühren gerechtfertigt.
Zeil verteidigt Einlenken bei Studiengebühren
Kubas Staatschef Raúl Castro wiedergewählt

Er kündigte Verfassungsreform an

Kubas Staatschef Raúl Castro wiedergewählt

Havanna - Die kubanische Nationalversammlung hat Raúl Castro im Amt bestätigt. Er wird weitere fünf Jahre regieren. Er kündigte einen Generationswechsel und eine …
Kubas Staatschef Raúl Castro wiedergewählt
Arbeitslosengeld reicht immer öfter nicht aus

Viele beziehen zusätzlich Hartz IV

Arbeitslosengeld reicht immer öfter nicht aus

Berlin - Weil das Arbeitslosengeld zum Leben oft nicht mehr ausreicht, beziehen über 80.000 Menschen ohne Job zusätzlich Hartz IV. Nur ein Bruttoeinkommen über 1600 Euro …
Arbeitslosengeld reicht immer öfter nicht aus
Schleppender Beginn bei Italien-Wahl

Schlechtes Wetter

Schleppender Beginn bei Italien-Wahl

Rom - Gespannt blickt das Ausland auf die Wahl im Krisenland Italien. Der Auftakt des zweitägigen Urnengangs ist schleppend, Schnee und Regen halten mancherorts die …
Schleppender Beginn bei Italien-Wahl
Kanzlerin Angela Merkel besucht die Truppe

Kanzlerin Angela Merkel besucht die Truppe

Kanzlerin Angela Merkel besucht die Truppe
Merkel zollt Nato-Partner Türkei Respekt

EU-Skepsis bleibt

Merkel zollt Nato-Partner Türkei Respekt

Kahramanmaras -  Charmeoffensive der Kanzlerin: Obwohl sie einem EU-Beitritt der Türkei skeptisch gegenübersteht, will sie die stockenden Gespräche voranbringen.
Merkel zollt Nato-Partner Türkei Respekt
Anastasiades ist Zyperns neuer Präsident

Machtwechsel auf Mittelmeerinsel

Anastasiades ist Zyperns neuer Präsident

Nikosia - Auf Zypern deutet sich ein Machtwechsel an: Ersten Prognosen zufolge wird der konservative Politiker Nikos Anastasiades der neue Präsident der …
Anastasiades ist Zyperns neuer Präsident
Italien-Wahl: Nackte Haut gegen Berlusconi

Frauen entblößen Brüste

Italien-Wahl: Nackte Haut gegen Berlusconi

Rom  - Bei der Wahl in Italien haben drei Frauen aus Protest gegen Silvio Berlusconi ihre Brüste entblößt. Darauf hatten sie eine Botschaft für den Ex-Regierungschef …
Italien-Wahl: Nackte Haut gegen Berlusconi
180.000 Euro für V-Mann aus NSU-Umfeld

Verfassungsschutz in der Kritik

180.000 Euro für V-Mann aus NSU-Umfeld

Berlin - 18 Jahre lang hat ein Neonazi offenbar für den Verfassungsschutz gespitzelt. Dabei verdiente er 180.000 Euro. Diese Summe hält der Vorsitzende des …
180.000 Euro für V-Mann aus NSU-Umfeld
Hermann: Einreisesperre für Armutszuwanderer

Nach Friedrichs Vorschlag

Hermann: Einreisesperre für Armutszuwanderer

München - Nach Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich fordert nun auch Bayerns Innenminister Joachim Hermann eine Einreisesperre für Armutszuwanderer. Ein "deutliches …
Hermann: Einreisesperre für Armutszuwanderer
Hacker aus China greifen deutsche Behörden an

Verfassungsschützer warnen

Hacker aus China greifen deutsche Behörden an

Berlin - Verfassungsschützer warnen vor Hacker-Angriffen aus China. Allein 2012 wurden mehr als 1000 Cyber-Attacken allein auf Bundesbehörden registriert. Auch …
Hacker aus China greifen deutsche Behörden an
Konservativer CDU-Flügel: "Nein" zur Homo-Ehe

Angst um Verlust von Stammwählern

Konservativer CDU-Flügel: "Nein" zur Homo-Ehe

Berlin - Während sich die CDU allmählich der Gleichstellung homosexueller Lebenspartner mit der Ehe annähert, wehrt sich der konservative Flügel der Partei heftigst …
Konservativer CDU-Flügel: "Nein" zur Homo-Ehe
Schavan verliert auch Ehrendoktor der Uni Kairo

Ex-Bildungsministerin

Schavan verliert auch Ehrendoktor der Uni Kairo

München - Ex-Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) wird nach dem Entzug ihres Doktortitels auch ihren Ehrendoktor-Titel der Universität Kairo verlieren.
Schavan verliert auch Ehrendoktor der Uni Kairo
Mursi ändert nach Protest Wahltermin

Kritik von christlicher Minderheit

Mursi ändert nach Protest Wahltermin

Kairo - Ägyptens Präsident Mursi hat auf Kritik der christlichen Minderheit reagiert und den Wahltermin verändert. Das ändert aber wohl nichts am Boykottaufruf der …
Mursi ändert nach Protest Wahltermin
CSU und FDP einigen sich bei Studiengebühren

Spitzentreffen in München

CSU und FDP einigen sich bei Studiengebühren

Münche - Die Koalition in Bayern hat ihren monatelangen Streit über die Abschaffung der Studiengebühren beigelegt. Bei einem Spitzentreffen verständigten sich CSU und …
CSU und FDP einigen sich bei Studiengebühren
"Lehne eine doppelte Staatsangehörigkeit ab"

Bayerns Innenminister Herrmann:

"Lehne eine doppelte Staatsangehörigkeit ab"

München - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hält die Einführung einer doppelten Staatsbürgerschaft, die von einer rot-grünen Regierung angestrebt werden …
"Lehne eine doppelte Staatsangehörigkeit ab"