Politik: Ressortarchiv

Bericht: Regierung kommt Atomkonzernen entgegen

Bericht: Regierung kommt Atomkonzernen entgegen

Berlin - Im Streit um den Atomausstieg will die Bundesregierung den Energiekonzernen einem Medienbericht zufolge weiter entgegenkommen als bislang bekannt. Was das …
Bericht: Regierung kommt Atomkonzernen entgegen
Syriens Präsident Assad verkündet Amnestie

Syriens Präsident Assad verkündet Amnestie

Damaskus - Der syrische Präsident Baschar al-Assad hat am Dienstag eine Amnestie für Oppositionelle verkündet. Wer von dieser Amnestie betroffen ist und warum sie als …
Syriens Präsident Assad verkündet Amnestie
Mladic an UN-Kriegsverbrechertribunal ausgeliefert

Mladic an UN-Kriegsverbrechertribunal ausgeliefert

Belgrad - Zuletzt ging es für den “Schlächter vom Balkan“ ganz schnell. Fast 16 Jahre auf der Flucht, dann im Schnellverfahren an das UN-Tribunal für Kriegsverbrecher …
Mladic an UN-Kriegsverbrechertribunal ausgeliefert
Block B im AKW Gundremmingen wieder am Netz

Block B im AKW Gundremmingen wieder am Netz

Gundremmingen - Nach einer planmäßigen Revision ist Block B des Kernkraftwerks Gundremmingen wieder am Netz. Mit der Erneuerung der Brennstäbe wird das AKW das erste …
Block B im AKW Gundremmingen wieder am Netz
Eon: Erster Kläger gegen Brennelementesteuer

Eon: Erster Kläger gegen Brennelementesteuer

Köln - Die Stromkonzerne gehen auf die Barrikaden: Eon wird wegen des Festhaltens der Bundesregierung an der Brennelementesteuer Klage einreichen. Andere Konzerne …
Eon: Erster Kläger gegen Brennelementesteuer
Stoiber zieht um

Stoiber zieht um

München - Der Freistaat stellt dem früheren Ministerpräsidenten Edmund Stoiber ab 1. Oktober kein Büro mehr zur Verfügung. Das erfuhr der Münchner Merkur von einem …
Stoiber zieht um
Botschafter: Pilot ist schuld an Überflugverweigerung

Botschafter: Pilot ist schuld an Überflugverweigerung

Berlin - Auf ihrem Flug nach Neu Delhi muss die Maschine der Kanzlerin zunächst umkehren. Der Iran untersagte den Überflug. Angeblicher Grund: ein “technisches Problem“. …
Botschafter: Pilot ist schuld an Überflugverweigerung
Atom-Krise in Bayerns Staatsregierung

Atom-Krise in Bayerns Staatsregierung

München - In der bayerischen Koalition von CSU und FDP wachsen sich die Spannungen um den Atomausstieg zur ernsten Regierungskrise aus. Horst Seehofer griff den …
Atom-Krise in Bayerns Staatsregierung
Österreich kontrolliert Grenzen - 7 Tage lang

Österreich kontrolliert Grenzen - 7 Tage lang

Wien - Österreich führt von Samstag bis Donnerstag vorübergehend wieder Grenzkontrollen ein. Anlass ist eine Regionalkonferenz des Weltwirtschaftsforums in Wien.
Österreich kontrolliert Grenzen - 7 Tage lang
USA wollen Hackerangriffe zum Kriegsgrund erklären

USA wollen Hackerangriffe zum Kriegsgrund erklären

Washington - Die USA wollen schwere Hackerangriffe aus dem Ausland künftig als Kriegshandlung einstufen können und damit militärische Gegenschläge ermöglichen.
USA wollen Hackerangriffe zum Kriegsgrund erklären
Stuttgart 21: Kretschmann pocht auf Baustopp

Stuttgart 21: Kretschmann pocht auf Baustopp

Stuttgart - Im Streit um Stuttgart 21 Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Winfried Kretschmann hält gegen Bahnchef Rüdiger Grube. Er dringt auf einen Baustopp.
Stuttgart 21: Kretschmann pocht auf Baustopp
Deutscher Diplomat wegen Menschenschmuggels in U-Haft

Deutscher Diplomat wegen Menschenschmuggels in U-Haft

Berlin - Ein deutscher Diplomat des Generalkonsulats in Dubai sitzt in Berlin in Untersuchungshaft. Der Vorwurf: Er soll Schleuserbanden unterstützt haben.
Deutscher Diplomat wegen Menschenschmuggels in U-Haft
Sexaffäre: Prozess gegen Berlusconi fortgesetzt

Sexaffäre: Prozess gegen Berlusconi fortgesetzt

Mailand - Nach zweimonatiger Pause ist der Prozess gegen den italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi um Sex mit einer Minderjährigen und Amtsmissbrauch in …
Sexaffäre: Prozess gegen Berlusconi fortgesetzt
Mehrheit für öffentliche Kanzlerkandidaten-Wahl

Mehrheit für öffentliche Kanzlerkandidaten-Wahl

Hamburg - Eine Mehrheit der Bürger begrüßt den parteiintern umstrittenen Vorschlag der SPD-Spitze, Kanzlerkandidaten künftig auch von Nichtmitgliedern wählen zu lassen.
Mehrheit für öffentliche Kanzlerkandidaten-Wahl
Nord- und Südsudan einigen sich auf entmilitarisierte Grenze

Nord- und Südsudan einigen sich auf entmilitarisierte Grenze

Dschuba - Der Nord- und Südsudan haben sich auf eine entmilitarisierte Grenze geeinigt. Der Südteil des Landes will sich am 9. Juli als eigener Staat lossagen.
Nord- und Südsudan einigen sich auf entmilitarisierte Grenze
Merkel fordert schnellere Reform des UN-Sicherheitsrates

Merkel fordert schnellere Reform des UN-Sicherheitsrates

Neu Delhi - Im Ringen um einen ständigen Sitz Deutschlands im Weltsicherheitsrat hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) die UN zu einer schnelleren Reform des Gremiums …
Merkel fordert schnellere Reform des UN-Sicherheitsrates
Atom: Zustimmung für Turbo-Ausstieg sinkt

Atom: Zustimmung für Turbo-Ausstieg sinkt

Hamburg - Eine Mehrheit von 56 Prozent der Deutschen ist dafür, die Atomkraftwerke in Deutschland sofort oder spätestens in fünf Jahren abzuschalten. Aber die Zustimmung …
Atom: Zustimmung für Turbo-Ausstieg sinkt
Straßburg: Russland verstieß gegen Chodorkowskis Rechte

Straßburg: Russland verstieß gegen Chodorkowskis Rechte

Moskau - Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat Russland im Fall Chodorkowski verurteilt. Unterdessen prüft ein Moskauer Gericht den Antrag des Ex-Ölmagnaten …
Straßburg: Russland verstieß gegen Chodorkowskis Rechte
Nach Iran-Eklat: Westerwelle bestellt Botschafter ein

Nach Iran-Eklat: Westerwelle bestellt Botschafter ein

Berlin - Das Auswärtige Amt hat Irans Botschafter einbestellt, nachdem das Land der Maschine der Kanzlerin den Überflug verweigert hat.
Nach Iran-Eklat: Westerwelle bestellt Botschafter ein
SPD legt nach Sieg von Rot-Grün in Bremen zu

SPD legt nach Sieg von Rot-Grün in Bremen zu

Hamburg - Nach dem Sieg von Rot-Grün in Bremen hat die SPD bundesweit im Ansehen der Wähler zugelegt. Das Bremer Ergebnis wirkte sich derweil  für andere Parteien …
SPD legt nach Sieg von Rot-Grün in Bremen zu
Merkel verspätet in Indien gelandet

Merkel verspätet in Indien gelandet

Neu Delhi - Bundeskanzlerin Angela Merkel ist am Dienstag mit mehr als zwei Stunden Verspätung in der indischen Hauptstadt Neu Delhi angekommen. Schuld an der …
Merkel verspätet in Indien gelandet
Eklat in der Luft: Iran verweigert Merkel Überflug

Eklat in der Luft: Iran verweigert Merkel Überflug

Neu Delhi - So etwas gab's noch nie: Die Maschine von Bundeskanzlerin Angela Merkel muss stundenlang über der Türkei kreisen, weil der Iran ihr den Überflug verweigert.
Eklat in der Luft: Iran verweigert Merkel Überflug
De Maiziére: Truppen bleiben in Afghanistan

De Maiziére: Truppen bleiben in Afghanistan

Berlin - Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hält an dem Ziel fest, Ende des Jahres mit dem Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan zu beginnen. Doch nicht alle …
De Maiziére: Truppen bleiben in Afghanistan
25 NPD-Websites von Hackern lahmgelegt

25 NPD-Websites von Hackern lahmgelegt

Berlin - Anonyme Hacker haben am Montag 25 Websites der rechtsextremen Partei NPD lahmgelegt. Bei ihrem Angriff gelang es ihnen außerdem, interne Informationen …
25 NPD-Websites von Hackern lahmgelegt
Atomausstieg bis 2022: SPD deutet Zustimmung an

Atomausstieg bis 2022: SPD deutet Zustimmung an

Berlin - Union und FDP machen kehrt in der Atompolitik. Bis 2022 sollen alle Kraftwerke vom Netz. Die SPD deutet an, mitzumachen. Auch die Grünen könnten sich das - …
Atomausstieg bis 2022: SPD deutet Zustimmung an
Berlusconi verliert Hochburg Mailand

Berlusconi verliert Hochburg Mailand

Rom - Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi hat bei den Kommunalwahlen seine langjährige Hochburg Mailand an die Linke verloren. Das ist allerdings nicht seine …
Berlusconi verliert Hochburg Mailand
Stuttgart 21: Baustopp wird Chefsache

Stuttgart 21: Baustopp wird Chefsache

Stuttgart - Stuttgart 21 stellt die grün-rote Regierung in Baden-Württemberg auf die erste Feuerprobel: Der Ministerpräsident kümmert sich persönlich um den Baustopp. …
Stuttgart 21: Baustopp wird Chefsache
Seehofer will neue Suche nach Atommüll-Lager starten

Seehofer will neue Suche nach Atommüll-Lager starten

Berlin - Bislang war Bayern dagegen, bundesweit nach einem alternativen Endlager für Atommüll zu suchen. Doch jetzt lenkt Ministerpräsident Horst Seehofer überraschend …
Seehofer will neue Suche nach Atommüll-Lager starten
Roth zu Atom-Plänen: "Ziemlich viele Fragen offen"

Roth zu Atom-Plänen: "Ziemlich viele Fragen offen"

Berlin - Grünen-Chefin Claudia Roth sieht nach der Einigung von Union und FDP auf einen Atomausstieg bis spätestens 2022 noch “ziemlich viele Fragen sehr, sehr offen“. …
Roth zu Atom-Plänen: "Ziemlich viele Fragen offen"
NATO entschuldigt sich für zivile Opfer in Afghanistan

NATO entschuldigt sich für zivile Opfer in Afghanistan

Kabul - Die NATO hat sich für einen Luftangriff im Südwesten Afghanistans entschuldigt, bei dem nach afghanischen Angaben 14 Frauen und Kinder getötet wurden.
NATO entschuldigt sich für zivile Opfer in Afghanistan
Koalition beschließt: Atomsteuer bleibt

Koalition beschließt: Atomsteuer bleibt

Berlin - Die schwarz-gelbe Koalition hält an der umstrittenen Brennelementesteuer für die Atomkonzerne fest. Darauf verständigte sich der Koalitionsausschuss von Union …
Koalition beschließt: Atomsteuer bleibt
Sex-Vorwürfe: Staatssekretär tritt zurück

Sex-Vorwürfe: Staatssekretär tritt zurück

Paris - Der unter dem Verdacht der sexuellen Belästigung stehende französische Staatssekretär für den öffentlichen Dienst, Georges Tron, hat seinen Hut genommen.
Sex-Vorwürfe: Staatssekretär tritt zurück
Westerwelle warnt vor Bürgerkrieg im Jemen

Westerwelle warnt vor Bürgerkrieg im Jemen

Maskat - Außenminister Guido Westerwelle hat bei einem Besuch im Nachbarland Oman vor einem Bürgerkrieg im Jemen gewarnt. Im ärmsten Land der arabischen Halbinsel kommt …
Westerwelle warnt vor Bürgerkrieg im Jemen
Die Kanzlerin und ein Jungfernflug nach Indien

Die Kanzlerin und ein Jungfernflug nach Indien

Berlin/Neu Delhi - Die Kanzlerin fliegt mit einer riesigen Delegation zu den ersten deutsch-indischen Regierungskonsultationen. 175 Menschen aus Politik und Wirtschaft …
Die Kanzlerin und ein Jungfernflug nach Indien
Mladic versteckte sich im Frauenkloster

Mladic versteckte sich im Frauenkloster

Belgrad - Der mutmaßliche serbische Kriegsverbrecher Ratko Mladic hat sich nach einem Zeitungsbericht nach einem Herzinfarkt in einem Frauenkloster versteckt.
Mladic versteckte sich im Frauenkloster
Umfrage: FDP klettert auf sechs Prozent

Umfrage: FDP klettert auf sechs Prozent

Berlin - Nach ihrem Führungswechsel erreicht die FDP in einer Emnid-Umfrage den besten Wert seit zwei Monaten. Im wöchentlichen Sonntagstrend der “Bild am Sonntag“ …
Umfrage: FDP klettert auf sechs Prozent
Westerwelle: Afghanistan-Strategie unverändert

Westerwelle: Afghanistan-Strategie unverändert

Maskat - Trotz des neuen Anschlags in Afghanistan mit mehreren toten Bundeswehrsoldaten will die Bundesregierung an ihrer bisherigen Strategie festhalten.
Westerwelle: Afghanistan-Strategie unverändert
Ruf aus der Union nach Energieministerium

Ruf aus der Union nach Energieministerium

Berlin - Angesichts des Atomausstiegs und der Energiewende fordert der Energiekoordinator der Union, Thomas Bareiß (CDU), die Einrichtung eines eigenen …
Ruf aus der Union nach Energieministerium
Schavan sieht Ende der Hauptschule

Schavan sieht Ende der Hauptschule

Hamburg - Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) erwartet, dass die Hauptschule aus der deutschen Bildungslandschaft verschwindet.
Schavan sieht Ende der Hauptschule
Merkel: Kritik aus eigenen Reihen

Merkel: Kritik aus eigenen Reihen

Hamburg - In der CDU nimmt die Kritik am Kurs der Parteichefin und Bundeskanzlerin Angela Merkel zu. "Profil gewinnt man nur mit Verlässlichkeit und klarem Kurs. …
Merkel: Kritik aus eigenen Reihen
Al-Kaida übernimmt wichtige Stadt im Jemen

Al-Kaida übernimmt wichtige Stadt im Jemen

Sanaa/Kairo - Milizen der Al-Kaida im Jemen haben die südliche Provinzhauptstadt Sindschibar unter ihre Kontrolle gebracht, darunter den Sitz der Provinzregierung.
Al-Kaida übernimmt wichtige Stadt im Jemen
Bericht: USA wollen auch Atombomben in Europa modernisieren

Bericht: USA wollen auch Atombomben in Europa modernisieren

Hamburg - Die US-Regierung will einem Medienbericht zufolge auch die in Europa gelagerten Atomwaffen modernisieren. Davon seien nicht nur die konventionellen, sondern …
Bericht: USA wollen auch Atombomben in Europa modernisieren
Atomkommission für Ausstieg binnen 10 Jahren

Atomkommission für Ausstieg binnen 10 Jahren

Berlin - Die von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) eingesetze Ethikkommission empfiehlt der Regierung einen Atomausstieg binnen zehn Jahren. Die Entscheidung der Regierung …
Atomkommission für Ausstieg binnen 10 Jahren
Mubarak verurteilt - wegen Internet-Sperre

Mubarak verurteilt - wegen Internet-Sperre

Kairo - Erstmals seit seinem Sturz ist ein Urteil gegen den früheren ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak gesprochen worden. Weil er eine Internet-Sperre verhängt …
Mubarak verurteilt - wegen Internet-Sperre
Lafontaine: Deutschland gefährdet Währungssystem

Lafontaine: Deutschland gefährdet Währungssystem

Sömmerda - Deutschland gefährdet nach Ansicht des ehemaligen Linken-Vorsitzenden Oskar Lafontaine das europäische Währungssystem. Der Grund: Das Land lebe unter seinen …
Lafontaine: Deutschland gefährdet Währungssystem
Deutscher Richter leitet Verfahren gegen Mladic

Deutscher Richter leitet Verfahren gegen Mladic

Frankfurt/Den Haag - Das Völkermordverfahren gegen den mutmaßlichen serbischen Kriegsverbrecher Ratko Mladic wird ein deutscher Jurist als Vorsitzender Richter leiten.
Deutscher Richter leitet Verfahren gegen Mladic
Ägypten öffnet Grenze zum Gazastreifen

Ägypten öffnet Grenze zum Gazastreifen

Rafah/Kairo - Die seit vier Jahren bestehende Blockade des Gazastreifens ist weiter gelockert worden. Ägypten öffnete am Samstag seinen Grenzübergang in Rafah für den …
Ägypten öffnet Grenze zum Gazastreifen
De Maizière: Kein schneller Abzug aus Afghanistan

De Maizière: Kein schneller Abzug aus Afghanistan

Berlin - Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat Erwartungen an einen vollständigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan gedämpft.
De Maizière: Kein schneller Abzug aus Afghanistan
Koalitionsstreit: Leutheusser-Schnarrenberger legt nach

Koalitionsstreit: Leutheusser-Schnarrenberger legt nach

Berlin - Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) legt im Koalitionsstreit um die Sicherheitsgesetze nach: Sie strebt die Einsetzung einer unabhängigen …
Koalitionsstreit: Leutheusser-Schnarrenberger legt nach
Historisches Tief: SPD verliert immer mehr Mitglieder

Historisches Tief: SPD verliert immer mehr Mitglieder

Hamburg - Obwohl es in den Wahltrends für die SPD nicht mehr so schlecht aussieht, hat die Partei Nachwuchsprobleme: Die Sozialdemokraten haben so wenig Mitglieder wie …
Historisches Tief: SPD verliert immer mehr Mitglieder
Umweltminister einig: Sieben AKW stilllegen

Umweltminister einig: Sieben AKW stilllegen

Wernigerode - Sieben ältere Atomkraftwerke in Deutschland sollen nach dem Willen der Umweltminister von Bund und Ländern nicht wieder ans Netz. Nicht einigen konnten …
Umweltminister einig: Sieben AKW stilllegen
Innenminister: Terrorgefahr besteht weiter

Innenminister: Terrorgefahr besteht weiter

Berlin - Sollen die Anti-Terror-Gesetze verlängert werden? Darüber haben die Innenminister beraten. Bundesinnenminister Friedrich machte deutlich: In Deutschland besteht …
Innenminister: Terrorgefahr besteht weiter
G8-Staaten: Milliarden für den arabischen Frühling

G8-Staaten: Milliarden für den arabischen Frühling

Deauville - Die G8-Staaten wollen die Demokratie-Bewegung im Nahen Osten unterstützen und versrpechen dafür Milliarden-Hilfe. Als erste Länder könnten Tunesien und …
G8-Staaten: Milliarden für den arabischen Frühling
Der „arabische Frühling“: In diesen Ländern wurde rebelliert

Der „arabische Frühling“: In diesen Ländern wurde rebelliert

Mit der Jasminrevolution in Tunesien hat alles begonnen - danach zog sich der „arabische Frühling“ 2011 durch viele Länder im Nahen Osten und Nordafrikas. Wo die …
Der „arabische Frühling“: In diesen Ländern wurde rebelliert
Betriebsräte der AKW-Betreiber greifen Merkel an

Betriebsräte der AKW-Betreiber greifen Merkel an

Essen - Die Konzernbetriebsräte der Kernkraftbetreiber haben sich mit einem Brief bei der Kanzlerin gemeldet: Sie fordern Angela Merkel auf, nicht Hals über Kopf aus der …
Betriebsräte der AKW-Betreiber greifen Merkel an
Mladic wird nach Den Haag ausgeliefert

Mladic wird nach Den Haag ausgeliefert

Belgrad - Ratko Mladic ist bei seiner Festnahme von den Einsatzkräften offenbar im Schlaf überrascht worden. Jetzt wird der "Schlächters vom Balkan" nach Den Haag …
Mladic wird nach Den Haag ausgeliefert
SPD legt in Umfrage zu - Grüne verlieren

SPD legt in Umfrage zu - Grüne verlieren

Mainz - Nach ihrem Wahlsieg in Bremen legt die SPD auch bundesweit in der Wählergunst zu. Im neuen ZDF-Politbarometer verbesserten sich die Sozialdemokraten um zwei …
SPD legt in Umfrage zu - Grüne verlieren
Grüne: Staatsregierung verschleppt Atomausstieg

Grüne: Staatsregierung verschleppt Atomausstieg

München - Die Landtags-Grünen werfen der Staatsregierung vor, den schnellen Atomausstieg trotz aller Ankündigungen zu verschleppen. Es gebe keinerlei klare Linie, …
Grüne: Staatsregierung verschleppt Atomausstieg
G-8: 20 Milliarden Dollar für "arabischen Frühling"

G-8: 20 Milliarden Dollar für "arabischen Frühling"

Deauville - Die G-8-Staaten wollen den Demokratie-Aufbruch in Nordafrika mit rund 20 Milliarden Dollar stützen. Das verlautete am zweiten Gipfeltag im nordfranzösischen …
G-8: 20 Milliarden Dollar für "arabischen Frühling"
De Maizière wirbt für Bundeswehrreform

De Maizière wirbt für Bundeswehrreform

Berlin - Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat vor dem Bundestag um eine breite Zustimmung zur geplanten Reform der Bundeswehr geworben.
De Maizière wirbt für Bundeswehrreform