Politik: Ressortarchiv

Merkel spricht mit Bürgern über Zukunft Deutschlands

Merkel spricht mit Bürgern über Zukunft Deutschlands

Erfurt - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Mittwoch in Erfurt mit rund 100 Bürgern über die Zukunft Deutschlands diskutiert. Das kam zur Sprache:
Merkel spricht mit Bürgern über Zukunft Deutschlands
412.440 Euro für Opfer von Neonazi-Terroristen

412.440 Euro für Opfer von Neonazi-Terroristen

Berlin - Nach der Serie von Morden und Bombenanschlägen der Zwickauer Neonazi-Terrorzelle hat die Bundesregierung insgesamt rund 412.440 Euro Entschädigung an Opfer und …
412.440 Euro für Opfer von Neonazi-Terroristen
Top-Terrorist geschnappt: Mit Al-Kaida gebrochen

Top-Terrorist geschnappt: Mit Al-Kaida gebrochen

Kairo - Er galt als große Nummer im Terrornetzwerk Al-Kaida. Jetzt hat er sich den Behörden in Ägypten gestellt. Bei seiner Ankunft in Kairo tischt der Islamist der …
Top-Terrorist geschnappt: Mit Al-Kaida gebrochen
Nordkorea bereit zur Änderung der Atompolitik

Nordkorea bereit zur Änderung der Atompolitik

Washington - Nordkorea ist nach US-Angaben bereit, die Urananreicherung einzustellen und auf Atomtests zu verzichten. Auch Inspektoren sollen das bislang abgeschottete …
Nordkorea bereit zur Änderung der Atompolitik
Breiter Widerstand gegen Ende der Solarförderung

Breiter Widerstand gegen Ende der Solarförderung

Berlin - Selbst das schwarz-gelbe Lager hält die Solar-Reform der Minister Röttgen und Rösler für überstürzt. Die Kürzungen sollen schon vom 9. März an gelten. Das …
Breiter Widerstand gegen Ende der Solarförderung
Sprecher verteidigt Sudoku spielenden Schäuble

Sprecher verteidigt Sudoku spielenden Schäuble

Berlin - Die Bilder von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CSU) beim Sudoku-Spiel auf seinem Tablet-Computer während der Griechenland-Debatte im Bundestag sorgen weiter …
Sprecher verteidigt Sudoku spielenden Schäuble
Streit um Ramsauers Punkte-Reform

Streit um Ramsauers Punkte-Reform

Berlin - Der Verkehrsminister will eine Diskussion über seine Pläne zum Umbau des Punktesystems - und schon läuft sie: Ob die Reform gerecht ist und für mehr Sicherheit …
Streit um Ramsauers Punkte-Reform
Entschieden: Wulff bekommt Ehrensold

Entschieden: Wulff bekommt Ehrensold

Berlin - Der nach rund 20 Monaten Amtszeit zurückgetretene Bundespräsident Christian Wulff bekommt einen Ehrensold. Das teilte das Bundespräsidialamt am Mittwoch in …
Entschieden: Wulff bekommt Ehrensold
Auf Dauer Präsident? Seehofer hat keine Lust

Auf Dauer Präsident? Seehofer hat keine Lust

München - Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) sieht seine Aufgabe als Interims-Bundespräsident als schöne und lehrreiche Erfahrung - würde das Amt aber nicht …
Auf Dauer Präsident? Seehofer hat keine Lust
Sorge um Hans-Dietrich Genscher

Sorge um Hans-Dietrich Genscher

Bonn - Sorge um Hans-Dietrich Genscher. Der langjährige Bundesaußenminister wird in der Bonner Universitätsklinik behandelt.
Sorge um Hans-Dietrich Genscher
BGH verwirft Haftbeschwerde von Beate Z.

BGH verwirft Haftbeschwerde von Beate Z.

Karlsruhe - Beate Z. bleibt weiter verdächtig, eine rechtsterroristische Vereinigung gegründet zu haben: Der Bundesgerichtshof hat die Haftbeschwerde der mutmaßlichen …
BGH verwirft Haftbeschwerde von Beate Z.
Umfrage: Mehrheit gegen Guttenberg-Comeback

Umfrage: Mehrheit gegen Guttenberg-Comeback

Berlin - Auch ein Jahr nach seinem Rücktritt kann Ex-Verteidigungsminister zu Guttenberg die Deutschen noch nicht für sich begeistern. Laut einer Umfrage ist die …
Umfrage: Mehrheit gegen Guttenberg-Comeback
Bürger vertrauen Merkel wie nie zuvor

Bürger vertrauen Merkel wie nie zuvor

Berlin - Trotz der unbeliebten Euro-Hilfsmaßnahmen und zahlreicher Probleme in der Koalition ist das Vertrauen der Bürger in Bundeskanzlerin Angela Merkel offensichtlich …
Bürger vertrauen Merkel wie nie zuvor
Romney gewinnt und bekommt neuen Schwung

Romney gewinnt und bekommt neuen Schwung

Grand Rapids - Mit zwei Siegen in den US-Staaten Michigan und Arizona hat Mitt Romney bei den Vorwahlen der US-Republikaner um die Präsidentschaftskandidatur seine …
Romney gewinnt und bekommt neuen Schwung
Steinmeier: Mit der FDP zusammen geht nichts

Steinmeier: Mit der FDP zusammen geht nichts

Berlin - Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier sieht ungeachtet der gemeinsamen Kür von Joachim Gauck zum Bundespräsidentenkandidaten keine Annäherung …
Steinmeier: Mit der FDP zusammen geht nichts
EU-Staaten ziehen Botschafter aus Weißrussland ab

EU-Staaten ziehen Botschafter aus Weißrussland ab

Minsk - Nach den jüngsten Sanktionen der Europäischen Union gegen Minsk hat die weißrussische Regierung am Dienstag die Botschafter der EU sowie Polens des Landes …
EU-Staaten ziehen Botschafter aus Weißrussland ab
Irland: Volk soll über EU-Fiskalpakt abstimmen

Irland: Volk soll über EU-Fiskalpakt abstimmen

Dublin - Nach den Drahtseilakten bei den Verträgen von Nizza und Lissabon kommt es in Irland erneut zur Volksabstimmung über ein EU-Abkommen. Die Sprengkraft ist beim …
Irland: Volk soll über EU-Fiskalpakt abstimmen
Geheimgremium für Euro-Hilfen verfassungswidrig

Geheimgremium für Euro-Hilfen verfassungswidrig

Karlsruhe - Wichtige Euro-Rettungshilfen dürfen im Bundestag nach einem Urteil aus Karlsruhe nicht im kleinsten Kreis beschlossen werden. Die Verfassungsrichter stärken …
Geheimgremium für Euro-Hilfen verfassungswidrig
Erwischt: Schäuble spielt Sudoku im Bundestag

Erwischt: Schäuble spielt Sudoku im Bundestag

Berlin - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble ist im Bundestag dabei erwischt worden, Sudoku zu spielen, statt der Debatte zuzuhören.
Erwischt: Schäuble spielt Sudoku im Bundestag
Hier scherzt die Kanzlerin mit Joachim Gauck

Hier scherzt die Kanzlerin mit Joachim Gauck

Berlin - Demonstrativ herzlich hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den künftigen Bundespräsidenten Joachim Gauck am Dienstag als Gast in der Unions-Fraktion begrüßt.
Hier scherzt die Kanzlerin mit Joachim Gauck
Studie: In Bayern funktioniert die Integration

Studie: In Bayern funktioniert die Integration

München - Eine Studie belegt: Bayerns Einwanderer integrieren sich gut. Auch, wenn es natürlich Schwachstellen gibt: Eine Gruppe tut sich durch besonderes Engagement …
Studie: In Bayern funktioniert die Integration
Energiewende: Mietern droht Kostenexplosion

Energiewende: Mietern droht Kostenexplosion

Berlin - Der Deutsche Mieterbund warnt wegen fehlender Fördergelder für Gebäudesanierungen vor einer Kostenexplosion für Mieter.
Energiewende: Mietern droht Kostenexplosion
Diskussion: Verliert Merkel die politische Kontrolle?

Diskussion: Verliert Merkel die politische Kontrolle?

Berlin - Die Koalition will nach der verfehlten Kanzlermehrheit bei der Griechenland-Abstimmung von einer Schlappe nichts wissen. Die Opposition ist anderer Meinung. …
Diskussion: Verliert Merkel die politische Kontrolle?
Reform: Lappen schon ab acht Punkten weg

Reform: Lappen schon ab acht Punkten weg

Berlin - Der „Lappen“ soll bei acht Punkten weg sein, grobe Verstöße bleiben länger gespeichert. Mehr Sicherheit vor Rasern und Dränglern will der Verkehrsminister.
Reform: Lappen schon ab acht Punkten weg
Diskutieren Sie mit: Attentat auf Putin ein Fake?

Diskutieren Sie mit: Attentat auf Putin ein Fake?

Moskau - Verhalten bis ungläubig haben Medien und Experten auf das angeblich vereitelte Attentat auf Wladimir Putin reagiert. Zu Recht? Schreiben Sie uns Ihre Meinung.
Diskutieren Sie mit: Attentat auf Putin ein Fake?
CSU: Keine Nicht-Politiker zur Präsidenten-Wahl

CSU: Keine Nicht-Politiker zur Präsidenten-Wahl

München - Die CSU wird keine prominenten Nicht-Politiker zur Wahl des neuen Bundespräsidenten in die Bundesversammlung schicken.
CSU: Keine Nicht-Politiker zur Präsidenten-Wahl
Was bedeutet eigentlich Sicherungsverwahrung?

Was bedeutet eigentlich Sicherungsverwahrung?

Die Sicherungsverwahrung: Das sind die Folgen für Verurteilte
Was bedeutet eigentlich Sicherungsverwahrung?
SPD will Aufklärung über Kontakte zu Schmidt

SPD will Aufklärung über Kontakte zu Schmidt

München - Die Landtags-SPD fordert Auskunft von der Staatsregierung über mögliche Kontakte zu dem unter Korruptionsverdacht stehenden Partyveranstalter Manfred Schmidt.
SPD will Aufklärung über Kontakte zu Schmidt
So viel kostet ein neuer Bundespräsident

So viel kostet ein neuer Bundespräsident

Berlin - Ausgaben für einen neuen Bundespräsidenten waren im Haushalt nicht eingeplant. Tagegeld, Einladungen, Empfang und Logistik: Was die Bundesversammlung kostet und …
So viel kostet ein neuer Bundespräsident
Kohl hält an Vision des "geeinten Europas“ fest

Kohl hält an Vision des "geeinten Europas“ fest

Berlin - Altkanzler Helmut Kohl (CDU) hat in der Debatte um weitere Hilfen für Griechenland gemahnt, das Ziel des geeinten Europas nicht infrage zu stellen.
Kohl hält an Vision des "geeinten Europas“ fest
Israel würde USA nicht vor Angriff warnen

Israel würde USA nicht vor Angriff warnen

Washington - Sollte Israel sich zu einem Angriff auf iranische Atomanlagen entschließen, würde die Regierung in Jerusalem die USA nicht vorab informieren. Das hat …
Israel würde USA nicht vor Angriff warnen
Griechenlandpaket: Diskussion um Kanzlermehrheit

Griechenlandpaket: Diskussion um Kanzlermehrheit

Berlin - Nach der Bundestagsabstimmung über das zweite Hilfspaket für Griechenland bemühen CDU und SPD die politische Rechenkunst.
Griechenlandpaket: Diskussion um Kanzlermehrheit
Afghanistan-Abzug: USA halten an Zeitplan fest

Afghanistan-Abzug: USA halten an Zeitplan fest

Washington - Die US-Regierung will trotz der jüngsten Welle der Gewalt nach der Koranverbrennung in einem US-Militärlager an ihrem Afghanistan-Fahrplan festhalten.
Afghanistan-Abzug: USA halten an Zeitplan fest
Kanzlermehrheit verfehlt: FDP schiebt Schuld auf Union

Kanzlermehrheit verfehlt: FDP schiebt Schuld auf Union

Berlin - Der designierte FDP-Generalsekretär Patrick Döring hat die Schuld an dem Verfehlen der Kanzlermehrheit bei der Abstimmung über das zweite Griechenlandhilfspaket …
Kanzlermehrheit verfehlt: FDP schiebt Schuld auf Union
Neue Kämpfe: Syrische Aktivisten melden 124 Tote

Neue Kämpfe: Syrische Aktivisten melden 124 Tote

Beirut - Bei neuer Gewalt in Syrien sind nach Angaben von Aktivisten am Montag 124 Menschen getötet worden.
Neue Kämpfe: Syrische Aktivisten melden 124 Tote
Trotz Kanzler-Ohrfeige: Klarsfeld hofft auf CDU-Stimmen

Trotz Kanzler-Ohrfeige: Klarsfeld hofft auf CDU-Stimmen

Berlin - Erst ohrfeigte sie CDU-Kanzler Kurt-Georg Kiesinger - jetzt hofft Linken-Kandidatin Beate Klarsfeld bei der Bundespräsidenten-Wahl ausgerechnet auf Stimmen von …
Trotz Kanzler-Ohrfeige: Klarsfeld hofft auf CDU-Stimmen
Ermittlungen gegen Wulff dauern mindestens ein halbes Jahr

Ermittlungen gegen Wulff dauern mindestens ein halbes Jahr

Hannover - Die Staatsanwaltschaft Hannover rechnet frühestens in einem halben Jahr mit einem belastbaren Zwischenbericht zu den Ermittlungen gegen Ex-Bundespräsident …
Ermittlungen gegen Wulff dauern mindestens ein halbes Jahr
Bundestag stimmt neuem Griechen-Hilfspaket zu

Bundestag stimmt neuem Griechen-Hilfspaket zu

Berlin - Grünes Licht für das neue Griechenland-Paket. Bei der siebten Abstimmung seit 2010 im Bundestag über Euro-Hilfen verfehlt Merkel aber erstmals ihre …
Bundestag stimmt neuem Griechen-Hilfspaket zu
Gysi zieht Versailles-Vergleich

Gysi zieht Versailles-Vergleich

Berlin - Linke-Fraktionschef Gregor Gysi hat die Reform- Vorgaben für Griechenland kritisiert und mit Reparationsforderungen an Deutschland nach dem Ersten Weltkrieg …
Gysi zieht Versailles-Vergleich
Steinbrück: Griechenland-Hilfe wirkungslos

Steinbrück: Griechenland-Hilfe wirkungslos

Berlin - Ex-Finanzminister Peer Steinbrück hat die bisherige Hilfe für das finanziell angeschlagene Griechenland für wirkungslos erklärt. Trotzdem will er dem zweiten …
Steinbrück: Griechenland-Hilfe wirkungslos
Kabul: Erneut Anschlag nach Koranverbrennung

Kabul: Erneut Anschlag nach Koranverbrennung

Kabul - Weitere Unruhen in Afghanistan: Nach der angeblichen Koranverbrennung durch US-Soldaten gab es heute erneut einen Anschlag. Trotz der prekären Sicherheitslage …
Kabul: Erneut Anschlag nach Koranverbrennung
Merkel: Europa scheitert, wenn der Euro scheitert

Merkel: Europa scheitert, wenn der Euro scheitert

Berlin - Am Montagnachmittag wird über das zweite Griechenland-Rettungspaket abgestimmt. Kanzlerin Angela Merkel wirbt zuvor in ihrer Regierungserklärung für die …
Merkel: Europa scheitert, wenn der Euro scheitert
Gauck besucht CDU und SPD

Gauck besucht CDU und SPD

Berlin - In der Bundesversammlung kann Joachim Gauck mit großer Unterstützung rechnen. Beim Antrittsbesuch bei CDU und SPD räumte der Bundespräsidentkandidat mit …
Gauck besucht CDU und SPD
Was der Zukunftsrat der Politik empfiehlt

Was der Zukunftsrat der Politik empfiehlt

München - Schnellere Internet-Verbindungen auf dem Land, kostenlose Kindergärten, mehr Bürgerbeteiligung: Der Zukunftsrat der Staatsregierung gibt der Politik für die …
Was der Zukunftsrat der Politik empfiehlt
Serbien soll in die EU

Serbien soll in die EU

Brüssel - Serbien ist dem Wunsch, EU-Mitglied zu werden, deutlich näher gekommen. Aber noch liegt ein langer Weg vor der Regierung in Belgrad. Und wenn Serbien ein …
Serbien soll in die EU
Brüderle erwartet wenige FDP-Abweichler

Brüderle erwartet wenige FDP-Abweichler

Berlin - Könnte die FDP die Zustimmung zum Griechenland-Paket verweigern? Fraktionschef Rainer Brüderle ist sich sicher: Nein. Er erwarte nur ganz wenige Abweichler aus …
Brüderle erwartet wenige FDP-Abweichler
Kohl für Friedensnobelpreis nominiert

Kohl für Friedensnobelpreis nominiert

Oslo - Für den Friedensnobelpreis gibt es im Jahr 2012 231 Nominierungen. Unter den Kandidaten ist unter anderem auch Alt-Kanzler Helmut Kohl.
Kohl für Friedensnobelpreis nominiert
Australien: Regierungschefin übersteht Abstimmung

Australien: Regierungschefin übersteht Abstimmung

Sydney - Ein Jahr vor den Wahlen in Australien sind die Umfragewerte für Regierungschefin Gillard schlecht. Dabei hat sie nicht nur mit der Opposition zu kämpfen. Ihr …
Australien: Regierungschefin übersteht Abstimmung
Neue Sanktionen gegen Syrien

Neue Sanktionen gegen Syrien

Brüssel - Die Europäer weiten ihre Sanktionen gegen Assad aus. In den syrischen Protesthochburgen sterben zahlreiche Zivilisten. In der Stadt Aleppo kommt es erneut zu …
Neue Sanktionen gegen Syrien
Linke schlägt Klarsfeld für Präsidentenwahl vor

Linke schlägt Klarsfeld für Präsidentenwahl vor

Berlin - Die Linke-Spitze will die Nazi-Jägerin Beate Klarsfeld bei der Bundespräsidentenwahl gegen Joachim Gauck ins Rennen schicken.
Linke schlägt Klarsfeld für Präsidentenwahl vor
Angeblich Anschlag auf Putin vereitelt

Angeblich Anschlag auf Putin vereitelt

Moskau - Wollten Terroristen Putin töten? Drei Verschwörer sollen gefasst worden sein - und gestanden haben. Russlands Staatsfernsehen zeigt die Verdächtigen. Aber das …
Angeblich Anschlag auf Putin vereitelt
Griechen raus aus Euro? Gegenwind für Friedrich

Griechen raus aus Euro? Gegenwind für Friedrich

Berlin - Angesichts einer Forderung von Hans-Peter Friedrich (CSU) zu einem möglichen Ausstieg der Griechen aus dem Euro, zeichnet sich in Berlin eine größere …
Griechen raus aus Euro? Gegenwind für Friedrich
Zank um Griechenland-Strategie

Zank um Griechenland-Strategie

Berlin - Strategiewechsel oder weiter so? Vor der Bundestagsabstimmung zum zweiten Hilfspaket für das hoch verschuldete Griechenland am Montag ringt die Koalition um …
Zank um Griechenland-Strategie
Zehntausende protestieren vor Wahl gegen Putin

Zehntausende protestieren vor Wahl gegen Putin

Moskau - Eine Woche vor der Präsidentenwahl in Russland haben Kremlgegner bei Kälte und Schnee gegen Kandidat Putin protestiert. Für Aufsehen sorgte dabei auch ein …
Zehntausende protestieren vor Wahl gegen Putin
Butterwegge will nicht für Linke kandidieren

Butterwegge will nicht für Linke kandidieren

Köln - Da waren es nur noch zwei: Der Kölner Wissenschaftler Butterwegge gibt der Linkspartei einen Korb und steht nicht für das Präsidentenamt bereit. Nun hat die Linke …
Butterwegge will nicht für Linke kandidieren
Sarrazin wehrt sich gegen neue Vorwürfe

Sarrazin wehrt sich gegen neue Vorwürfe

Berlin - Der Streit zwischen dem ehemaligen Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) und der Bundesspitze seiner Partei geht in eine neue Runde. Es geht um Passagen …
Sarrazin wehrt sich gegen neue Vorwürfe
Bundeswehr-Standorte: Schließung nicht vor 2014

Bundeswehr-Standorte: Schließung nicht vor 2014

München - Bei der Bundeswehrreform sind in Bayern bis Ende 2013 keine Standort-Schließungen geplant. Das teilte der Bundeswehr-Experte der SPD-Landtagsfraktion, Peter …
Bundeswehr-Standorte: Schließung nicht vor 2014
Der Chef bin ich - CSU dank Seehofer auf Kurs

Der Chef bin ich - CSU dank Seehofer auf Kurs

München - Horst Seehofer stellt so eine Art innerparteiliche Vertrauensfrage: Er verknüpft seinen Vorstoß zu Euro-Volksabstimmungen direkt mit seiner Person. Damit will …
Der Chef bin ich - CSU dank Seehofer auf Kurs
Volle Kassen bei der Pflegeversicherung

Volle Kassen bei der Pflegeversicherung

Berlin - Neben der gesetzlichen Krankenversicherung verzeichnet auch die Pflegeversicherung nach Worten von Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr hohe Überschüsse. Die …
Volle Kassen bei der Pflegeversicherung
NSU bekam Waffe aus rechtem Szeneladen

NSU bekam Waffe aus rechtem Szeneladen

Jena - Der Mitinhaber eines rechten Szeneladens im thüringischen Jena soll in die Beschaffung einer Waffe für das Zwickauer Terrortrio eingebunden gewesen sein. Offenbar …
NSU bekam Waffe aus rechtem Szeneladen