Politik: Ressortarchiv

Ärzte drohen mit Streik ab Dienstag

Ärzte drohen mit Streik ab Dienstag

Berlin - Gegenüber den Krankenkassen konnten sich die Ärzte mit ihren Honorarforderungen nicht durchsetzen - jetzt wollen sie ihre Praxen geschlossen halten.
Ärzte drohen mit Streik ab Dienstag
Rückenwind für Merkel in China

Fernost-Reise der Kanzlerin

Rückenwind für Merkel in China

Peking - China unterstützt den Kurs der Kanzlerin zur Euro-Rettung. Und der chinesische Premier hat ein offenes Ohr für die Sorgen der deutschen Wirtschaft in China. …
Rückenwind für Merkel in China
Islamische Verbände kündigen Partnerschaft

Umstrittene Plakataktion

Islamische Verbände kündigen Partnerschaft

Köln - Aus Protest gegen eine umstrittene Plakataktion haben vier muslimische Verbände die bisherige sogenannte Sicherheitspartnerschaft mit dem Bundesinnenministerium …
Islamische Verbände kündigen Partnerschaft
Lafontaine: "Politik ist kein Kindergarten"

Linke macht der SPD Avancen

Lafontaine: "Politik ist kein Kindergarten"

Berlin - Die Linke macht der SPD Avancen - allen voran die beiden Parteivorsitzenden und Ex-Chef Oskar Lafontaine. Die Sozialdemokraten zeigen sich demonstrativ …
Lafontaine: "Politik ist kein Kindergarten"
Was sich zum 1. September alles ändert

Glühbirnen, Warteschleifen, Jugendstrafrecht

Was sich zum 1. September alles ändert

Berlin - Ab dem 1. September gelten etliche neue Regelungen. Diese reichen von einem härteren Jugendstrafrecht, über ein europaweites Glühbirnenverbot bis hin zu …
Was sich zum 1. September alles ändert
Piraten: Ein Shitstorm jagt den anderen

Auf der Suche nach der eigenen Identität

Piraten: Ein Shitstorm jagt den anderen

Berlin - Der Einzug in den Bundestag schien sicher. Aber plötzlich knirscht es mächtig in der Piratenpartei. Jetzt sucht sie nach der eigenen Identität. Doch Shitstorms …
Piraten: Ein Shitstorm jagt den anderen
Oppermann: "Linke nicht regierungsfähig"

Lafontaine präsentiert weitere Bedingungen

Oppermann: "Linke nicht regierungsfähig"

Köln - Die Linke wäre gerne Regierungspartei. SPD-Politiker Thomas Oppermann nimmt das zum Anlass, um die Partei mit harschen Worten in die Schranken zu weisen. …
Oppermann: "Linke nicht regierungsfähig"
Mitt Romneys Fünf-Punkte-Plan

Frontalangriff auf Obama bei Antrittsrede

Mitt Romneys Fünf-Punkte-Plan

Tampa - Mitt Romney hat seine Antrittsrede für einen Frontalangriff auf Amtsinhaber Obama genutzt. Außerdem präsentierte er einen Fünf-Punkte-Plan. Unterstützt wurde er …
Mitt Romneys Fünf-Punkte-Plan
Helmut Kohl wird mit Briefmarke geehrt

"Wunderbare Geste des Respekts"

Helmut Kohl wird mit Briefmarke geehrt

Saarbrücken - Altkanzler Helmut Kohl soll in Kürze mit einer Sonderbriefmarke geehrt werden. Die 55-Cent-Marke mit dem Abbild Kohls wird offenbar ab dem 11. Oktober …
Helmut Kohl wird mit Briefmarke geehrt
Plakate gegen Islamisten - Kritik von Grünen 

"Abwegige Kampagne"

Plakate gegen Islamisten - Kritik von Grünen 

Berlin - Eine Plakataktion des Innenministeriums erhitzt derzeit die Gemüter. Die Grünen sprechen gar von einer "abwegigen Kampagne" gegen die islamistische …
Plakate gegen Islamisten - Kritik von Grünen 
Merkels China-Reise in Bildern

Kanzlerin besucht Reich der Mitte

Merkels China-Reise in Bildern

Peking - Kanzlerin Angela Merkel ist zu Gast in China. Dort hat sie 13 Abkommen unterzeichnet und einen wirtschaftlichen Milliarden-Pakt geschlossen. Ansonsten wurde …
Merkels China-Reise in Bildern
Rentenbeitrag: CDU-Politiker schlagen Alarm

Senkung ist "reines Wahlgeschenk"

Rentenbeitrag: CDU-Politiker schlagen Alarm

Berlin -Dank der robusten Konjunktur verzeichnet die Rentenkasse ein kräftiges Plus. Die Bundesregierung will deshalb die Beiträge senken. Doch nicht nur die Opposition …
Rentenbeitrag: CDU-Politiker schlagen Alarm
Linke will regieren - und stellt Bedingungen

Partei nimmt Kurs auf Koalition

Linke will regieren - und stellt Bedingungen

Berlin - Die Linke will regieren - und zwar zusammen mit der SPD und den Grünen. Dafür hat sich die Partei jetzt einen Plan zurechtgelegt. In dem sind auch die …
Linke will regieren - und stellt Bedingungen
Misstrauensvotum gegen Beck gescheitert

Er bleibt im Amt

Misstrauensvotum gegen Beck gescheitert

Mainz - Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) hat einen Misstrauensantrag wegen der Nürburgring-Pleite überstanden und bleibt im Amt.
Misstrauensvotum gegen Beck gescheitert
Ryan: Lästerattacke gegen Obama

Präsident habe auf ganzer Linie versagt

Ryan: Lästerattacke gegen Obama

Tampa - Der Kandidat für das Amt des Vizepräsidenten, Paul Ryan, nutzte den Parteitag der Republikaner für eine Lästerattacke gegen Präsident Obama. Die Partei fürchtet …
Ryan: Lästerattacke gegen Obama
Merkel schließt Milliarden-Pakt mit China

China sieht "große Übereinstimmung"

Merkel schließt Milliarden-Pakt mit China

Peking - Kanzlerin Angela Merkel hat ihren Besuch in China angetreten. Schon am ersten Tag wurden 13 Abkommen unterzeichnet. Darunter auch ein Wirtschafts-Pakt in …
Merkel schließt Milliarden-Pakt mit China
Bin Ladens Tod: Hat Washington gelogen?

Bin Ladens Tod: Hat Washington gelogen?

Washington - Wieder Aufregung um die Tötungsmission Osama bin Ladens: Ein angeblicher Augenzeuge zieht in seinem Buch die offiziellen US-Angaben zur Tötung des …
Bin Ladens Tod: Hat Washington gelogen?
Weißrussland lobt Deutschland-Hilfe

Weißrussland lobt Deutschland-Hilfe

Minsk - Die autoritäre Führung in Weißrussland hat die umstrittene Zusammenarbeit mit deutschen Sicherheitsbehörden gegen Kritik verteidigt.
Weißrussland lobt Deutschland-Hilfe
Oettinger fordert EU-Beitritt der Türkei

Kritik an bisherigen Verhandlungen

Oettinger fordert EU-Beitritt der Türkei

Hamburg - EU-Kommissar Günther Oettinger macht sich für einen Beitritt der Türkei zur Europäischen Union stark.
Oettinger fordert EU-Beitritt der Türkei
So kann Griechenland gerettet werden

So kann Griechenland gerettet werden

Brüssel - Die Griechen haben sich im Grundsatz auf ein neues Sparprogramm geeinigt, damit wird der Weg für die nächste Troika-Mission frei - so sehen die …
So kann Griechenland gerettet werden
Online-Journalismus soll besser geschützt werden

Online-Journalismus soll besser geschützt werden

Berlin - Es geht vor allem gegen die Suchmaschinen-Riesen. Journalistische Angebote im Internet sollen besser geschützt werden. Google spricht von einem weltweit …
Online-Journalismus soll besser geschützt werden
Monti warnt Berlin vor "Eigentor" in Eurokrise

Druck auf Merkel wächst

Monti warnt Berlin vor "Eigentor" in Eurokrise

Berlin - Italien reformiert und spart, doch der Druck der Finanzmärkte bleibt hoch. Regierungschef Monti dringt auf rasche Hilfe. Da ist Überzeugungsarbeit gefragt - …
Monti warnt Berlin vor "Eigentor" in Eurokrise
Assad schwört Anhänger auf langen Kampf ein

Türkei will Pufferzone

Assad schwört Anhänger auf langen Kampf ein

Damaskus - Flüchtlingselend und blutiger Bürgerkrieg lassen Syriens Diktator Assad kalt. Die Türkei fordert eine Pufferzone zum Schutz der Flüchtlinge. Doch die ist ohne …
Assad schwört Anhänger auf langen Kampf ein
Söder springt FDP-Minister zur Seite

Söder springt FDP-Minister zur Seite

München - Im Streit über das Landesentwicklungsprogramm (LEP) hat Finanzminister Markus Söder (CSU) FDP-Wirtschaftsminister Martin Zeil gegen Kritik aus der Landtags-CSU …
Söder springt FDP-Minister zur Seite
Gefängnisstrafe für kommerzielle Sterbehilfe

Angehörige bleiben straffrei

Gefängnisstrafe für kommerzielle Sterbehilfe

Berlin - Kommerzielle Selbstmord-Helfer sollen für bis zu drei Jahre ins Gefängnis kommen. Angehörige bleiben strafffrei. Kritik am neuen Gesetzentwurf gibt es aber für …
Gefängnisstrafe für kommerzielle Sterbehilfe
Bürger sollen Kosten für Windparks mittragen

Offshore-Ausbau kommt nicht voran

Bürger sollen Kosten für Windparks mittragen

Berlin - Der Anschluss von Windrädern auf See stockt. Zum 100-Tage-Jubiläum von Umweltminister Altmaier beschließt die Regierung eine neue Strompreis-Umlage, um den …
Bürger sollen Kosten für Windparks mittragen
Gericht bestätigt Timoschenko-Urteil

Gericht bestätigt Timoschenko-Urteil

Kiew - Das Oberste Gericht der Ukraine hat die siebenjährige Haftstrafe für die inhaftierte Oppositionsführerin Julia Timoschenko am Mittwoch bestätigt und ein …
Gericht bestätigt Timoschenko-Urteil
Rentenbeiträge sinken ab 2013

Entlastung in Milliardenhöhe

Rentenbeiträge sinken ab 2013

Berlin - Der Rentenbeitrag soll sinken - so will es die Bundesregierung. Doch nicht nur SPD und Grüne, sondern auch CDU-geführte Länder sind skeptisch. Die …
Rentenbeiträge sinken ab 2013
Organvergabe: Lauterbach fordert neues Verfahren

Organvergabe: Lauterbach fordert neues Verfahren

Passau - SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach dringt auf eine weitreichende Reform der Organspende. Die Ergebnisse des Organspendegipfels reichten nicht aus.
Organvergabe: Lauterbach fordert neues Verfahren
Gabriel „pubertierender Schulhofschläger“

NRW-FDP-Chef Christian Lindner lästert

Gabriel „pubertierender Schulhofschläger“

Düsseldorf - Nordrhein-Westfalens FDP-Chef Christian Lindner hat Sigmar Gabriels Auftreten mit dem eines "pubertierenden Schulhofschlägers" verglichen. Auch die …
Gabriel „pubertierender Schulhofschläger“
Gute Umfragewerte für die Union

Gute Umfragewerte für die Union

Hamburg - Gut ein Jahr vor der nächsten Bundestagswahl hat die Union laut einer Umfrage deutlich im Wähleransehen zugelegt. Die Oppositionsparteien verlieren hingegen …
Gute Umfragewerte für die Union
Schwan fordert Gauck zu Merkel-Kritik auf

Provozierende Attacke auf Bundespräsident

Schwan fordert Gauck zu Merkel-Kritik auf

Berlin - Gesine Schwan hat Bundespräsident Joachim Gauck angegriffen. Sie warf ihm vor, er würde hinter den Aufgaben seines Amtes zurückbleiben. Ihre Forderung: Gauck …
Schwan fordert Gauck zu Merkel-Kritik auf
Mehr Platz für muslimische Gräber

Friedhöfe sollen ausgebaut werden

Mehr Platz für muslimische Gräber

Berlin - Die Türkische Gemeinde in Deutschland fordert mehr Platz für muslimische Gräber auf den Friedhöfen. Städte und Kommunen sollen dafür nun entsprechende …
Mehr Platz für muslimische Gräber
Schmidt: Euro stabiler, als DM je war

Altkanzler für Bankenregulierung

Schmidt: Euro stabiler, als DM je war

München - Altbundeskanzler Helmut Schmidt kann die Ängste der Bürger um die Stabilität des Euro nicht teilen. Die Währung sei stabiler als es die DM je war. …
Schmidt: Euro stabiler, als DM je war
Tumulte beim Parteitag der Republikaner

Romney jetzt offiziell Obama-Herausforderer

Tumulte beim Parteitag der Republikaner

Tampa - Beim Parteitag der Republikaner ist es zu tumultartigen Szenen gekommen. Sogar die Polizei musste eingreifen. Mitt Romney konnte trotzdem offiziell zum …
Tumulte beim Parteitag der Republikaner
Im Interview mit Ude: Schmidt lobt Strauß 

Münchner Volkstheater ausverkauft

Im Interview mit Ude: Schmidt lobt Strauß 

München - SPD-Spitzenkandidat Christian Ude hat am Dienstagabend prominente Wahlkampf-Unterstützung bekommen - von Helmut Schmidt. Den ersten Applaus und die ersten …
Im Interview mit Ude: Schmidt lobt Strauß 
So will Altmaier bei der Energiewende sparen 

Gipfel mit Arbeitgebern und Gewerkschaften 

So will Altmaier bei der Energiewende sparen 

Berlin - Ohne Ausbau der Stromnetze kann die Umstellung von Atom- auf Ökostrom die Verbraucher Unsummen kosten. Deshalb appellierte Umweltminister Altmaier an alle …
So will Altmaier bei der Energiewende sparen 
Verfassungsschutz: Eckpunkte für Reform

Transparenz, Effizienz, Zusammenarbeit

Verfassungsschutz: Eckpunkte für Reform

Berlin - Bund und Länder haben sich auf Eckpunkte für eine Verfassungsschutzreform geeinigt. Das gab Innenminister Hans-Peter Friedrich nach etwa 90-minütigen Beratungen …
Verfassungsschutz: Eckpunkte für Reform
Merkel: Mitgefühl mit griechischen Bürgern

"Es blutet einem schon das Herz"

Merkel: Mitgefühl mit griechischen Bürgern

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihr Mitgefühl mit Bürgern in Griechenland betont, die von Reform-Einschnitten für die Bekämpfung der Schuldenkrise betroffen …
Merkel: Mitgefühl mit griechischen Bürgern
Misstrauensantrag gegen Kurt Beck

Standpauke für Ministerpräsident

Misstrauensantrag gegen Kurt Beck

Mainz - Die CDU-Opposition hat ihren Misstrauensantrag gegen den rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck (SPD) in den Landtag eingebracht. Gleichzeitig …
Misstrauensantrag gegen Kurt Beck
Gutachten: Betreuungsgeld verfassungswidrig

SPD will vors Verfassungsgericht ziehen

Gutachten: Betreuungsgeld verfassungswidrig

Berlin - Das Betreuungsgeld verstößt nach einem von der SPD in Auftrag gegebenen Gutachten gegen die Verfassung. Auf dieser Grundlage will die Opposition nun bis vor …
Gutachten: Betreuungsgeld verfassungswidrig
Schweizer zeigt NRW-Finanzminister an

Wegen des Kaufs von Steuerdaten-CDs

Schweizer zeigt NRW-Finanzminister an

Genf - Ein Schweizer Anwalt hat den NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans angezeigt. Ihm werden acht Strafbestände vorgeworfen. Hintergrund sind die Ankäufe von …
Schweizer zeigt NRW-Finanzminister an
Assad verteilt Flugblätter mit Todesdrohung

Warnung vor "unvermeidbarem Tod"

Assad verteilt Flugblätter mit Todesdrohung

Damaskus - Der syrische Machthaber Assad lässt seine Streitkräfte Flugblätter an die Rebellen verteilen. Darauf droht er den Aufständischen mit dem "unvermeidbaren Tod". …
Assad verteilt Flugblätter mit Todesdrohung
Hahn kritisiert Merkels "Schlingerkurs"

FDP-Politiker verteidigt Dobrindt

Hahn kritisiert Merkels "Schlingerkurs"

Düsseldorf - Der FDP-Politiker Jörg-Uwe Hahn hat CSU-Generalsekretär Dobrindt in Schutz genommen und seine Aussagen verteidigt. Gleichzeitig attackierte er Kanzlerin …
Hahn kritisiert Merkels "Schlingerkurs"
Organspende: Bahr will Kontrollen verschärfen

Spitzengespräch

Organspende: Bahr will Kontrollen verschärfen

Berlin - Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) will die Kontrolle und die Aufsicht bei der Vergabe von Spenderorganen verbessern.
Organspende: Bahr will Kontrollen verschärfen
Seehofer: Kein Zwist zwischen CSU und CSU

Nach Dobrindt-Äußerung

Seehofer: Kein Zwist zwischen CSU und CSU

Brüssel - In der Diskussion um die umstrittenen Griechenland-Äußerungen von CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt versucht Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer …
Seehofer: Kein Zwist zwischen CSU und CSU
Zu viel getanzt: Taliban enthaupten 17 Menschen

Sie wollten nur ein bisschen feiern

Zu viel getanzt: Taliban enthaupten 17 Menschen

Kabul - Taliban-Kämpfer haben in Afghanistan 17 Menschen enthauptet, weil sie auf einer Feier zu Musik getanzt haben. Bei einem Feuergefecht starben außerdem zwei …
Zu viel getanzt: Taliban enthaupten 17 Menschen
Özdemir: Scherz über toten Franz Josef Strauß

Nach Dobrindt-Äußerungen zu Griechenland

Özdemir: Scherz über toten Franz Josef Strauß

Berlin - Cem Özdemir hat CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt wegen seiner Äußerungen zum Euro-Verbleib Griechenlands kritisiert. Der Grünen-Chef machte dabei einen …
Özdemir: Scherz über toten Franz Josef Strauß
Umfrage: Romney liegt vor Obama

Kopf-an-Kopf-Rennen im US-Wahlkampf

Umfrage: Romney liegt vor Obama

Tampa - US-Präsident Barack Obama und sein republikanischer Herausforderer Mitt Romney liefern sich laut Umfragen ein Kopf-an-Kopf-Rennen.
Umfrage: Romney liegt vor Obama
"Black Box" für Autos stößt auf Skepsis

EU-Petition geplant

"Black Box" für Autos stößt auf Skepsis

Berlin - Nach der Bundestagsdebatte über eine "Black Box" für Autos, hat das Verkehrsministerium sich nun skeptisch geäußert. Es geht um Kosten und …
"Black Box" für Autos stößt auf Skepsis
Misstrauensvotum nur „Effekthascherei"?

Grüne halten Kurt Beck die Stange

Misstrauensvotum nur „Effekthascherei"?

Mainz - Das Misstrauensvotum gegen den rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck (SPD) wird von den Grünen als "Effekthascherei" abgestempelt. Die ganze …
Misstrauensvotum nur „Effekthascherei"?
Oppermann: Merkel & Co. sind Chaostruppe

Schlechteste Regierung in Europa

Oppermann: Merkel & Co. sind Chaostruppe

Berlin  - SPD- Politiker Thomas Oppermann hat die Regierung unter Kanzlerin Angela Merkel als Chaostruppe bezeichnet und ihr zudem planlosigkeit vorgeworfen. Einer würde …
Oppermann: Merkel & Co. sind Chaostruppe
Überall Leichen - neues Massaker in Syrien?

Assad will Kampf "um jeden Preis"

Überall Leichen - neues Massaker in Syrien?

Beirut - Assads Truppen sollen in Syrien 300 bis 600 Menschen niedergemetzelt haben. Die Leichen mussten in Massengräbern verscharrt werden. Der Machthaber kündigte …
Überall Leichen - neues Massaker in Syrien?
FDP will sparen: Massive Kürzungen

Kein Betreuungsgeld und keine Zuschussrente

FDP will sparen: Massive Kürzungen

Berlin - Die FDP will 2013 vier Milliarden Euro zusätzlich einsparen. Dafür plant die Partei massive Kürzungen. Bestimmte Gelder sollen ganz gestrichen werden. Und das …
FDP will sparen: Massive Kürzungen
Schlagstöcke? Bundesregierung dementiert

Deutschland half bei Ausrüstung

Schlagstöcke? Bundesregierung dementiert

Berlin - Deutschland soll einem Zeitungsbericht zufolge die Polizei des autoritär regierten Weißrusslands mit komplettem Körperschutz ausgestattet haben. 40.000 Euro …
Schlagstöcke? Bundesregierung dementiert
"Griechenland-Mobbing": CDU und FDP rügen CSU

"Griechenland-Mobbing": CDU und FDP rügen CSU

Berlin - Trotz einer eindringlichen Mahnung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zur Zurückhaltung hat die CSU neuen Koalitionsstreit über Griechenlands Zukunft im Euro …
"Griechenland-Mobbing": CDU und FDP rügen CSU
Merkel weist Dobrindt in die Schranken

Merkel weist Dobrindt in die Schranken

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt für seine Forderung nach einem Euro-Austritt Griechenlands kritisiert.
Merkel weist Dobrindt in die Schranken
Iran ruft zur atomaren Abrüstung auf

Iran ruft zur atomaren Abrüstung auf

Teherean - Zum Auftakt eines Treffens der Bewegung der Blockfreien Staaten hat der Iran zur nuklearen Abrüstung aufgerufen.
Iran ruft zur atomaren Abrüstung auf
NSU-Opfer: Ermittler auf völlig falscher Spur

Mafia-Verbindungen vermutet

NSU-Opfer: Ermittler auf völlig falscher Spur

Nürnberg  - Jahrelang tappte die Kripo bei der Suche nach den Mördern der neun Kleinunternehmer türkischer und griechischer Herkunft im Dunkeln. Statt einen …
NSU-Opfer: Ermittler auf völlig falscher Spur
Olympia-Attentat ྄: Was wusste die Regierung?

Olympia-Attentat '72: Was wusste die Regierung?

Hamburg - Die Bundesregierung hat nach Recherchen des „Spiegels“ jahrelang Kontakte zu den Hintermännern des Münchner Olympia-Attentats 1972 gepflegt.
Olympia-Attentat '72: Was wusste die Regierung?