Politik: Ressortarchiv

AKW Temelin: Pläne zur Erweiterung werden konkreter

AKW Temelin: Pläne zur Erweiterung werden konkreter

Prag - Während Belgien wie Deutschland aus der Atomkraft aussteigen will, geht Tschechien den entgegengesetzten Weg und will das Atomkraftwerk Temelin erweitern. …
AKW Temelin: Pläne zur Erweiterung werden konkreter
Papandreou will Volk abstimmen lassen

Papandreou will Volk abstimmen lassen

Athen - Der griechische Ministerpräsident Giorgos Papandreou hat eine Volksabstimmung über die Schuldenbeschlüsse angekündigt. Die Bundesregierung zeigt sich überrascht.
Papandreou will Volk abstimmen lassen
Unesco: USA setzen Beitragszahlungen aus

Unesco: USA setzen Beitragszahlungen aus

Paris - Die Palästinenser feiern die Vollmitgliedschaft in der Unesco. Die Aufnahme stürzt aber die UN-Organisation in finanzielle Turbulenzen. Die USA stoppen vorerst …
Unesco: USA setzen Beitragszahlungen aus
Mellinghoff  wird Präsident des Bundesfinanzhofs

Mellinghoff  wird Präsident des Bundesfinanzhofs

München - Nun ist er offiziell im Amt: Rudolf Mellinghoff, neuer Präsident des Bundesfinanzhofs (BFH) in München hat in Berlin von Bundespräsident Christian Wulff die …
Mellinghoff  wird Präsident des Bundesfinanzhofs
Steuersenkung: Einigung am Sonntag - Merkels Pläne

Steuersenkung: Einigung am Sonntag - Merkels Pläne

Berlin - Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler rechnet mit einer Einigung der Koalitionsspitze auf Steuererleichterungen am kommenden Sonntag. Merkel favorisiert ein Modell:
Steuersenkung: Einigung am Sonntag - Merkels Pläne
Grüne unterstützen Merkels Pläne

Grüne unterstützen Merkels Pläne

Berlin - Die Grünen fordern Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf, den Mindestlohn gesetzlich zu verankern. Dabei würden sie die Pläne der CDU unterstützen.
Grüne unterstützen Merkels Pläne
Gabriel: CDU-Vorschläge für Mindestlohn reichen nicht aus

Gabriel: CDU-Vorschläge für Mindestlohn reichen nicht aus

Berlin - SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die CDU-Wende beim Mindestlohn grundsätzlich begrüßt. Dennoch hat er Zweifel an den Plänen der CDU. Dabei geht es besonders um die …
Gabriel: CDU-Vorschläge für Mindestlohn reichen nicht aus
Angela Merkel: Es geht um die Würde der Arbeit 

Angela Merkel: Es geht um die Würde der Arbeit 

Berlin - Die Einführung weiterer Mindestlöhne ist für Bundeskanzlerin Angela Merkel auch eine Frage von menschenwürdigen Arbeitsbedingungen.
Angela Merkel: Es geht um die Würde der Arbeit 
Jens Beutel (SPD): Darum trete ich zurück

Jens Beutel (SPD): Darum trete ich zurück

Mainz - Oberbürgermeister Jens Beutel (SPD) tritt nach vier Jahren Amtszeit zurück. Aufgrund eines Vorfalls während einer Afrikareise geriet er immer häufiger in Kritik.
Jens Beutel (SPD): Darum trete ich zurück
Haderthauer soll neue Finanzministerin werden

Haderthauer soll neue Finanzministerin werden

Berlin - Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer wird nach Informationen der tz Nachfolgerin von Finanzminister Georg Fahrenschon (beide CSU).
Haderthauer soll neue Finanzministerin werden
Schweiz: Aufsichtsbehörde prüft AKWs

Schweiz: Aufsichtsbehörde prüft AKWs

Bern - Die Schweizer Atomaufsichtsbehörde will den Notfallschutz optimieren. Dies ist eine der Lehren aus der Analyse der Katastrophe von Fukushima. Insgesamt lässt die …
Schweiz: Aufsichtsbehörde prüft AKWs
Unesco nimmt Palästina als Vollmitglied auf

Unesco nimmt Palästina als Vollmitglied auf

Paris - Ungeachtet von Warnungen aus den USA hat die UN-Organisation für Bildung, Wissenschaft und Kultur (Unesco) Palästina als Vollmitglied aufgenommen. Wie …
Unesco nimmt Palästina als Vollmitglied auf
Libyen will Gaddafis Chemiewaffen loswerden

Libyen will Gaddafis Chemiewaffen loswerden

Tripolis/Kairo - Die libysche Übergangsregierung hat den Fund von chemischen Kampfstoffen gemeldet. Damit will sie ein Zeichen setzen. 
Libyen will Gaddafis Chemiewaffen loswerden
Almasbek gewinnt Präsidentwahl in Kirgistan

Almasbek gewinnt Präsidentwahl in Kirgistan

Bischkek/Moskau - Internationale Beobachter haben die erste Präsidentenwahl in der zentralasiatischen Republik Kirgistan nach den blutigen Umbrüchen im vergangenen Jahr …
Almasbek gewinnt Präsidentwahl in Kirgistan
Darum lehnen die Arbeitgeber den Mindestlohn ab

Darum lehnen die Arbeitgeber den Mindestlohn ab

Berlin - Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt lehnt neue Pläne in der CDU zur Einführung einer Lohnuntergrenze ab. Seine Gründe:
Darum lehnen die Arbeitgeber den Mindestlohn ab
Mindestlohn: Von der Leyen verteidigt Kehrtwende

Mindestlohn: Von der Leyen verteidigt Kehrtwende

Berlin - In der Debatte um einen Mindestlohn hat Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) die Kehrtwende ihrer Partei verteidigt. Ihre Argumente:
Mindestlohn: Von der Leyen verteidigt Kehrtwende
Assad droht mit "neuem Afghanistan"

Assad droht mit "neuem Afghanistan"

Damaskus/Kairo - Syriens Präsident Assad zeigt sich uneinsichtig. Während die Opposition Bilder von der Bombardierung der Stadt Homs veröffentlicht, droht er dem Westen …
Assad droht mit "neuem Afghanistan"
Früherer Guerillero wird Bürgermeister von Bogota

Früherer Guerillero wird Bürgermeister von Bogota

Bogota - Die kolumbianische Hauptstadt Bogota wird künftig von einem Bürgermeister regiert, der früher linksgerichteter Rebell und Guerillero gewesen ist.
Früherer Guerillero wird Bürgermeister von Bogota
Mordkomplott-Vorwürfe: Iran legt Beschwerde ein

Mordkomplott-Vorwürfe: Iran legt Beschwerde ein

Washington - Der Iran hat sich offiziell über Vorwürfe der USA beschwert, er sei in ein Mordkomplott gegen den saudiarabischen Botschafter in Washington verwickelt.
Mordkomplott-Vorwürfe: Iran legt Beschwerde ein
Baustellen: Wo die Trödelei am größten ist

Baustellen: Wo die Trödelei am größten ist

Berlin - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) kritisiert, dass an vielen Autobahnbaustellen nicht zügig genug gearbeitet wird. Welches Bundesland am stärksten …
Baustellen: Wo die Trödelei am größten ist
Laumann: Kurswechsel bei Mindestlohn ist Erfolg der CDA

Laumann: Kurswechsel bei Mindestlohn ist Erfolg der CDA

Berlin - Das programmatische Einschwenken der CDU-Führung auf einen gesetzlichen Mindestlohn wertet der Vorsitzende der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft …
Laumann: Kurswechsel bei Mindestlohn ist Erfolg der CDA
Kirgistan: Atambajew erklärt sich zum Sieger

Kirgistan: Atambajew erklärt sich zum Sieger

Moskau - Bei der Präsidentenwahl in der zentralasiatischen Republik Kirgistan hat sich der prorussische Regierungschef Almasbek Atambajew zum Sieger erklären lassen.
Kirgistan: Atambajew erklärt sich zum Sieger
NATO beendet Luftwaffen-Einsatz in Libyen

NATO beendet Luftwaffen-Einsatz in Libyen

Frankfurt - Die NATO beendet am heutigen Montag offiziell ihren Luftwaffen-Einsatz zum Schutz der libyschen Zivilbevölkerung. Die Übergangsregierung hätte sich das …
NATO beendet Luftwaffen-Einsatz in Libyen
Historiker: Darum ist der Euro gescheitert

Historiker: Darum ist der Euro gescheitert

Berlin - Der Historiker Niall Ferguson sieht die europäische Währungsunion als gescheitert an. Er gibt dem Euro sogar die Schuld am Zwist zwischen den Ländern. Wie er …
Historiker: Darum ist der Euro gescheitert
Kauder: Deutschland muss Führung übernehmen

Kauder: Deutschland muss Führung übernehmen

Berlin - Nach dem EU-Gipfel zur Euro-Rettung hat der Chef der CDU/CSU-Fraktion, Volker Kauder, den Führungsanspruch Deutschlands in Europa angemeldet. Welches Land er …
Kauder: Deutschland muss Führung übernehmen
Belgien: Atomausstieg ab 2015

Belgien: Atomausstieg ab 2015

Brüssel - Belgien will aus der Atomkraft aussteigen. Die ersten drei Meiler sollen 2015 vom Netz gehen. Doch nur unter einer Bedingung.
Belgien: Atomausstieg ab 2015
Mindestlohn? Streit ist vorprogrammiert

Mindestlohn? Streit ist vorprogrammiert

Berlin - Der Kurswechsel der CDU-Führung in der Mindestlohnfrage ist beim Wirtschaftsflügel der Union auf Unverständnis und Kritik gestoßen. Andere wollen den "Erfolg" …
Mindestlohn? Streit ist vorprogrammiert
Bericht: Darum will Merkel den Soli senken

Bericht: Darum will Merkel den Soli senken

Berlin - Die Senkung des Solidaritätszuschlags wird laut einem Bericht immer wahrscheinlicher. Kanzlerin Angela Merkel favorisiert diese Lösung, weil es für sie der Weg …
Bericht: Darum will Merkel den Soli senken
Plewnelijew wird neuer Präsident in Bulgarien

Plewnelijew wird neuer Präsident in Bulgarien

Sofia - In Bulgarien ist der bürgerliche Regierungskandidat Rossen Plewneliew nach amtlichen Angaben zum Präsidenten des EU-Landes gewählt worden. Wie sein …
Plewnelijew wird neuer Präsident in Bulgarien
Fahrenschon: Wer könnte Nachfolger werden?

Fahrenschon: Wer könnte Nachfolger werden?

München - Finanzminister gesucht! Nachdem Georg Fahrenschon seinen Rückzug aus der Politik angekündigt hat, braucht Horst Seehofer einen Nachfolger - und hat dafür …
Fahrenschon: Wer könnte Nachfolger werden?
Der Ferkelflüsterer

Der Ferkelflüsterer

Rahstorf - Die ländliche Idylle hat Christian Ude und Hubert Aiwanger friedlch gestimmt. Bei einem Treffen auf dem Hof des Freie-Wähler-Chefs versicherten beide, am …
Der Ferkelflüsterer
SPD für doppelte Staatsbürgerschaft

SPD für doppelte Staatsbürgerschaft

Berlin - Anlässlich des 50. Jahrestages des deutsch-türkischen Anwerbeabkommens unternimmt die SPD einen neuen Anlauf zur Einführung der doppelten Staatsbürgerschaft für …
SPD für doppelte Staatsbürgerschaft
CSU-Politiker Karl Hillermeier tot

CSU-Politiker Karl Hillermeier tot

München - Der frühere bayerische Innenminister und stellvertretende Ministerpräsident Karl Hillermeier (CSU) ist am Sonntagmorgen im Alter von 88 Jahren gestorben.
CSU-Politiker Karl Hillermeier tot
Fahrenschon-Nachfolger: Münchner Lösung?

Fahrenschon-Nachfolger: Münchner Lösung?

München - Horst Seehofer ist nicht zu beneiden in diesen Tagen: Er braucht einen neuen Finanzminister, hat aber enorme Schwierigkeiten, ihn zu finden. Doch vieles …
Fahrenschon-Nachfolger: Münchner Lösung?
Kehrtwende: CDU will Lohnuntergrenze

Kehrtwende: CDU will Lohnuntergrenze

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre CDU streben nach jahrelanger Ablehnung eine feste Lohnuntergrenze in Deutschland an.
Kehrtwende: CDU will Lohnuntergrenze
Umfrage: Schwarz-Gelb nur noch bei 33 Prozent

Umfrage: Schwarz-Gelb nur noch bei 33 Prozent

Berlin - Zwei Jahre nach Unterschrift des schwarz-gelben Koalitionsvertrages würde nur noch jeder dritte Deutsche - also rund 33 Prozent - Union oder FDP wählen.
Umfrage: Schwarz-Gelb nur noch bei 33 Prozent
Seehofer kritisiert Arbeit der Bundesregierung

Seehofer kritisiert Arbeit der Bundesregierung

Berlin - CSU-Chef Horst Seehofer hat die Zusammenarbeit im schwarz-gelben Regierungsbündnis kritisiert. “Meine Vorstellung einer Koalitionsregierung ist, dass die …
Seehofer kritisiert Arbeit der Bundesregierung
Merkel plant offenbar doch Mindestlohn

Merkel plant offenbar doch Mindestlohn

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel bereitet nach einem Medienbericht die Einführung eines Mindestlohnes vor. Union und Liberale hatten dies bislang in zahlreichen …
Merkel plant offenbar doch Mindestlohn
Neue Raketenangriffe auf Israel

Neue Raketenangriffe auf Israel

Gaza - Militante Palästinenser im Gazastreifen haben in der Nacht zum Sonntag die Raketenangriffe auf Israel fortgesetzt. Eine israelische Armeesprecherin teilte mit, …
Neue Raketenangriffe auf Israel
Assad warnt vor westlicher Intervention

Assad warnt vor westlicher Intervention

Beirut - Der syrische Präsident Baschar Assad hat von einer westlichen Intervention in seinem Land gewarnt. Ein solcher Schritt werde zu einem Erdbeben führen, die ganze …
Assad warnt vor westlicher Intervention
Kohl sieht keine Alternative zu Europa

Kohl sieht keine Alternative zu Europa

Neustadt an der Weinstraße - Alt-Bundeskanzler Helmut Kohl hat sich vehement für eine weitere europäische Integration ausgesprochen. Er ist optimistisch, dass die …
Kohl sieht keine Alternative zu Europa
Schäuble warnt Banken vor Verzicht auf Schuldenschnitt

Schäuble warnt Banken vor Verzicht auf Schuldenschnitt

Hamburg - Drohende Worte von Finanzminister Wolfgang Schäuble: Er hat die Banken davor gewarnt, den geplanten Schuldenschnitt für Griechenland nicht zu akzeptieren.
Schäuble warnt Banken vor Verzicht auf Schuldenschnitt
Luftangriff auf Extremisten-Camp im Gazastreifen

Luftangriff auf Extremisten-Camp im Gazastreifen

Gaza-Stadt - Die Gewalt im Nahen Osten eskaliert schon wieder: Bei einem israelischen Luftangriff sind am Samstag im Süden des Gazastreifens fünf militante Palästinenser …
Luftangriff auf Extremisten-Camp im Gazastreifen
Annäherung mit Ferkel: Ude trifft Aiwanger

Annäherung mit Ferkel: Ude trifft Aiwanger

Annäherung mit Ferkel: Ude trifft Aiwanger
Annäherung mit Ferkel: Ude trifft Aiwanger
Ude zu Fahrenschon: "Bemerkenswerter Vorgang"

Ude zu Fahrenschon: "Bemerkenswerter Vorgang"

Rahstorf - Der SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2013, Christian Ude, hat den geplanten Wechsel von Finanzminister Georg Fahrenschon (CSU) in die freie Wirtschaft …
Ude zu Fahrenschon: "Bemerkenswerter Vorgang"
Terrorexperte Schindler wird neuer BND-Chef

Terrorexperte Schindler wird neuer BND-Chef

Berlin - Der Terrorexperte des Bundesinnenministeriums, Gerhard Schindler, soll neuer Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND) werden.
Terrorexperte Schindler wird neuer BND-Chef
17 Menschen bei Anschlag auf NATO-Konvoi in Kabul getötet

17 Menschen bei Anschlag auf NATO-Konvoi in Kabul getötet

Kabul - Beim bislang schwersten Anschlag auf die Internationale Schutztruppe Isaf in der afghanischen Hauptstadt Kabul sind am Samstag 17 Menschen getötet worden.
17 Menschen bei Anschlag auf NATO-Konvoi in Kabul getötet
Stromfresser: SPD kritisiert Schneekanonen

Stromfresser: SPD kritisiert Schneekanonen

München - Die SPD hat die staatliche Subventionierung der Schneekanonen scharf kritisiert. “Alleine seit 2009 sind mehr als 11,7 Millionen Euro an öffentlichen Geldern …
Stromfresser: SPD kritisiert Schneekanonen
Fahrenschon-Nachfolge: Seehofer will schnelle Klärung

Fahrenschon-Nachfolge: Seehofer will schnelle Klärung

Passau - Ein politisches Schwergewicht verlässt das bayerische Kabinett. Finanzminister Georg Fahrenschon zieht es in die Wirtschaft - und Horst Seehofer steht vor dem …
Fahrenschon-Nachfolge: Seehofer will schnelle Klärung
Michael Higgins wird irischer Präsident

Michael Higgins wird irischer Präsident

Dublin - Bei den Präsidentschaftswahlen in Irland hat der Menschenrechtsaktivist und Dichter Michael Higgins offenbar mit deutlichem Abstand die meisten Stimmen erhalten.
Michael Higgins wird irischer Präsident
Westerwelle geht auf Parteikollegen los

Westerwelle geht auf Parteikollegen los

Berlin - Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hat die Euro-Skeptiker in seiner Partei scharf attackiert. “Es reicht nicht zu sagen, was man nicht will. Man muss auch …
Westerwelle geht auf Parteikollegen los
Gabriel: Attacke gegen Merkel

Gabriel: Attacke gegen Merkel

Saarbrücken - SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die Euro-Krisenpolitik von Kanzlerin Angela Merkel massiv kritisiert. “Merkels Umgang mit der Euro-Krise war ein Turbolader für …
Gabriel: Attacke gegen Merkel
Rechnunghshof stoppt offenbar Schröders Förderhilfen

Rechnunghshof stoppt offenbar Schröders Förderhilfen

Düsseldorf - Der Bundesrechnungshof will Förderpläne von Familienministerin Kristina Schröder für das Freiwillige Soziale Jahr (FSJ) und das Ökologische Jahr (FÖJ) einem …
Rechnunghshof stoppt offenbar Schröders Förderhilfen
Harter Schlag für CSU: Fahrenschon will gehen

Harter Schlag für CSU: Fahrenschon will gehen

München - Mittleres Erdbeben im Bayerischen Kabinett: Ministerpräsident Horst Seehofer muss sich bald nach einem neuen Finanzminister umsehen. Georg Fahrenschon (CSU) …
Harter Schlag für CSU: Fahrenschon will gehen
Syrische Sicherheitskräfte erschießen Demonstranten

Syrische Sicherheitskräfte erschießen Demonstranten

Beirut - Rund 30 Menschen sind nach Angaben von syrischen Oppositionsgruppen am Freitag bei Protesten gegen die Regierung von Präsident Baschar Assad getötet worden.
Syrische Sicherheitskräfte erschießen Demonstranten
US-Botschafts-Angreifer in Sarajevo erschossen

US-Botschafts-Angreifer in Sarajevo erschossen

Sarajevo - Die US-Botschaft in der bosnischen Hauptstadt Sarajevo ist am Freitag beschossen worden. Einzelheiten über die Hintergründe des Angriffs gibt es bislang noch …
US-Botschafts-Angreifer in Sarajevo erschossen
Merkel betont Bedeutung der EU für Deutschland

Merkel betont Bedeutung der EU für Deutschland

Deggendorf - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Rolle der Europäischen Union für Deutschlands Bedeutung in der Welt betont. Sie warnt vor Uneinigkeit zwischen …
Merkel betont Bedeutung der EU für Deutschland
Familien wollen mehr Zeit für ihre Kinder

Familien wollen mehr Zeit für ihre Kinder

Berlin - Die Familien in Deutschland klagen zunehmend über fehlende Zeit für ihre Kinder. Außerdem herrscht laut dem Bericht immer noch ein traditionelles Familienbild. …
Familien wollen mehr Zeit für ihre Kinder
Mehr Hilfen für verwundete Soldaten

Mehr Hilfen für verwundete Soldaten

Berlin - Soldaten mit körperlichen oder seelischen Verwundungen können neue Hoffnung schöpfen. Das beschloss der Bundestag - überraschend einheitlich. Was das bedeutet:
Mehr Hilfen für verwundete Soldaten
Berlusconi lehnt Neuwahlen weiter ab - Italien holt neue Anleihen

Berlusconi lehnt Neuwahlen weiter ab - Italien holt neue Anleihen

Rom - Der angeschlagene italienische Regierungschef Silvio Berlusconi lehnt Neuwahlen im kommenden Jahr wieder ab. Desweiteren streitet er einen "geheimen Pakt" ab.
Berlusconi lehnt Neuwahlen weiter ab - Italien holt neue Anleihen