Politik: Ressortarchiv

Mit allen Mitteln: Obama will Gaddafi loswerden

Mit allen Mitteln: Obama will Gaddafi loswerden

Washington - Lange haben sie gezögert, jetzt machen die USA in der Libyenkrise ernst: Mit allen Mitteln wollen die Vereinigten Staaten den Diktator Muammar al-Gaddafi …
Mit allen Mitteln: Obama will Gaddafi loswerden
Steuerbetrug: Berlusconi verpasst Prozessauftakt

Steuerbetrug: Berlusconi verpasst Prozessauftakt

Mailand - Der Skandal um Silvio Berlusconis Medienimperium ist vor Gericht gelandet. Es ist nicht das einzige Verfahren, in dem sich Italiens Staatschef verantworten …
Steuerbetrug: Berlusconi verpasst Prozessauftakt
Flensburg-Punkte: Auskunft per Ausweis

Flensburg-Punkte: Auskunft per Ausweis

Berlin - Verkehrssünder sollen künftig schneller Überblick über ihren "Punktestand" in Flensburg bekommen: Der neue Ausweis macht's möglich.
Flensburg-Punkte: Auskunft per Ausweis
Bundeswehr: Freiwillige an die Waffe

Bundeswehr: Freiwillige an die Waffe

Berlin - Die Bundeswehrreform zeigt erste Auswirkungen: Zum 1. März werden nur noch Freiwillige zum Dienst an der Waffe eingezogen.
Bundeswehr: Freiwillige an die Waffe
Linke fordert billige Bahncard für Geringverdiener

Linke fordert billige Bahncard für Geringverdiener

Berlin - Bahnfahren soll für Geringverdiener und Pendler billger werden: Das fordert jetzt die Linke. Wie die Ermäßigungen aussehen könnten:
Linke fordert billige Bahncard für Geringverdiener
Piratenangriffe: Zwei Schiffe gekapert

Piratenangriffe: Zwei Schiffe gekapert

Nairobi - Neue Piratenangriffe: Ein Frachter wurde am Montag in Arabischer See gekapert. Außerdem bestätigte sich, dass ein dänisches Segelboot mit Kindern an Bord …
Piratenangriffe: Zwei Schiffe gekapert
Seehofer fordert: Guttenberg-Angriffe stoppen

Seehofer fordert: Guttenberg-Angriffe stoppen

München - Jetzt spricht Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer ein Machtwort in der Causa Guttenberg: Er hat die Koalitionspartner aufgefordert, die Angriffe …
Seehofer fordert: Guttenberg-Angriffe stoppen
Gorch Fock: Guttenberg hält an Besuch fest

Gorch Fock: Guttenberg hält an Besuch fest

Berlin - Karl-Theodor zu Guttenberg will die "Gorch Fock" trotz der Plagiats-Affäre besuchen. Wie es mit dem abgesetzten Kapitän des Schulschiffs weitergehen soll, ist …
Gorch Fock: Guttenberg hält an Besuch fest
Sanktionen gegen Libyen: EU sperrt Gaddafis Konten

Sanktionen gegen Libyen: EU sperrt Gaddafis Konten

Brüssel - Die EU hat Sanktionen gegen das Regime von Libyens Staatschef Muammar al-Gaddafi beschlossen. Wie die Staatengemeinschaft gegen den Gaddafi-Clan vorgehen will:
Sanktionen gegen Libyen: EU sperrt Gaddafis Konten
Westerwelle will Libyen den Geldhahn zu drehen

Westerwelle will Libyen den Geldhahn zu drehen

Genf - Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hat sich für einen kompletten Stopp aller Geldüberweisungen an Libyen ausgesprochen.
Westerwelle will Libyen den Geldhahn zu drehen
Ägypten: Mubarak darf nicht ausreisen

Ägypten: Mubarak darf nicht ausreisen

Kairo/Tel Aviv - Ägyptens Ex-Präsident Husni Mubarack darf das Land nicht verlassen. Der Generalstaatsanwalt hat ein Ausreiseverbot über die komplette Familie Mubarak …
Ägypten: Mubarak darf nicht ausreisen
FDP: Keine Chance für Atomklage

FDP: Keine Chance für Atomklage

Mainz/Berlin - Die Länderklage gegen die verlängerten Atomlaufzeiten ist eingereicht, SPD und Grüne rechnen sich gute Chancen aus. Die FDP sieht die Sachlage anders:
FDP: Keine Chance für Atomklage
Guttenberg: Amt leidet nicht unter Affäre

Guttenberg: Amt leidet nicht unter Affäre

München - Die Attacken werden heftiger, die Zustimmung lässt nach. Warum Karl-Theodor zu Guttenberg seine Arbeit durch die Plagiatsaffäre trotzdem nicht gefährdet sieht:
Guttenberg: Amt leidet nicht unter Affäre
Politiker zu "Erdogan-Entgleisung": Erst Deutsch lernen

Politiker zu "Erdogan-Entgleisung": Erst Deutsch lernen

Berlin - Der türkische Ministerpräsident hat sich erneut gegen die Integration von Türken in Deutschland gewandt. Wie deutsche Politiker auf seine Forderungen reagieren:
Politiker zu "Erdogan-Entgleisung": Erst Deutsch lernen
Schneider-Nachfolge: Entscheidung fällt am Dienstag

Schneider-Nachfolge: Entscheidung fällt am Dienstag

München - Die Nachfolge von Staatskanzlei-Chef Siegfried Schneider wird schneller als erwartet geklärt. Ministerpräsident Horst Seehofer will am Dienstag eine …
Schneider-Nachfolge: Entscheidung fällt am Dienstag
Im TV: Lukaschenko bezeichnet Westerwelle als "Schwuchtel" 

Im TV: Lukaschenko bezeichnet Westerwelle als "Schwuchtel" 

Minsk - Das Treffen ist Monate her, trotzdem brüstet sich Weißrusslands Präsident im TV mit homophoben Äußerungen gegen Außenminister Guido Westerwelle. Der verbale …
Im TV: Lukaschenko bezeichnet Westerwelle als "Schwuchtel" 
Video: Gaddafi unter Druck

Video: Gaddafi unter Druck

Tripolis/Sawija - Der Druck auf Libyens Staatschef Gaddafi wächst: Am Wochenende haben die Aufständischen die strategisch wichtige Stadt Sawija eingenommen. Mehr sehen …
Video: Gaddafi unter Druck
Rösler: Keine schnellen Termine für Kassenpatienten

Rösler: Keine schnellen Termine für Kassenpatienten

Berlin - Kassenpatienten müssen weiterhin länger auf Termine bei Fachärzten warten. Warum Gesundheitsminister Philipp Rösler gegen eine Garantie auf schnelle Behandlung …
Rösler: Keine schnellen Termine für Kassenpatienten
“Ohne Internetsperren geht es im Kampf gegen Kinderpornografie nicht“

“Ohne Internetsperren geht es im Kampf gegen Kinderpornografie nicht“

Osnabrück - Die Union fordert Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) auf, die ausgesetzten Internet-Sperren gegen Kinderpornografie zum 1. März wieder einzuführen.
“Ohne Internetsperren geht es im Kampf gegen Kinderpornografie nicht“
Internet-Protest gegen Guttenberg

Internet-Protest gegen Guttenberg

Berlin - Die Plagiatsaffäre ist für Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg keineswegs ausgestanden. 20 000 Bürger haben im Internet einen Protestbrief an …
Internet-Protest gegen Guttenberg
Großbritannien friert Gaddafis Vermögen ein

Großbritannien friert Gaddafis Vermögen ein

London - Gemäß den Sanktionen des UN-Sicherheitsrats hat Großbritannien am Sonntag alle Vermögenswerte des libyschen Machthabers Muammar al Gaddafi und seiner Familie …
Großbritannien friert Gaddafis Vermögen ein
Frankreich: Regierungsumbildung nach Rücktritt

Frankreich: Regierungsumbildung nach Rücktritt

Paris - Nach dem Rücktritt der französischen Außenministerin Michèle Alliot-Marie  hat Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy am Sonntag eine Umbildung seines Kabinetts …
Frankreich: Regierungsumbildung nach Rücktritt
Gaddafi im TV: "Tripolis ist sicher"

Gaddafi im TV: "Tripolis ist sicher"

Tripolis - Nach USA und UN will auch die EU Sanktionen gegen Libyen verhängen. Großbrittanien hat bereits erste Schritte gegen Gaddafi eingeleitet. Der erklärte …
Gaddafi im TV: "Tripolis ist sicher"
Nach Rücktritt: Tunesien hat neuen Regierungschef

Nach Rücktritt: Tunesien hat neuen Regierungschef

Tunis - Nach dem Rücktritt des tunesischen Ministerpräsident Mohamed Ghannouchi hat das Land nun einen neuen Regierungschef. Der Jurist Béji Caïd Essebsi wurde zu seinem …
Nach Rücktritt: Tunesien hat neuen Regierungschef
Erste bewaffnete Evakuierung seit 1997

Erste bewaffnete Evakuierung seit 1997

Berlin - Das Auswärtige Amt hat alle Deutschen, die sich noch in Libyen aufhalten, dringend zur Ausreise aufgerufen. Am Wochenende hatte die Luftwaffe den ersten …
Erste bewaffnete Evakuierung seit 1997
Erneute heftige Straßenkämpfe in Tunesien

Erneute heftige Straßenkämpfe in Tunesien

Tunis - In der tunesischen Hauptstadt Tunis sind am Sonntag wieder schwere Straßenkämpfe aufgeflammt. Die Sicherheitskräfte reagierten mit Tränengas und Warnschüssen auf …
Erneute heftige Straßenkämpfe in Tunesien
Guttenbergs Rückhalt in der Bevölkerung sinkt

Guttenbergs Rückhalt in der Bevölkerung sinkt

Berlin - Die Unterstützung der Bundesbürger für Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ist angesichts der Plagiats-Affäre gesunken. Auch die Frage nach …
Guttenbergs Rückhalt in der Bevölkerung sinkt
Umfrage: Herbe Verluste für die Grünen

Umfrage: Herbe Verluste für die Grünen

Berlin - Bei der aktuellen Wahltrend-Umfrage müssen die Grünen herbe Verluste einstecken. Einzig die SPD kann bei den Bürgern punkten. Wie es bei den anderen Parteien …
Umfrage: Herbe Verluste für die Grünen
Schäuble sieht keine Chance für Steuersenkung

Schäuble sieht keine Chance für Steuersenkung

Berlin - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sieht trotz besserer Wirtschaftsdaten vorerst keine Chancen für Steuersenkungen. Das liegt aber nicht an der hohen …
Schäuble sieht keine Chance für Steuersenkung
Seehofer goes Youtube

Seehofer goes Youtube

München - Bürgernähe 2.0: CSU-Chef Horst Seehofer hat sich auf der Online-Videoplattform Youtube den Fragen der Bürger gestellt. Seehofer ist wohl der erste deutsche …
Seehofer goes Youtube
Gabriel attackiert Merkel in Guttenberg-Affäre

Gabriel attackiert Merkel in Guttenberg-Affäre

Berlin - SPD-Parteichef Sigmar Gabriel wirft Bundeskanzlerin Angela Merkel vor, durch ihr Verhalten in der Plagiatsaffäre um Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) der …
Gabriel attackiert Merkel in Guttenberg-Affäre
Bayreuther Professor: "Sind Betrüger aufgesessen"

Bayreuther Professor: "Sind Betrüger aufgesessen"

Hamburg - Karl-Theodor zu Guttenberg hat in der Plagiatsaffäre um seine Doktorarbeit nach Einschätzung von Juristen aus Vorsatz gehandelt. SPD-Chef Gabriel bezeichnete …
Bayreuther Professor: "Sind Betrüger aufgesessen"
133 Ausländer aus Libyen evakuiert

133 Ausländer aus Libyen evakuiert

Berlin - Insgesamt 133 ausländische Staatsangehörige sind am Samstag aus dem Süden Libyens ausgeflogen worden - darunter auch Dutzende Deutsche und weitere EU-Bürger.
133 Ausländer aus Libyen evakuiert
Tunis: Zehntausende demonstrieren gegen Übergangsregierung

Tunis: Zehntausende demonstrieren gegen Übergangsregierung

Tunis - Zehntausende Menschen sind am Samstag in der tunesischen Hauptstadt gegen die Interimsregierung auf die Straße gegangen.
Tunis: Zehntausende demonstrieren gegen Übergangsregierung
Französische Außenministerin tritt zurück

Französische Außenministerin tritt zurück

Paris - Die durch eine Tunesien-Affäre unter Druck geratene französische Außenministerin Michèle Alliot-Marie wird am Sonntag nach nur rund drei Monaten im Amt ihr …
Französische Außenministerin tritt zurück
Albig Spitzenkandidat der Nord-SPD

Albig Spitzenkandidat der Nord-SPD

Kiel - Der Kieler Oberbürgermeister Torsten Albig soll die schleswig-holsteinische SPD als Spitzenkandidat in die vorgezogene Landtagswahl führen.
Albig Spitzenkandidat der Nord-SPD
Iren jagen Regierung aus dem Amt

Iren jagen Regierung aus dem Amt

Dublin - Es sieht aus wie ein politisches Beben: Regierung mit Erdrutschniederlage abgestraft, Oppositionspartei mit dem besten Ergebnis seit fast 30 Jahren an die Macht …
Iren jagen Regierung aus dem Amt
Berlin: Bilder von der Anti-Guttenberg-Demo

Berlin: Bilder von der Anti-Guttenberg-Demo

Berlin - Mit Plakaten und Schuhen, die sie an den Zaun des Verteidigungsministeriums hängten, demonstrierten am Samstag mehrere Hundert Menschen gegen Karl-Theodor zu …
Berlin: Bilder von der Anti-Guttenberg-Demo
Berlin: Demonstration gegen Guttenberg

Berlin: Demonstration gegen Guttenberg

Berlin - Mehrere hundert Menschen haben am Samstag in Berlin gegen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) und seinen Umgang mit der Plagiats-Affäre …
Berlin: Demonstration gegen Guttenberg
Michael Adam neuer SPD-Chef in Niederbayern

Michael Adam neuer SPD-Chef in Niederbayern

Pfarrkirchen - Generationswechsel bei der niederbayerischen SPD: Der erst 26-jährige Michael Adam wurde am Samstag beim Bezirksparteitag in Pfarrkirchen (Landkreis …
Michael Adam neuer SPD-Chef in Niederbayern
Augenzeugen: Gaddafi lässt Zivilisten bewaffnen

Augenzeugen: Gaddafi lässt Zivilisten bewaffnen

Tripolis - Der libysche Machthaber Muammar al Gaddafi lässt nach Angaben von Einwohnern in Tripolis regimetreue Zivilisten bewaffnen, um gegen Demonstranten vorzugehen.
Augenzeugen: Gaddafi lässt Zivilisten bewaffnen
Roth schließt Schwarz-Grün auf Bundesebene aus 

Roth schließt Schwarz-Grün auf Bundesebene aus 

Hamburg - Grünen-Chefin Claudia Roth schließt eine Koalition mit der Union nach der nächsten Bundestagswahl aus. "Für eine Koalition im Bund mit dieser CDU von Angela …
Roth schließt Schwarz-Grün auf Bundesebene aus 
Erdogan will Mitsprache bei Integrationspolitik

Erdogan will Mitsprache bei Integrationspolitik

Berlin - Der türkische Ministerpräsident Erdogan hat Deutschland aufgefordert, in der Integrationspolitik eng mit der Türkei zusammenzuarbeiten. Volker Kauder (CDU) …
Erdogan will Mitsprache bei Integrationspolitik
USA: Sanktionen gegen Libyen

USA: Sanktionen gegen Libyen

Washington - Kaum hatte der letzte US-Bürger Tripolis verlassen, ordnete Präsident Barack Obama Sanktionen gegen Libyen an. Das Vermögen des Staatschefs Muammar al …
USA: Sanktionen gegen Libyen
DBG-Chef: Hartz-IV-Reform verfassungswidrig

DBG-Chef: Hartz-IV-Reform verfassungswidrig

Berlin - DGB-Chef Michael Sommer hält die Hartz-IV-Reform für verfassungswidrig und hat angekündigt, Mitgliedern des Deutschen Gewerkschaftsbundes Rechtsschutz bei …
DBG-Chef: Hartz-IV-Reform verfassungswidrig
TV-Auftritt: Gaddafi gibt sich kämpferisch

TV-Auftritt: Gaddafi gibt sich kämpferisch

Tripolis - Der libysche Machthaber Muammar al-Gaddafi ist erstmals seit Ausbruch der Unruhen vor einer Woche öffentlich vor Hunderten Anhängern aufgetreten.
TV-Auftritt: Gaddafi gibt sich kämpferisch
Sarkozy stößt Türken vor den Kopf

Sarkozy stößt Türken vor den Kopf

Istanbul - Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy hat bei seinem ersten offiziellen Besuch in der Türkei Alternativen zu einer Vollmitgliedschaft des Landes in der EU …
Sarkozy stößt Türken vor den Kopf
Libyen: EU beschließt Sanktionen

Libyen: EU beschließt Sanktionen

Berlin/Genf/Brüssel - Die EU-Mitglieder haben sich am Freitag auf ein Sanktionspaket gegen Libyen verständigt. Wie die Maßnahmen aussehen sollen:
Libyen: EU beschließt Sanktionen
Chaos: FDP will ermäßigte Umsatzsteuer wieder abschaffen

Chaos: FDP will ermäßigte Umsatzsteuer wieder abschaffen

Berlin - In der schwarz-gelben Koalition ist ein neuer Steuerstreit entbrannt. Der Grund: Die FDP-Spitze möchte die ermäßigte Umsatzsteuer für das Hotelgewerbe wieder …
Chaos: FDP will ermäßigte Umsatzsteuer wieder abschaffen
Bildungspaket: Ministerium stellt Infos online

Bildungspaket: Ministerium stellt Infos online

Berlin - Nach dem Ja des Bundesrats zur Reform von Hartz IV können Bedürftige im Internet Fakten zum Bildungspaket für arme Kinder nachschauen. Wo Sie die Informationen …
Bildungspaket: Ministerium stellt Infos online
Wulff startet Golfreise

Wulff startet Golfreise

Berlin - Unter dem Eindruck der Umwälzungen in den arabischen Staaten startet Bundespräsident Christian Wulff an diesem Samstag in die Golfregion.
Wulff startet Golfreise
Länder und Rot-Grün klagen gegen Atomgesetz

Länder und Rot-Grün klagen gegen Atomgesetz

Berlin - Zwei Monate nach Inkrafttreten des reformierten Atomgesetzes  reichen fünf Bundesländer sowie SPD und Grüne Klagen beim Bundesverfassungsgericht ein.
Länder und Rot-Grün klagen gegen Atomgesetz
Islamist gesteht Terror-Drohung und belastet V-Mann der Polizei

Islamist gesteht Terror-Drohung und belastet V-Mann der Polizei

Saarbrücken - Ein mutmaßlicher Islamist (18) hat vor dem Amtsgericht Saarbrücken gestanden, im Internet mit Bombenanschlägen gedroht zu haben. Als Anstifter beschuldigte …
Islamist gesteht Terror-Drohung und belastet V-Mann der Polizei
Schwarze Konten: Koalition einigt sich auf Gesetz

Schwarze Konten: Koalition einigt sich auf Gesetz

Berlin - Steuerhinterzieher können sich weiter mit einer Selbstanzeige von staatlichen Strafen befreien. Zum Nulltarif kommen sie aber in schweren Fällen künftig nicht …
Schwarze Konten: Koalition einigt sich auf Gesetz
Großdemo in Tripolis: Milizen schießen auf Oppositionelle

Großdemo in Tripolis: Milizen schießen auf Oppositionelle

Tripolis/Genf - Bei der ersten Großdemonstration in Tripolis haben Milizen auf Oppositionelle geschossen. Die Zahl der Toten ist unklar, der UN-Menschenrechtsrat berät …
Großdemo in Tripolis: Milizen schießen auf Oppositionelle
USA: Russische Dokumente zurückgegeben

USA: Russische Dokumente zurückgegeben

Moskau - Die USA haben Russland 21 historische Dokumente zurückgegeben, die aus der Zeit von Zarin Katharina der Großen bis zur Sowjetunion vor dem Zweiten Weltkrieg …
USA: Russische Dokumente zurückgegeben
Fall Guttenberg: Justiz wartet auf Uni-Auswertung

Fall Guttenberg: Justiz wartet auf Uni-Auswertung

Bayreuth/Hof - Zu den Plagiats-Vorwürfen gegen Karl-Theodor zu Guttenberg hat die Justiz noch keine formellen Ermittlungen eingeleitet.
Fall Guttenberg: Justiz wartet auf Uni-Auswertung
Trotz Plagiatsaffäre: Guttenberg beliebtester Politiker

Trotz Plagiatsaffäre: Guttenberg beliebtester Politiker

Berlin - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg bleibt trotz der Affäre um seine Doktorarbeit der beliebteste Politiker in Deutschland - allerdings büßte er …
Trotz Plagiatsaffäre: Guttenberg beliebtester Politiker
Hochschulverband und Wissenschaftsrat: Plagiate keine Bagatelle

Hochschulverband und Wissenschaftsrat: Plagiate keine Bagatelle

Bonn - Abschreiben ist kein Kavaliersdelikt: Warum der Deutsche Hochschulverband und der Wissenschaftsrat in der Plagiatsaffäre scharfe Kritik an der Politik üben:
Hochschulverband und Wissenschaftsrat: Plagiate keine Bagatelle
Libyen: Deutschland verlangt Waffenembargo

Libyen: Deutschland verlangt Waffenembargo

Berlin - Deutschland setzt sich für ein Waffenembargo gegen Libyen ein. Dies sei Teil der deutschen Position in den Verhandlungen über Maßnahmen der EU, sagte ein …
Libyen: Deutschland verlangt Waffenembargo