Politik: Ressortarchiv

Ministerin Müller verliert Direktmandat

Schwere Schlappe

Ministerin Müller verliert Direktmandat

Neunburg  - Schwere Schlappe für Bayerns Europaministerin Emilia Müller: Die oberpfälzische CSU-Bezirksvorsitzende hat den Machtkampf um …
Ministerin Müller verliert Direktmandat
Ägypten: Kampf gegen islamische Republik

Massenprotest auf Tahrir-Platz

Ägypten: Kampf gegen islamische Republik

Kairo - Ägyptens Muslimbruderschaft bereitet den Weg für eine islamische Republik am Nil. Die Gegner wehren sich: Zehntausende machen ihrer Wut auf dem Tahrir-Platz im …
Ägypten: Kampf gegen islamische Republik
Fall Mollath wird neu aufgerollt

Justizministerin Merk beugt sich Druck

Fall Mollath wird neu aufgerollt

München - Bewegung im Fall Mollath: Weil es noch einmal neue Ungereimtheiten gibt, lenkt die massiv unter Druck geratene Justizministerin Merk nun doch ein - und will …
Fall Mollath wird neu aufgerollt
Sachsen-Anhalt plant HIV-Zwangstests

Für Straftäter

Sachsen-Anhalt plant HIV-Zwangstests

Magdeburg - Das Innenministerium von Sachsen-Anhalt plant erzwungene HIV- und Hepatitis-Tests etwa bei Straftätern.
Sachsen-Anhalt plant HIV-Zwangstests
Hartz-IV-Sätze für Asylbewerber?

Zeitungsbericht

Hartz-IV-Sätze für Asylbewerber?

Berlin -  Asylbewerber in Deutschland müssen mehr Geld bekommen. Doch bislang hat die Bundesregierung nichts geändert. Nun werden erste Vorschläge bekannt - und prompt …
Hartz-IV-Sätze für Asylbewerber?
Athen-Hilfe kommt - ohne Kanzlermehrheit

Breite Zustimmung für neue Milliarden

Athen-Hilfe kommt - ohne Kanzlermehrheit

Berlin - Erstmals wird der Bundesetat direkt belastet. Der Finanzminister legt sich energisch für die Ausweitung des Griechenland-Rettungspakets ins Zeug. Doch es reicht …
Athen-Hilfe kommt - ohne Kanzlermehrheit
Neuer Antrag zu NPD-Verbot rückt näher

Die meisten Länder sind dafür

Neuer Antrag zu NPD-Verbot rückt näher

Berlin - NPD-Verbot oder nicht? Wenige Tage vor der Entscheidung sind die meisten Länder für einen neuen Antrag. Rechte Gewalt dürfte es aber nach einem erfolgreichen …
Neuer Antrag zu NPD-Verbot rückt näher
Chronologie des Falls Mollath

Chronologie des Falls Mollath

München - Seit 2006 sitzt der Nürnberger Gustl Mollath in der Psychiatrie - und kämpft seitdem für seine Freilassung. Die Chronologie des Falls:
Chronologie des Falls Mollath
Berliner Ex-Bürgermeister Schütz verstorben

Im Alter von 86 Jahren

Berliner Ex-Bürgermeister Schütz verstorben

Berlin - Berlin trauert um Klaus Schütz. Der frühere Regierende Bürgermeister starb am Donnerstag im Alter von 86 Jahren nach kurzer, schwerer Krankheit im Kreis seiner …
Berliner Ex-Bürgermeister Schütz verstorben
Keine Mehrheit für Wunschbündnisse

ZDF-Politbarometer

Keine Mehrheit für Wunschbündnisse

Berlin/Mainz - Für Schwarz-Gelb oder Rot-Grün gäbe es nach einer neuen Umfrage bei einer Bundestagswahl momentan weiter keine Mehrheit. Für SPD-Kanzlerkandidat …
Keine Mehrheit für Wunschbündnisse
Gorleben wird - vorerst - nicht mehr erkundet

Endlagerprüfung bis zur Wahl gestoppt

Gorleben wird - vorerst - nicht mehr erkundet

Berlin - Um den Neustart für eine Atommüllendlager-Suche noch zu schaffen, ordnet Bundesumweltminister Altmaier einen Erkundungsstopp in Gorleben an. Doch vom Tisch ist …
Gorleben wird - vorerst - nicht mehr erkundet
Westerwelle wettert gegen Wowereit

Wegen Überfall auf Iran-Botschaft

Westerwelle wettert gegen Wowereit

Berlin - Nach dem Übergriff auf die iranische Botschaft in Berlin wirft Außenminister Guido Westerwelle (FDP) dem Land vor, zu wenig für die Sicherheit ausländischer …
Westerwelle wettert gegen Wowereit
Heftiger Schlagabtausch über Athen-Hilfe

Abstimmung zu neuem Finanzpaket

Heftiger Schlagabtausch über Athen-Hilfe

Berlin - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble sieht in Griechenland deutliche Reformfortschritte, mahnt aber weiter Geduld mit dem Euro-Krisenland an. SPD-Mann …
Heftiger Schlagabtausch über Athen-Hilfe
Finanzvermögen des Bundes geschrumpft

Finanzvermögen des Bundes geschrumpft

Wiesbaden - Obwohl die Sozialversicherung sowie Länder und Gemeinden steigende Guthaben verbuchen, schrumpft das Finanzvermögen der Öffentlichen Hand. Der Bund ist für …
Finanzvermögen des Bundes geschrumpft
Strengere Lärm-Grenzwerte für Bahntrassen

Strengere Lärm-Grenzwerte für Bahntrassen

Berlin - An Bahnstrecken soll es künftig den gleichen Lärmschutz wie an Straßen geben. Bislang durften Züge lauter sein als Autos.
Strengere Lärm-Grenzwerte für Bahntrassen
Gabriel kritisiert Merkel

Wegen Hilfspaket für Griechenland

Gabriel kritisiert Merkel

Berlin - Kurz vor der Abstimmung des Bundestags über das neue Hilfspaket für Griechenland hat SPD-Chef Sigmar Gabriel scharfe Kritik am Eurorettungskurs von …
Gabriel kritisiert Merkel
Ex-US-Präsident George Bush in der Klinik

Chronisches Husten

Ex-US-Präsident George Bush in der Klinik

Washington - Der frühere US-Präsident George Bush ist wegen eines hartnäckigen Hustens am Donnerstag in ein Krankenhaus in Houston eingeliefert worden.
Ex-US-Präsident George Bush in der Klinik
Palästinenser gelten bei UN künftig als Staat

Erfolg für Abbas

Palästinenser gelten bei UN künftig als Staat

New York - Palästina gilt künftig bei den Vereinten Nationen als Staat. Die Vollversammlung der Weltorganisation beschloss, die Palästinenser von „Beobachtern“ zum …
Palästinenser gelten bei UN künftig als Staat
Islamisten peitschen neue Verfassung durch

Machtkampf in Ägypten

Islamisten peitschen neue Verfassung durch

Kairo - Fassungslos sehen die Oppositionellen in Ägypten zu, wie die Islamisten ihre Verfassung durchpeitschen - ohne sich um die Einwände anderer Interessengruppen zu …
Islamisten peitschen neue Verfassung durch
Al-Baradei: Mursi führt Ägypten in Sackgasse 

Nobelpreisträger kritisiert

Al-Baradei: Mursi führt Ägypten in Sackgasse 

Kairo - Der ägyptische Nobelpreisträger Mohammed al-Baradei hat Präsident Mohammed Mursi vorgeworfen, Ägypten in eine Sackgasse geführt zu haben.
Al-Baradei: Mursi führt Ägypten in Sackgasse 
Patienten bekommen mehr Rechte

Bundestag verabschiedet neues Gesetz

Patienten bekommen mehr Rechte

Berlin - Patienten erhalten mehr Rechte. Der Bundestag beschloss am Donnerstagabend mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen das Patientenrechtegesetz.
Patienten bekommen mehr Rechte
"China ist das friedlichste große Land aller Zeiten"

Trotz Tibet meint Altkanzler Schmidt

"China ist das friedlichste große Land aller Zeiten"

Hamburg - Ist China - trotz Tibet - das friedlichste große Land aller Zeiten? Das meint Altbundeskanzler Helmut Schmidt (SPD). Er sieht keine kriegerischen Ambitionen …
"China ist das friedlichste große Land aller Zeiten"
Athen-Hilfe: Vermutlich keine Kanzlermehrheit

Vor Abstimmung am Freitag

Athen-Hilfe: Vermutlich keine Kanzlermehrheit

Berlin - Die schwarz-gelbe Koalition dürfte bei der Abstimmung über die neuen Griechenland-Hilfen an diesem Freitag die symbolisch wichtige Kanzlermehrheit verfehlen.
Athen-Hilfe: Vermutlich keine Kanzlermehrheit
Ägyptens Islamisten beschließen Verfassung

Neue Protestwelle rollt an

Ägyptens Islamisten beschließen Verfassung

Kairo - Fassungslos sehen die Oppositionellen in Ägypten zu, wie die Islamisten ihre Verfassung durchpeitschen - ohne sich um die Einwände anderer Interessengruppen zu …
Ägyptens Islamisten beschließen Verfassung
Grüne: Seehofer soll Merk entlassen

Fehler der Justizministerin wegen Mollath

Grüne: Seehofer soll Merk entlassen

München - Zum zweiten Mal binnen zwei Wochen steht Justizministerin Merk im Kreuzfeuer der Kritik - wegen ihrer Rolle im Fall Mollath. Die Grünen fordern ihren Rauswurf, …
Grüne: Seehofer soll Merk entlassen
Kinderbetreuung: CSU/FDP beschließen umstrittenes Gesetz

Harsche Kritik von allen Seiten

Kinderbetreuung: CSU/FDP beschließen umstrittenes Gesetz

München - Die Finanzierung der Kinderbetreuung bleibt ein Zankapfel. Sozialministerin Haderthauer findet die Kritik am neuen Gesetz unfair - doch nicht nur die …
Kinderbetreuung: CSU/FDP beschließen umstrittenes Gesetz
Regierung blockt Reform der Asylregeln ab

Opposition spricht von Verfassungsbruch

Regierung blockt Reform der Asylregeln ab

Berlin - Karlsruhe hält die Unterstützung von Asylbewerbern für unzureichend. Aber die Regierung hat das Urteil noch nicht umgesetzt. Eine Abschaffung oder Reform des …
Regierung blockt Reform der Asylregeln ab
Gericht: Entschädigung für Sexualstraftäter

Rechtswidrige Sicherungsverwahrung

Gericht: Entschädigung für Sexualstraftäter

Karlsruhe - Eine Geldentschädigung für Gewalt- und Sexualverbrecher, die zu lange in Sicherungsverwahrung saßen? Im Streit darüber stützt sich das Karlsruher …
Gericht: Entschädigung für Sexualstraftäter
Linke-Politiker verlieren Immunität

Bundestag entscheidet über Aufhebung

Linke-Politiker verlieren Immunität

Berlin - Gegen Parlamentarier der Linkspartei soll wegen Aufrufs zu einer Straftat bei einem Castor-Transport ermittelt werden. Die Initiatoren sehen „Schottern“ als …
Linke-Politiker verlieren Immunität
Energiewende: Koalition lässt Bürger zahlen

Fehlende Leitungen für Windparks

Energiewende: Koalition lässt Bürger zahlen

Berlin - Die Grünen wettern im Bundestag gegen einen „planlosen Ausbau“ der Windparks in Nord- und Ostsee. Leitungen fehlen, das wird teuer. Union und FDP haben …
Energiewende: Koalition lässt Bürger zahlen
Gauck: Schäuble "herausragender" Politiker

Finanzminister wird 70

Gauck: Schäuble "herausragender" Politiker

Berlin - Bundespräsident Joachim Gauck hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) als „herausragenden“ Politiker gewürdigt.
Gauck: Schäuble "herausragender" Politiker
Studiengebühren: JU fordert Mitgliederbefragung

Studiengebühren: JU fordert Mitgliederbefragung

München - Die Junge Union fordert die erste landesweite Mitgliederbefragung der CSU über die Abschaffung der Studiengebühren. Horst Seehofer wollte die Forderung nicht …
Studiengebühren: JU fordert Mitgliederbefragung
CSU stellt klar: Studiengebühren fallen weg

Koalition erntet Spott für Hin und Her

CSU stellt klar: Studiengebühren fallen weg

München - CSU und FDP ernten im Landtag Spott für das Hin und Her im Streit um die Studiengebühren. Die CSU-Fraktion sieht sich zur Klarstellung genötigt - umschifft …
CSU stellt klar: Studiengebühren fallen weg
Frührentner dürfen 2013 mehr dazuverdienen

Neue Regeln

Frührentner dürfen 2013 mehr dazuverdienen

Berlin - Immer mehr der fast 21 Millionen Rentner in Deutschland haben einen Nebenjob. Für sie gibt es gute Nachrichten: Frührentner dürfen ab kommendem Jahr mehr …
Frührentner dürfen 2013 mehr dazuverdienen
Breite Unterstützung für Athen-Hilfe

SPD und Grüne wollen zustimmen

Breite Unterstützung für Athen-Hilfe

Berlin - SPD und Grüne wollen dem neuen Griechenland-Paket an diesem Freitag im Bundestag zustimmen.
Breite Unterstützung für Athen-Hilfe
Gericht: Pussy-Riot-Video muss verschwinden

Gericht: Pussy-Riot-Video muss verschwinden

Moskau - Das Video vom sogenannten Punk-Gebet der Kreml-kritischen russischen Band Pussy Riot muss auf Anordnung der russischen Justiz aus dem Internet verschwinden.
Gericht: Pussy-Riot-Video muss verschwinden
Arktis: Dänen und Kanadier einigen sich

Öl- und Fischerei-Rechte geklärt

Arktis: Dänen und Kanadier einigen sich

Kopenhagen/Ottawa - Kanada und Dänemark haben sich auf eine 3000 Kilometer lange Grenzlinie vor der Polarinsel Grönland geeinigt.
Arktis: Dänen und Kanadier einigen sich
Deutsche Enthaltung bei Palästina-Frage

Abstimmung in UN-Vollversammlung

Deutsche Enthaltung bei Palästina-Frage

Berlin - Deutschland ist zwar für einen eigenen Palästinenserstaat - aber bei der Abstimmung in der UN-Vollversammlung wird sich Berlin enthalten. Wie Außenminister …
Deutsche Enthaltung bei Palästina-Frage
Schavan will wieder Ministerin werden

Schavan will wieder Ministerin werden

Berlin - Bundesbildungsministerin Annette Schavan will nach der Bundestagswahl in der Regierungsmannschaft bleiben und erteilt gleichzeitig einem schwarz-grünen Bündnis …
Schavan will wieder Ministerin werden
UN-Vollversammlung stimmt über Palästinenser-Antrag ab

USA sehen Abstimmung kritisch

UN-Vollversammlung stimmt über Palästinenser-Antrag ab

Madrid/Berlin - Die UN-Vollversammlung stimmt am Donnerstag über eine diplomatische Aufwertung der Palästinenser ab. US-Außenministerin Hillary Clinton erklärt, warum …
UN-Vollversammlung stimmt über Palästinenser-Antrag ab
Attacke auf iranische Botschaft in Berlin

Teheran erwartet Untersuchung

Attacke auf iranische Botschaft in Berlin

Berlin/Teheran - Nach einer Attacke auf die iranische Botschaft in Berlin erwartet die Regierung in Teheran eine seriöse Untersuchung des Vorfalls sowie juristische …
Attacke auf iranische Botschaft in Berlin
Termin für nächste Bundestagswahl wohl fix

SPD und Grüne frohlocken

Termin für nächste Bundestagswahl wohl fix

Berlin - Für die nächste Bundestagswahl zeichnet sich der Termin ab. Die Opposition frohlockt: Die Regierung Merkel sei keine 300 Tage mehr im Amt. Für die SPD ist es …
Termin für nächste Bundestagswahl wohl fix
Armutsreport: Regierung unter "Weichspül"-Verdacht

Wer strich die kritischen Passagen?

Armutsreport: Regierung unter "Weichspül"-Verdacht

Berlin - Hat die Bundesregierung ein geschöntes Bild gezeichnet? Für Kritiker steht fest: Der Entwurf zum neuen Armuts- und Reichtumsbericht sei noch weicher gespült als …
Armutsreport: Regierung unter "Weichspül"-Verdacht
Europa streitet über Palästina-Status

Anerkennung durch UN ja oder nein?

Europa streitet über Palästina-Status

Madrid/Berlin - Das Thema Anerkennung des Palästinenserstaats spaltet die Europäische Union. Die Staaten werden bei der UN-Vollversammlung wohl unterschiedlich abstimmen.
Europa streitet über Palästina-Status
44 Tote nach Bombenserie in Damaskus

Rebellen greifen Luftwaffe an

44 Tote nach Bombenserie in Damaskus

Damaskus - Erneut ist der Damaszener Stadtteil Schauplatz von Bombenanschlägen. Die syrischen Rebellen rüsten weiter auf. Immer häufiger greifen sie Flugzeuge der …
44 Tote nach Bombenserie in Damaskus
Schröder: Kampf gegen Rechts als "Staatsräson"

Schröder: Kampf gegen Rechts als "Staatsräson"

Hamburg - Der Kampf gegen Rechtsextremismus ist nach Ansicht von Altbundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) eine grundlegende Aufgabe des Staates.
Schröder: Kampf gegen Rechts als "Staatsräson"
Hackerangriff auf Atomenergiebehörde

Hackerangriff auf Atomenergiebehörde

Wien - Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) ist Opfer eines Hackerangriffs geworden. Die Datentrickser äußerten Kritik am israelischen „Nukleararsenal“.
Hackerangriff auf Atomenergiebehörde
Neuer EU-Kommissar für Gesundheit ernannt

Neuer EU-Kommissar für Gesundheit ernannt

Brüssel - Zwei Monate nach dem unrühmlichen Ausscheiden des Maltesers John Dalli hat Brüssel einen neuen EU-Kommissar für Gesundheit und Verbraucherschutz.
Neuer EU-Kommissar für Gesundheit ernannt
Sexbombe Kim Jong Un? Reingefallen!

Chinesische Staatsmedien genarrt

Sexbombe Kim Jong Un? Reingefallen!

Peking - Peinlich, peinlich: Chinesische Staatsmedien haben am Mittwoch eine Hymne auf die sexuelle Anziehungskraft des nordkoreanischen Diktators Kim Jong Un von ihrer …
Sexbombe Kim Jong Un? Reingefallen!
Abbas kämpft in UN für Palästinenserstaat

Nach Gaza-Konflikt

Abbas kämpft in UN für Palästinenserstaat

Tel Aviv/Ramallah/Gaza - Nach dem blutigen Gaza-Konflikt will Palästinenserpräsident Abbas die staatliche Anerkennung Palästinas durch die UN. Ein Erfolg in New York …
Abbas kämpft in UN für Palästinenserstaat
Abstimmung über Athen-Hilfe am Freitag

Bundestag will mehr Zeit für Beratungen

Abstimmung über Athen-Hilfe am Freitag

Berlin - Die neuen Griechenland-Hilfen sind gerade etwas älter als ein Tag und sehr komplex. Der Bundestag will die Beschlüsse der Euro-Gruppe nicht nur „abnicken“ und …
Abstimmung über Athen-Hilfe am Freitag
Umfrage: Keine Mehrheit für Schwarz-Gelb

Auch für Rot-Grün reicht es nicht

Umfrage: Keine Mehrheit für Schwarz-Gelb

Hamburg - Die Union hat in einer aktuellen Umfrage zwar zugelegt, für eine Mehrheit mit dem derzeitigen Koalitionspartner FDP reicht es derzeit aber nicht.
Umfrage: Keine Mehrheit für Schwarz-Gelb
Neues Afghanistan-Mandat beschlossen

Bundeswehr-Truppe wird verkleinert

Neues Afghanistan-Mandat beschlossen

Berlin - Das deutsche Afghanistan-Kontingent soll kleiner werden: Anfang 2014 noch 3300 Soldaten, Ende 2014 dann gar keine Kampftruppen mehr. Trotzdem werden deutsche …
Neues Afghanistan-Mandat beschlossen
Demonstranten fordern Rücktritt von Ägyptens Präsident Mursi

Demonstranten fordern Rücktritt von Ägyptens Präsident Mursi

Demonstranten fordern Rücktritt von Ägyptens Präsident Mursi
Demonstranten fordern Rücktritt von Ägyptens Präsident Mursi
Koalition streitet über Sterbehilfe

Verbot der Beihilfe zur Selbsttötung?

Koalition streitet über Sterbehilfe

Berlin - In der schwarz-gelben Koalition gibt es Streit über das geplante Sterbehilfegesetz. Die FDP lehnt schärferes Verbot ab.
Koalition streitet über Sterbehilfe
Ägypter protestieren in Massen gegen Mursi

Ägypter protestieren in Massen gegen Mursi

Kairo - Die Bilder erinnern an den Sturz Mubaraks: Zigtausend ägyptischer Demonstranten drängen sich auf dem Tahrir-Platz in Kairo und fordern den Rücktritt des …
Ägypter protestieren in Massen gegen Mursi
Dieser Mann will Präsident in Tschechien werden

Vladimir Franz liebt Tätowierungen

Dieser Mann will Präsident in Tschechien werden

Prag - Im Januar wählen die Tschechen einen neuen Präsidenten. Vladimir Franz zieht als Außenseiter in den Wahlkampf. Aufsehen erregt der Künstler vor allem wegen seiner …
Dieser Mann will Präsident in Tschechien werden
Haushaltsausschuss berät über Griechenland-Hilfen

Opposition bremst

Haushaltsausschuss berät über Griechenland-Hilfen

Berlin - Wie schnell entscheidet der Bundestag über die nächsten Griechenland-Hilfen? Die Koalition ist für diese Woche, SPD und Grüne bremsen. An diesem Mittwoch berät …
Haushaltsausschuss berät über Griechenland-Hilfen
Merkel will mehr rauen Alltag in Medien sehen

Sozialpreis-Verleihung

Merkel will mehr rauen Alltag in Medien sehen

Berlin - Die deutschen Medien vernachlässigen nach Meinung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Berichterstattung über soziale Missstände.
Merkel will mehr rauen Alltag in Medien sehen
Wird Kim Jong Un die "Person des Jahres"?

Nordkoreas Machthaber bei Umfrage vorn

Wird Kim Jong Un die "Person des Jahres"?

New York - Bei einer Abstimmung, wer die „Person des Jahres“ des amerikanischen Magazins „Time“ werden soll, ist ausgerechnet der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un …
Wird Kim Jong Un die "Person des Jahres"?