Politik: Ressortarchiv

Wütende Rentner stürmen Ministerium

Wütende Rentner stürmen Ministerium

Athen - Es sollte eine Protestaktion gegen Kürzungen im Gesundheitswesen sein. Doch plötzlich drangen am Dienstag etwa 200 demonstrierende Rentner in das griechische …
Wütende Rentner stürmen Ministerium
Schmid für Ankauf von Schweizer Steuer-CDs

"Habe da eine klare Haltung"

Schmid für Ankauf von Schweizer Steuer-CDs

München - CSU-Landtagsfraktionschef Georg Schmid ist grundsätzlich für den Ankauf von Schweizer CDs mit Daten deutscher Steuersünder durch deutsche Finanzbehörden.
Schmid für Ankauf von Schweizer Steuer-CDs
Arbeitsvermittlung via Facebook?

Arbeitsvermittlung via Facebook?

Nürnberg - Die Bundesagentur für Arbeit (BA) will Facebook vorerst nicht für die Kommunikation mit Arbeitssuchenden nutzen. Doch ganz ist das Thema nicht vom Tisch.
Arbeitsvermittlung via Facebook?
Städte wappnen sich gegen extremes Wetter

Hitze, Sturm und Starkregen

Städte wappnen sich gegen extremes Wetter

Berlin - Die deutschen Städte wollen sich gegen den Klimawandel wappnen. Besonders ältere Menschen sollen bei langanhaltender Hitze versorgt werden können.
Städte wappnen sich gegen extremes Wetter
Zuschussrente: von der Leyen bekommt Unterstützung

Zuschussrente: von der Leyen bekommt Unterstützung

Berlin - Die Zuschussrente entzweit die Koalition und Arbeitsministerin von der Leyen muss viel Kritik einstecken. Doch sie bekommt auch Unterstützung. Unter anderem von …
Zuschussrente: von der Leyen bekommt Unterstützung
Müntefering sieht keinen Generationenkonflikt

Müntefering sieht keinen Generationenkonflikt

Berlin - Der frühere Arbeits- und Sozialminister Franz Müntefering (SPD) warnt in der Debatte über die Zuschussrente davor, die Generationen gegeneinander auszuspielen.
Müntefering sieht keinen Generationenkonflikt
Parteitag: Obama kämpft um Wiederwahl

Denokraten nominiern Kandidaten

Parteitag: Obama kämpft um Wiederwahl

Charlotte - Die Begeisterung aus dem ersten Wahlkampf ist verflogen. US-Präsident Obama muss auf dem Parteitag alles geben, um seine Anhänger mitzureißen. Die Bilanz …
Parteitag: Obama kämpft um Wiederwahl
Westerwelle fürchtet um Deutschlands Ruf

Westerwelle fürchtet um Deutschlands Ruf

Frankfurt/Main - Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hat die eigene Koalition in scharfer Form davor gewarnt, mit polemischen Debatten über die Zukunft der Eurozone …
Westerwelle fürchtet um Deutschlands Ruf
Herz-OP: "Helmut Kohl ging es sehr schlecht"

Nach Reha wieder wohlauf

Herz-OP: "Helmut Kohl ging es sehr schlecht"

Berlin - Helmut Kohl hat im Februar eine neue Herzklappe und einen Herzschrittmacher erhalten. Dem Alt-Bundeskanzler ging es in der Folgezeit offenbar "sehr schlecht".
Herz-OP: "Helmut Kohl ging es sehr schlecht"
Rösler: Zuschussrente ist ein "Fehlschluss"

Konfrontationskurs zu von der Leyen

Rösler: Zuschussrente ist ein "Fehlschluss"

Stuttgart - Im Streit über die Zuschussrente verschärft FDP-Chef Philipp Rösler den Ton gegenüber Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU).
Rösler: Zuschussrente ist ein "Fehlschluss"
Ärzte: "Vertrauen in Kassen erschüttert" 

Verhandlungsstopp im Honorarstreit

Ärzte: "Vertrauen in Kassen erschüttert" 

Berlin - Mit einem sofortigen Verhandlungsstopp wollen die niedergelassenen Ärzte im Streit über ihre zukünftigen Honorare den Druck auf die Krankenkassen erhöhen.
Ärzte: "Vertrauen in Kassen erschüttert" 
Schröder für "Großelternzeit"

Kurioser Vorstoß

Schröder für "Großelternzeit"

Recklinghausen - Familienministerin Kristina Schröder hat sich für die Einführung einer „Großelternzeit“ ausgesprochen. Großeltern, die sich um ihre Enkel kümmern …
Schröder für "Großelternzeit"
Gillamoos: "Mutti" Merkel spricht Klartext

Politischer Schlagabtausch

Gillamoos: "Mutti" Merkel spricht Klartext

Abensberg - Mit viel bundespolitischer Prominenz hat der politische Schlagabtausch auf dem Gillamoos-Volksfest begonnen. Angela Merkel hielt einen flammenden Appell für …
Gillamoos: "Mutti" Merkel spricht Klartext
Bilder: Schlagabtausch auf dem Gillamoos

Bilder: Schlagabtausch auf dem Gillamoos

Bilder: Schlagabtausch auf dem Gillamoos
Kristina Schröder: "Politik ist kein Ponyhof"

Familienministerin nimmt Kritik gelassen

Kristina Schröder: "Politik ist kein Ponyhof"

Berlin - Kristina Schröder muss sich starke Kritik gefallen lassen. Die Familienministerin nimmt die Vorwürfe der Kollegen und Medien angeblich gelassen - bis auf eine …
Kristina Schröder: "Politik ist kein Ponyhof"
Bahr wirft Kassen "überzogene Kürzungen" vor

Streit um Ärztehonorare

Bahr wirft Kassen "überzogene Kürzungen" vor

Berlin - Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr erhebt im Streit um die Honorare der niedergelassenen Ärzte scharfe Vorwürfe gegen die  Krankenkassen.
Bahr wirft Kassen "überzogene Kürzungen" vor
DGB: Altersarmut droht auch Mittelschicht

Diskussion um Zuschussrente

DGB: Altersarmut droht auch Mittelschicht

Berlin - Nach Arbeitsministerin von der Leyen warnt auch DGB-Vorstand Buntenbach vor „massenhafter Altersarmut“.  Die von der Ministerin vorgeschlagene …
DGB: Altersarmut droht auch Mittelschicht
Testfahrten von Gigalinern: Länder klagen

Testfahrten von Gigalinern: Länder klagen

Stuttgart - Die zu Jahresbeginn begonnenen Testfahrten von Riesenlastern auf ausgewählten deutschen Autobahnstrecken werden zu einem Fall für das …
Testfahrten von Gigalinern: Länder klagen
Arbeitsministerin warnt vor Altersarmut

Mini-Renten drohen

Arbeitsministerin warnt vor Altersarmut

Berlin - Die Zahlen sind alarmierend. Selbst Normalverdiener müssen befürchten, ab 2030 als Rentner zum Sozialfall zu werden. Im Oktober will die Koalition über die …
Arbeitsministerin warnt vor Altersarmut
Grüne: Urabstimmung über Wahlkampfspitze

Wahlkampf 2013 eröffnet

Grüne: Urabstimmung über Wahlkampfspitze

Berlin - Wer soll die Grünen im Bundestagswahlkampf führen? Die Mitglieder entscheiden per Urwahl. Es ist das erste Mal in Deutschland - und die Bewerber betonen: Ein …
Grüne: Urabstimmung über Wahlkampfspitze
Biedenkopf attackiert Helmut Kohl

Versäumnisse bei Euro-Einführung

Biedenkopf attackiert Helmut Kohl

München - Der frühere sächsische Ministerpräsident Kurt Biedenkopf hat Altkanzler Helmut Kohl schwere Versäumnisse bei der Vorbereitung der Gemeinschaftswährung …
Biedenkopf attackiert Helmut Kohl
Wulffs Unkenntnis wenig wahrscheinlich

Finanzminister Möllring:

Wulffs Unkenntnis wenig wahrscheinlich

Berlin - Neuer Gegenwind für Christian Wulff (CDU). Dass er keine Kenntnis von der umstrittenen Lobby-Veranstaltung Nord-Süd-Dialog hatte, gilt als unwahrscheinlich.
Wulffs Unkenntnis wenig wahrscheinlich
1200 Seiten Beweismaterial gegen die NPD

1200 Seiten Beweismaterial gegen die NPD

Berlin - Das Bundesinnenministerium hat nach „Spiegel“-Informationen 1200 Seiten Beweismaterial gegen die NPD für ein neues Verbotsverfahren gesammelt.
1200 Seiten Beweismaterial gegen die NPD
Schweiz: Griechische Anleger sollen zahlen 

Athen und Bern kurz vor Einigung

Schweiz: Griechische Anleger sollen zahlen 

Athen - Griechen, die ihr Geld in der Schweiz angelegt haben, sollen zur Kasse gebeten werden. Mit der Unterzeichnung eines Abkommens werde bis Ende September gerechnet, …
Schweiz: Griechische Anleger sollen zahlen 
Piratenpartei übt für Einzug in den Bundestag

Proben für Ernstfall

Piratenpartei übt für Einzug in den Bundestag

Essen - Wie läuft eine Sitzung im Bundestag ab? Die Piraten spielen durch, was auf ihre Bundestagsfraktion zukommt - wenn es denn eine geben sollte im nächsten Jahr.
Piratenpartei übt für Einzug in den Bundestag
"Wir Juden lassen uns nicht einschüchtern"

Zentralrat bleibt standhaft

"Wir Juden lassen uns nicht einschüchtern"

Berlin - Juden wollen sich nicht vom Überfall auf einen Rabbiner einschüchtern lassen und weiterhin auf offener Straße die Kippa tragen. Die Meinungen darüber gehen …
"Wir Juden lassen uns nicht einschüchtern"
Deutschland leitet UN-Sicherheitsrat

Präsidentschaft übernommen

Deutschland leitet UN-Sicherheitsrat

New York - Einen Monat können deutsche Diplomaten nun das wichtigste Gremium der Vereinten Nationen leiten. Doch der Sicherheitsrat hat sich zahnlos gemacht - Besserung …
Deutschland leitet UN-Sicherheitsrat
Aiwanger fühlt sich von NPD terrorisiert

Anti-ESM-Protest

Aiwanger fühlt sich von NPD terrorisiert

München - Bei den Protest-Aktionen der Freien Wähler gegen den Euro-Rettungsschirm ESM fühlt sich Parteichef Hubert Aiwanger von der rechtsextremen NPD terrorisiert.
Aiwanger fühlt sich von NPD terrorisiert
Iran und Nordkorea unterzeichnen Abkommen

Engere Beziehungen

Iran und Nordkorea unterzeichnen Abkommen

Teheran - Schulterschluss gegen die USA: Der Iran und Nordkorea wollen künftig enger zusammenarbeiten und so den USA die Stirn bieten.
Iran und Nordkorea unterzeichnen Abkommen
Ministerin:  Ankauf von Steuer-CDs bestrafen

Ministerin:  Ankauf von Steuer-CDs bestrafen

Düsseldorf - Hehlerei oder legitimes Mittel zur Abschreckung? Der Streit um den Kauf von Steuer-CDs mit den Daten mutmaßlicher Betrüger spitzt sich zu.
Ministerin:  Ankauf von Steuer-CDs bestrafen