Politik: Ressortarchiv

Schröder: Druck bei Kita-Ausbau zeigt Wirkung

Schröder: Druck bei Kita-Ausbau zeigt Wirkung

Berlin - Familienministerin Kristina Schröder ist zufrieden mit dem Ergebnis ihres Ultimatums zum Kita-Ausbau. Nur zwei Bundesländer hinken noch hinterher.
Schröder: Druck bei Kita-Ausbau zeigt Wirkung
CSU fordert Stopp für KZ-Puzzle bei Amazon

"Schlag ins Gesicht der Opfer"

CSU fordert Stopp für KZ-Puzzle bei Amazon

München - Die CSU verlangt vom Internethändler Amazon den Verkauf eines Puzzles zu stoppen, auf dem ein Bild des Krematoriums des früheren Konzentrationslagers Dachau …
CSU fordert Stopp für KZ-Puzzle bei Amazon
Politik will keine Kaufprämie für E-Autos

Industrie fordert Anreize für Verbraucher

Politik will keine Kaufprämie für E-Autos

Berlin/Frankfurt - Vor dem Autogipfel am Montag in Berlin verschärft sich die Debatte über staatlich finanzierte Kaufanreize für Elektroautos.
Politik will keine Kaufprämie für E-Autos
Traumergebnis für Hannelore Kraft

Traumergebnis für Hannelore Kraft

Münster - Hannelore Kraft wandelt auf den Spuren von Johannes Rau. Bei der Wahl zur SPD-Landesvorsitzenden hat sie dessen Rekordergebnis fast eingeholt. Doch ein anderer …
Traumergebnis für Hannelore Kraft
Steinbrück will "alle drei rausschmeißen"

Absage an Ampel- oder große Koalition

Steinbrück will "alle drei rausschmeißen"

Berlin - Mit markigen Worten versetzt Peer Steinbrück die SPD in den Wahlkampfmodus. Alle Minister der Regierung Merkel seien nur noch ein Jahr im Amt. Eine Ampel- oder …
Steinbrück will "alle drei rausschmeißen"
Friedrich: Neonazis unterwandern den Osten

Trotzdem gegen NPD-Verbot

Friedrich: Neonazis unterwandern den Osten

Berlin - Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hat vor einer Unterwanderung Ostdeutschlands durch Neonazis gewarnt. Gleichzeitig sprach er sich erneut gegen ein …
Friedrich: Neonazis unterwandern den Osten
Steinbrück geht mit Rückstand ins Rennen

Neue Umfrage

Steinbrück geht mit Rückstand ins Rennen

Berlin - Peer Steinbrück geht als SPD-Kanzlerkandidat mit großem Rückstand auf die Union ins Rennen. Selbst für Rot-Grün würde es derzeit nicht reichen. 
Steinbrück geht mit Rückstand ins Rennen
Gauck: Politik besser erklären

"Verunsicherung in der Bevölkerung"

Gauck: Politik besser erklären

Berlin - Bundespräsident Joachim Gauck hat die Parlamentarier aufgefordert, ihre Europapapolitik besser zu erklären. Es gebe zwar noch keine Wut, aber Verunsicherung in …
Gauck: Politik besser erklären
Bundesweite Demos für gerechtere Steuern

Bundesweite Demos für gerechtere Steuern

Berlin/Hamburg - Unter dem Motto „Umfairteilen - Reichtum besteuern“ sind mehrere Tausend Menschen am Samstag in ganz Deutschland für eine gerechtere Steuerpolitik auf …
Bundesweite Demos für gerechtere Steuern
Wulff soll Siemens um Geld gebeten haben

Neuer Vorwurf

Wulff soll Siemens um Geld gebeten haben

Hamburg - Die Staatsanwaltschaft Hannover verfolgt laut „Spiegel“ im Ermittlungsverfahren gegen den früheren Bundespräsidenten Christian Wulff eine neue Spur.
Wulff soll Siemens um Geld gebeten haben
Ministerpräsidentin? Aigner zu Spekulationen

Ministerpräsidentin? Aigner zu Spekulationen

München - Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) sieht in ihrem angekündigten Wechsel von Berlin nach Bayern keine Vorentscheidung auf die Nachfolge von …
Ministerpräsidentin? Aigner zu Spekulationen
Ahmadinedschad beliebter als Obama?

Ahmadinedschad beliebter als Obama?

Chicago - Die Mehrheit der weißen Amerikaner würde eher Mahmud Ahmadinedschad als Barack Obama zum Präsidenten wählen. Diese "Meldung" verbreitet zumindest die iranische …
Ahmadinedschad beliebter als Obama?
Roth fordert Vermögensabgabe für Reiche

Roth fordert Vermögensabgabe für Reiche

Berlin - Grünen-Chefin Claudia Roth hat angesichts des bundesweiten Aktionstags „Umfairteilen - Reichtum besteuern“ vor einem zunehmenden Auseinanderdriften der …
Roth fordert Vermögensabgabe für Reiche
Kraft bleibt Vorsitzende der NRW-SPD

Kraft bleibt Vorsitzende der NRW-SPD

Münster - Mit 99,08 Prozent der Stimmen hat die nordrhein-westfälische SPD Ministerpräsidentin Hannelore Kraft am Samstag als Parteivorsitzende wiedergewählt.
Kraft bleibt Vorsitzende der NRW-SPD
SPD-Spitzen begrüßen Steinbrück-Kandidatur

Schröder: "Er kann das"

SPD-Spitzen begrüßen Steinbrück-Kandidatur

Berlin - Der frühere Finanzminister Peer Steinbrück hat am Samstag seinen ersten Auftritt als frisch gekürter Kanzlerkandidat vor der SPD-Parteibasis. Die Spitze der …
SPD-Spitzen begrüßen Steinbrück-Kandidatur
Bo Xilai angeklagt und aus KP ausgeschlossen

Bo Xilai angeklagt und aus KP ausgeschlossen

Peking - In Chinas größtem Politskandal der vergangenen Jahrzehnte ist der entmachtete Spitzenpolitiker Bo Xilai aus der Kommunistischen Partei ausgeschlossen und …
Bo Xilai angeklagt und aus KP ausgeschlossen
Schmäh-Video: Der Fall wird rätselhaft

Schmäh-Video: Der Fall wird rätselhaft

Los Angeles - Der Mann, der im Fall des international kritisierten Mohammed-Schmähvideos festgenommen wurde, hat vor Gericht einen neuen Namen angegeben. Weitere Fragen …
Schmäh-Video: Der Fall wird rätselhaft
Beck nimmt den Hut - Nachfolgerin auserkoren

Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz

Beck nimmt den Hut - Nachfolgerin auserkoren

Mainz - Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) tritt ab. Als Grund nannte er am Freitagabend in Mainz seine angeschlagene Gesundheit. Wer ihm folgen …
Beck nimmt den Hut - Nachfolgerin auserkoren
Innenminister: Keine Asylrechts-Lockerung

Innenminister: Keine Asylrechts-Lockerung

Nürnberg - Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat sich gegen Forderungen auf EU-Ebene nach einer Aufweichung der Asylrechtsregelungen ausgesprochen.
Innenminister: Keine Asylrechts-Lockerung
Telefon-Scherz mit Generalsekretär Ban

Telefon-Scherz mit Generalsekretär Ban

New York - UN-Generalsekretär Ban Ki Moon ist mitten im Trubel der Vollversammlung Opfer eines zeitraubenden Scherzes geworden. Ein kanadischer Komiker hielt den …
Telefon-Scherz mit Generalsekretär Ban
Präsident Klaus mit Softair-Waffe angegriffen

Präsident Klaus mit Softair-Waffe angegriffen

Prag - Ein Angreifer hat den tschechischen Präsidenten Vaclav Klaus mit einer Pistole bedroht, die Plastikkügelchen abfeuert. Aus nächster Nähe drückte der Mann mehrfach …
Präsident Klaus mit Softair-Waffe angegriffen
Börsensteuer: Berlin und Paris machen ernst

Mindestens neun Staaten sollen mitmachen

Börsensteuer: Berlin und Paris machen ernst

Berlin - Zuletzt ist es ruhig geworden um die Finanzsteuer. Nicht alle EU-Staaten wollen mitziehen. Jetzt starten Deutschland und Frankreich eine Initiative, um die …
Börsensteuer: Berlin und Paris machen ernst
Bouffier wehrt sich gegen Vorwürfe

Aussage vor NSU-Ausschuss

Bouffier wehrt sich gegen Vorwürfe

Berlin - Viele Fragen wegen des NSU-Mords 2006 in Kassel: Hat der Ex-Innenminister und heutige hessische Regierungschef Bouffier die Ermittlungen behindert? Die SPD …
Bouffier wehrt sich gegen Vorwürfe
Verschwendungsskandal in Italien zieht Kreise

Verschwendungsskandal in Italien zieht Kreise

Rom - Im Skandal um verschwendete öffentliche Gelder ist in der mittelitalienischen Region Latium das Parlament aufgelöst worden.
Verschwendungsskandal in Italien zieht Kreise
Leitlinien für Euro-Rettungsschirm gebilligt

Haushaltsausschuss gibt grünes Licht

Leitlinien für Euro-Rettungsschirm gebilligt

Berlin - Grünes Licht für Schäuble: Nach der Billigung durch die Haushälter des Bundestages kann der Finanzminister mit den Euro-Partnern die ESM-Instrumente …
Leitlinien für Euro-Rettungsschirm gebilligt
Ude wirft CSU "Perversion" vor

Dauerstreit um das Betreuungsgeld

Ude wirft CSU "Perversion" vor

München - Im Dauerstreit um das Betreuungsgeld hat der Münchner Oberbürgermeister Christian Ude (SPD) die Angriffe gegen die CSU deutlich verschärft.
Ude wirft CSU "Perversion" vor
Defizit der öffentlichen Kassen wächst

Defizit der öffentlichen Kassen wächst

Wiesbaden - Wegen gestiegener Ausgaben sind die Löcher in den öffentlichen Kassen größer geworden. Dabei kann sich die Einnahmenseite eigentlich sehen lassen.
Defizit der öffentlichen Kassen wächst
K-Frage: Steinbrück wird Merkels Gegner

Steinmeier zieht zurück

K-Frage: Steinbrück wird Merkels Gegner

Berlin - Nach langen Spekulationen scheint die „K-Frage“ bei der SPD entschieden. Steinmeier will es nicht machen - also wird wohl Peer Steinbrück als Herausforderer von …
K-Frage: Steinbrück wird Merkels Gegner
Bundestag berät Stärkung der Patientenrechte

Bundestag berät Stärkung der Patientenrechte

Berlin - Tausende Menschen sterben jedes Jahr wegen Ärztefehlern. Recht zu bekommen ist für die Hinterbliebenen oft schwer. Nun sollen die Patientenrechte gestärkt …
Bundestag berät Stärkung der Patientenrechte
Hundt: Krise als Chance für Europa

Hundt: Krise als Chance für Europa

Braunschweig - Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt gibt sich beim Kampf gegen die Schuldenkrise in Europa optimistisch. Er glaubt, Europa könne gestärkt aus dieser Phase …
Hundt: Krise als Chance für Europa
Kritik am Vorstoß für eine Großelternzeit

Opposition: "Unausgegorene Pläne"

Kritik am Vorstoß für eine Großelternzeit

Berlin - Die Suche nach Kita-Betreuungsplätzen bleibt in Deutschland schwierig. Doch der Vorstoß, im Interesse der Familien auch Großeltern für die Kindererziehung …
Kritik am Vorstoß für eine Großelternzeit
Drahtzieher des Mohammed-Videos festgenommen 

Er hat eine kriminelle Vergangenheit

Drahtzieher des Mohammed-Videos festgenommen 

Los Angeles - Der mutmaßliche Drahtzieher des islamfeindlichen Schmähvideos, das die schweren Unruhen in der islamischen Welt ausgelöst hatte, ist nach …
Drahtzieher des Mohammed-Videos festgenommen 
Merkel verneigt sich vor Kohl

Internationale Anerkennung für Altkanzler

Merkel verneigt sich vor Kohl

Berlin - Mit einem bewegenden Appell hat Altkanzler Helmut Kohl (CDU) die Einheit Europas angemahnt. Der Altbundeskanzler wurde national wie international gewürdigt.
Merkel verneigt sich vor Kohl
Netanjahu: Iran größte Gefahr für Weltfrieden

Rede vor UN-Vollversammlung

Netanjahu: Iran größte Gefahr für Weltfrieden

New York - Mit eindringlichen Worten hat der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu in der Vollversammlung der Vereinten Nationen vor einem mit Atomwaffen …
Netanjahu: Iran größte Gefahr für Weltfrieden
Euro-Krise: Schmidt attackiert Merkel scharf

Zweifelhafte Nazi-Äußerung

Euro-Krise: Schmidt attackiert Merkel scharf

Berlin - Helmut Schmidt hat Angela Merkel für ihre Politik in der Eurokrise scharf angegriffen. Es sei „zum Teil ihre eigene Schuld“, dass es in einigen europäischen …
Euro-Krise: Schmidt attackiert Merkel scharf
Assad lässt Drohungen an Rebellen per SMS verschicken

Assad lässt Drohungen an Rebellen per SMS verschicken

Damaskus - Rebellen in Syrien haben am Donnerstag Text-Mitteilungen des Regimes von Baschar Assad auf ihre Mobiltelefone erhalten. „Game over“ („Spiel vorbei“), hieß es …
Assad lässt Drohungen an Rebellen per SMS verschicken
Länger einkaufen mit Martin Zeil

Länger einkaufen mit Martin Zeil

München - Wegen des Widerstands der CSU hat sich die FDP einstweilen von ihrem Ziel einer generellen Freigabe der Ladenöffnungszeiten verabschiedet. Bayerns …
Länger einkaufen mit Martin Zeil
Bundespräsident ratifiziert ESM-Gesetz

Bundespräsident ratifiziert ESM-Gesetz

Berlin - Bundespräsident Joachim Gauck hat die Urkunde zur Ratifizierung des Euro-Rettungsschirms unterzeichnet. Das teilte das Präsidialamt am Donnerstag in Berlin mit.
Bundespräsident ratifiziert ESM-Gesetz
Mitglied des Zentralrats der Juden bedroht

Mitglied des Zentralrats der Juden bedroht

Berlin - Ein Mitglied des Zentralrats der Juden in Deutschland ist in Berlin auf offener Straße bedroht worden. Bei dem Opfer handelte es sich um den Generalsekretär der …
Mitglied des Zentralrats der Juden bedroht
NSU-Ausschuss: Schwere Ermittlungspanne

Waffenspur nicht verfolgt

NSU-Ausschuss: Schwere Ermittlungspanne

Berlin - Eine wichtige Waffenspur bei den Neonazi-Morden ging unter. Der NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestags macht den Ermittlern nun schwere Vorhaltungen.
NSU-Ausschuss: Schwere Ermittlungspanne
Merkel: Bei Gorleben keine Fehler gemacht

Kanzlerin im Untersuchungsausschuss

Merkel: Bei Gorleben keine Fehler gemacht

Berlin  - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Vorwürfe zurückgewiesen, bei der Suche nach einem Atommüll-Endlager auf eine Billig-Lösung gesetzt zu haben.
Merkel: Bei Gorleben keine Fehler gemacht
Opposition kritisiert Pläne zur Beschneidung

Vorschlag der Justizministerin

Opposition kritisiert Pläne zur Beschneidung

Berlin - Die kinderpolitischen Sprecher von SPD, Grünen und Linken im Bundestag haben sich gemeinsam gegen den Entwurf des Justizministeriums zur Regelung der …
Opposition kritisiert Pläne zur Beschneidung
Mehr rechtsextreme Straftaten als in 2011

Mehr rechtsextreme Straftaten als in 2011

Berlin - Im ersten Halbjahr 2012 hat die Polizei mehr als 8.096 Straftaten mit rechtsextremistischem Hintergrund registriert.
Mehr rechtsextreme Straftaten als in 2011
Tankstellen-Verbot: Seehofer plant Rücknahme  

"Tausendfaches Missverständnis"

Tankstellen-Verbot: Seehofer plant Rücknahme  

München - Nach dem politischen Ärger um die Verschärfung des Verkaufsverbots an Bayerns Tankstellen macht Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) die Angelegenheit zur …
Tankstellen-Verbot: Seehofer plant Rücknahme  
Ahmadinedschad beleidigt Israel

Netanjahu kündigt Reaktion an

Ahmadinedschad beleidigt Israel

New York - Bei seiner Abschiedsrede vor der UN-Vollversammlung beleidigt Irans Präsident Ahmadinedschad die Israelis als unzivilisierte Zionisten. Israels Regierungschef …
Ahmadinedschad beleidigt Israel
UN-Sicherheitsrat über Syrien weiter uneins

UN-Sicherheitsrat über Syrien weiter uneins

New York - Eigentlich wollte Deutschland im UN-Sicherheitsrat die Entwicklung im ganzen Nahen Osten zum Thema machen. Aber dann wird die Sitzung doch wieder vom …
UN-Sicherheitsrat über Syrien weiter uneins
SPD-Rentenkonzept wird teuer

SPD-Rentenkonzept wird teuer

Berlin - Eine Umsetzung des SPD-Rentenkonzepts würde nach verschiedenen Berechnungen von Experten mindestens 30 Millarden Euro kosten.
SPD-Rentenkonzept wird teuer
Merkels Problem mit der Atom-Vergangenheit

Zu einseitig auf Gorleben gesetzt?

Merkels Problem mit der Atom-Vergangenheit

Belrin - Hat die Kanzlerin in der Zeit als Umweltministerin einseitig auf ein Atommüll-Endlager in Gorleben gesetzt und Zweifel ignoriert? Die Opposition will sie im …
Merkels Problem mit der Atom-Vergangenheit
Bericht: Schröder plant auch Großelternzeit

Bericht: Schröder plant auch Großelternzeit

Berlin - Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) plant laut einem Medienbericht, neben der bestehenden Elternzeit auch eine ähnliche Regelung für Großeltern …
Bericht: Schröder plant auch Großelternzeit
Merkel verteidigt Betreuungsgeld

FDP bereitet Vorschlag vor

Merkel verteidigt Betreuungsgeld

Berlin - Die demonstrative Unterstützung der Kanzlerin für das Betreuungsgeld soll das Streitthema in der Koalition voranbringen. Doch auch die Parteifreunde in …
Merkel verteidigt Betreuungsgeld
K-Frage: Ude fordert baldige Entscheidung

K-Frage: Ude fordert baldige Entscheidung

Berlin - In der Debatte über den Kanzlerkandidaten der SPD hat sich deren Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Bayern, Christian Ude, für eine baldige Klärung …
K-Frage: Ude fordert baldige Entscheidung
Per Videobotschaft: Assange greift Obama an

Arabischen Frühling persönlich genutzt?

Per Videobotschaft: Assange greift Obama an

New York - Wikileaks-Gründer Julian Assange hat seine Videobotschaft am Rande der UN-Vollversammlung zu Angriffen auf US-Präsident Barack Obama genutzt.
Per Videobotschaft: Assange greift Obama an
Merkel: "Der Islam ist ein Teil von uns"

Klares Bekenntnis

Merkel: "Der Islam ist ein Teil von uns"

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat zur Toleranz gegenüber Muslimen aufgerufen und klargestellt: "Der Islam ist ein Teil von uns." 
Merkel: "Der Islam ist ein Teil von uns"
Ahmadinedschad fordert neue Weltordnung

UN-Vollversammlung

Ahmadinedschad fordert neue Weltordnung

New York - Nichts weniger als eine neue Weltordnung hat der iranische Präsident Mahmud Ahmadineschad am Mittwoch in seiner Rede vor der Vollversammlung der Vereinten …
Ahmadinedschad fordert neue Weltordnung
Betreuungsgeld: FDP empört über Kauder

Koalitionsgezerre geht weiter

Betreuungsgeld: FDP empört über Kauder

Berlin - Das Koalitionsgezerre ums Betreuungsgeld geht weiter. Die FDP gibt sich empört, weil CDU-Fraktionschef Kauder spottet. Jetzt wollen die Liberalen einen eigenen …
Betreuungsgeld: FDP empört über Kauder
Union und Merkel ehren Schäuble

"Es ist gut, Sie zu haben"

Union und Merkel ehren Schäuble

Berlin - Er ist einer der prägendsten Politiker - auch wenn er nie Kanzler oder Bundespräsident war. Vor ein paar Tagen wurde Wolfgang Schäuble 70 Jahre - die Union ehrt …
Union und Merkel ehren Schäuble
EU kämpft gegen undichte Brustimplantate

Brüssel will neue Regeln

EU kämpft gegen undichte Brustimplantate

Brüssel - Fehlerhafte Medizinprodukte sollen der Vergangenheit angehören. Die EU-Kommission will Skandale wie jenen um französische Brustimplantate verhindern. Doch …
EU kämpft gegen undichte Brustimplantate
Rüpelei im Parlament - Präsidentin bittet um Respekt

Besucher geschockt von Pöbeleien

Rüpelei im Parlament - Präsidentin bittet um Respekt

München - Landtagspräsidentin Barbara Stamm (CSU) will gegen den aggressiven Ton und Rüpeleien im Maximilianeum vorgehen. In einem Brief an alle Abgeordneten bittet sie …
Rüpelei im Parlament - Präsidentin bittet um Respekt
Romney schneidet in Umfragen schlecht ab

US-Wahl

Romney schneidet in Umfragen schlecht ab

Washington - Knapp sechs Wochen vor der US-Präsidentenwahl schwinden in Umfragen die Siegchancen für den republikanischen Herausforderer Mitt Romney.
Romney schneidet in Umfragen schlecht ab
Athen: Einigung auf Sparprogramm

Troika kommt

Athen: Einigung auf Sparprogramm

Athen - Der griechische Ministerpräsident, Antonis Samaras, und sein Finanzminister Ioannis Stournaras, haben sich auf ein knapp 12  Milliarden Euro schweres …
Athen: Einigung auf Sparprogramm