Politik: Ressortarchiv

Mißfelder: Militäreinsatz in Syrien „überlegenswert“

Mißfelder: Militäreinsatz in Syrien „überlegenswert“

Berlin - Nach dem umstrittenen Vorstoß des französischen Präsidenten François Hollande gibt es auch in Deutschland erste Überlegungen zu einem Militäreinsatz in Syrien.
Mißfelder: Militäreinsatz in Syrien „überlegenswert“
DDR-Minister treibt tot in See

DDR-Minister treibt tot in See

Cottbus - Der letzte DDR-Wirtschaftsminister Gerhard Pohl ist tot. Der 74-jährige sei am Mittwoch von Polizisten leblos im südbrandenburgischen Schwielochsee gefunden …
DDR-Minister treibt tot in See
Syrien-Konflikt: Clinton attackiert Russland

Syrien-Konflikt: Clinton attackiert Russland

Kopenhagen - Schwere Vorwürfe: US-Außenministerin Hillary Clinton sieht Russland mitverantwortlich für einen möglichen Bürgerkrieg in Syrien.
Syrien-Konflikt: Clinton attackiert Russland
Gauck unterstützt Palästinenserstaat

Gauck unterstützt Palästinenserstaat

Ramallah - Bundespräsident Joachim Gauck hat bei seinem Besuch in den Palästinensergebieten Deutschlands Solidarität und Unterstützung bekräftigt.
Gauck unterstützt Palästinenserstaat
Romney will Präsident von "Amercia" werden

Romney will Präsident von "Amercia" werden

Washington - Mit seinem Aufruf zu einem besseren “Amercia“ hat sich der designierte republikanische Präsidentschaftskandidat Mitt Romney zum Gespött des Internets …
Romney will Präsident von "Amercia" werden
"Muslime, die hier leben, gehören zu Deutschland"

Gauck distanziert sich von Wulff

"Muslime, die hier leben, gehören zu Deutschland"

Berlin - Bundespräsident Joachim Gauck hat sich von der Einschätzung seines Vorgängers Christian Wulff distanziert, der Islam gehöre zu Deutschland.
"Muslime, die hier leben, gehören zu Deutschland"
EU-Kommission verklagt Deutschland

Speicherung von Vorratsdaten

EU-Kommission verklagt Deutschland

Brüssel - Wer hat wann mit wem telefoniert? Solche Daten sollen Telekomfirmen europaweit speichern. Deutschland hat die EU-Vorgaben noch nicht umgesetzt. Union und FDP …
EU-Kommission verklagt Deutschland
Innenminister: Hooligans und Salafisten im Visier

Innenminister: Hooligans und Salafisten im Visier

Göhren-Lebbin - Die Innenminister von Bund und Ländern beraten seit Donnerstagmorgen unter anderem über den Umgang mit radikal-islamistischen Salafisten und …
Innenminister: Hooligans und Salafisten im Visier
Die Vorhaben des neuen Umweltministers

Energiewende und Klimaschutz

Die Vorhaben des neuen Umweltministers

Berlin - Der neue Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) will bis zur Sommerpause ein 10-Punkte-Programm vorlegen mit Vorhaben, die er bis zur Bundestagswahl 2013 …
Die Vorhaben des neuen Umweltministers
Rebellen stellen Regime in Damaskus Ultimatum

Druck auf Assad

Rebellen stellen Regime in Damaskus Ultimatum

Beirut/New York - Die Rebellen erhöhen den Druck auf das Assad-Regime. Der UN-Sicherheitsrat bleibt uneins. Die Russen stehen fest hinter ihrem Verbündeten Baschar …
Rebellen stellen Regime in Damaskus Ultimatum
Obamas peinlicher Polen-Patzer

Politiker aller Parteien fordern Entschuldigung

Obamas peinlicher Polen-Patzer

Washington - Empörung in Polen über US-Präsident Obama: Nach der unglücklichen Formulierung fordern Politiker aller Parteien eine offizielle Entschuldigung des Weißen …
Obamas peinlicher Polen-Patzer
Nelson Mandela zeigt sich erstmals wieder im TV

Nelson Mandela zeigt sich erstmals wieder im TV

Johannesburg - Südafrikas früherer Präsident Nelson Mandela hat sich seit acht Monaten erstmals wieder im Fernsehen gezeigt. Der 93-Jährige nahm eine symbolische Fackel …
Nelson Mandela zeigt sich erstmals wieder im TV
Auf schmalem Grad: Gauck als Außenpolitiker

Auf schmalem Grad: Gauck als Außenpolitiker

Jerusalem - Bundespräsident Gauck macht in Israel Außenpolitik, zwangsläufig. Bisher macht er das ganz geschickt. Aber nun wird ihm unterstellt, er wolle Distanz zur …
Auf schmalem Grad: Gauck als Außenpolitiker
Wagenknecht schlägt neue Doppelspitze vor

Linke-Streit

Wagenknecht schlägt neue Doppelspitze vor

Berlin - Im Streit um die Führung der Linken schlägt Sahra Wagenknecht einen Kompromiss vor: Sie macht sich für eine Doppelspitze aus Vizechefin Katja Kipping und dem …
Wagenknecht schlägt neue Doppelspitze vor
Söder: "Islam ist Bestandteil Bayerns"

Söder: "Islam ist Bestandteil Bayerns"

Nürnberg - Finanzminister Markus Söder (CSU) macht sich jenseits von Geld und Zahlen zum Fürsprecher der Muslime. Der Islam sei ein Bestandteil Bayerns, sagte er.
Söder: "Islam ist Bestandteil Bayerns"
Darf man Berlusconi als lüsterne Leiche zeigen?

Bunga Bunga bis in den Tod

Darf man Berlusconi als lüsterne Leiche zeigen?

Rom - Ein lustvolles Lächeln überspannt sein Gesicht, eine Hand greift in den offenen Hosenschlitz: In Italien sorgt ein Wachsleichnam von Silvio Berlusconi für …
Darf man Berlusconi als lüsterne Leiche zeigen?
Merkel will von Pkw-Maut nichts wissen

Kein Vorhaben für aktuelle Legislaturperiode

Merkel will von Pkw-Maut nichts wissen

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Überlegungen von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) für eine Pkw-Vignette auf deutschen Autobahnen eine klare Absage …
Merkel will von Pkw-Maut nichts wissen
Röttgen gibt Landtagsmandat ab

Nur noch Bundestagsabgeordneter

Röttgen gibt Landtagsmandat ab

Düsseldorf - Ex-Bundesumweltminister Norbert Röttgen zieht sich komplett aus der nordrhein-westfälischen Landespolitik zurück. Seinen Sitz im NRW-Parlament will er nicht …
Röttgen gibt Landtagsmandat ab
K-Frage: Kraft auf dem Vormarsch

Auf den Fersen von Angela Merkel

K-Frage: Kraft auf dem Vormarsch

Berlin - NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat laut einer “Stern“-Umfrage die drei potenziellen SPD-Kanzlerkandidaten in der Gunst der Bürger überholt und belegt …
K-Frage: Kraft auf dem Vormarsch
Schröder: "Dürfen Eltern nicht enttäuschen"

Schröder: "Dürfen Eltern nicht enttäuschen"

Berlin - Der Bund will mit zusätzlichen Hilfen den stockenden Ausbau der Kinderbetreuung für unter Dreijährige beschleunigen. An dem vereinbarten Rechtsanspruch ab …
Schröder: "Dürfen Eltern nicht enttäuschen"
50 Jahre Haft für Kriegsverbrecher Taylor

50 Jahre Haft für Kriegsverbrecher Taylor

Den Haag - Ein Sondertribunal in Den Haag hat den liberianischen Expräsidenten Charles Taylor wegen Unterstützung von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die …
50 Jahre Haft für Kriegsverbrecher Taylor
Energiewende: Diese Probleme sind noch zu lösen

Energiewende: Diese Probleme sind noch zu lösen

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel  macht die Energiewende stärker zur Chefsache. Ein Jahr nach dem Start zeigen sich die vielen offenen Fragen, die dringend geklärt …
Energiewende: Diese Probleme sind noch zu lösen
Friedrich: "Hartes Durchgreifen" gegen Salafisten

Friedrich: "Hartes Durchgreifen" gegen Salafisten

Berlin - Innenminister Hans-Peter Friedrich hat ein “hartes Durchgreifen“ gegen gewaltbereite Salafisten verlangt. “Man muss ganz deutlich machen: Wir dulden das nicht, …
Friedrich: "Hartes Durchgreifen" gegen Salafisten
Umfrage: CDU legt zu - Piraten verlieren

Umfrage: CDU legt zu - Piraten verlieren

Hamburg - Die CDU steht nach ihrem Wahldebakel in Nordrhein-Westfalen in der Sympathie der Wähler bundesweit wieder besser da. Die Piraten büßen hingegen etwas an …
Umfrage: CDU legt zu - Piraten verlieren
Neue Plagiatsvorwürfe gegen Schavan

Doktorarbeit der Bildungsministerin

Neue Plagiatsvorwürfe gegen Schavan

Augsburg - Bildungsministerin Annette Schavan muss sich gegen neue Plagiatsvorwürfe bei ihrer Doktorarbeit verteidigen. Der Gründer der Internetseite "Vroni-Plag" will …
Neue Plagiatsvorwürfe gegen Schavan
Romney ist Obama-Herausforderer

US-Präsidentenwahl

Romney ist Obama-Herausforderer

Washington - Mitt Romney ist Barack Obamas neuer Herausforderer: Dem US-Multimillionär ist die Präsidentschaftskandidatur für die Republikaner nun auch rechnerisch nicht …
Romney ist Obama-Herausforderer
Millionär, Mormone, Macher: Das ist Obamas Kontrahent Mitt Romney 

Millionär, Mormone, Macher: Das ist Obamas Kontrahent Mitt Romney 

Millionär, Mormone, Macher: Das ist Obamas Kontrahent Mitt Romney 
Gauck warnt in Israel vor Krieg mit dem Iran

Gauck warnt in Israel vor Krieg mit dem Iran

Jerusalem - Deutschland steht im Streit zwischen Israel und dem Iran auf der Seite des jüdischen Staates. Krieg müsse aber verhindert werden, sagt Bundespräsident Gauck.
Gauck warnt in Israel vor Krieg mit dem Iran
Gauck zum Staatsbesuch in Israel

Gauck zum Staatsbesuch in Israel

Gauck zum Staatsbesuch in Israel
Gauck zum Staatsbesuch in Israel
Merkel: Energiewende ist machbar

Merkel: Energiewende ist machbar

Bonn - Die Bundesnetzagentur schlägt seit Monaten Alarm: Der langsame Ausbau der Stromtrassen gefährde die Energiewende. Nun kam Kanzlerin Merkel nach Bonn und …
Merkel: Energiewende ist machbar
Maut-Streit: Huber wirft Ramsauer "Pfusch" vor

Maut-Streit: Huber wirft Ramsauer "Pfusch" vor

München/Berlin - In der CSU ist ein heftiger Streit über die Pkw-Maut ausgebrochen. Der frühere Vorsitzende Huber äußerte Unverständnis über die Vorstöße von …
Maut-Streit: Huber wirft Ramsauer "Pfusch" vor
Yad Vashem: Gaucks rührende Worte 

Yad Vashem: Gaucks rührende Worte 

Jerusalem - Nach dem Rundgang durch die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem hat Bundespräsident Joachim Gauck folgenden handschriftlichen Eintrag im Gästebuch gemacht:
Yad Vashem: Gaucks rührende Worte 
Deutschland weist syrischen Botschafter aus

Deutschland weist syrischen Botschafter aus

Berlin - Markiert das Blutbad von Al-Hula einen Wendepunkt im Syrien-Konflikt? Aus Protest weisen Deutschland und andere Staaten syrische Diplomaten aus. Bisher hat sich …
Deutschland weist syrischen Botschafter aus
"Maut-Vignette ist so ziemlich das Dämlichste"

"Maut-Vignette ist so ziemlich das Dämlichste"

Berlin - Die Grünen lehnen die von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) vorgeschlagene Pkw-Maut mit einem Schildchen zum Aufkleben an der Windschutzscheibe strikt …
"Maut-Vignette ist so ziemlich das Dämlichste"
Betreuungsgeld: Gesetzentwurf auf dem Weg

Betreuungsgeld: Gesetzentwurf auf dem Weg

Berlin - Familienministerin Kristina Schröder (CDU) hat am Dienstag ihren Gesetzentwurf für das auch koalitionsintern umstrittene Betreuungsgeld den anderen …
Betreuungsgeld: Gesetzentwurf auf dem Weg
Gauck besorgt über Haltung Deutscher zu Israel

Gauck besorgt über Haltung Deutscher zu Israel

Jerusalem - Deutschland und Israel sind enger verbunden denn je, betont Bundespräsident Gauck. Er lässt bei seinem Staatsbesuch in Jerusalem aber auch heikle Punkte …
Gauck besorgt über Haltung Deutscher zu Israel
UN: Ganze Familien in Hula hingerichtet

UN: Ganze Familien in Hula hingerichtet

Beirut - Die meisten Opfer des Massakers im syrischen Hula sind aus nächster Nähe erschossen worden. Das UN-Hochkommissariat für Flüchtlinge erklärte, ganze Familien …
UN: Ganze Familien in Hula hingerichtet
Spanier sind Beschwerde-Europameister

Spanier sind Beschwerde-Europameister

Brüssel - Spanien hat den Titel des Beschwerde-Europameisters übernommen. Im vergangenen Jahr reichten die Einwohner des Landes 361 Beschwerden beim …
Spanier sind Beschwerde-Europameister
Vizechef von Al-Kaida getötet

Vizechef von Al-Kaida getötet

Kabul - Bei einem Luftangriff in der ostafghanischen Provinz Kunar ist nach Angaben der Internationalen Schutztruppe Isaf der Vizechef des Terrornetzes Al-Kaida in …
Vizechef von Al-Kaida getötet
Pkw-Maut: Ramsauer versteht FDP nicht

Pkw-Maut: Ramsauer versteht FDP nicht

Berlin - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) sieht keine Notwendigkeit, zugunsten einer Pkw-Maut auf das Betreuungsgeld für Eltern von Kleinkindern zu verzichten.
Pkw-Maut: Ramsauer versteht FDP nicht
Wird Grass-Gedicht zum Problem für Gauck?

Wird Grass-Gedicht zum Problem für Gauck?

München - Der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, sieht den Israel-Besuch von Bundespräsident Gauck nicht von der Kontroverse über das Gedicht von Günter …
Wird Grass-Gedicht zum Problem für Gauck?
Israel-Besuch: So wurde Gauck empfangen 

Israel-Besuch: So wurde Gauck empfangen 

Jerusalem - Bundespräsident Joachim Gauck ist zum Auftakt seines Staatsbesuchs in Israel von Staatschef Schimon Peres mit militärischen Ehren begrüßt worden.
Israel-Besuch: So wurde Gauck empfangen 
Dänischer Geheimdienst nimmt Terrorverdächtige fest

Dänischer Geheimdienst nimmt Terrorverdächtige fest

Kopenhagen - Der dänische Geheimdienst PET hat nach eigenen Angaben zwei Terrorverdächtige festgenommen. Ihnen wird vorgeworfen, einen Anschlag vorbereitet zu haben.
Dänischer Geheimdienst nimmt Terrorverdächtige fest
Kairo: Proteste nach Wahlergebnis

Kairo: Proteste nach Wahlergebnis

Kairo - Aus Wut über das Ergebnis der ägyptischen Präsidentenwahl haben mehrere hundert Menschen am Montagabend das Büro des Kandidaten Ahmed Schafik in Brand gesetzt.
Kairo: Proteste nach Wahlergebnis
Exminister und Muslimbruder in Stichwahl in Ägypten

Exminister und Muslimbruder in Stichwahl in Ägypten

Kairo - Bei der Stichwahl um das Präsidentenamt in Ägypten gehen Exministerpräsident Ahmed Schafik und der Kandidat der Muslimbruderschaft, Mohammed Mursi, ins Rennen.
Exminister und Muslimbruder in Stichwahl in Ägypten
Erste Iren stimmen über Fiskalpakt ab

Erste Iren stimmen über Fiskalpakt ab

Dublin - In Irland hat am Montag die Volksabstimmung über die Teilnahme der Republik am europäischen Fiskalpakt begonnen. Traditionell dürfen zuerst die Wähler auf fünf …
Erste Iren stimmen über Fiskalpakt ab
CSU-Politiker: Keine Hilfe mehr für Griechenland

CSU-Politiker: Keine Hilfe mehr für Griechenland

Berlin - Die Zweifel am Sparwille Griechenlands wachsen: Jetzt fordert der Vorsitzende der CSU-Mittelstandsvereinigung, Hans Michelbach, alle Hilfszahlungen an …
CSU-Politiker: Keine Hilfe mehr für Griechenland
Blair während Anhörung attackiert

Blair während Anhörung attackiert

London - Als Regierungschef wurde ihm eine große Nähe zum Medienimperium Murdoch nachgesagt. Jetzt muss Ex-Premierminister Tony Blair wegen des Abhörskandals der Zeitung …
Blair während Anhörung attackiert
Oppermann: Schlampige Arbeit beim Betreuungsgeld

Oppermann: Schlampige Arbeit beim Betreuungsgeld

Berlin - Die schwarz-gelbe Koalition macht Druck bei der Umsetzung des Betreuungsgeldes. So sehr, dass die SPD der Bundesregierung Schlamperei beim Gesetzentwurf …
Oppermann: Schlampige Arbeit beim Betreuungsgeld
Gauck zum Staatsbesuch in Israel

Gauck zum Staatsbesuch in Israel

Berlin - Der erste Staatsbesuch von Bundespräsident Joachim Gauck führt ihn in dieser Woche nach Israel und in die Palästinensischen Gebiete. Im Nahen Osten will er ein …
Gauck zum Staatsbesuch in Israel
Tibet: Zwei Mönchen zünden sich aus Protest an

Tibet: Zwei Mönchen zünden sich aus Protest an

Peking - Zwei Tibeter haben sich auf dem Pilgerweg um den Jokhang-Tempel in Zentrum der tibetischen Hauptstadt Lhasa selbst verbrannt. Damit protestierten sie gegen die …
Tibet: Zwei Mönchen zünden sich aus Protest an
Syrien: Uno macht Regierung für Massaker verantwortlich

Syrien: Uno macht Regierung für Massaker verantwortlich

Kairo - Der UN-Sicherheitsrat macht das Regime von Präsident Baschar Assad für die Angriffe im syrischen Hula verantwortlich. Bei dem Angriff am Freitag starben mehr als …
Syrien: Uno macht Regierung für Massaker verantwortlich
ETA-Führer in Frankreich festgenommen

ETA-Führer in Frankreich festgenommen

Madrid - Zwei mutmaßliche Anführer der baskischen Terror-Organisation ETA sind festgenommen worden. Der Zugriff sei der Polizei in dem Dorf Cauna bei Mont-de-Marsan im …
ETA-Führer in Frankreich festgenommen
Merkel räumt Rückstände bei Energiewende ein

Merkel räumt Rückstände bei Energiewende ein

Berlin - In der schwarz-gelben Koalition werden Zweifel am Gelingen einer ökologischen Energiewende innerhalb von zehn Jahren laut. Angela Merkel räumt Rückstände bei …
Merkel räumt Rückstände bei Energiewende ein
Iran will zwei neue Atomkraftwerke bauen

Iran will zwei neue Atomkraftwerke bauen

Teheran - Der Iran plant den Bau von mindestens zwei neuen Atomkraftwerken. Der Forderung aus dem Westen, die Produktion von angereichertem Uran einzustellen, erteilte …
Iran will zwei neue Atomkraftwerke bauen
Reaktionen aufs Grass-Gedicht: Spott im Netz

Reaktionen aufs Grass-Gedicht: Spott im Netz

Berlin - Literaturnobelpreisträger Günter Grass stößt mit seinem neuen Gedicht „Europas Schande“ im Internet auf Spott und Häme. Selbst Politiker und Intellektuelle …
Reaktionen aufs Grass-Gedicht: Spott im Netz
Umweltminister Altmaier und seine Diät-Pläne

Umweltminister Altmaier und seine Diät-Pläne

Berlin - Der neue Bundesumweltminister Peter Altmaier würde gerne etwas abnehmen. Von ein "paar Kilos" ist die Rede. Doch ob er mit seinem Grundsatz in Sachen Essen …
Umweltminister Altmaier und seine Diät-Pläne
Wahltrend: SPD setzt Aufholjagd fort

Wahltrend: SPD setzt Aufholjagd fort

Berlin - Die SPD hat den Rückstand zur Union in der Wählergunst auf zwei Prozentpunkte verkürzt. Trotz erneutem Stimmenverlust weigert sich CDU-Politikerin Schavan, die …
Wahltrend: SPD setzt Aufholjagd fort
Kritik an Maut-Plan: "sozial ungerecht“

Kritik an Maut-Plan: "sozial ungerecht“

Berlin - Der Maut-Plan von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) stößt auf Widerstand. Der Grünen-Politiker Hofreiter erklärt, warum das Konzept "sozial ungerecht …
Kritik an Maut-Plan: "sozial ungerecht“
Steinbrück: „Es wird einsam um die Kanzlerin“

Steinbrück: „Es wird einsam um die Kanzlerin“

Berlin - Der mögliche SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück wirft Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ein Versagen auf nationaler und europäischer Ebene vor. Vor allem personell …
Steinbrück: „Es wird einsam um die Kanzlerin“