Politik: Ressortarchiv

Hessens Regierungschef verliert iPhone

Viele geheime Nummern gespeichert

Hessens Regierungschef verliert iPhone

Wiesbaden- Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier hat auf dem Rückflug von Berlin nach Frankfurt sein iPhone verloren, voll mit Telefonnummern, E-Mails, SMS und …
Hessens Regierungschef verliert iPhone
Mehr Transparenz für Riester-Rente

Besserer Verbraucherschutz

Mehr Transparenz für Riester-Rente

Berlin - Die Riester-Rente soll verbraucherfreundlicher werden: Eine Art Beipackzettel soll für mehr Transparenz bei Leistungen und Kosten sorgen - und damit den …
Mehr Transparenz für Riester-Rente
Regierung geht weiteren Schritt Richtung ESM

Vertragszusatz beschlossen

Regierung geht weiteren Schritt Richtung ESM

Berlin - Der Start des neuen Euro-Rettungsschirms ESM ist einen Schritt näher gerückt. Die Regierung hat einen Vertragszusatz nach Vorgaben des Bundesverfassungsgericht …
Regierung geht weiteren Schritt Richtung ESM
Wähler wünschen große Koalition

Wähler wünschen große Koalition

Hamburg - Der Wunsch der deutschen Wähler nach einer großen Koalition wächst. Das geht aus einer Meinungumfrage des Forschungsinstituts Forsa hervor.
Wähler wünschen große Koalition
Umfrage: FDP fällt erneut unter fünf Prozent

Umfrage: FDP fällt erneut unter fünf Prozent

Hamburg - Die FDP kann nach der jüngsten Umfrage derzeit nicht mehr mit einem Einzug in den Bundestag rechnen. Die Piraten haben sich hingegen verbessert.
Umfrage: FDP fällt erneut unter fünf Prozent
Monti will nicht nochmal kandidieren

Monti will nicht nochmal kandidieren

Rom - Der italienische Ministerpräsident Mario Monti will nicht zu einer zweiten Amtszeit antreten. Er wolle bei den Wahlen im Frühjahr nicht kandidieren, sagte Monti …
Monti will nicht nochmal kandidieren
SPD geht auf Banken los: "Zockerbuden"

Politik aus Fesseln der Märkte befreien

SPD geht auf Banken los: "Zockerbuden"

Berlin - Plant die SPD einen „Bankenwahlkampf“? Der mögliche Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat kontroverse Vorschläge für eine „Bändigung der Finanzmärkte“ erarbeitet. …
SPD geht auf Banken los: "Zockerbuden"
Kabinett beschließt Nachtragshaushalt

Europa, Kitas, Flughafen

Kabinett beschließt Nachtragshaushalt

Berlin - Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den zweiten Nachtragshaushalt für 2012 verabschiedet. Die Ausgaben des Bundes steigen damit in diesem Jahr um 2,2 Milliarden …
Kabinett beschließt Nachtragshaushalt
Große Unterschiede bei Städte-Online-Portalen

Kommunales E-Government

Große Unterschiede bei Städte-Online-Portalen

Berlin - Den neuen Wohnsitz online anmelden oder im Internet das Fundbüro aufsuchen - was in der einen Stadt möglich ist, ist in der anderen noch Zukunftsmusik. Eine …
Große Unterschiede bei Städte-Online-Portalen
Friedrich prüft Verbindung zwischen NSU und NPD

Friedrich prüft Verbindung zwischen NSU und NPD

Berlin - Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich geht Hinweisen nach, dass einer der Beschuldigten aus dem Umfeld der Neonazi-Terrorzelle NSU möglicherweise in der NPD …
Friedrich prüft Verbindung zwischen NSU und NPD
Holocaust-Leugner Mahmud Ahmadinedschad - seine heftigsten Attacken

Holocaust-Leugner Mahmud Ahmadinedschad - seine heftigsten Attacken

Holocaust-Leugner Mahmud Ahmadinedschad - seine heftigsten Attacken
Holocaust-Leugner Mahmud Ahmadinedschad - seine heftigsten Attacken
Krawall-Auftritt: Ahmadinedschad empört UN

Eklat mit Ansage

Krawall-Auftritt: Ahmadinedschad empört UN

New York - Man hat sich daran gewöhnt: Die Krawall-Auftritte des iranischen Präsidenten Ahmadinedschad bei der UN-Generaldebatte sind fast schon böses Ritual. Trotzdem …
Krawall-Auftritt: Ahmadinedschad empört UN
Zahl der Asylbewerber gestiegen

Zahl der Asylbewerber gestiegen

Wiesbaden - Im vergangenen Jahr haben mehr Menschen Asylbewerberleistungen erhalten. Insgesamt wurden im Jahr 2011 rund 908 Millionen Euro für Leistungen ausgegeben.
Zahl der Asylbewerber gestiegen
Horst Köhler gibt politisches Comeback

Bei den Vereinten Nationen

Horst Köhler gibt politisches Comeback

New York - Lange war es still um Horst Köhler. Jetzt ist der Alt-Bundespräsident zurück in der internationalen Politik, bei den Vereinten Nationen in New York. Große …
Horst Köhler gibt politisches Comeback
Obama verteidigt Recht auf freie Meinungsäußerung

Obama verteidigt Recht auf freie Meinungsäußerung

New York - Mit Blick auf die Proteste gegen einen islamfeindlichen Film hat US-Präsident Barack Obama in seiner Rede vor der UN-Vollversammlung das Recht auf freie …
Obama verteidigt Recht auf freie Meinungsäußerung
Seehofer kämpft für Betreuungsgeld

Emotionen um Mitternacht:

Seehofer kämpft für Betreuungsgeld

München - Es ist ein denkwürdiger Abend im Landtag: Sowohl Ministerpräsident Seehofer als auch Landtagspräsidentin Stamm ergreifen am späten Dienstagabend das Wort und …
Seehofer kämpft für Betreuungsgeld
Madrid: Verletzte bei Protesten gegen Sparkurs

Madrid: Verletzte bei Protesten gegen Sparkurs

Madrid - Proteste gegen den Sparkurs der konservativen Regierung des spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy sind am Dienstagabend in Madrid eskaliert. Es gab …
Madrid: Verletzte bei Protesten gegen Sparkurs
Regierung will Beschneidungen erlauben

Einwilligung der Eltern erforderlich

Regierung will Beschneidungen erlauben

Berlin - Ist die Beschneidung von kleinen Jungen Körperverletzung? Ein Gerichtsurteil hatte vor Monaten eine hitzige Debatte über diese Frage ausgelöst. Eine gesetzliche …
Regierung will Beschneidungen erlauben
Erstmals nach zehn Jahren: Altkanzler Kohl besucht Unionsfraktion

Erstmals nach zehn Jahren: Altkanzler Kohl besucht Unionsfraktion

Altkanzler Kohl besucht Unionsfraktion
Erstmals nach zehn Jahren: Altkanzler Kohl besucht Unionsfraktion
Obama: Drastische Warnung an den Iran

Zeit für Diplomatie "nicht unbegrenzt"

Obama: Drastische Warnung an den Iran

New York - US-Präsident Barack Obama hat den Iran mit einer scharfen Warnung zur einer diplomatischen Lösung des Streits um das Atomprogramm des Landes aufgefordert.
Obama: Drastische Warnung an den Iran
Steinbrück will Gehälter von Bankern begrenzen

Was der potenzielle Kanzlerkandidat plant 

Steinbrück will Gehälter von Bankern begrenzen

Berlin - Der ehemalige Finanzminister und potenzielle SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück (SPD) will offenbar Managergehälter und Boni von Bankern begrenzen.
Steinbrück will Gehälter von Bankern begrenzen
Neue Runde im Dauerkrach über Bildungspolitik

Neue Runde im Dauerkrach über Bildungspolitik

München - Mit einer Fortsetzung des Dauerkrachs über die Bildungspolitik hat sich der Landtag aus der parlamentarischen Sommerpause zurückgemeldet.
Neue Runde im Dauerkrach über Bildungspolitik
Söder will 2015/16 weitere Milliarde Euro Schulden tilgen

Söder will 2015/16 weitere Milliarde Euro Schulden tilgen

München - Die Staatsregierung will in den nächsten beiden Jahren so viel Geld ausgeben wie noch nie - fast 95 Milliarden Euro. Das Ausgabenwachstum sei kein Problem, …
Söder will 2015/16 weitere Milliarde Euro Schulden tilgen
Kohl mit viel Beifall bei Union empfangen

Erster Besuch nach zehn Jahren

Kohl mit viel Beifall bei Union empfangen

Berlin - Helmut Kohl bereitet manchem in der Union immer noch Gänsehaut. Bei seinem ersten Auftritt vor der Fraktion nach zehn Jahren bekennt er sich zu seiner …
Kohl mit viel Beifall bei Union empfangen
Zustand der Welt: UN-Chef Ban schlägt Alarm

Besorgniserregendes Bild

Zustand der Welt: UN-Chef Ban schlägt Alarm

New York - UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat ein besorgniserregendes Bild vom Zustand der Welt gezeichnet. „Ich muss Alarm schlagen über die Richtung, in die wir als …
Zustand der Welt: UN-Chef Ban schlägt Alarm
Dobrindt: "Ernste Lage" für Koalition

Streit über Betreuungsgeld

Dobrindt: "Ernste Lage" für Koalition

Berlin - CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt hat die Lage der Koalition wegen des Streits über das Betreuungsgeld als „ernst“ bezeichnet. Man müsse als …
Dobrindt: "Ernste Lage" für Koalition
Söder veröffentlicht Finanzplan bei Facebook

Söder veröffentlicht Finanzplan bei Facebook

München - Finanzminister Markus Söder (CSU) will bis Ende 2016 drei Milliarden Euro Staatsschulden tilgen. Er hat den Finanzplan bei Facebook veröffentlicht.
Söder veröffentlicht Finanzplan bei Facebook
Geheimdienst: Al-Kaida-Anführer getötet

Bei Drohnenangriff

Geheimdienst: Al-Kaida-Anführer getötet

Islamabad/Washington/Berlin - Bei einem US-Drohnenangriff im pakistanischen Grenzgebiet zu Afghanistan ist nach Angaben aus Geheimdienstkreisen ein Anführer des …
Geheimdienst: Al-Kaida-Anführer getötet
"Chaos, Murks und Schnellschüsse"

"Chaos, Murks und Schnellschüsse"

München - Mit einer Fortsetzung des Dauerkrachs über die Bildungspolitik hat sich der Landtag aus der parlamentarischen Sommerpause zurückgemeldet.
"Chaos, Murks und Schnellschüsse"
Menschenrechtspreis für Pussy Riot?

Punkband gehört zu Nominierten

Menschenrechtspreis für Pussy Riot?

Brüssel - Die russische Polit-Punkband Pussy Riot gehört zu den Nominierten für den vom Europaparlament verliehenen EU-Menschenrechtspreis.
Menschenrechtspreis für Pussy Riot?
Stoiber-Biografie: Das sagt Merkel zum Buch

Stoiber-Biografie: Das sagt Merkel zum Buch

Berlin - Der ehemalige CSU-Chef Edmund Stoiber hat in Berlin sein Buch vorgestellt. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel war dabei.
Stoiber-Biografie: Das sagt Merkel zum Buch
Stoiber und Merkel bei Buch-Vorstellung in Berlin 

Stoiber und Merkel bei Buch-Vorstellung in Berlin 

Stoiber und Merkel bei Buch-Vorstellung in Berlin 
Queen: Warum wird Abu Hamza nicht festgenommen?

Monarchin mischt sich in Tagespolitik ein

Queen: Warum wird Abu Hamza nicht festgenommen?

London - Im Fall der geplanten Abschiebung des islamistischen Hasspredigers Abu Hamza al-Masri hat sich Queen Elizabeth II. erstmals seit langem in die aktuelle …
Queen: Warum wird Abu Hamza nicht festgenommen?
Blüm wartet seit Jahren auf Anruf von Kohl

Hoffnung auf späte Versöhnung

Blüm wartet seit Jahren auf Anruf von Kohl

Köln - Der frühere Vertraute von Helmut Kohl, Norbert Blüm wartet nach dem Zerwürfnis wegen der Parteispendenaffäre seit Jahren auf einen Anruf des Altkanzlers und eine …
Blüm wartet seit Jahren auf Anruf von Kohl
Betreuungsgeld: Seehofer ist skeptisch

Betreuungsgeld: Seehofer ist skeptisch

München - CSU-Chef Horst Seehofer sieht nach dem neuerlichen Krach mit der FDP um das Betreuungsgeld die Chancen für eine Einigung skeptisch. Gefragt seien jetzt starke …
Betreuungsgeld: Seehofer ist skeptisch
Neue Horrorberichte aus Assads Kerkern

Syrien-Vermittler ratlos

Neue Horrorberichte aus Assads Kerkern

Berlin - Sie haben Schreckliches erlebt, das sie ein Leben lang nicht vergessen werden: Kinder in Syrien werden inhaftiert, gefoltert oder als menschliche Schutzschilde …
Neue Horrorberichte aus Assads Kerkern
Betreuungsgeld stürzt Koalition in Krise

Betreuungsgeld stürzt Koalition in Krise

Berlin - Der Streit um das Betreuungsgeld treibt die schwarz-gelbe Koalition in eine neue Zerreißprobe. Ein Treffen der Fraktionsspitzen am Dienstagmorgen brachte keine …
Betreuungsgeld stürzt Koalition in Krise
Union feiert den Beginn der Ära Helmut Kohl

30. Jahrestag seiner Kanzler-Wahl

Union feiert den Beginn der Ära Helmut Kohl

Berlin - Helmut Kohl kommt in die Unionsfraktion, die er 2002 nach der CDU-Spendenaffäre im Gram verlassen hat. Die Union feiert den 30. Jahrestag seiner ersten …
Union feiert den Beginn der Ära Helmut Kohl
Das war die Ära Helmut Kohl

Das war die Ära Helmut Kohl

Ludwigshafen - Das war die Ära Helmut Kohl
Das war die Ära Helmut Kohl
Niedersächsische Neonazi-Gruppe verboten

Niedersächsische Neonazi-Gruppe verboten

Hannover - "Der Spuk hat ein Ende." Mit diesen Worten hat Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) sein Verbot der rechtsradikalen Gruppe „Besseres Hannover“ …
Niedersächsische Neonazi-Gruppe verboten
UN-Versammlung: Eklat um Ahmadinedschad

UN-Versammlung: Eklat um Ahmadinedschad

New York - Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat bereits vor Beginn der Generaldebatte der UN-Vollversammlung am Dienstag in New York für einen Eklat gesorgt.
UN-Versammlung: Eklat um Ahmadinedschad
Inselstreit: Seeschlacht im Chinesischen Meer

Inselstreit: Seeschlacht im Chinesischen Meer

Tokio - Im wieder aufgeflammten Streit um eine Felseninselgruppe in Ostasien zeichnet sich kein Ende ab. Mit Wasserkanonen ging Japan gegen Schiffe aus Taiwan vor.
Inselstreit: Seeschlacht im Chinesischen Meer
Grüne-Politiker Ströbele: mehr Konfrontation

Grüne-Politiker Ströbele: mehr Konfrontation

Berlin - Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele fordert von seiner Partei einen härteren Oppositionskurs.
Grüne-Politiker Ströbele: mehr Konfrontation
Betreuungsgeld: FDP-Chef Rösler ist optimistisch

Kein Koalitionsbruch befürchtet

Betreuungsgeld: FDP-Chef Rösler ist optimistisch

Berlin - Im Streit um das Betreuungsgeld für ein- und zweijährige Kinder sucht die Berliner Koalition nach einem Ausweg. FDP-Chef Rösler befürchtet keinen …
Betreuungsgeld: FDP-Chef Rösler ist optimistisch
Romney versucht es noch mal mit Außenpolitik

Romney versucht es noch mal mit Außenpolitik

Washington - Im Endspurt des US-Wahlkampfs sucht der republikanische Herausforderer Mitt Romney weiter nach Blößen von Amtsinhaber Barack Obama in der Außenpolitik.
Romney versucht es noch mal mit Außenpolitik
Schwarzenegger kehrt zurück

Schwarzenegger kehrt zurück

Los Angeles - Er war Gouverneur von Kalifornien, Kinostar und der König der Bodybuilder. Jetzt erweitert Arnold Schwarzenegger seinen Lebenslauf um einen neuen Eintrag.
Schwarzenegger kehrt zurück
Kipping begrüßt Widerstand der SPD-Linken

Kipping begrüßt Widerstand der SPD-Linken

Berlin - Der Streit in der SPD um Altersarmut und Renten kommt der Linkspartei nicht ungelegen. Linken-Vorsitzende Katja Kipping hat große Sympathie für die Rebellen bei …
Kipping begrüßt Widerstand der SPD-Linken
Betreuungsgeld: Koalition vor Zerreißprobe

FDP probt den Aufstand

Betreuungsgeld: Koalition vor Zerreißprobe

Berlin - Die FDP probt den Aufstand: Die Liberalen lehnen den Kompromiss zum Betreuungsgeld ab, den CDU und CSU ausgehandelt haben. Angela Merkel, Philipp Rösler und …
Betreuungsgeld: Koalition vor Zerreißprobe
FDP fordert Bremse für Strompreise

Umweltschützer laufen Sturm

FDP fordert Bremse für Strompreise

Berlin - Als erste Partei hat die FDP eine Konzept für den Umbau der Ökostromförderung vorgelegt. Grüne Landesminister und Umweltschützer laufen dagegen Sturm.
FDP fordert Bremse für Strompreise
ESM-Hebel: Berlin hält 2 Billionen für illusorisch

Rettungsfonds soll ausgeweitet werden

ESM-Hebel: Berlin hält 2 Billionen für illusorisch

Berlin - Ab Oktober soll der neue Euro-Rettungsfonds ESM an den Start gehen. Über die Schlagkraft wird heftig gerungen. Dabei hat eine alte Idee Konjunktur: Es soll …
ESM-Hebel: Berlin hält 2 Billionen für illusorisch
CDU streitet um Frauenquote

Fraktionszwang soll Ja abwehren

CDU streitet um Frauenquote

Berlin - Die Bundesratsinitiative für eine Frauenquote sorgt für Unruhe in der Union. CDU-Frauen liebäugeln mit dem Vorstoß und wollen im Bundestag frei abstimmen …
CDU streitet um Frauenquote
Iran schränkt  Internetnutzung ein

Nach Mohammed-Video

Iran schränkt  Internetnutzung ein

Teheran - Der Iran hat den Zugriff auf das Internet nach dem Mohammed- Schmähvideo kurzerhand gesperrt. Außerdem droht Teheran mit einem Boykott der Oscars.
Iran schränkt  Internetnutzung ein
Pizza-Dienste werden billiger

Bund beendet Steuerwirrwarr

Pizza-Dienste werden billiger

Berlin- Gute Nachricht für Pizza-Dienste und Anbieter von Essen-auf-Rädern: Künftig soll für alle Außer-Haus-Lieferungen von Speisen weiter nur der ermäßigte …
Pizza-Dienste werden billiger
"Super-Bulle" zu 15 Jahren verurteilt

Skandal in Chinas KP

"Super-Bulle" zu 15 Jahren verurteilt

Peking - Im Politkrimi um den chinesischen Spitzenpolitiker Bo Xilai ist ein weiteres Kapitel geschrieben: Sein Vertrauter, Ex-Polizeichef Wang Lijun, erhält eine hohe …
"Super-Bulle" zu 15 Jahren verurteilt
SPD-Rentenkonzept steht - Streit verschoben

Parteilinke meutert

SPD-Rentenkonzept steht - Streit verschoben

Berlin - Sigmar Gabriel bekommt im SPD-Vorstand unerwartet deutliche Zustimmung für sein Rentenkonzept. Doch der Streit ist nicht beendet: Die Parteilinke meutert weiter …
SPD-Rentenkonzept steht - Streit verschoben
Linkspartei: SPD verhöhnt Bürger

Linkspartei: SPD verhöhnt Bürger

Berlin - Die Linkspartei hat der SPD vorgeworfen, ihre Rentenpläne nach den möglichen Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl 2013 auszurichten.
Linkspartei: SPD verhöhnt Bürger
Die Eckpunkte des SPD-Rentenkonzepts

Die Eckpunkte des SPD-Rentenkonzepts

Die Eckpunkte des SPD-Rentenkonzepts
Die Eckpunkte des SPD-Rentenkonzepts
Athener Haushaltsloch: Berlin weiß von nichts

Lücke von rund 20 Milliarden Euro?

Athener Haushaltsloch: Berlin weiß von nichts

Berlin - Die Bundesregierung hat nach eigenen Angaben keine Kenntnisse über den Umfang des aktuellen Haushaltslochs im hoch verschuldeten Griechenland.
Athener Haushaltsloch: Berlin weiß von nichts
Dobrindt mäßigt seine Griechen-Kritik

Euro-Austritt aber nicht ausgeschlossen

Dobrindt mäßigt seine Griechen-Kritik

München - Nach mehreren heftigen Attacken gegen Griechenland und die Europäische Zentralbank in der Sommerpause äußert sich CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt nun …
Dobrindt mäßigt seine Griechen-Kritik
Herrmann will Anti-Islam-Video verhindern

Herrmann will Anti-Islam-Video verhindern

München - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) will eine öffentliche Aufführung des Anti-Islam-Videos gegebenenfalls verhindern.
Herrmann will Anti-Islam-Video verhindern